Archiv | August 2012

Deutscher UN-Botschafter lobt die Terrorregime der arabischen Liga

„Die Arabische Liga hat sich zu einer handlungsfähigen Organisation entwickelt, die sich für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzt“, sagte der deutsche UN-Botschafter, Wittich. „Das wollen wir würdigen.“ Aufgrund dieser „Tatsache“ will er die Zusammenarbeit zwischen der UNO und der Arabischen Liga vertiefen.

Die Regime in Katar, Saudi-Arabien und Bahrain gelten als die größten Menschenrechtsverletzer der Welt, hier gibt es keine Parteien oder Demokratie, geschweige denn Rechtsstaatlichkeit. Sie unterstützen aktiv den Terror und die entsprechende Propaganda in Syrien und vorher auch Libyen. Die beiden vom UNO/NATO-Terror heimgesuchten Staaten Libyen und Syrien hingegen wurden in offiziellen UN-Berichten ausdrücklich für ihr Menschenrechtsverständnis gelobt. UN-Botschafter Wittich = inoffizieller deutscher Sprecher der Achse des Bösen (Terrorunterstützender Staatenbund) (Norman Knuth)

Bundeswehr und BND liefern Informationen an Al-Qaida

28.8.2012. Mit dem deutschen Spionage-Schiff „Oker“ vor Ort an der syrischen Küste späht die Bundesregierung und ihr Bundesnnachrichtendienst (BND) bis zu 600 km weit nach Syrien hinein und meldet Truppenbewegungen der syrischen Regierungsarmee an die radikalislamischen Aufständischen und Anhänger des Al-Qaida-Netzwerkes. Auch diese Art der Spionagetätigkeit „stört das friedliche Zusammenleben der Völker“ (Art. 26 GG) und ist damit verfassungswidrig, was aber in Berlin niemanden zu interessieren scheint. (Kay Hanisch)

Deutsches Bundesverfassungsgericht bricht eigene Verfassung

27.8.2012. Mit dem Beschluß, den Einsatz von bewaffneten Armee-Einheiten im Inland – im Notfall auch gegen die eigene Bevölkerung – zu erlauben, hat das Bundesverfassungsgericht nach Ansicht von Reinhard Gaier, der als einziger Verfassungsrichter gegen den Beschluß stimmte, die Verfassung massiv verletzt, da das Grundgesetz eine Absage an den deutschen Militarismus darstellen sollte, welcher für zwei Weltkriege maßgeblich mitverantwortlich ist. Mit dem aktuellen Beschluß werde die Bundeswehr zu einem „innenpolitischen Machtinstrument“, so Gaier, dessen Position auch von Bürgerbewegung Neue Richtung, die sich kürzlich ähnlich geäußert hatte, gestützt wird. (Kay Hanisch)

Heiner Bremer: Büchse der Pandora geöffnet

neues Detail zur Verfassungsschutzabteilung NSU

Dieses brachte jetzt Martina Renner, die Innenexpertin der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Mitglied des Thüringer Untersuchungsausschusses ans Tageslicht. Dem Internetportal der Tageszeitung „Die Welt“ teilte sie mit, dass der damalige Thüringer Polizist Sven T. NSU-Mitglieder mit Polizeiinternas versorgte. Jeweils ein V-Mann des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), sowie des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) hatten demnach unabhängig voneinander über die engen Kontakte des Polizisten in das Milieu Bericht erstattet.

In Folge dieser Berichte wurde T. nicht etwa aus dem Dienst entlassen, nein er stieg zuerst in das Landeskriminalamt auf und wurde dort mit der Verfolgung von Drogendelikten betraut, um dann später gar zum Thüringer Verfassungsschutz abgeordnet zu werden. Dort hat der ominöse Beamte sogar V-Leute geführt, die vorgelegten Organigramme seien jedoch weitgehend geschwärzt, so dass nicht erkennbar sei in welchem Bereich und mit welchen Mitteln diese V-Leute eingesetzt wurden, so Renner weiter. Kurz nach dem angeblichen Selbstmord der mutmaßlichen NSU-Terroristen Böhnhardt und Mundlos, wurde Sven T. den Akten zufolge aus dem Verfassungsschutz abgezogen und zur Polizeidirektion Erfurt versetzt. (Norman Knuth)

http://www.youtube.com/watch?v=dtgH4l822yI

Wie unter Putin: Pussy-Riot-Unterstützer in Deutschland und Westeuropa drohen drei Jahre Haft

