Archiv | Mai 2014

Friedensmahnwachen können kostenlose Kommunikationsplattform nutzen & live übertragen werden

okitalk_micro_1OKiTALK – Der Talk von Mensch zu Mensch, ist eine kostenlose und unabhängige Diskussions- und Kommunikationsplattform von Bürgern für Bürger, und bietet Ihnen:

– Täglich neue und interessante Diskussions- und Themenangebote

– Anspruchsvolle Gruppengespräche in privater Atmosphäre

– Sprachräume mit hervorragender Gesprächsqualität und Latenzzeit

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Kostenlos, anonym auf einem Schweizer Server.

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Jazenjuk in Deutschland ausgepfiffen

Jazenjuk in Deutschland ausgepfiffen

STIMME RUSSLANDS Der amtierende ukrainische Premierminister Arseni Jazenjuk ist in Deutschland ausgepfiffen worden, wo er zur Teilnahme an der Verleihungszeremonie des Carolus-Magnus-Preises an den EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy eintraf.

Die Einwohner von Aachen versammelten sich vor dem Haus, in dem die Verleihung staatfand. Mit Plakaten und Slogans forderten sie, die US-amerikanische Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine zu stoppen.

 

BRD nimmt weitere 10.000 syrische Flüchtlinge auf / 30.000 insgesamt

Außenminister Steinmeier zu Gast bei seinem libanesischen Amtskollegen Gebran Bassil. - Foto: ReutersAußenminister Steinmeier zu Gast bei seinem libanesischen Amtskollegen Gebran Bassil. (Foto: Reuters) – Beirut (dpa/IRIB)

Deutschland wird nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier weitere 10.000 Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. Zugleich kündigte er am Donnerstagabend zum Auftakt seines Besuchs im Libanon an, die Flüchtlingshilfe für den Libanon um fünf Millionen Euro aufzustocken.

„Wir haben gerade innerhalb der deutschen Bundesregierung entschieden, dass wir zu den 20.000 Flüchtlingen, die wir aufnehmen, noch einmal 10.000, also 30.000 aufnehmen“, so Steinmeier wörtlich.

Ferner bot Steinmeier die Ausrichtung einer internationalen Hilfskonferenz für syrische Flüchtlinge im Libanon an. Die Bundesrepublik sei dafür der beste Platz, sagte Steinmeier bei einem Treffen mit seinem libanesischen Kollegen Bassil in Beirut. Für den Libanon bringe die Aufnahme von mehr als einer Million Syrien-Flüchtlinge eine große Last mit sich. Ein konkretes Datum für die Konferenz nannte Steinmeier nicht.

COMPACT 6/2014 – Der Kriegsminister – Wie Steinmeier den Frieden verrät

Veröffentlicht am 28.05.2014

elsässerDer Kriegsminister: Wie Steinmeier den Frieden verrät
Odessa: Massaker ohne Medien
Pirincci: Der beste Deutsche
Wowereit: Das letzte Gefecht
NSU: Toter Zeuge Nr. 7
Dossier: Federal Reserve — Die Bank und der Krieg Weiterlesen

Hörigkeit – BRD leitet kein Ermittlungsverfahren wegen NSA-Affäre ein

Deutschland: NSA-Affäre bleibt ohne Konsequenzen

STIMME RUSSLANDS Die massenhafte Bespitzelung deutscher Staatsbürger durch den US-Geheimdienst NSA bleibt voraussichtlich ohne strafrechtliche Konsequenzen. Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung will Generalbundesanwalt Range kein Ermittlungsverfahren einleiten.

