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Corona-Protest-Kalender für Deutschland die Schweiz und Österreich

ZUM TERMINKALENDER

Wie gehen wir als Christen mit dem Coronawahnsinn um? Pastor Jakob Tscharntke

https://www.bitchute.com/video/nKCOVQIVaBQ8/?fbclid=IwAR2LVHGfQoA74M1TUzNN8mKmjr2OfYTFR29DLeTPWVXcT6Xe_ZrRpAz2tHg

Brauchen wir eine Revolution? Und wenn ja wie geht das?

Bestimmt ist jeder von euch bereits auf die eine oder andere Zensur auf OpenPetition und sonst überall gestoßen, dennoch möchte ich nachfolgend eine kurze Zusammenfassung der Gegebenheiten und der daraus zu ziehenden Rückschlüsse an den Mann, die Frau und auch allen anderen bringen. Damit wir auch entsprechend gerüstet sind für einen erfolgreichen, friedlich, demokratischen Widerstand!
Das von mir erstellte Nachbarschaftstreffen auf OpenPetition wurde nach nur wenigen Stunden zensiert, bereits eingetragene Teilnehmer bekamen die Treffpunktdaten nicht mehr angezeigt, andere eben keinerlei Kenntnis mehr davon! Kommentare wurden ebenfalls schon bald nicht mehr der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Zeichner in der Nachbarschaft scheinen zudem schon bald von Corona dahin gerafft zu sein. Wurden mir anfänglich noch über 30 Mitzeichner in Nachbarschaft suggeriert, sind es heute kaum noch 20! Wenn diese Petition noch lange läuft, müssen wir alle sterben, vielleicht sogar noch mehr! Daher muss, aus Sicht der uns so treu ergebenen Eliten, das Erreichen der 100.000er Unterstützermarke auch unbedingt verhindert werden – vergleicht auch mal die Verhältnismäßigkeit zu dieser Artgleichen Petition hier – das Startdatum wurde bei dieser, mit Erreichen der letzten Unterschriftenhürde, meines Erachtens sogar noch zurückdatiert! Zensur schützt Leben, ist die Devise!
Gleiches gilt natürlich auch für die Massenmedien und Youtube, soziale Netzwerke, wie daraus erwachsenden Widerstandsnestern. Wissenschaft und Fakten werden diffamiert und zensiert, stattdessen neue widersprüchlichste Säue/Maßnahmen durchs Land getrieben. Einen Tierarzt und manipulierte Umfragen brauchen die am schlafen zu erhaltenden Schafe – Kompetenz und Ethik sind ohnehin längst völlig überwertet.
Wie kann es sein, dass Corona-Widerstands-Gruppen auf Facebook, welche es zur Gründung, der von mir ins Leben gerufenen Coronagruppe noch gar nicht gab, überhaupt noch entstehen, vor allem aber in nullkommanix tausende von Mitgliedern haben und somit natürlich auch das Herdenanziehungsmoment auf ihrer Seite, während meine Initiative gerade einmal die 30 Mitglieder-Marke erreicht? Wie kann es angehen, dass immer wieder neue große Gruppen entstehen – meine aber weiterhin nicht zur Kenntnis genommen wird? Ob es nun an mir liegt, oder ob sich vielleicht auch dahinter ein perfider Plan versteckt? In den größten Corona-Gruppen ist, weiter unten nachfolgender, unter anderem von mir verfasster, Beitrag auf jeden Fall zensiert.

(Eine Ergänzung meinerseits dazu: Als ich auf die Internetseite vom Widerstand2020 geklickt habe, wurde mir eingeblendet das die Partei mit mir nun so und so viel Mitglieder hat. Dem Wortlaut nach bedeutet das, dass jeder der auf die Seite klickt automatisch als Mitglied gewertet wird! Wäre natürlich eine Erklärung für den kometenhaften Aufstieg.)
War es erst noch Q, der uns hat sitzen, wurde dann die AFD wieder von der Leine gelassen. Mittlerweile wird an allen Fronten fleißigst für das neue Parteiprojekt vom Doktor Schiffmann geworben – Hurra, wir sind erretten, die 100undxte Partei wirds dieses Mal schon richten. Können wir uns also wieder zurück lehnen und brauchen keine weitere Strapazen auf uns zu nehmen und mit so Rechten wie von der AFD wollen die bestimmt auch nix zu tun haben. Verhandlungen mit Terrororganisationen erscheinen da sicher schon bald alternativlos – nur zu unserem Besten versteht sich natürlich. Nix für ungut Dr. Schiffmann – Sie haben den Menschen mit ihrer Aufklärungsarbeit bisher einen großen Dienst erwiesen und dafür sei ihnen auch entsprechender Dank ausgesprochen, aber der Weg den Sie nun durch ihre Parteigründung erschließen, kann uns nicht erlösen, nur an unser aufgezwungenes Schicksal binden. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass man uns je etwas Relevantes gefragt hätte, oder wir mit unserer Stimmenabgabe je irgendetwas Positives bewirkt hätten. Ganz im Gegenteil, nach der Wahl muss man noch froh sein, wenn die Koalitionäre nicht alles Übel ihrer jeweiligen Programmatik zusammen rühren. Ja selbst das Gegenteil der vereinten Parteiprogramme und bundesrepublikanischen Grundsätze (ich sag nur von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen) durften wir unter der Rot/Grünen Regierung schon erleben und tolerieren. Wir haben auch keine fälschbare Bundestagswahl in nächster Zeit und die endgültige Versklavung soll ja nun auch vorher abgewickelt werden. Parteien sind gemäß §129 Strafgesetzbuch nicht umsonst kriminelle Vereinigungen, welche vor Strafverfolgung geschützt sind. Daher gilt es ja auch: die Stimme abzugeben und in eine Urne zu befördern, dass ist schließlich ein Überfall. Ein gültiges Wahlgesetz hat es seit Anbeginn der BRD nicht gegeben und diese Politikziehkasper machen trotz allem Widerstand auch keinerlei Anstalten von ihren offen dargelegten Plänen abzurücken. Das haben sie nie gemacht und sie werden es auch heute nicht tun. Solange wir uns nicht zielorientiert aufstellen, werden sie uns nicht einmal Verhandlungen anbieten. Welchen wir natürlich auf gar keinen Fall entsprechen dürfen. Keine Verhandlungen mit kriminellen und schon gar nicht Terror-Organisation, zu welchen sie ja nun mittlerweile mutiert sind!

 Selbst die Verwaltungsgerichte, welchen es obliegt, nach Antrag, eine Verhältnismäßigkeit des politischen Handelns gegenüber der Faktenlage zu prüfen, sind nunmehr endgültig zur einer rechtsstaatlichen Fassade geworden, welche ein Anklopfen nicht übersteht. Die Prüfung einer grundlegenden Verhältnismäßigkeit findet offenkundig nicht einmal statt. Lediglich marginale Teilerfolge gewährt man dem Volke vor dieser Instanz. Als Anrufer, welcher Auskünfte zu bestehenden Verfahren einholen möchte, wird man verhöhnt – die Auskunftspflicht, wie auf der Internetseite des Bundes Verwaltungsgerichtes beschrieben, wird einfach ignoriert. Und das trotz der üppigen Kosten die solch ein Verfahren für den Kläger bedeuten. Heute ist jedwede Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, ja mittlerweile selbst die Freiheit endgültig ad absurdum geführt und nur noch ein Schatten ihrer selbst.

 Die heutige Zeit ist der Scheideweg unserer Gesellschaft. Und es liegt, das kann ich euch sagen, tatsächlich an uns, ob wir uns schlussendlich einzeln in letzten Zuckungen ergeben, oder nunmehr gemeinsam die große Gunst der Stunde nutzen und dieser Schreckensherrschaft entrinnen. Üben wir uns also nicht länger im Anklagen, oder Par-teile und Herrsche – Üben wir uns endlich darin Wahrhaftigkeit zu erschließen!

Doch wie soll es gehen? Wie können wir uns erfolgreich erwehren?

Und gibt es überhaupt noch echte fähige Volksvertreter, geistige Väter und Mütter der Nation? Ich behaupte ja, nur findet sie eben bisweilen kein, beziehungsweise kaum, Gehör. Ich bin fest davon überzeugt, wenn wir sie nur laut genug rufen, dann sind sie auch da.

So Gates!

Nun – eigentlich ist es alles ganz simpel – unsere Nationalhymne beschwört uns schließlich regelrecht zu dem zu beschreitenden Weg. Einigkeit & Recht & Freiheit und blühe im Glanze dieses Glückes mahnt sie uns. Die Frage die sich stellt ist: Wollen wir nun endlich einmal auf sie hören und entsprechend handeln? Ich jedenfalls habe unser Dilemma vorzeitig erkannt und diesem entsprechend Rechnung getragen – ja unserem vermeintlichem Schicksal vorgebaut, indem ich einen gesellschaftlichen Dialog anzettelte, moderierte und ihn gemeinsam mit den Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Strömungen zu einem Konsens hab werden lassen. Dieser, und das sollten sich jetzt so langsam mal alle vergegenwärtigen, ist unsere Eintrittskarte zur großen Freiheit, unser größtes Glück! Nur das massenhafte Hochhalten dieser Eintrittskarte ist es, welches dem Polizisten die Option erschließt sich auf die Seite des Volkes (eines durch Einigkeit erhobene Dienstherren) zu stellen. Er braucht einen Volksauftrag (Artikel 20/18 GG), um der Terrorherrschaft ein Ende zu setzen! Geben wir unserer Polizei diesen Auftrag, wie die Gewissheit strafmildernder Umstände für systemisch motivierte Fehler, die letzten Endes gegen uns alle eingesetzt werden und feiern wir einfach alle gemeinsam unser Glück auf den Straßen und Plätzen unseres Landes. Wehren wir uns nicht länger, sondern suchen wir die Offensive, eine Offensive der Liebe! Es gilt eine Stadt, nein ein ganzes Land, ach was sag ich, die ganze Welt stimmgewaltig damit zu infizieren, bevor es zu spät ist!