25.8.2012. Während sich die politische Kaste und ihre Massenmedien künstlich über das angeblich „zu harte“ Urteil (2 Jahre Lagerhaft) gegen die russische Girl-Punkband „Pussy Riot“ echauffieren, weil die Mädels einen Gottesdienst gestürmt und gestört haben, drohen den Unterstützern und Nachahmern der Band in westeuropäischen Staaten ganz ähnliche Strafen, ohne daß sich darüber unser Staatsparteien-Medien-Komplex das Maul zerreist. Welch verlogene Doppelmoral: In Finnland steht ein Universitätsprofessor vor Gericht, weil er eine Solidaritätsaktion für Pussy Riot durchgeführt hat, auch in Frankreich wurden Unterstützer der Gruppe verhaftet und in Deutschland werden drei Aktivisten mit drei Jahren Gefängnis bedroht, weil sie auf einer Messe im Kölner Dom Flugblätter für die inhaftierten Bandmitglieder verteilt haben. (Kay Hanisch)

Gegen den Trend: Slowakische Regierung plant Erschwerung von Entlassungen

25.8.2012. Die sozialdemokratische Regierung des slowakischen Premierministers Robert Fico plant eine gesetzliche Reduzierung der Überstunden auf 100 Stunden pro Jahr und möchte Entlassungen in den Betrieben Hindernisse in den Weg legen. So kann ein Arbeitnehmer, der entlassen wurde, derzeit beispielsweise entscheiden, ob er bis zum Ablauf der Kündigungsfrist weiter Gehalt oder eine Abfertigung beziehen möchte – die Regierung plant ein Gesetz, wonach er Anspruch auf beides hat, was die Entlassungen für die Arbeitgeber verteuern würde. (Kay Hanisch)

Grüne und SPD Politiker fordern die Einrichtung einer Schutzzone für syrische Terroristen

24.8.2012. Die beiden Außenpolitiker Mützenich (SPD) und Müller (Grüne) unterstützen den türkischen Vorschlag eine Schutzzone in Syrien einzurichten. Diese soll, wie auch anders zu erwarten, im Grenzgebiet zur Türkei liegen.

Eine Schutzzone möglichst nahe an großen Städten gelegen, wäre ein ideales Rückzuggebiet für die, von der NATO unterstützten, Terroristen. Bisweilen müssen sie sich immer über Grenzen, meistens über die zur Türkei, absetzen, um sich ihrer gerechten Strafe zu entziehen. Auch wäre die Versorgung der Terroristen mit Waffen und Sprengstoff erheblich leichter und effizienter als bisher zu realisieren.

Deutschland soll massenhaft Syrer aufnehmen und einen Abschiebestopp verhängen

So die beiden Politiker weiter. Unterstützung dafür bekommen sie von Mitgliedern aller im Bundestag vertretenden Fraktionen.

In der jüngsten Vergangenheit blieb Deutschland glücklicherweise von schweren Terroranschlägen verschont, aber mit ein paar gut ausgebildeten Terroristen aus Syrien lässt sich da bestimmt was arrangieren. (Norman Knuth)

Dieser Beitrag wurde am 24. August 2012 in Kultur, Zensur veröffentlicht.

Griechenland-Treuhand kommt

Vor einigen Wochen noch als schlechter Witz gehandelt, heute nun offenbar bitterer Ernst.

griechische Inseln ganz oben auf der Transferliste

Sie hatten es immer vehement abgelehnt, aber unsere Kanzlerin wusste schon lange was gut ist für die Griechen. Der von der Treuhand unterminierte Aufbau-Ost ging schließlich nicht an ihr vorbei. Nun redet Antonis Samaras, der frisch gebackene Griechenverkäufer aähhh Ministerpräsident, Tacheles. Demnach sollen jetzt also doch unbewohnte griechische Inseln (Volkseigentum)  an die zu diesem Szenario Führenden und von ihm Profitierenden verhökert werden!

Sie stehlen unser Geld, fressen unser Brot und nehmen unser Land!

Gehts noch? Ich schlage vor wir spendieren euresgleichen eine Insel ganz für euch allein – Eine mit schickem 1 Sterne Arbeitslager – irgendwo am Nordpol. (Norman Knuth)

Dieser Beitrag wurde am 23. August 2012 in Demokratie, Kultur veröffentlicht.

Wirtschaftszweig Bundesbeamtentum im Aufschwung!