Dies betrifft auch die jahrelange Überwachung eines Handys von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zur Begründung heißt es, ein Ermittlungsverfahren sei aussichtslos, da weder Zeugen noch belastbare Dokumente zur Verfügung stünden. Range selbst erklärte, er werde in Kürze eine Entscheidung bekanntgeben. Politiker der Linkspartei zeigten sich empört. Der Vorsitzende Bernd Riexinger sprach von einem „Akt der Rechtsbeugung“. Die größte Grundrechtsverletzung in der Geschichte der Bundesrepublik bleibe juristisch unaufgearbeitet. Ndr

 

Ditfurth darf Elsässers nicht weiter als Antisemiten verleumden – 15.000€-Denkzettel

swIMG_1753 Kopie 428. Mai 2014 – Elsässers Blog

Großer Erfolg für Montagsdemonstrationen: Landgericht München verbietet der Ex-Grünen unter Androhung von Ordnungsgeld bzw. Ordnungshaft die Schmähung Elsässers

Ihr erinnert Euch alle an die Hetze, die Frau Ditfurth in der TV-Sendung 3sat-Kulturzeit gegen mich und andere Redner der Montagsdemonstrationen verbreitet hat? Ihr habt verfolgt, wie nach diesem Aufschlag diese unerträglichen Schmühungen auf vielen Kanälen und in Mainstream-Medien weitergingen?

Diesen Verleumdungen ist nun ein Riegel vorgeschoben worden, und das wird den Montagsdemonstrationen mehr Luft in der Öffentlichkeit verschaffen.

Mein Anwalt hat mir gerade den Beschluss des Landgerichtes München übersandt. Darin heißt es: Weiterlesen

Elsässer trotzt zionistischen Störern und legt den Finger in die Wunde – Montagsdemo in Erfurt

elsässerJürgens Kurzbericht von der Friedens-Mahnwache in Erfurt, 26.5.2014 – Elsässers Blog

Ein großer Erfolg trotz massiver Störung: Gestern kamen zur Erfurter Montagsdemonstration 200 Bürger – in der Vorwoche waren es 60 gewesen. Sie hörten unter anderem die Reden von Klaus Blessing (ehem. stellvertretender Wirtschaftsminister der DDR) und mir. Aber auch 50 Störer von der selbsternannten Antifa hatten sich in die Mahnwache hineingedrängt. Die Polizei blieb passiv, trotz Bitten der Veranstalter um Eingreifen. Die Friedensdemonstranten blieben besonnen und brachten die Mahnwache trotz der Krawallanten nach knapp zwei Stunden zu einem guten Ende.

“Mein Name ist Jürgen Elsässer und meine Zielgruppe bleibt das Volk”, sagte ich zu Anfang und erinnerte an den Slogan aus dem Herbst 1989 “Wir sind das Volk” – beides brachte die Störer zur Weißglut. Thematisch nahm ich dann  auf die Schweiz als Vorbild für echte Volksherrschaft und Neutralität Bezug – während die Krawallanten sinnfrei “Nie wieder Deutschland” skandierten. Als ich dann die NATO-Aggression in der Ukraine thematisierte,  waren von Seiten der Gegendemonstranten lautstarke Jubelrufe “USA – USA” zu hören.

Für die Erfurter Bürger zeigte sich klar: Die Mahnwache steht für Demokratie und Friedenspolitik – während die linken Extremisten die Kriegspolitik der USA unterstützen. Der blanke Hass, den diese Leute gegenüber Pazifisten und NATO-Gegnern zum Ausdruck brachten, zeigte deutlich: Diese Krawallmacher sind nicht friedensfähig! Als Linke sind sie nur kostümiert – in Wahrheit handelt es sich um allzeit gewaltbereite Amerikanisten und Zionisten, die Sturmtruppen des Imperiums.

(Hier gibt es das Redemanuskript von mir.)

die Welt im Würgegriff

Doppelt gewählt – System entlarvt: Staatsanwalt ermittelt gegen Chefredakteur der „Zeit“

Giovanni di Lorenzo bei Günther Jauch: Der Journalist hat zweimal gewählt - ist nun die ganze EU-Wahl ungültig? (Foto: dpa)Giovanni di Lorenzo bei Günther Jauch: Der Journalist hat zweimal gewählt – ist nun die ganze EU-Wahl ungültig? (Foto: dpa)

Wahlsplitter Zeit warnte schon 1965!