WIR SIND KEINE HASEN UND AUCH KEINE HUNDE – WIR SIND DIE REVOLUTION!

In dem Sinne lade ich alle herzlich ein, zum 1. Berliner Marsch in Einigkeit für Recht und Freiheit, am Samstag den 2.5. gegen 15:45Uhr ab Nordseite Rosa-Luxemburg-Platz mit Eintreffen der ab 15:30Uhr gemeinsam von der Westflanke Gelotsten – Sammelaktion durch brustvorgehaltene A4-Blätter mit der Aufschrift: Marschieren in Einigkeit für Recht & Freiheit
Natürlich gerne auch schon sonst überall in Deutschland.
zulässige Parolen: Grundgeschwätz – Parteienverbot – Wir sind das Volk – Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut – das Lied der Deutschen – usw. usf.

Warnung vor extrem pandemöser Coronoia!

Nach herzlicher Begrüßung aller, diesmal vielleicht noch zahlreicher, nicht und uniformierter Teilnehmer, ist einleitend angebracht auf die vielen Fake News zu verweisen, die, so munkelt man, momentan ja wohl gebetsmühlenartig beschworen werden sollen. Daher zur Auffrischung der offiziellen Faktenlage vorab erstmal eine äußerst fachkundige Zusammenstellung unserer akut pandemös behördlichen Coronoia.

Warnung vor extrem pandemöser Coronoia!

1. Im Prinzip dürfen Sie das Haus nicht verlassen, aber wenn Sie es müssen, dann können Sie.
2. Masken sind nutzlos, außer, wenn sie helfen…
3. Die Läden sind geschlossen, mit Ausnahme derjenigen, die geöffnet sind.
4. Sie sollten nicht in Krankenhäuser gehen, es sei denn, Sie müssen dorthin gehen.
5. Dieses Virus ist tödlich, aber nicht für die Mehrheit, da ist es mild.
6. auf Kinder hat es eher keine Auswirkungen, außer auf diejenigen, auf die es sich auswirkt…
7. Handschuhe werden nicht helfen, aber sie können trotzdem helfen.
8. Jeder muss ZUHAUSE bleiben, aber es ist wichtig, RAUSZUGEHEN.
9. Es gibt keinen Mangel, aber es gibt viele Dinge, die fehlen…
10. Tiere sind nicht betroffen, außer diese belgische Katze und die Tiger in New York.
11. Sie werden viele Symptome haben, aber Sie können auch ohne Symptome krank werden…
12. Man darf nicht mehr in Altersheime gehen, aber man muss sich um die Alten kümmern …
13. Wenn Sie krank sind, können Sie nicht raus gehen, außer zur Apotheke.
14. Sie können sich Restaurant-Essen ins Haus liefern lassen, das möglicherweise von Personen zubereitet wurde, die keine Masken oder Handschuhe trugen.
15. Sie können mit einem Freund herumlaufen, aber nicht mit Ihrer Familie, wenn diese nicht unter demselben Dach lebt.
16. Das Virus bleibt auf verschiedenen Oberflächen zwei Stunden lang aktiv, nein, vier, nein, sechs, nein, nicht Stunden, vielleicht Tage? Aber es braucht eine feuchte Umgebung, oder auch nicht.
17. Das Virus bleibt in der Luft – vor allem in einem geschlossenen Raum. Unsere Kinder sind womöglich bereits in der Schule infiziert worden, bevor sie geschlossen wurde.
18. Die Corona-Toten sind an dem Virus oder mit dem Virus gestorben.
19. Der Test weist das Virus nach, nein es weist Moleküle in Zusammenhang mit dem Virus nach und schlägt mal falsch positiv und auch mal falsch negativ aus.
20. Wir haben keine Behandlung, oder doch, die ist auch ungefährlich, außer, man nimmt zu viel davon ein.
21. Wir sollten so lange eingesperrt bleiben, bis das Virus verschwindet, aber es wird nur verschwinden, wenn wir eine kollektive Immunität erreichen, also wenn es alle mal hatten… dafür müssten wir raus, aber jetzt noch nicht.
22. Wir müssen die Kurve flach halten, damit die Krankenhäuser weiter so leer bleiben. Das dauert ein halbes Jahr, nein ein Jahr, ach was, bis zu 2 Jahre…
23. Die Wirtschaft verkraftet das… nicht… oder doch… wir retten die Kleinen, nein die Großen, wir sammeln Corona-Soli, nein Corona-Bonds, von den reichen Armen und geben es den armen Reichen… (DANKE Dom Das)
mit Punkt 24 aber der wohl absolut am schwerwiegendste, dass die pandemöse Coronoia immer zuerst, die ohnehin schon wachkomatöse, Pressefreiheit befällt bevor es dann bald eben auch den Rest der Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit endgültig in schleimigen Auswurf verwandelt – daher gilt fort an besser wieder die Isolationspflicht der Pressefreiheit und ihrer Folgeverschlissenen

Nachfolgend noch eine knappe, aber umso beachtenswertere An- & Abreiseverordnung! – voll und ganz unter dem Aspekt nur noch 1,50 Meter bis zum Ziel!

Die notfalls wochenunendlichen massenhaften freudentaumelnden Einzel- und Familienspaziergänge zu ehemaligen zentralen Sitzgelegenheiten finden sternförmig und im geordneten Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Meter zueinander (bei Sonne 5 Meter voneinander) und über die einwohnerreichsten Gassen Staatt – wegen der Sonneneinstrahlung und damit Autofahrer wenigstens ein paar mal hupen müssen (ihr hört sie auch so schlecht weil ihr selber so ein freudiges Getöse macht) bevor sie von euch freundlichst (vielleicht noch mit nem Infoflyer) vorbeigeleitet werdet. Am Zielort wird gekuschelt! da Alte nicht sitzen können. Der Zugang von umliegenden, an ehemaligen zentralen Sitzgelegenheiten gelegenen, ehemaligen Versorgungsbereichen und sanitären Einrichtungen ist den anstehenden Spaziergängern behördlich zu gewährleisten! Panikartige Fluchtversuche wiederum schon gleich mal vorsorglich zu unterbinden! Und !Volksvertreter! unbedingt zu schützen!
Einen allerherzlichsten Dank noch einmal an Beate und Dom Das, wie natürlich auch an alle anderen Mutigen, Fleißigen, Besonnennen und ja sogar all die, in welcher Hinsicht auch immer, Verkrüppelten, ohne euch alle diese extrem pandemöse Coronoia gar nicht möglich gewesen wäre.
Danke auch für eure Gesundheit und für die von nun an wehrende Aufmerksamkeit – bei Applaus sind wir natürlich immer noch geschüttelt
Der Text ist ausdrücklich zu kopieren und weiterzuverbreiten! Zuwiderhandlungen können sich doof anfühlen – bringt meine Seiten ja nicht zum erliegen! (vom kleinen Feuerwehrdrachen)
Aber durch alle Gassen möge er schallen, sein Nachhall nimmer vergehn!
und auch nicht ohne diesen unseren gesellschaftlichen Konsens – ganz WICHTIG! Kopieren

Finanzpolitik

Einführung einer eigenen deutschen, stark umlaufgesicherten, Währung
An- & Rücklagen in die Realwirtschaft
Schuldenmoratorium & Schuldenschnitt für Deutschland, andere Staaten und ihrer zwangsverschuldeten Bürger, welche auf Neuverschuldung verzichten
Stopp von privat organisierter Geldmengenerhöhung & Lösung der Abhängigkeit von dieser (Banken, ESM,FED, etc.)
Finanzmarktregulierung, Trennbankensystem – siehe auch (Roosevelts Trennbanken-Gesetz jetzt!)
Abkehr vom Zinseszins-System, hin zu gebührenpflichtiger Kreditvergabe
Höherer realer Spitzensteuersatz inklusive Verantwortungsmultiplikator, bei Wegfall des Steuerbauches innerhalb einer progressiven Steuerkurve; Wiedereinführung der Vermögenssteuer – steuerliche Gerechtigkeit & Transparenz

humanwohlorientierte Wirtschaftspolitik

Rückkehr zur Zollhoheit
massiver Bürokratieabbau
ausbildungsstandgerechter und bundeseinheitlicher Mindestlohn
radikale steuerliche Beschneidung von Wolkenkuckuckseinkommen (exorbitanten Managerbezügen)
Agenda 2010: gleicher Lohn/Rente für gleiche Arbeit (Ost-West; Leiharbeit); Zeitarbeit nur noch in Ausnahmefällen
Hartz-IV (ALG2); Bafög: eine in der Basis sanktionsfreie, aber an die Lebensleistung & Arbeitslosendauer gekoppelte und über eine flexible Steuerspitze finanzierte negative Einkommenssteuer (Grundeinkommen)
Grundrente + aufwandsgerechte Rente + private Vorsorge
inflationsgebundene Löhne, Sozialleistungen & Steuer- Freibeträge & -Grenzen (Ende von kalter Progression; schleichende Leistungsentwertung)
Kurzarbeitsautomatismen
allgemeingültige Mindestregelung für Leistungszuschüsse (Arbeitnehmergewinnbeteiligung)
transparentes, elektronisches Arbeitgeberbewerbungsportal
Kommunalisierung öffentlicher Daseinsvorsorge (Wasser, Energie, Nahverkehr, Gesundheit; Bildung)
steuerfinanziertes & von Beitragsbemessungsgrenzen freies Sozialsystem (siehe Schweiz)
Freigabe von Nutzhanf
Abbau von Wirtschaftssubventionen
Stopp von Lohn- Sozial- & Kulturdumping mittels Humanpotential anderer Wirtschaftsräume
Verbot von haftungsfreien & marktbehindernden Management- bzw. Unternehmensformen

chancengleiche und hochwertige Bildung & Erziehung

bessere bzw. bedarfsgerechte Ausstattung und Strukturierung
ganztägige kostenfreie Kinder- und Familienbetreuung und Förderung (pflichtfrei)
keine Abschmelzung des Grund-Einkommens in der Säuglingszeit
Rentenanspruch des der Säuglingszeit vorhergehenden Einkommens auch innerhalb dieser
Betreuungsgeld für in Gemeinschaftstagestätten verlegte Betreuungszeiten
Schulpflicht: Bildungspflicht
bundeseinheitliche und international vorbildliche Bildungsstandarts
Religionsunterricht: Ethik,Philosophie & Naturkunde ab der Grundschule
kostenfreie und hochwertige Speisungen
Abschaffung aller Studiengebühren
hochwertige, rendite- und kostenfreie Gesundheit
Abkehr von der Impfpflicht
eine Krankenkasse für umfassende und zuzahlungsfreie Grundversorgung
Verbot von genmanipulierten Nahrungsmitteln
Kennzeichnungspflicht und Gefahrenerläuterung aller Produktinhaltsstoffe
Stopp des Einflusses der Pharmaindustrie auf die Politik
medizinische Nutzung von Cannabis
Förderrung von Aufklärung, eigenverantwortlicher Gesundheitsvorsorge und alternativer Heilmethoden
staatliche geförderte Forschung bei Wegfall von Patentrechten