(Norman Knuth) So stiegen die Bezüge unserer Bundesbeamte schon seit Januar um 2,44 Prozent, seit März dann um weitere 3,3 Prozent an. Im Januar und August 2013 steigen die Bezüge erneut um jeweils 1,2 Prozent. Die Gehaltssteigerungen werden dabei erstmals seit 2002 auch wieder auf unsere Regierung übertragen. Unsere Bundespräsidenten (alt & aktuell) beispielsweise sollen dadurch innerhalb von 1,5 Jahren 18000€ mehr, dann also anstatt 199.000€, 217.000€ kassieren. (Quelle: Yahoo)

Dieser Beitrag wurde am 21. August 2012 in Demokratie veröffentlicht.

Umfrage: 40% der Deutschen für Austritt aus der Euro-Zone

20.8.2012. Laut Umfragen, auf die sich das russische Nachrichtenportal RIA Nowosti beruft, befürworten 40% der Bundesbürger einen Austritt ihres Landes aus der Eurozone und die Rückkehr zu einer nationalen Währung. Als Grund wird u.a. die nicht enden wollende Unterstützung für europäische „Krisenstaaten“ – allen voran Griechenland – genannt. (Kay Hanisch)

Dieser Beitrag wurde am 20. August 2012 in Demokratie veröffentlicht.

Deutsche Justizministerin hält nichts von NPD-Verbot

20.8.2012. Die deutsche Bürgerrechtsikone und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich skeptisch über ein mögliches NPD-Verbot geäußert und erklärt, man dürfe die Bekämpfung des Rechtsextremismus nicht auf ein Verbotsverfahren gegen die NPD reduzieren. Vielmehr müsse man die Ursachen für Rechtsextremismus in der Gesellschaft bekämpfen, so Leutheusser-Schnarrenberger, die damit indirekt Kritik am populistischen und opportunistischen Verhalten der meisten Bundestagsparteien äußerte. (Norman Knuth)

Afrika: Tritt Algerien in Ghaddafis Fußstapfen?

20.8.2012. Mit der Ermordung des libyschen Machthabers und Revolutionsführers Muammar al-Ghaddafi wurde der Hauptfinanzier der Afrikanischen Union (AU) ausgeschaltet und viele von ihm angestoßene Entwicklungsprojekte in Afrika blieben liegen. Nun hat Algerien zehn afrikanischen Staaten die Schulden gestrichen und sich gleichzeitig geweigert, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) Geld zu leihen, um damit der EU zu helfen, welche ja 2011 für mindestens zwei afrikanische Kriege (Elfenbeinküste, Libyen) mitverantwortlich ist – bravo! (Kay Hanisch)

Dieser Beitrag wurde am 20. August 2012 in Kultur, Wirtschaft veröffentlicht.

Protestzug gegen Zionismus in Berlin

Die von der BZ als Hass-Demo verschmähte Veranstaltung zog am Sonnabend mit circa 600 Demonstranten, begleitet von 300 Polizisten und 150, allem Anschein nach, gehirnmanipulierten Gegendemonstranten, über den berliner Kudamm. Überschattet wurde die Veranstaltung vom Übergriff einer jungen Gegendemonstrantin. Sie hatte sich in den Demonstrationszug gemischt und dort wild um sich geschlagen – so viel zum Thema Hass. Die Polizei musste die Terroristin/Furie aus der Menge zerren und wegtragen, da sie anders nicht zu bändigen war. Dass zeitgleich das islamfeindliche Pro-Deutschland zum Abschluss des Ramadans in Berlin zu zahlreichen Kundgebungen vor Moscheen aufgerufen hatte, wirkte sich verständlicher Weise negativ auf die Teilnehmerzahl der Demo aus. Die Pro-Kundgebungen wurden von sage und schreibe 1800 Polizisten geschützt. (Norman Knuth)

Deutschland unterstützt die Terroristen in Syrien geheimdienstlich und militärisch

So wurde jetzt der Einsatz des Flottendienstbootes „Oker“, welches zu den „Frühwarn-, Fernmelde- und Aufklärungseinheiten“ der Marine gehöre, vor der syrischen Küste von Bundeswehr und BND bestätigt.

Zur Ausstattung des Schiffes, Art der Zusammenarbeit zwischen BND und Bundeswehr, wie zu Einzelheiten des Einsatzes wollten sich die entsprechenden Stellen nicht äußern, die Weitergabe der gewonnenen Erkenntnissen, über britische und amerikanische Dienste, an die syrischen Terroristen  wird aber nicht geleugnet.

Der „Spiegel“ hatte bereits Mitte Januar über den Einsatz des Flottendienstboot „Alster“ berichtet. Dieses war zum damaligen Zeitpunkt seit Anfang November im östlichen Mittelmeer zur Informationsgewinnung unterwegs gewesen. Ende Dezember wurde es demnach knapp 30 Kilometer vor der syrischen Küste von einem Kriegsschiff des Landes bedroht.