Auch in Deutschland hat die EU-Wahl gravierende Folgen: Während in Paris und London die Regierungen ihren Sturz fürchten, ermittelt in Hamburg die Staatsanwaltschaft gegen den Chefredakteur der Zeit: Der Journalist hatte sich bei Jauch verplappert und erzählt, dass er zweimal wählen war. Dies ist eine Straftat, wie die Zeit bereits im September 1965 gemeldet hatte.

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bestehen Sie beim Arzt auf ihr Medikament, sonst erhalten sie ein Ersatzpräparat!

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies eine Beschwerde zweier Apotheker ab. (Foto: dpa)Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies eine Beschwerde zweier Apotheker ab. (Foto: dpa)

Karlsruhe: Apotheker müssen günstige Medikamente anbieten

Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass Apotheker ihren Patienten zu einem verschriebenen Medikament eine preisgünstige Alternative anbieten müssen. Andernfalls können die gesetzlichen Krankenkassen den Apothekern die Vergütung streichen.

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Richter und Staatsanwälte misbrauchen Kinder & Thomas de Maizière schaut zu

thomas-de-maizi-re-cduDieses Video vom Ersten Deutschen Fernsehen zeigt eindrücklich die Verbändelung zwischen Geheimdiensten, Politik, Rechtsinstanzen und organisierter Krimminalität auf. Selten bekommt man einen derart klaren Blick auf Zustände welche unsere Staatsdiener & Politiker wie Butter in den Händen von Geheimdiesten schmelzen lassen.

Agentur für Arbeit zwingt immer mehr Arbeitslose zum Psychologen

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Passau. Immer mehr Erwerbslose werden von der Bundesagentur für Arbeit zum Psychologen geschickt. Im Jahr 2013 sei die Zahl verpflichtender psychologischer Begutachtungen von Arbeitslosen auf 106.300 nach 95.000 im Vorjahr gestiegen, berichtete die »Passauer Neue Presse«. Das gehe aus den Antworten der Bundesagentur auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Die Tests seien im vergangenen Jahr bei 57.400 Langzeitarbeitslosen und bei 48.900 Beziehern von Arbeitslosengeld I gemacht worden. Laut Bundesagentur für Arbeit ist vor allem die Zahl der Tests bei Männern und Frauen gestiegen, die Arbeitslosengeld I erhalten. Dieser Anstieg stehe unter anderem mit der »Initiative Erstausbildung junger Erwachsener« in Zusammenhang, erklärte die Nürnberger Behörde. Dabei gehe es um ein Programm für Arbeitslose ab einem Alter von 25 Jahren, die über keinen Berufsabschluss verfügen. Verpflichtende Begutachtungen durch den Berufspsychologischen Dienst der Arbeitsagenturen dienen dazu, etwa vor Beginn einer Umschulung oder Weiterbildung Eignung und Fähigkeiten von Arbeitslosen zu beurteilen. Die Linkspartei kritisiert diese Praxis scharf. »Es ist ein Unding, dass Arbeitslose zu Psychotests gezwungen werden. Die Jobcenter sollen Jobs vermitteln und keine Seelenklempner«, sagte Fraktionsvize Klaus Ernst der »Passauer Neuen Presse«. Solche Tests dürfen nur freiwillig erfolgen. epd/nd

Brot und Spiele: Bundesrat erlaubt nächtlichen Lärm bei Fußball-WM

Jubelt die Kanzlerin, muss auch das Volk jubeln. Das Foto zeigt Angela Merkel mit ihrem damaligen Freund Uli Hoeneß. (Foto: dpa)

Jubelt die Kanzlerin, muss auch das Volk jubeln. Das Foto zeigt Angela Merkel mit ihrem damaligen Freund Uli Hoeneß. (Foto: dpa)

Hartz IV: Jobcenter verweigern ALG II Anträge

20. Mai 2014 – gegen Hartz-IV

Leistungsberechtigten wird in einigen Jobcenter die Aushändigung oder Annahme von Hartz IV-Neuanträgen verweigert.