ökologisch optimierte Infrastruktur

Naturschutz
Rückkehr zur regionaler Lebensmittelgrundversorgung (Tierschutz)
kostenloser moderner öffentlicher Nahverkehr; Förderung des öffentlichen Fernverkehrs
bezahlbare Energie, Reduzierung des Energieverbrauches, seiner Produktionsauslandsabhängikeit & Streuung dieser
Boden, Wasser, Luft Licht, etc. sind Eigentum des Gemeinwesens, privater Besitz solcher Güter muß im Verhältnis zur Wirtschaftlichkeit dem Gemeinwohl dienen – Verpachtung ersetzt Privatisierung

bürgerbestimmte Rechtsordnung

direktere Demokratie

Volksabstimmungen
zeitgleiche, freie und vorallem fälschungssichere Wahlen
Abschaffung der 5%-Hürde
Überwindung föderaler Hemmnisse
eine vom Volk mit erarbeitete und legitimierte Verfassung, beschlossen nach Art. 146 GG per Volksabstimmung
Offenlegung aller, bzw. Verbot unvereinbarer Neben-tätigkeiten/verdienste für Politiker / Wegfall ihrer Immunität
Diätenerhöhung & Verfassungsänderungen nur nach Volksentscheid

tatsächliche Rechtsstaatlichkeit herstellen

eigene Verfassung, Friedensvertrag
Gewaltenteilung (z.B. Wahl der Bundesverfassungsrichter, 4.Gewalt: Massenmedien)
Staat und Religion trennen
volksinteressengerechte Neuordnung föderaler Zuständigkeiten (Prüfung der Notwendigkeit von Landesparlamenten)
konsequente Strafverfolgung vor allem im Bereich wirtschaftlicher und politischer Kriminalität (Korruption/Treuhand)
Beseitigung von Vetternwirtschaft & legislativer Doppelmoral
bessere, bzw. bedarfsgerechtere Ausstattung und Strukturierung der Exekutive, Legislative und Judikative
Sicherungsverwahrung für nicht Resozialisierbare
allgemeiner Rechtsschutz
Strafgerechtigkeit
Wiederherstellung der Bürgerrechte, die der „Terrorbekämpfung“ geopfert wurden
Asylgesetzgebung korrekt und maßvoll anwenden
(Aus- und Weiterbildungsrecht/ -pflicht für Asylanten & Migranten)
(Integrationsrecht/ -pflicht)

Frieden & Selbstbestimmung der Kulturen

Ächtung von imperialistischen Bestrebungen
Beförderung & Protektion der Kulturen, wie einer demokratischen Völkergemeinschaft (ohne Veto-Recht und ständige Sitze im Sicherheitsrat) & seiner Räume
Weltfrieden, zivile Konfliktprävention als wichtigste Leitlinie deutscher Außenpolitik
Keine, innere Angelegenheiten Anderer verletzende, Bundeswehrauslandseinsätze
Wehrpflichtarmee zur Wahrung von Hoheit und Souveränität
Ächtung von ABC-Waffen
Gründung einer internationalen Stiftung für Journalismus und demokratischen Frühling
Solidarität mit der Dritten Welt, Hilfe zur Selbsthilfe
patentfreie, staatlich geförderte Pharmaforschung
Natur- & Tierschutz
Ächtung von Gen-Technik

Veranstaltungskalender Berlin für den 25.4. und 26.4. 2020

Gemäß Rückmeldung der Pressestelle der Berliner Polizei hat das Gesundheitsamt folgende Veranstaltungen mit bis zu 20 Teilnehmern genehmigt.

 

Samstag 25.4.2020

Autofahrer wehren sich – Heinrich von Gagernstrasse

Verteidigung der Grundrechte – Heinrich von Gagernstrasse

Der Rosa-Luxemburg-Platz bleibt links – Bergpartei 12- 20 Uhr – das sieht nach 15.00Uhr wohl allerdings schlecht aus

Grundrechte Kundgebung – Heidelberger Platz 15 – 16 Uhr

Grund- und Kinderrechte – Potsdamer Platz 16-18 Uhr

Alleinerziehende – Am Alex

 

Sonntag 26.4.2020

Gedenktag zur Bombardierung von Guernica Platz 12 -14 Uhr

Mahnwache für Grundrechte – Platz des 4. Juli 12 – 14 Uhr

Mahnwache für Grundrechte – Marienplatz/Kreuzberg 19 Uhr – Aktion Eigensinn

Gesundheit vor Profit – Charitee Campus Mitte Luisenstrasse 14 – 15 Uhr

Unterstützer der friedlichen algerischen Revolution – Pariser Platz 14 – 16 Uhr

Warnung vor extrem pandemöser Coronoia!

(Die Beiträge von Prof. Homburg parteiloser Direktor für öffentliche Finanzen an der Leibniz Uni werden bei Youtube ständig gelöscht)

Nach herzlicher Begrüßung aller, diesmal vielleicht noch zahlreicher, nicht und Uniformierter Teilnehmer, ist einleitend angebracht auf die vielen Fake News zu verweisen, die, so munkelt man, momentan ja wohl gebetsmühlenartig beschworen werden sollen. Daher zur Auffrischung der offiziellen Faktenlage vorab erstmal eine äußerst fachkundige Zusammenstellung unserer akut pandemös behördlichen Coronoia.

Warnung vor extrem pandemöser Coronoia!

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Rechtsstaat gestorben!

 – – – Update – – – NSU entführt Beate Bahner! Amtsgericht Heidelberg und Polizeipräsidum Mannheim erklären gemeinsam Beate Bahners Misshandlung und Zwangseinweisung als rechtlos!

„Corona-Maßnahmen sind verfassungswidrig!“: Anwältin will klagen!

Heidelberg – Beate Bahner ist Fachanwältin für Medizinrecht in Heidelberg. Sie hält die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung für „eklatant verfassungswidrig“ und will gegen sie klagen – auch bis vor das Bundesverfassungsgericht.

Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht in Heidelberg, will notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu klagen.

„Die Maßnahmen verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland“, heißt es in einer Mitteilung ihrer Fachanwaltskanzlei am heutigen Freitag.

Vor allem seien sie nicht durch das Infektionsschutzgesetz legitimiert, welches vor Kurzem überarbeitet wurde.

Ein großer Knackpunkt: Laut Barner zeigen die vorliegenden Zahlen und Statistiken, dass eine Infektion mit dem Coronavirus bei mehr als 95 % der deutschen Bevölkerung harmlos verlaufe – womit „keine schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit“ gegeben sei.

Deshalb seien die von der Regierung gewählten „radikalen Maßnahmen der Ausgangs- und Kontaktverbote für 83 Millionen Menschen und die Lahmlegung nahezu der gesamten Wirtschaft“ für die Juristin überhaupt nicht nachvollziehbar.

Beate Bahner kündigte an, notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht zu gehen.

Ihre Haltung ist klar: „Ich bin wirklich entsetzt und will mir nicht vorwerfen müssen, als Rechtsanwältin nicht gehandelt und den Rechtsstaat nicht mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigt zu haben!“

Die Folgen, welche der Shutdown für die Demokratie, Gesellschaft, Wirtschaft und nicht zuletzt für die Gesundheit der Menschen habe, werden laut der Heidelbergerin „verheerend“ sein. Deshalb fordert sie: „Dieser Shutdown muss sofort beendet werden!“

Sie meint: Bis zu 5 Jahre Haft für Polizisten welche Bürger im Rahmen der verfügten Einschränkungen verfolgen!

Nicht ohne: Sie ist seit 25 Jahren als Rechtsanwältin zugelassen und war bereits dreimal erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihren Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der Berufsfreiheit.

Will der Rechtsstaat die Anwältin wegen Verfassungsklage einschüchtern?

Sputnik – von 

Inzwischen ermittelt die Polizei gegen sie und ist ihre Webseite nicht zugänglich!