Die Bild am Sonntag vermeldet zudem die Anwesenheit zahlreicher BND-Agenten am türkischen NATO-Stützpunkt in Adana, von wo aus diese Telefonate und Funkverkehr aus Syrien abhören sollen. (Norman Knuth)

Dieser Beitrag wurde am 19. August 2012 in Kultur, Zensur veröffentlicht.

Deutschland beendet völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslavien entgültig

(24.07.2012 jetzt mit Videobeweis) So werden jetzt auch die letzten 3 zu Ausbildungszwecken im Land befindlichen Soldaten, noch vor Winterbeginn abgezogen. Der Einsatz wird von Regierungskreisen als außerordentlich erfolgreich bewertet. Obwohl noch nicht alles zufriedenstellend ist, wird eine „abschreckende militärische Präsens“ als nicht weiter notwendig erachtet, so die offizielle Stellungnahme. Wir sagen noch einmal Danke – für diesen Terror! (Norman Knuth)

Heiner Bremer: „Büchse der Pandora geöffnet“

Das verlautbarte der bekannte deutsche Journalist nach der Erlaubnis der Verfassungsrichter, die Bundeswehr zukünftig auch im Inneren einzusetzen. Diese habe es zwar auch in der Vergangenheit gegeben, allerdings nur bei Naturkatastrophen und nur mit zivilen Mitteln. Nach dem neuerlichen Urteil des Verfassungsgerichtes ist das nun Geschichte. Heuer dürfen Sie in „Ausnahmefällen“, beispielsweise zur Terrorabwehr, mit militärischen Mitteln eingreifen. Angeblich ist ein Einsatz bei Demonstrationen aber weiterhin nicht legitim. Das ist aber auch nicht notwendig, sollte das Volk anfangen zivilen Ungehorsam zu üben, stehen internationale EU-Polizeieinheiten zur Verfügung, welche im Ernstfall eher auf Demonstranten feuern, als das einheimische Polizisten und Soldaten tun würden. (Norman Knuth) als ergänzende Information folgender You-tube-Beitrag:

Bayern klagt gegen den Länderfinanzausgleich

(26.07.2012 jetzt mit Videobeweis) Die CSU in Bayern hat keine Lust mehr auf Deutschland und klagt gegen den Länderfinanzausgleich. Also geht die Kohle im Rahmen der Finanzkrise & des Euros ohne Gegenleistung an Banken und ins Ausland ist das für die CSU OK, geht es um den Aufbau des eigenen Vaterlandes dreht sich ihnen der Magen um. – mir auch beim Gedanken an solch unfähige und unmoralisch Volksvertreter. Sollten die Verfassungsrichter dieser Klage entsprechen und parallel dazu den ESM durchwinken, wäre dieses wohl der Witz des Jahrhunderts. (Norman Knuth)

„Haftungsrisiko“ Deutschlands für den € beträgt jetzt schon 1 Billion €

Die immensen verschleierten „Risiken“ äähhh Kosten kommen durch die Aktivitäten der europäischen Zentral Bank (EZB) zustande. Durch die Kreditvergabe und den Forderungsaufkauf der EZB steigerten sich die vermeintlichen Forderungen der Bundesbank von 20,6 Mrd € im Juli 2007 auf nunmehr 727,2 Mrd €! Eine glatte Versechsunddreizigfachung in Fünf Jahren! Zusammen mit den offiziellen 310 Mrd € für die Rettungsschirme macht das mehr als 1 Billion €!

Erwähnenswert bei der Geschichte ist, dass wir solange für die entstanden Forderungen zahlen, bis diese beglichen und geschreddert sind. Als Geldmengenerhöhung schlagen sie nämlich in Form von Inflation zu Buche. (Norman Knuth)

Attacke auf Wahlkreisbüro von Ex-Kanzler-Gattin Doris Schröder-Köpf

15.8.2012. Aufgebrachte Bürger haben in Hannover das Wahlkreisbüro der SPD-Landtagskandidatin und Ehefrau des früheren SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröder (1998-2005), Doris Schröder-Köpf, mit Steinen attackiert und die Scheiben eingeworfen. Gerhard Schröder ist als Hauptverantwortlicher für die Einführung der HartzIV-Gesetze und die Durchführung des ersten deutschen Angriffskrieges (gegen Jugoslawien 1999) seit Ende des Zweiten Weltkrieges in der Bevölkerung weitgehend verhaßt.
 (Kay Hanisch)

Dieser Beitrag wurde am 15. August 2012 in Demokratie veröffentlicht.