Immer wieder erreichen unsere Redaktion Berichte von Antragstellern, nach denen Hartz IV-Neuanträge vom Jobcenter nicht angenommen werden. Zudem scheint es häufiger vorzukommen, dass die Antragsformulare nur im Rahmen eines Erstgesprächs mit einem Jobcenter-Mitarbeiter herausgegeben werden. Das hat zur Folge, dass Antragstellern die Entgegennahme oder Aushändigung der Antragsunterlagen verweigert wird – ohne widerspruchsfähigem Bescheid vom Jobcenter. Die Fraktion Die Linke hat angesichts dieser vermehrt auftretenden Problematik eine Kleine Anfrage an den Bundestag gerichtet, die klären soll, wie mit diesen Jobcenter-internen Verfahrensregeln umzugehen ist. Weiterlesen

Zahl der Salafisten in NRW im Frühjahr um 20% gestiegen

Der nordrhein-westfälische Innenminister, Ralf Jäger. Foto: F. Gambarini/ArchivDer nordrhein-westfälische Innenminister, Ralf Jäger. Foto: F. Gambarini/Archiv – 19. Mai 2014 Düsseldorf (dpa/Irib)

Die Zahl der sogenannten Salafisten ist in Nordrhein-Westfalen nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes auf 1800 gestiegen.

Etwa 180 Anhänger der radikalen Strömung werden als gewaltbereit eingestuft. Das gab NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Montag in Düsseldorf bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2013 bekannt. Ende 2013 waren in NRW noch 1500 Salafisten gezählt worden. Der Salafismus sei auch bundesweit die «am schnellsten wachsende extremistische Bestrebung».

Ex-SPD-Abgeordnete kassierten Schmiergelder in Millionenhöhe von Rüstungskonzern

Kampfpanzer vom Typ Leopard 2Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 – 19. Mai 2014Berlin (Fars News/Zeit/Irib)

Zwei ehemalige SPD-Abgeordnete sollen bei einem Panzerdeal mit Griechenland Schmiergelder in Höhe von mehr als fünf Millionen Euro erhalten haben.

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, sind an zwei ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete vom Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) Honorare in Höhe von mehr als fünf Millionen Euro geflossen sein. Es besteht der Verdacht, dass es sich dabei um Schmiergeldzahlungen im Zusammenhang mit Geschäften des Münchner Rüstungskonzerns in Griechenland gehandelt haben könnte. Das Blatt beruft sich dabei auf Ergebnisse einer internen Untersuchung zu zwei Panzergeschäften, die KMW selbst in Auftrag gegeben haben soll. Das Geld soll demnach heimlich von 2000 bis 2005 an die Beratungsgesellschaft der beiden früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Dagmar Luuk und Heinz-Alfred Steiner gezahlt worden sein. KMW hatte dem Bericht zufolge im vergangenen Jahrzehnt für fast zwei Milliarden Euro Leopard-2-Panzer und Panzerhaubitzen nach Griechenland verkauft. Die Anbahnung und der Abschluss der Panzer-Deals fallen demnach vor allem in jene Jahre, in denen laut der Untersuchung die Ex-Abgeordneten Luuk und Steiner über eine Firma namens BfS das Millionen-Honorar von KMW bekommen hätten.

Mehrheit der Deutschen gegen Auslands-Einsätze der Bundeswehr

Bundeswehr nahe KunduzBundeswehr nahe Kunduz – 20. Mai 2014 Berlin (Reuters/IRIB)

Die Deutschen sind einer Umfrage zufolge gegen ein stärkeres militärisches und außenpolitisches Engagement im Ausland.

Eine von der Körber-Stiftung durchgeführte Umfrage zeigt, dass nur 13 Prozent der Deutschen militärische Einsätze für das richtige Mittel der Außenpolitik halten.

Die Bereitschaft zu einem stärkeren internationalen Engagement ist in den vergangenen 20 Jahren laut Statistik der Stiftung stark gesunken: Während 1994 noch knapp zwei Drittel der Deutschen für die Übernahme größerer Verantwortung bei internationalen Krisen plädierten, sind es heute nur noch gut ein Drittel.

Für 93 Prozent ist wichtigstes Ziel der deutschen Außenpolitik der Schutz der Menschenrechte.

Derzeit sind rund 4700 deutsche Soldaten bei Auslandseinsätzen in Afghanistan, im Senegal, in Mali und in der Türkei stationiert.