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag
von Beate Bahner ab – 1 BvQ 26/20 –
Karfreitag, 10. April 2020, 17.30 Uhr
Zur Entscheidung hier klicken

Beate Bahner
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Medizinrecht
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag
von Beate Bahner ab – 1 BvQ 26/20 –
Karfreitag, 10. April 2020, 17.30 Uhr
Zur Entscheidung hier klicken
Beate Bahner gibt hiermit ihre Anwaltszulassung zurück
Sehr geehrte Mandanten, sehr geehrte Damen und Herren,mehr als 25 Jahre ich ich Sie sehr gerne als Anwältin begleitet und mich für Ihr gutes Recht eingesetzt.Nach Erhalt des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom Karfreitag, 10. April 2020 habe ich entschieden, meine Anwaltszulassung zurückgegeben.
Es ist mir leider nicht gelungen, den Rechtsstaat und die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland, insbesondere unsere verfassungsrechtlich verankerten Grundrechte und die unverbrüchlichen Menschenrechte vor dem schlimmsten weltweiten Angriff und der blitzschnellen  Etablierung der menschenverachtensten Tyrannei zu retten, die die Welt jemals gesehen hat.
Damit ist am Karfreitag, 10. April 2020 unser Rechtsstaat gestorben, den wir noch letztes Jahr mit dem 70-jährigen Bestehen unseres Grundgesetzes so stolz gefeiert haben.
Unser Rechtsstaat lag schon seit zwei Wochen sterbend auf der Intensivstation und konnte von mir leider nicht wiederbeatmet werden. Es fehlten 83 Millionen Beatmungsgeräte.
In einer Diktatur und Tyrannei herrschen Willkür, Drohung und Polizeigewalt. Meine Tätigkeit als Rechtsanwältin hat sich damit leider erübrigt. In einem solchen Polizeistaat kann auch ich nichts mehr für Sie tun.Ich war sehr gerne für Sie da und bedanke mich ganz herzlich bei allen Menschen, die mich in der Woche vom Freitag, 3. April 2020 bis Karfreitag, 10. April 2020 unterstützt und begleitet haben.
Ihre Beate Bahner, Rechtsanwältin

Widerruf ihrer gerade abgegeben Erklärung?

Bahner erklärt Shutdown mit sofortiger Wirkung für beendet


Corona-Auferstehungs-Verordnung
vom 11. April  2020

  • – 1 –
    Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020
    Erlassen durch Beate Bahner auf Grundlage der
    Art. 1 GG (Menschenwürde),
    Art. 2 GG (Handlungsfreiheit),
    Art. 4 GG (freie Religionsausübung),
    Art.5 GG (Meinungsfreiheit),
    Art.6 GG (SchutzderEhe,FamilieundKinder),
    Art.7 GG (Schulwesen),
    Art.8 GG (Versammlungsfreiheit),
    Art. 9 GG (Vereinigungsfreiheit),
    Art.11 GG (Freizügigkeit),
    Art.12GG (freieundungehinderteBerufsausübung),
    Art. 14GG (Eigentumsgarantie),
    Art.20 Abs. 4 GG (Recht zum Widerstand),
    §§ 1, 12 a BRAO (anwaltliche Pflicht zur Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung)
    Hiermit ergehen auf Basis der vorgenannten Artikel des Grundgesetzes und der darin
    verankerten freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland
    die folgendenVerfügungen:
    § 1:Folgende Einrichtungen sindabsofort wiederzuöffnen
    1.KultureinrichtungenjeglicherArt,insbesondereMuseen, Theater,
    Schauspielhäuser,Freilichttheater,
    2.Bildungseinrichtungen jeglicher Art,insbesondereAkademien,
    Fortbildungseinrichtungen,Volkshochschulen, Musikschulenund
    Jugendkunstschulen,
    3.Kinos,
    4. Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und Spaßbäder, Saunen,
    5. alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere
    FitnessstudiossowieTanzschulen,und ähnlicheEinrichtungen,
    6. Jugendhäuser,
    7. öffentliche Bibliotheken,
    8. Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken,
    Wettvermittlungsstellen,
    9. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen,
    10. Gaststätten und ähnliche Einrichtungen wie Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars,
    Clubs, Diskotheken und Kneipen,
    11. Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von
    Freizeitaktivitäten,Spezialmärkte und ähnlicheEinrichtungen,
    12. alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels sowie Outlet-Center,
    13.öffentlicheSpiel- und Bolzplätze
    14.Frisöre,Tattoo-/Piercing-Studios,Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios,
    Studios für kosmetische Fußpflege sowie Sonnenstudios,
    15.Beherbergungsbetriebe, Campingplätze undWohnmobilstellplätze,
    16. Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr.
  • Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020, erlassen durch Beate Bahner
    – 2 –
    § 2:Folgende Einrichtungen sindabsofort wiederzubetreten und zu besuchen
    1. Krankenhäuser,
    2. Einrichtungenfürambulantes Operieren,
    3. Vorsorge-oder Rehabilitationseinrichtungen,indenen eineden Krankenhäusern
    vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt,
    4. Dialyseeinrichtungen,
    5. Tageskliniken,
    6. Entbindungseinrichtungen,
    7. Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der in den Nummern 1
    bis 6 genannten Einrichtungen vergleichbar sind,
    8. Arztpraxen, Zahnarztpraxen,
    9. Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe,
    10. Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische
    Untersuchungen,PräventionsmaßnahmenoderambulanteBehandlungen
    durchgeführt werden,
    11. ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen,
    WohngruppenodersonstigengemeinschaftlichenWohnformen erbringen,
    12.Rettungsdienste,
    13.StationäreEinrichtungenfürMenschenmitPflege-undUnterstützungsbedarfoder
    mit Behinderungen sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute
    Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- undPflegegesetz.
    § 3:AufenthaltimöffentlichenRaum
    1. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum mit weniger als zwei Personen ist nur
    ausnahmsweisegestattet.AusRücksichtnahme vordemWegerecht der
    Mitbürgerinnen und Mitbürger ist hierbei derAbstand so gering wie möglich zu
    halten.
    2.AlteMenschen undMenschen mitVorerkrankungensollensichim öffentlichen
    RaummitgeeignetenMaßnahmen vorkünftigen Grippewellen besondersschützen,
    insbesonderedurch Abstandhaltenund Händewaschen.
    3.EinalleinigerAufenthalt imöffentlichenRaumohne weitereBegleitpersonenistnur
    gestattet,wennhierfürtriftigeGründevorliegen,etwaRuhe-und
    Erholungsbedürftigkeit derEinzelperson.WeitereGründesindgegebenenfalls
    schriftlich nachzuweisen.
  • Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020, erlassen durch Beate Bahner
    – 3 –
    § 4: ReisegeboteimIn-undAusland
    1.Eswirdangeordnet,Fahrtenund ReisenimIn-undAusland absofort wieder
    aufzunehmen.
    2.BeiReisenineinRisikogebiet nachRKI-KlassifizierungbestehtfürjedenEinzelnen
    eineerhöhtePflichtzurInformationundEigenverantwortlichkeitnach§1Abs.2
    Infektionsschutzgesetz.
    3. Bei Fahrten auf Autobahnen ist zum Schutz und aus Verantwortung für die
    Mitmenschen vonallenBürgern dievomBundesgerichtshofgenannte
    Richtgeschwindigkeit von 130 km/h einzuhalten (BGH, Urt. v. 17.03.1992 – VI ZR
    62/91).
    4.Bei Fahrten aufBundesstraßenundLandstraßen sowiebei Fahrten durch Städte
    undGemeindenist dieangegebeneGeschwindigkeiteinzuhalten.Diesgiltauchfür
    denFall,dassdiezuständigenBehörden es versäumt haben,entsprechende
    Geschwindigkeitsbeschränkungen vorzusehen und Verstöße mit strengen
    Maßnahmenzusanktionieren,umhierdurch dieallgemeineBevölkerungvor
    Gefahren an Leibund Leben zuschützen.
    5.Es sollenmit dem Autonur solcheFahrtenangetretenwerden,diebei vernünftiger
    Betrachtung notwendig sind, um die Arbeitsstelle, den Tätigkeits- oder
    Beschäftigungsort,denWohnsitzoderdenBestimmungs-oderAusgangsorteiner
    Warenlieferung möglichst schnell und sicher zu erreichen. Unterbrechungen der
    Fahrten, insbesondere zu Einkaufs- oder Freizeitzwecken, sind gestattet.
    § 5: Der Betrieb der Schulen,KindertageseinrichtungenundKindertagespflegestellen
    istsofortwiederaufzunehmen. Etwaige Ferienzeiten sindzuberücksichtigen.
    § 6: Der Studienbetrieb an Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunst- und
    Musikhochschulen,Hochschulen fürangewandteWissenschaften,derDualen
    HochschulenunddenAkademienistsofortwiederaufzunehmen.Etwaige
    Ferienzeiten sind zuberücksichtigen.
    § 7: Alle Kirchen und Gebetshäuser sind sofort wieder zu öffnen.
  • Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020, erlassen durch Beate Bahner
    – 4 –
    § 8: Pflicht zur schnellen und effizienten Verbreitung dieser Verordnung
    Es wird hiermit angeordnet, diese Verordnung schnell und effizient bundesweit zu
    verkünden, um hierdurch die erhebliche Gefahr einer epidemischen Verbreitung der
    drohenden Konsequenzen für dieallgemeineBevölkerung, insbesondere fürdie Kinder
    und Jugendlichen, für die alten Menschen, für die Menschen mit Behinderung und die
    Menschen mit Vorerkrankungen, ebenso wie für die Eltern und Großeltern sowie für
    SelbständigeundUnternehmersogeringwiemöglichzuhalten.EinVerstoßgegen die
    Verpflichtung zur schnellen und effizienten Verbreitung kann zu einer rasanten und
    unkalkulierbaren dramatischen Erhöhung der nachfolgend angekündigten Konsequenzen
    führen. Es ist hierbei zu unterscheiden, ob der Verstoß fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt.
    § 9:AndrohungvonKonsequenzenbeiVerstoß gegen dieseVerordnung
    Bei Verstößen gegen diese Verordnung drohen folgende Konsequenzen:
    1. Erhebliche weitere Gefahren für Leib und Leben
    2.Erheblicheweitereseelische und psychischeBelastungen
    3. Erhebliche weitere Beeinträchtigungen des menschlichen Miteinanders
    4.ErheblicheweitereBildungs-und Wissensdefizite
    5. Erhebliche weitere finanzielle Einbußen
    6.ErheblicheweitereGefährdungen derGesellschaft undder Wirtschaft
    Es ist hierbei zu berücksichtigen, ob ein Erstverstoß oder ein Folgeverstoß vorliegt. Im
    Wiederholungsfalle können die Konsequenzen drastisch verschärft werden. Wird durch
    eine Handlung gegen mehrere Tatbestände verstoßen, so droht eine gravierende
    Erhöhung der angekündigten Konsequenzen.
    Die Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020 gilt bundesweit und
    tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
    Beschlossenundverkündet durchBeateBahner,dieseit derErarbeitungdieser
    Verordnung beschlossen hat, ihre Anwaltszulassung bis auf weiteres zu behalten.
    Beate Bahner
    Heidelberg, den 11. April 2020, 19 Uhr