Israel rechnet mit 500 Toten Israelis während des Angriffes auf den Iran

Der Zivilschutz-Minister Matan Vilani sagte der Zeitung “Maariv” (Mittwochausgabe) die Analysen deuteten auf einen 30 Tagekrieg an verschiedenen Fronten hin. Er bestätigte zudem die Einschätzung von Verteidigungsminister Ehud Barak, dass es zu einer entschlossenen Reaktion kommen wird. Die dann auf Israel herabregnenden Raketen, dürften, Vilanis Einschätzung nach, etwa 500 israelische Zivilisten das Leben kosten. “Es gäbe aber keinen Anlass zur Hysterie. Der Zivilschutz sei so gut vorbereitet wie nie zuvor”, so Vilani weiter.

Massive Gegenwehr wäre wohl aus Palästina und von der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon zu erwarten. Es wird davon ausgegangen, dass die Palästinenser im Gaza-Streifen über 10.000 und die Hisbollah über 50.000 Raketen verfügen, die auch Tel Aviv erreichen könnten.

Der ehemalige israelische Luftwaffenchef David Ivry, Planer des Angriffes auf den irakischen Atomreaktor 1981, wies Bedenken zurück. “Wenn das Land entscheidet, dass die nationale Sicherheit auf dem Spiel steht, dann wird der Preis gezahlt.”

Bloß blöd dass die Suppe nie von denen ausgelöffelt wird, die sie auch bestellt haben. (Norman Knuth)

Dieser Beitrag wurde am 15. August 2012 in Kultur, Zensur veröffentlicht.

Deutschland baut Export (von Arbeitslosigkeit) weiter aus

Den neusten statistischen Erhebungen zufolge, hat Deutschland den Überschuss von Exporten gegenüber Importen weiter vergrößert. Schon in den vergangen Jahren erregte diese Entwicklung immer mehr internationales Ärgernis, da das, im Rahmen dieser EU, zwangsläufig von anderen Staaten durch einen immer größeren Importüberschuss, also mehr Arbeitslosigkeit, ausgeglichen werden muss. So hört man dieser Tage von immer absurderen Arbeitslosenzahlen und so plädiert die Masse der internationalen Experten: Eine ausgeglichenere Bilanz ließe sich nur über eine Stärkung deutscher Binnennachfrage (Erhöhung von Löhnen und Sozialleistungen), oder durch massive Kürzungen von Löhnen und Sozialleistungen in Ländern mit großer Arbeitslosigkeit herstellen. Letzteres erleben wir derzeit in immer mehr Ländern des €-Raumes (Bsp.: GRE/SPA/POR/ITA usw.), weil ersteres nicht passiert. Aber bereits damals, zur €-Einführung, hatten unsere deutschen Politiker einhellig betont, der € sei wichtig für unsere Exportstärke und haben damit klar gemacht, dass das auch nicht in ihrem Interesse ist. Der € ermöglicht nämlich exorbitante Verschuldung aller beteiligter Länder, welche Anpassungsprozesse am Markt verzögern helfen, bis die Zinsen dafür einfach zu hoch und zu groß werden und wenigstens Teile der Lasten nun auf Jene die der Schuld noch fähig sind (zum Beispiel der deutsche Steuerzahler) um verteilt werden müssen. Und so bezahlen wir, nachdem wir uns zuerst zu einem Volk von Lohnsklaven haben degradieren lassen, jetzt auch noch mehr und mehr für den mangelnden Ausbeutungswillen der Politiker am jeweils eigenen Volk. (Norman Knuth)

Allen Unkenrufen zum Trotz, eine wirkliche Perspektive für uns Sklaven der heutigen Gesellschaft ist nur mit eigener Zoll- und Währungshoheit realistisch, da Lohndumping und Zinswucher in der Natur der EU (Globalisierung) liegen.

Dieser Beitrag wurde am 13. August 2012 in Wirtschaft, Zensur veröffentlicht.

Bundesregierung will offenbar weiterhin Atomkraft fördern

Nach einhelligen Meldungen der Medien versteht die Bundesregierung den Atomausstieg nicht als Ende der Förderung des Atomstromes.

Nur ein weiterer Beleg ihrer Scheinheiligkeit

Die deutschen Energieriesen wird es freuen. Können sie so doch weiterhin, aus Steuermitteln mitgetragen, um Deutschland herum, aber auch sonst wo auf der Welt fleißig auf unsere Kosten Geld damit verdienen. Bloß nicht im Iran, die könnten so ein Atomkraftwerk auf Israel schießen. (Norman Knuth)

Dieser Beitrag wurde am 13. August 2012 in Kultur, Wirtschaft veröffentlicht.