In Afghanistan wurden seit Beginn des Einsatzes bis jetzt mindestens 54 deutsche Soldaten getötet.

Einwanderungsrate 2012 um 38% gestiegen – BRD nun zweitgrößtes Einwanderungsland

20. Mai 2014 Berlin (Reuters/IRIB)

„Mit rund 400.000 dauerhaften Zuwanderern in 2012 liegt Deutschland erstmals in der OECD an zweiter Stelle nach den USA“, teilte die Industriestaaten-Gruppe am Dienstag zu ihrem Migrationsausblick mit. „Deutschland hat damit klassische Einwanderungsländer wie Kanada und Australien deutlich eingeholt.“ In keinem der 33 anderen OECD-Staaten habe es einen vergleichbaren Anstieg von 38 Prozent gegeben, betonte Experte Thomas Liebig von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) . „Man kann hier ohne Übertreibung von einem Boom sprechen.“ 2009 lag Deutschland in der Rangliste noch auf dem achten Platz. Die OECD untersucht den Zustrom von Menschen, die mindestens ein Jahr bleiben. Deshalb liegen erst Zahlen für 2012 vor. Liebig geht davon aus, dass es 2013 weiteres Wachstum gegeben habe, „aber einen weniger spektakulären Anstieg“.

deutsche Rüstungsexporte in Drittländer im Frühjahr rasant angestiegen

Ein Panzer vom Typ Leopard 2 (Archivbild)Ein Panzer vom Typ Leopard 2 (Archivbild) – 18. Mai 2014 Doha (IRIB)

In einem Bericht hat Al-Schargh über den zunehmenden Rüstungsexport Deutschlands außerhalb Europas geschrieben.

Demnach hat Bundesminister Sigmar Gabriel in den ersten Monaten seiner Ministerzeit zahlreiche Rüstungsexporte genehmigt, die in Länder außerhalb der EU und der NATO ankommen. Auf eine Anfrage der linken Fraktion im Bundestag teilte Gabriels Ministerium mit, dass zwischen Januar und April die Rüstungsexporte 649 Mio. Euro erreicht haben. Diese Zahl umfasst die unabhängigen Zulassungen für Länder außerhalb der EU und der NATO. Es zeigt sich, dass der Rüstungsexport im Vergleich zum Vorjahr um 128 Mio. Euro erhöht hat. In der Erklärung des Verteidigungsministeriums heißt es, ein Großteil der Genehmigungen sei für Drittweltländer bestimmt gewesen; die entsprechenden Verträge seien von verschiedenen Regierungen in Deutschland geschlossen worden.  

Erdbeben in Süd-Hessen

Ein Seismogramm. (Symbolbild) Foto: dpa

Frankfurt  17. Mai 2014Nachrichten aus Deutschland und der Welt – Frankfurter Rundschau

In Südhessen hat am frühen Samstagabend die Erde gebebt. Laut Angaben des Geoforschungszentrum Potsdam hatte das Erdbeben eine Stärke von 3,6. Im Kreis Darmstadt-Dieburg wurden mehr als 30 Häuser beschädigt. Verletzt wurde nach bisherigen Erkenntnissen niemand. Weiterlesen

Geheime Friedhöfe: unzählige Neuwagen in der Pampa versteckt

Die Autobauer müssen immer neue Flächen anmieten, um nicht-verkaufte Neuwagen zu parken. (Quelle: Zero Hedge)Die Autobauer müssen immer neue Flächen anmieten, um nicht-verkaufte Neuwagen zu parken. (Quelle: Zero Hedge)

Die Automobil-Konzerne finden keine Käufer mehr für ihre Neuwagen. Deshalb lagern sie die Fahrzeuge auf „Autofriedhöfen“ aus. Weltweit warten Millionen Fahrzeuge auf einen Käufer – oder auf die Verschrottung.

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Weltpolizei: Verlängerung der Bundeswehr-Auslandseinsätze (15)

15. Mai 2014 Berlin (IRIB)

Das Bundeskabinett stimmte heute der Fortführung von Auslandseinsätze der Bundeswehr zu.