 

Sehr geschätzte Beate Bahner,
zu allererst einmal danke für ihren heldenhaften Mut in diesen so düsteren Tagen. Ich habe ihren aufopferungsvollen und vorbildlichen Kampf in den letzten Tagen mit meinen Bloggs und Gruppen aufmerksam öffentlich begleitet und möchte Sie nun herzlichst dazu einladen, sich der nunmehr einzig verbleibenden gewinnbringenden Strategie zu öffnen. Bitte prüfen Sie den verlinkten gesellschaftlichen Konsens und lassen Sie uns diesen gemeinsam mit allen anderen tapferen Vor-Denkern -Kämpfern der Gerechtigkeit erneuern und nutzen. Stellen Sie ihren Beschluss zurück und lassen Sie ihn uns stattdessen alle gemeinsam erlassen – bitte!
Legen Sie sich zudem, falls noch nicht vorhanden ein VK-Konto (russ.Facebook) an, um mit mir in Kontakt zu treten.
mit hoffnungsfrohen Grüßen
Norman Knuth
Beate Bahner wurde am Ostersonntag 19.30 Uhr festgenommen, polizeilich schwer misshandelt und im Hochsicherheitsgefängnis, Ableger Psychiatrie Heidelberg für 24 Stunden festgehalten. Jetzt bis auf weiteres gefangen genommen in der geschlossenen neuen „Isolierstation“ der Psychiatrie Heidelberg nach ihrer Bereitschaft, dort mundschutz zu tragen. Diese Station ist eigentlich für Depressionspatienten und ist völlig leer. Ein richterlicher Beschluss oder ein Staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren liegt nicht vor.
Bitte diese Nachricht zusammen mit der sprachnachricht teilen.

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heidelberg und des Polizeipräsidiums Mannheim

Wegen des Verdachts, öffentlich zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen zu haben, ermitteln die Staatsanwaltschaft Heidelberg und das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg gegen eine Heidelberger Rechtsanwältin. Sie soll über ihre Homepage öffentlich zum Widerstand gegen die staatlich erlassenen Corona-Verordnungen aufgerufen haben. Darüber hinaus soll sie dazu aufgerufen haben, sich am Ostersamstag bundesweit zu einer Demonstration zu versammeln (Pressemitteilung Nr. 1 vom 08.04.2020).

In der Öffentlichkeit, namentlich im Internet, kursieren derzeit Berichte über eine zwangsweise Unterbringung der Beschuldigten in einer psychiatrischen Klinik. Hierzu stellen die Staatsanwaltschaft Heidelberg und das Polizeipräsidium Mannheim fest, dass im Rahmen des gegen die Beschuldigte geführten strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens weder die Unterbringung der Beschuldigten in einer psychiatrischen Klinik noch eine sonstige strafprozessuale Zwangsmaßnahme veranlasst wurden.

Kontakt: Erster Staatsanwalt Thomas Bischoff; Telefon: 06221/59-2015; E-Mail: pressestelle@staheidelberg.justiz.bwl.de

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Mannheim
Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit
Norbert Schätzle
Telefon: 0621 174-1102
E-Mail: mannheim.pp.stab.oe@polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de/

was ne Nummer Beate – sehr geil – Respekt – und danke schön!!!

Dazu noch die passende Hygieneausrüstung

„Staatliche/r“ Kinder- Klau, -Mißhandlung : Entzug der Kommunikationsmittel von Aktivisten

JoConrad.deVeröffentlicht am 05.07.2015 – Bild JoConrad.de

Dave floh aus dem Heim und wurde nun wieder „eingefangen“. Von wegen Kindeswohl….

politische Verfolgung meiner Person vorläufig ausgesetzt!

Amtsgericht Tiergarten

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wegen Volksverhetzung

b.u.v.

1. Das Verfahren wird gem. §153 Abs.II StPO vorläufig eingestellt. ((1) Hat das Verfahren ein Vergehen zum Gegenstand, so kann die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständigen Gerichts von der Verfolgung absehen, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht. Der Zustimmung des Gerichtes bedarf es nicht bei einem Vergehen, das nicht mit einer im Mindestmaß erhöhten Strafe bedroht ist und bei dem die durch die Tat verursachten Folgen gering sind.

(2) Ist die Klage bereits erhoben, so kann das Gericht in jeder Lage des Verfahrens unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft und des Angeschuldigten das Verfahren einstellen. Der Zustimmung des Angeschuldigten bedarf es nicht, wenn die Hauptverhandlung aus den in § 205 angeführten Gründen nicht durchgeführt werden kann oder in den Fällen des § 231 Abs. 2 und der §§ 232 und 233 in seiner Abwesenheit durchgeführt wird. Die Entscheidung ergeht durch Beschluß. Der Beschluß ist nicht anfechtbar.)
2. Die Kosten des Verfahrens fallen der Landeskasse Berlin zur Last, doch werden dieser nicht die notwendigen Auslagen des Angeklagten auferlegt, weil dies nicht angemessen erschiene.
Prof. Dr. Dr. Scholz
Vizepräsident des Amtsgerichts
(keine Unterschrift)

ausgerfertigt

Berlin, 04.06.2015

Pöhle

Justizbeschäftigte

(Unterschrift & Stempel)

 

eigene Erläuterung: Wir ihr selber seht, handelt es sich hierbei um einen Schuldspruch mit vorbehaltener Verurteilung! Warum dieses so geschieht wird nicht begründet! Eines aber sollte jedoch durch dieses Verfahren klar geworden sein: Für Verfolgte/Benachteiligte eines Unrechtsystemes ist Öffentlichkeit die einzige Chance juristischer Willkür zumindest Grenzen zu setzen. Daher wurde das Verfahren eigentlich nach §153c, (3) Die Staatsanwaltschaft kann auch von der Verfolgung von Straftaten absehen, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes durch eine außerhalb dieses Bereichs ausgeübte Tätigkeit begangen sind, wenn die Durchführung des Verfahrens die Gefahr eines schweren Nachteils für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführen würde oder wenn der Verfolgung sonstige überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen.,eingestellt. Dieser Ritterschlag wird Oppositionellen aber vermutlich, auch in Gegenwart einer zuständigen Staatsanwältin!, wohl kaum gewährt. Den vermeindtlich letzten Akt dieses Lehrstückes schließt der Richter mit der mündlichen Verkündung meinen Antrag auf Verfahrenseinstellung aus den Akten zu löschen!

Strafprozessordnung außer Kraft gesetzt – Antrag auf Verfahrenseinstellung

Postzenzur NATO-feindstaatlicher Botschaften und Redaktionen – Anschreiben an selbige

Strafprozessordnung außer Kraft gesetzt – dringend Prozessbeobachter gesucht!

Snapshot_20140516_1Norman Knuth

Amtsgericht Tiergarten
Turmstraße 91
10559 Berlin                                                                                                                                    17.5.2015
Betreff: Antrag auf Einstellung des Straf- & Gerichtsverfahrens (221 Ds) 231 Js 1502/14 (31/14) – Absetzung meines Pflichtverteidigers
Hiermit beantrage ich, auf Grund anwaltlicher Verweigerung, nun folgerichtig selbst die Einstellung des Verfahrens/Prozesses wegen aktenersichtlicher Nichtigkeit, sowie Verfahrensfehlern bzw. bandenmäßiger Rechtsbeugung und verkünde die folgerichtige Absetzung meines mandatsuntreuen Pflichtverteidigers Alexander Papst.

1. Prozessmängel

• Falsche Verdächtigung /Verletzung der Strafprozessordnung:
Ein angeführtes Geständnis des Beschuldigten ist nicht existent, stattdessen wird eine an Stelle des Artikels abgegebene, polizeilich abgestimmte Klarstellung und Erklärung für Richtigstellung im Falle gerichtlicher Beanstandung ignoriert. Zuerst hätte der Artikel staatsanwaltlich, als auch richterlich auf rechtliche Mängel überprüft und diese mir, als auch anderen Betroffenen angezeigt werden müssen (§ 164 StGb falsche Verdächtigung). Zudem kann ich mich nicht entsinnen, dass mit Prozesseröffnung eine Klageschrift verlesen wurde (§243(3) StPO Darauf verliest der Staatsanwalt den Anklagesatz. Dabei legt er in den Fällen des § 207 Abs. 3 die neue Anklageschrift zugrunde. In den Fällen des § 207 Abs. 2 Nr. 3 trägt der Staatsanwalt den Anklagesatz mit der dem Eröffnungsbeschluß zugrunde liegenden rechtlichen Würdigung vor; außerdem kann er seine abweichende Rechtsauffassung äußern. In den Fällen des § 207 Abs. 2 Nr. 4 berücksichtigt er die Änderungen, die das Gericht bei der Zulassung der Anklage zur Hauptverhandlung beschlossen hat. / §134 StGb Verletzung amtlicher Bekanntmachung).

• Verfolgung Unschuldiger /Freiheitsberaubung /Rechtsbeugung
Wie der Akte zu entnehmen ist, wurde das Präzedenzverfahren (231JS 431/14) der Staatsanwaltschaft Lüneburg gegen den Betreiber des Internetblogs „Ruf der Heimat“ ohne Auflagen zur Klarstellung, oder gar Löschung des beanstandeten Artikels eingestellt. Folgerichtig hätte meines gar nicht erst zur Prozesseröffnung führen dürfen (§203 StPO Das Gericht beschließt die Eröffnung des Hauptverfahrens, wenn nach den Ergebnissen des vorbereitenden Verfahrens der Angeschuldigte einer Straftat hinreichend verdächtig erscheint. / §344 StGb Verfolgung Unschuldiger – §339 StGb Rechtsbeugung).
Ich wurde somit genötigt (§240StGb Abs.3 Nötigung) und während des Prozesses, unter Androhung von Straftaten (§126 StGb Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten), meiner Freiheit beraubt (§239 StGb Freiheitsberaubung).

• Misshandlung von Schutzbefohlenen /Körperverletzung im Amt
Zudem wurde der Prozess widerrechtlich, trotz 2er eingereichter Atteste, welche die vorübergehende Verhandlungsunfähigkeit des Beklagten kausal verdeutlichten, eröffnet. Nach hausärztlicher Einschätzung hat sich meine gesundheitliche Situation auch auf Grund dessen weiter verschärft (§225 StGb Mißhandlung von Schutzbefohlenen – §224 StGb gefährliche Körperverletzung – §340 StGb Körperverletzung im Amt).

• Widersprüchliche Angaben in der Anklageschrift:
Die Anklageschrift verdreht die Tatsachen um mir Holocaustleugnung zu unterstellen. Die Frage ob Jenes KZ ein Arbeitslager war, leugnet keine Massenvernichtung im selbigen. Gemäß massenmedialer Quellen (z. B. Wikipädia) waren Vernichtungslager auch Arbeitslager (§186 StGb üble Nachrede – §187 StGb Verleumdung & wegen politischer Repräsentanz des Beklagten – zudem §188 StGb üble Nachrede gegen Politiker & Personen des öffentlichen Lebens – staatsanwaltlich relevant ist zudem §130a StGb Anleitung zu Straftaten & wegen politischer Repräsentanz §241a StGb politische Verdächtigung).
Eine üblicherweise, wie auch im Präzedenzfall, stattfindende Hausdurchsuchung, welche meine Unschuld weiter bekräftigt hätte, wurde nicht durchgeführt. (§3GG Gleichheitsgrundsatz)
Petra Meyer mutiert in der Anklageschrift von gesondert verfolgt zur Zeugin.

• Nichtbekanntmachung des Zeugenverzichtes
Der Verzicht, der bisweilen unbefragten und für meine Verurteilung gemäß gerichtlicher Verlautbarung unverzichtbaren Zeugin Petra Meyer, wie die gerichtliche Ausladung zum ersten Prozesstermin wurden dieser bis heute nicht zugestellt (§38 StPO Die bei dem Strafverfahren beteiligten Personen, denen die Befugnis beigelegt ist, Zeugen und Sachverständige unmittelbar zu laden, haben mit der Zustellung der Ladung den Gerichtsvollzieher zu beauftragen. / §134 StGb Verletzung amtlicher Bekanntmachung),

• Nötigung
eine notwendige Unterbringung zum Prozess nicht in Aussicht gestellt, die Fahrtkosten nicht verauslagt. Sie sollte bei jeweils 700 Kilometer An- & Abreise wohl auf dem Bahnhof nächtigen und sich die Fahrtkosten als Hartz-IV-Empfängerin zum Monatsende offensichtlich erbetteln, um bei Ankunft am Prozessort Kenntnis vom Zeugenverzicht zu erlangen (§240StGb Abs.3 Nötigung).

2. Bandenmäßige Verschwörung

• Ausspähung
Der Zeugenverzicht beruht dabei entweder auf Kommunikationsüberwachung, oder auf Mandatsuntreue des Pflichtverteidigers und sollte den Prozess trotz, gerichtlich bis dato nicht zur Kenntnis gegebener, gesundheitsbedingter Zeugenabwesenheit sicherstellen (§203 StGb Verletzung von Privatgeheimnissen – § 206 StGb Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses).

• Absetzung des Pflichtverteidigers:
Neben der Tatsache, dass mir erst am Vorabend des Prozesstages Akteneinsicht gewährt wurde & der ihnen bereits offen vorgetragenen Verteidigungsunwilligkeit meines Pflichtverteidigers während des ersten Prozesstermins, verweigert er mir, nach wochenlanger Verschleppung, nunmehr unsachlich die Antragstellung auf Verfahrenseinstellung. Das Sahnehäufchen seiner „anwaltlichen Vertretung“ aber bleibt das unpräzisierte Angebot mich schuldig zu bekennen. Um sicherzustellen dass die pflichtanwaltliche Vertretung oder eben Nichtvertretung für mich nicht nachteilig wirkt, erkläre ich hiermit die Absetzung Selbiger. (§ 240 StGb Nötigung – §356 StGb Parteiverrat).

• prozessbegleitende Erscheinungen

• möglicher Weise gefährliche Postsendung
Am 22.1. 2015, holte ich in der Postfiliale (Müllerstrasse) ein Päckchen ab, welches mir eigentlich auch hätte zugestellt, beziehungsweise bei Nachbarn abgegeben, werden können. Ich nahm dabei eine Chefgestallt hinterm Tresen als frühere Führungsperson einer deutschen Kleinstpartei, welche meiner Einschätzung nach dem geheimdienstlichen Sektor zuzurechnen ist, wahr. Kurz vorher kam es nur eine Ecke weiter, in einer SPD-Filiale zu einem Bombenräumeinsatz, der mich kurzweilig von der Wahrnehmung meines Jobcentertermins hinderte. Ob dieser auf einen nicht genau definierten dienstinternen Hinweis zurückzuführen ist, oder es sich hierbei nur um eine Zufallsverkettung handelt, erschließt sich mir natürlich nicht endgültig. Ich habe mich jeden Falls weder getraut es zu öffnen, noch es einfach so zu entsorgen.

• Erpressung
Eine gewisse Frau Sablowski von Russia Today deutsch lud mich nach kurzer telefonischer Vorsprache und Kenntnisnahme der geheimdienstlichen E-Mail-Piraterie (§303a StGb Datenveränderung – §136 StGb Verstrickungs- Siegelbruch), aber eben noch ohne Kenntnis der eigentlichen Sachlage, in die nächsttägige Redaktionssitzung ein. Am nächsten Tag dann telefonisch wieder aus. Weiterhin noch ohne Kenntnis meines Anliegens. Nach kurzer, von ihr schon abzuwürgen versuchter, Schilderung meines Anliegens wollte sie mich dann eines Abends in einer Kneipe treffen! In die Redaktion sollte ich ausdrücklich nicht mehr kommen! Ich schlug aus, wollte schließlich nicht in Erfahrung bringen, welch Schicksal mich wohl auf dem Weg an einer dunklen ominösen Ecke ereilt.
Ganz offensichtlich wurde Frau Sablowski im Anschluss an unser erstes Gespräch geheimdienstlich instruiert.
Später, bei persönlicher Abgabe der Anschreiben, entlarvte ein männlicher Kollege Frau Sablowskis ein abendliches redaktionelles Kneipentreffen als Unpraxis. Tage nach Bekunden des angeblichen Desinteresses der Redaktion von RT deutsch an meinem Fall, rief mich Frau Sablowski vom Apparat 030/818701102 ihrer mir vorher absagenden Kollegin an, um mir ihre an den Haaren herbei gezogene Sorge um meine Geistesgesundheit und damit einhergehende Auffassung zur Notwendigkeit einer medizinischen Versorgung meiner Person mitzuteilen!
Diesen nebenbei bemerkten redaktionsunnötigen, ja redaktionswiderstrebenden Anruf tätigte sie übrigens trotz ihres vorhergehend bei den letzten beiden höchstens 3-minütigen Telefonaten gebetsmühlenartig bekundeten Mangels an Zeit, es wäre ja immer so viel zu tun.
Folgerichtig versteht er sich als, von mir natürlich zurückgewiesene, Drohung meine Bemühungen zur Informationsverbreitung einzustellen, oder eben zwangspsychiatrische Konsequenzen zu erleiden (§241 StGb Bedrohung – §253 StGb Erpressung – §126 StGb Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten – und falls Sie einen Antrag auf Überprüfung der geistigen Gesundheit gestellt hat zudem §153 StGb falsche uneidliche Aussage – §130a StGb Anleitung zu Straftaten – §187 & 188 Verleumdung und üble Nachrede gegen Politiker und Personen des öffentlichen Lebens).

• Förderung des Menschhandels
Ein entsprechendes gerichtlich angewiesenes, von mir aber zurückgewiesenes, psychiatrisches Gutachten, welches bedingt durch die Vergabe-/Finanzierungs-Praxis in aller Regel in Zwangs-Betreuung oder -Psychiatrierung mündet, folgte prompt mit Prozessauftakt (§130a StGb Anleitung zu einer Straftat – §233a StGb Förderung des Menschenhandels).

• Urkundenfälschung
Um meine Prozesstauglichkeit zu fingieren wurde mit dem Jobcenter, mittels Urkundenfälschung, in Form eines sozialmedizinischen Gutachtens, welches zuvor eigens angeforderte Atteste einfach ins Gegenteil verkehrt, ein weiterer Dritter in diese Angelegenheit involviert (§267 StGb Urkundenfälschung – §130a StGb Anleitung zu Straftaten).

• Bildung einer kriminellen bzw. terroristischen Vereinigung
Dieser Fall eröffnet eindrucksvoll geheimdienstlich angeleitete Verstrickungen verschiedener personell, in zumindest Teilen, geheimdienstlich gefügiger eigentlich grundordnungsgeteilter Gewalten mit weiteren, nichtstaatlichen, Stellen, zum Zwecke der medialen, wie politischen Sabotage und Verfolgung (§129 Bildung krimineller bzw. terroristischer Vereinigungen).

  • Kriegs-Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Alles in Allem ist der Prozess, samt seiner angedrohten, bzw. später dann vollzogenen (Un)“Rechtsfolgen“ für den fälschlich Beklagten, nach den Ausführungen des Völkerstrafgesetzbuches, auf welches sich das Gericht in seiner Anklage mit §130 StGb schließlich selber bezieht, entsprechend als Kriegsverbrechen (VStGb §8 Kriegsverbrechen) und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (VStGb §7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit) eingestuft.