Im Kosovo, vor der Küste Libanons und in Mali wurden die sonst bald auslaufenden Mandate um ein weiteres Jahr verlängert. Der Bundestag muß noch zustimmen. Die Bundesregierung verlängerte heute um ein weiteres Jahr die Bundeswehreinsätze im Kosovo, vor der Küste Libanons und im westafrikanischen Mali. Aktuell rund 700 Bundeswehr-Soldaten sollen nach Regierungsangaben im Kosovo im Rahmen der internationalen Kfor-Truppe einen Beitrag zur Stabilisierung der Region leisten, um dort weiter ein »demokratisches und rechtsstaatliches Umfeld zu ermöglichen«. Das Mandat erlaubt die Stationierung von bis zu 1.850 deutschen Soldaten. 1999 begann der Einsatz und ist der am längsten dauernde der Bundeswehr. An der libanesischen Küste seien im Rahmen der Uno-Mission Unifil 170 Bundeswehr-Soldaten tätig, um dort Waffenschmuggel zu unterbinden und die Marine des Libanons auszubilden. Maximal kann das Kontingent je nach Bedarf auf 300 Soldaten hochgefahren werden. Aktuell ist die Bundeswehr weltweit mit 4.700 Soldaten in 15 Ländern im Einsatz. 2500 davon sind noch bis Ende des Jahres in Afghanistan stationiert.

Lohndumping: 37% aller Haushalte ohne Vermögen – Altersarmut vorprogrammiert

Geringverdienern droht oft Altersarmut, da die Rentenansprüche in Deutschland eng an die Einkommen gekoppelt sind. (Foto: dpa)Hohes Armutsrisiko in Deutschland durch Niedriglohn

Der stark gewachsene Niedriglohnsektor und der hohe Anteil befristet Beschäftigter sind ursächlich für das hohe Armutsrisiko. Besonders gefährdet sind Minijobber und Alleinerziehende. Ihnen droht oft Altersarmut, da die Rentenansprüche in Deutschland enger als in anderen Staaten an die Einkommen gekoppelt sind, so eine Studie der OECD.

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Pleitebank Depfa: Bund muss 49 Milliarden Euro abwickeln

Bildqulle: n-tv.de

Die Pleitebank Depfa wird nicht verkauft, sondern vom Bund in Eigenregie abgewickelt. Der Rettungsfonds SoFFin entschied sich für diese Variante, weil ein Verkauf an einen Finanzinvestor angeblich noch teurer für den Steuerzahler gekommen wäre. Allerdings weiß niemand, wieviel die erhoffte „wertschonende“ Abwicklung der Depfa den Steuerzahler am Ende kosten wird.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  | 

Geschenk: ukrainische Sonderheiten loben neue Uniformen aus Deutschland

Ukrainische Polizei bekommt neue Uniformen aus Deutschland

STIMME RUSSLANDS Die ukrainischen Polizei-Sondereinheiten „Omega“ und „Vega“ haben neue Uniformen aus Deutschland geschenkt bekommen.

„Die Soldaten loben die neuen Uniformen als ein wichtiges und rechtzeitiges Geschenk, denn sie sind bis ins Detail durchdacht“, teilte das ukrainische Innenministerium am Dienstag mit. Über die genaue Menge der Uniformen, die die Bundesrepublik geliefert hat, machte das Innenministerium keine Angaben. Neben Deutschland hatten auch andere westliche Staaten den ukrainischen Militär- und Sicherheitseinheiten, die eine Sonderoperation im Südosten des Landes durchführen, Hilfe zugesagt. Die USA wollten laut Medien Stacheldraht und Ferngläser liefern und stellten zudem sieben Millionen Dollar für Zelte und Heizgeräte für die ukrainischen Soldaten bereit. Russland kritisiert den Kiewer Armee-Einsatz als eine Strafaktion, weil dabei bereits viele Zivilisten getötet worden sind. Nach der Darstellung des Kiewer Regimes kämpft die Armee gegen „Terroristen“ und „Separatisten“. – weitere Informationen zum Thema