  • grundrechtliche Verweise

• Grundgesetz-, Verfassungsbruch / Missachtung eines UN-Menschenrechtes
Gegen Beteiligte ist entsprechende Strafverfolgung einzuleiten. Richter und Staatsanwältin sind auf Grund offensichtlichen geheimdienstlicher Gefügigkeit mit einem Berufsverbot zu bedenken. Und es gilt zu Tage geförderte systemisch bedingte Abhängigkeiten zu Überwinden (gerichtlich beauftragte Pflichtverteidiger & Gutachter arbeiten nun mal im Sinne ihres Auftraggebers, wenn Sie auch weiterhin mit Aufträgen bedacht werden wollen).
Das angewandte Verteidigungsverbot von §130 StGb Beklagten entbehrt zu dem jedwedem Rechtsverständnis und hatte in Persona von Silvia Stolz bereits einmal eine Haftstrafe von 3 Jahren und ein Berufsverbot gegen eine Anwältin zur Folge (§3 GG Gleichheitsgrundsatz).
Darüber hinaus verschuldet die derzeitig angewandte juristische Praxis, vermeintliche Indizien welche die geschichtliche Überlieferung der Zeit des Nationalsozialismus, oder Bestandteile der dazugehörigen Massenvernichtung, wie in meinem Fall manchmal noch nicht einmal, in Frage stellen nicht aufzuklären, sondern ihre jeweilige Wiederentdeckung lediglich zur Brandmarkung, Gefügigmachung, oder gar Freiheitsberaubung zu nutzen, gerade in Zeiten massenmedial immer offenkundiger werdenden Gleichschaltung und Indoktrination, eine immer größer werdenden Masse an juristisch zu verfolgenden Subjekten.
Der §130 StGb verstößt überdies grundlegend gegen geltene Verfassungs-, Grund-, und Menschen-rechte und wäre schon daher unverzüglich auszusetzen, sowie alle Betroffenen zu begnadigen und entschädigen. (§5 GG / §14 Berliner Verfassung Recht auf freie Meinungsäußerung – Beschluss der 102. Tagung des Menschenrechtskommitees der Vereinten Nationen Absatz 49.,CCPR/C/GC/34).

Mit freundlich gebliebenen Grüßen
Norman Knuth

 

Antwort vom Vizepräsidenten des Amtsgerichts Tiergarten Prof. Dr. Dr. Scholz:

 

Sehr geehrter Herr Knuth,

in ihrer Strafsache

wird ihnen anliegende Beschlussausfertigung übersandt und Sie überdies darauf hingewiesen, dass eine Verfahrenseinstellung jedenfalls zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht in Betracht kommt.

mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Dr. Scholz

Vizepräsident des Amtsgerichts

beglaubigt und unterschrieben von

Kanngießer

Justizsekretärin

(nicht vom Richter selbst)

wegen Volksverhetzung

wird der Antrag des Angeklagten auf Widerruf der Bestellung des Pflichtverteidigers zurückgewiesen.

Gründe:

Grobe Pflichtverletzungen des Verteidigers, die ein Widerruf seiner Bestellung zum Pflichtverteidiger rechtfertigen können, sind nicht ersichtlich.

Für die behauptete „Verteidigungsunwilligkeit“ bestehen keine hinreichenden Anhaltspunkte. Der Umstand, dass der Verteidiger nicht den Vorstellungen des Angeklagten rät oder tätig wird, ist allein unerheblich, da er ein unabhängiges Organ der Rechtspflege ist. Auch dass das Vertrauensverhältnis zwischen dem Angeklagten und dem Verteidiger endgültig und nachhaltig erschüttert ist, so dass objektiv eine sachgerechte Verteidigung nicht mehr erfolgen kann, ist weder plausibel vorgetragen worden noch sonst aus den Umständen ersichtlich.

Prof. Dr. Dr. Scholz

Vizepräsident des Amtsgerichts

beglaubigt und unterschrieben von

Kanngießer

Justizsekretärin

(nicht vom Richter selbst)

Erläuterung:

Beim antwortenden Richter handelt es sich um den fallzuständigen und nicht etwa um einen unabhängigen Richter, wie in der Strafprozeßordnung (StPO) § 238 (2) Wird eine auf die Sachleitung bezügliche Anordnung des Vorsitzenden von einer bei der Verhandlung beteiligten Person als unzulässig beanstandet, so entscheidet das Gericht., § 27, (1) Wird die Ablehnung nicht als unzulässig verworfen, so entscheidet über das Ablehnungsgesuch das Gericht, dem der Abgelehnte angehört, ohne dessen Mitwirkung. & (3) Wird ein Richter beim Amtsgericht abgelehnt, so entscheidet ein anderer Richter dieses Gerichts. Einer Entscheidung bedarf es nicht, wenn der Abgelehnte das Ablehnungsgesuch für begründet hält., festgesetzt.

Strafprozeßordnung (StPO) § 34 Die durch ein Rechtsmittel anfechtbaren Entscheidungen sowie die, durch welche ein Antrag abgelehnt wird, sind mit Gründen zu versehen.

Strafprozeßordnung (StPO) § 136a (1) Die Freiheit der Willensentschließung und der Willensbetätigung des Beschuldigten darf nicht beeinträchtigt werden durch Mißhandlung, durch Ermüdung, durch körperlichen Eingriff, durch Verabreichung von Mitteln, durch Quälerei, durch Täuschung oder durch Hypnose. Zwang darf nur angewandt werden, soweit das Strafverfahrensrecht dies zuläßt. Die Drohung mit einer nach seinen Vorschriften unzulässigen Maßnahme und das Versprechen eines gesetzlich nicht vorgesehenen Vorteils sind verboten.

Strafprozeßordnung (StPO) § 265a Kommen Auflagen oder Weisungen (§§ 56b, 56c, 59a Abs. 2 des Strafgesetzbuches) in Betracht, so ist der Angeklagte in geeigneten Fällen zu befragen, ob er sich zu Leistungen erbietet, die der Genugtuung für das begangene Unrecht dienen, oder Zusagen für seine künftige Lebensführung macht. Kommt die Weisung in Betracht, sich einer Heilbehandlung oder einer Entziehungskur zu unterziehen oder in einem geeigneten Heim oder einer geeigneten Anstalt Aufenthalt zu nehmen, so ist er zu befragen, ob er hierzu seine Einwilligung gibt.

Strafprozeßordnung (StPO) § 27 (4) Wird das zur Entscheidung berufene Gericht durch Ausscheiden des abgelehnten Mitglieds beschlußunfähig, so entscheidet das zunächst obere Gericht.

Hilferuf: Da in dieser Angelegenheit, nach zahlreichen Verletzungen der Strafprozessordnung kaum noch mit einer ordlichen Gesetzsprechung zu rechnen ist, rufe ich hiermit zur Prozessbeobachtung am Donnerstag dem 4.6.2015 um 11.00Uhr auf und bedanke mich zugleich für eure Anteilnahme.

Norman Knuth

https://www.facebook.com/groups/794923207293776/?notif_t=group_added_to_group

IS-Mordkommando gegen Bachmann – Pegida sagt Demo ab!

+++ Aus aktuellem Anlass: COMPACT Live jetzt am 22.01.2015 in Dresden: PEGIDA – Antwort auf die Krise der Nation?

Peter Feist liefert eine Analyse zur aktuellen Situation von Nation und Identität in unserem Land. Anmeldung und weitere Informationen hier! +++

Ein tiefer Einschnitt in die Reste der Meinungsfreiheit in diesem Land. Jetzt müssen alle Demokraten und Patrioten zusammenhalten und kühlen Kopf bewahren! Pegida muss weitermachen! Von Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin

Gerade erreicht uns eine Presseerklärung von Pegida, wonach die Demonstration in Dresden morgen abgesagt ist. Nach ernsthaften Todesdrohungen des Islamischen Staates gegen Organisator Lutz Bachmann sei die Sicherheit nicht mehr gewährleistet.

Ich erinnere in diesem Zusammenhang auch an meinen Beitrag: “Dieser Terror bedroht auch COMPACT” nach dem Charlie Hebdo-Attentat.

Hier die Mitteilung von Pegida:

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LEGIDA trotzt Hass, Gewalt & Diffamierung & will nächsten Mittwoch über 10.000 mobilisieren

PEGIDA-Demo am 5.1.15. Januar 2015 • Elsässers Blog

Die Linksradikalen haben sich durch Gewalt am letzten Montag diskreditiert. Aber die Bürger lassen sich auch in Leipzig nicht einschüchtern – am 21. Januar, 18.30 Uhr, Start Augustusplatz.

Das wird ein wichtiges Datum: Legida, der Pegida-Ableger in Leipzig, rechnet beim nächsten Abendspaziergang am 21. Januar (ab 18.30 Uhr, Augustusplatz) mit über 10.000 Teilnehmern! Die Kalkulation ist realistisch, denn mit 5.700 beim Auftakt am 12. Januar wurde eine gute Vorlage geliefert – und diese zweite Demo findet an einem Mittwoch statt, nämlich am 21. Januar, so dass aus der PEGIDA-Hochburg Dresden sicher eine viertstellige Zahl an Unterstützern nach Leipzig dazukommen wird. Zumal Lutz Bachmann als Redner für Legida 21.1. im Gespräch ist…

Die Verlegung der Leipziger Demo von Montag auf Mittwoch ist ein genialer Schachzug, auch wenn er zunächst nur der Not gehorchte: Die Stadtverwaltung hat nämlich, nachdem sich sich mit den Veranstaltern ursprünglich für Montag schon geeinigt hatte, urplötzlich NACH dem Gespräch eine andere Anmeldung für dieselbe Route aus der Schublade gezaubert und dann Pegida beschieden, die Demo am Montag sei leider unmöglich… Der unglaubliche Vorgang wird hier geschildert. Ätsch, nun wird eben am Mittwoch demonstriert, mit noch mehr Zulauf!

Wie stark der Druck aus der Bürgerschaft ist, zeigt sich in der lokalen Monopolpresse Leipziger Volkszeitung: Entgegen der Berichterstattung sind die Leserbriefe (wohlgemerkt: sogar die abgedruckten!) zu 80 Prozent pro Pegida/Legida. Inzwischen musste die LVZ, als meines Wissens erstes Printmedium aus dem Mainstream, nach Druck aus der Leserschaft sogar das 19-Punkte-Papier von Pegida dokumentieren.

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„Lügenpresse“: gewaltätig unterdrückte Pegida-Demonstrationen gar Übergriffe auf Unbeteiligte

„Lügenpresse“ zum Unwort des Jahres gekürt

© REUTERS/ Fabrizio Bensch

„Islamisierung des Abendlandes“, „Islam-Rabatt“, „besorgte Bürger“ – aus diesen und rund weiteren 700 Begriffen verschiedener Art wurde jetzt „Lügenpresse“ zum Unwort des Jahres in Deutschland gekürt.

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über 35.000 auf PEGIDA-Demo in Dresden / BRD übt Geschichtsrevisionismus am 2.Weltkrieg

Und in Leipzig bei Legida über 4.000.

Während die Tagesschau gerade von “einigen Tausenden” bei der PEGIDA-Demonstration in Dresden berichtete, kann man selbst im Live-Ticker der Leipziger Volkszeitung lesen: Es sind 35.000! Da die etablierten Medien meist die Zahlen drücken, darf man gut und gerne von über 40.000 Teilnehmern ausgehen. Dies ist ein großer Erfolg! Die Dresdner lassen sich durch die Blockparteien nicht einschüchtern.

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Das dümmste Gerücht: PEGIDA wird von den Eliten gelenkt

Manche Leute können nicht recht begreifen, dass jeden Montag bei Wind und Wetter in Dresden Zehntausende – gestern waren es nach Zählungen von COMPACT-Lesern 30.000! – auf die Straße gehen. Das Misstrauen auch und gerade gebildeter Leute gegenüber den einfachen Menschen, die bei PEGIDA ihren Sorgen Luft machen, ist so groß, dass alle möglichen Verdächtigungen gestreut werden, und das ohne den Schatten eines Beweises. (Man nennt das auch die Jutta-Ditfurth-Methode…)

Untersuchen wir die vier verbreitetsten Falschmeldungen gegen PEGIDA.

1. Falschmeldung: PEGIDA, das sind allesamt oder hauptsächlich Rechtsradikale und Rassisten.

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PEGIDA, 5. Januar: Neuer Demo-Rekord

Am 5. Januar folgten mehr Menschen als je zuvor dem Aufruf der PEGIDA in Dresden.

“Deutschland steht auf gegen PEGIDA” – titelt bild.de am heutigen Montagabend, und alle anderen Leitmedien desinformieren ähnlich. Allein, es stimmt nicht!! In Dresden war die PEGIDA-Demo heute größer als je zuvor: 18.000 nach offizieller Polizeiangabe (bei der letzten Kundgebung am 22.12. waren es laut Polizei 17.500), nach Berichten des anonymous-Kollektivs sogar 30.000 bis 40.000 Teilnehmer. Soll heißen: Die Dresdner haben den Aufruf der Kanzlerin, sich PEGIDA nicht anzuschließen, kalt ignoriert. PEGIDA lässt sich nicht aufhalten, jedenfalls in Dresden nicht!! Die Gegendemonstranten stagnierten bei etwa 5.000.

Auch im Westen der Republik sammelten sich in Köln und Würzburg mehr Teilnehmer als je zuvor. Zwar blieb man mit jeweils ca. 800 Menschen in der Unterzahl gegenüber den ca. 5.000 Teilmehmern, die die versammelten Blockparteien plus Linksradikale plus Kirchen plus Islamverbände zusammenbrachten. Trotzdem ist auffällig, dass nun auch im Westen die Teilnehmerzahlen kräftig gestiegen sind.

Sehen Sie hier die Übersicht zu den PEGIDA-Artikeln in der aktuellen COMPACT-Ausgabe 1/2015 und einen Mitschnitt der Dresdner Weihnachtskundgebung vom 22. Dezember.

LIVE aus Dresden: Erste PEGIDA-Demo 2015

Live und unkommentiert ab 17:30 Uhr. Demobeginn ab 18:30 Uhr (laut Veranstalter)

russische Analyse zu den anschwillenden Pegida-Protesten

Anti-islamische Stimmung macht sich breit in Deutschland

STIMME RUSSLANDS Die deutschen Geheimdienste warnen vor Konflikten zwischen deutschen Rechtsradikalen und Islamisten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

„Wir beobachten eine rasant wachsende Zahl an Salafisten und gleichzeitig ein besorgniserregendes Erstarken fremdenfeindlicher Aktivitäten“, sagte der Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Nach seinen Worten besteht „ein erhebliches Konfliktpotenzial“ darin, dass viele Kämpfer radikaler Gruppierungen aus Syrien und anderen Ländern nach Deutschland zurückkehren. „Die Jahresbilanz im islamistischen Terrorismus ist erschreckend. Noch nie sind so viele Dschihadisten nach Syrien und Irak gereist wie seit der Ausrufung des Kalifats durch den Islamischen Staat (IS) im Sommer.“

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Pegida: 15.000 Teilnehmer bei Demonstration in Dresden!

Rekordbeteiligung nach der Kritik durch die Bundeskanzlerin: Am Montag kamen 15.000 Teilnehmer zur Pegida-Kundgebung nach Dresden. (Foto: dpa)Rekordbeteiligung nach der Kritik durch die Bundeskanzlerin: Am Montag kamen 15.000 Teilnehmer zur Pegida-Kundgebung nach Dresden. (Foto: dpa)

In Dresden ist die Zahl der Teilnehmer an der Pegida-Demonstration erneut angestiegen: Am Montag kamen 15.000 Menschen zur Demo. Eine Gegendemo war dagegen deutlich schwächer besucht als vergangene Woche.

Anti-PEGIDA-Demonstranten vom Staat bezahlt?

Zehn Euro pro Stunde in der Jobvermittlung! Aus Steuergeldern?

Letzten Montag: 12.000 Demonstranten demonstrieren in Dresden bei PEGIDA gegen Islamisierung und Asylbetrug (nicht: gegen Islam und Asyl!) – angeblich 9.000 Demonstranten marschieren gegen PEGIDA auf. Die letzte Zahl ist zweifelhaft, niemals wurden diese 9.000 auf einem Haufen gesichtet. Die Monopolpressehat addiert, was bei verschiedensten Aufzügen in der Stadt an jenem Tag unterwegs war, und ein bisschen Weihnachtsmarkt hinzugezählt…

Und: Es könnte sein, dass ein Teil dieser sogenannten Anti-rechts-Demonstranten auch mit Stundenlohn gelockt wurde!  Jedenfalls schreibt ein Facebook-User, welcher mittlerweile unerkannt bleiben will, auf seinem Account: “Ich hatte mich vor acht Jahren bei einer Dresdner Promotionsagentur für Studentenjobs registriert. Von denen habe ich am 5.12.14 eine E-Mal bekommen, heute auf der Demo gegen PEGIDA zu arbeiten (Stundenloh 10€) – Flyer zu verteilen, Luftballons zu verteilen, um vor allem Stimmung zu machen.”

Als Beweis ist ein Screenshot der Email angefügt (s.u.). Auftraggeber und Bezahler des “Nebenjobs” ist demnach “So geht Sächsisch”, die  Promoagentur derr Stadt Dresden. Tatsächlich hatte sich die Oberbürgermeisterin und alle Stadtratsparteien (außer der AfD) an dem Aufmarsch gegen PEGIDA beteiligt. Sollten tatsächlich Steuergelder der Allgemeinheit für durchsichtige parteipolitische Zwecke geflossen sein, wäre das ein ungeheuerlicher Vorgang. Wie auf dem Maidan vor einem Jahr in Kiew, als die Demonstranten gegen Janukowitsch teilweise bezahlt wurden…

(Danke anCOMPACT-Spürnase S.v.Maiwald,  die die Sache recherchiert hat!).

Elsässer siegt im Verleumdungsverfahren über Ditfurth

COMPACT-Chefredakteur darf NICHT als “glühender Antisemit” geschmäht werden.

Jutta Ditfurth hat versucht, das Engagement von COMPACT und darüberhinaus der gesamten Friedensbewegung in die antisemitische Ecke zu drängen. Die frühere Grünen-Vorsitzende und heutige linksradikale Publizistin hatte mich in einer 3sat-Sendung “Kulturzeit” Mitte April 2014 als “glühenden Antisemiten” verleumdet. Sie nahm dabei Bezug auf mein Auftreten im Rahmen der Montagsdemonstrationen der Friedensbewegung.

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deutsche Persönlichkeiten fordern Dialog mit Russland & unvoreingenommene Berichterstattung

Politiker fordern die Bundesregierung zu einem Dialog mit Russland auf

STIMME RUSSLANDS Eine Gruppe von angesehenen Politikern, Wirtschaftwissenschaftlern und Kulturschaffenden der Bundesrepublik Deutschland hat der Regierung dieses Landes ein offenes Schreiben zukommen lassen.

Der Appell, der auf der Webseite der Zeitung „Tagesspiegel“ veröffentlicht wurde, enthält die Aufforderung, den Dialog mit der Russischen Föderation nicht zu unterbrechen.

Zu den Verfassern des Schreibens gehören der Chef des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, Eckhard Cordes, der Leiter des Koordinationskomitees des Petersburger Dialogs, Lothar de Maizière, Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, insgesamt sind es 60 Unterschriften.

Im Schreiben ist davon die Rede, dass die Bundesrepublik und Europa Anstrengungen zur Deeskalation des Konfliktes unternehmen und Vertreter der Massenmedien die außenpolitischen Ereignisse unvoreingenommen beleuchten sollten. Die Geschichte selbst lehre, dass es notwendig sei, gutnachbarliche Beziehungen zu Russland aufzubauen, wird in em Appell unterstrichen.

Pussy-Riot-Aktivistinnen bekommen Hannah-Arendt-Preis

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