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brutaler Übergriff auf Attila Hildmann

Mehr Material findet ihr in unserem neuen Telegramkanal – ich bin übrigens der Adidasmann der den imperialen Sturmtruppen die ganze Zeit was von Rheinwiesenlagern erzählt – stellt euch vor, die haben keinen blassen Schimmer davon!

Corona-Protest-Kalender für Deutschland die Schweiz und Österreich

ZUM TERMINKALENDER

Wie gehen wir als Christen mit dem Coronawahnsinn um? Pastor Jakob Tscharntke

https://www.bitchute.com/video/nKCOVQIVaBQ8/?fbclid=IwAR2LVHGfQoA74M1TUzNN8mKmjr2OfYTFR29DLeTPWVXcT6Xe_ZrRpAz2tHg

danke Attila – du bist ein wahrhafter Patriot – möge sich das Land ein Beispiel an dir nehmen

Veranstaltungskalender Berlin für den 25.4. und 26.4. 2020

Gemäß Rückmeldung der Pressestelle der Berliner Polizei hat das Gesundheitsamt folgende Veranstaltungen mit bis zu 20 Teilnehmern genehmigt.

 

Samstag 25.4.2020

Autofahrer wehren sich – Heinrich von Gagernstrasse

Verteidigung der Grundrechte – Heinrich von Gagernstrasse

Der Rosa-Luxemburg-Platz bleibt links – Bergpartei 12- 20 Uhr – das sieht nach 15.00Uhr wohl allerdings schlecht aus

Grundrechte Kundgebung – Heidelberger Platz 15 – 16 Uhr

Grund- und Kinderrechte – Potsdamer Platz 16-18 Uhr

Alleinerziehende – Am Alex

 

Sonntag 26.4.2020

Gedenktag zur Bombardierung von Guernica Platz 12 -14 Uhr

Mahnwache für Grundrechte – Platz des 4. Juli 12 – 14 Uhr

Mahnwache für Grundrechte – Marienplatz/Kreuzberg 19 Uhr – Aktion Eigensinn

Gesundheit vor Profit – Charitee Campus Mitte Luisenstrasse 14 – 15 Uhr

Unterstützer der friedlichen algerischen Revolution – Pariser Platz 14 – 16 Uhr

Warnung vor extrem pandemöser Coronoia!

(Die Beiträge von Prof. Homburg parteiloser Direktor für öffentliche Finanzen an der Leibniz Uni werden bei Youtube ständig gelöscht)

Nach herzlicher Begrüßung aller, diesmal vielleicht noch zahlreicher, nicht und Uniformierter Teilnehmer, ist einleitend angebracht auf die vielen Fake News zu verweisen, die, so munkelt man, momentan ja wohl gebetsmühlenartig beschworen werden sollen. Daher zur Auffrischung der offiziellen Faktenlage vorab erstmal eine äußerst fachkundige Zusammenstellung unserer akut pandemös behördlichen Coronoia.

Warnung vor extrem pandemöser Coronoia!

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Rechtsstaat gestorben!

 – – – Update – – – NSU entführt Beate Bahner! Amtsgericht Heidelberg und Polizeipräsidum Mannheim erklären gemeinsam Beate Bahners Misshandlung und Zwangseinweisung als rechtlos!

„Corona-Maßnahmen sind verfassungswidrig!“: Anwältin will klagen!

Heidelberg – Beate Bahner ist Fachanwältin für Medizinrecht in Heidelberg. Sie hält die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung für „eklatant verfassungswidrig“ und will gegen sie klagen – auch bis vor das Bundesverfassungsgericht.

Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht in Heidelberg, will notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu klagen.

„Die Maßnahmen verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland“, heißt es in einer Mitteilung ihrer Fachanwaltskanzlei am heutigen Freitag.

Vor allem seien sie nicht durch das Infektionsschutzgesetz legitimiert, welches vor Kurzem überarbeitet wurde.

Ein großer Knackpunkt: Laut Barner zeigen die vorliegenden Zahlen und Statistiken, dass eine Infektion mit dem Coronavirus bei mehr als 95 % der deutschen Bevölkerung harmlos verlaufe – womit „keine schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit“ gegeben sei.

Deshalb seien die von der Regierung gewählten „radikalen Maßnahmen der Ausgangs- und Kontaktverbote für 83 Millionen Menschen und die Lahmlegung nahezu der gesamten Wirtschaft“ für die Juristin überhaupt nicht nachvollziehbar.

Beate Bahner kündigte an, notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht zu gehen.

Ihre Haltung ist klar: „Ich bin wirklich entsetzt und will mir nicht vorwerfen müssen, als Rechtsanwältin nicht gehandelt und den Rechtsstaat nicht mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigt zu haben!“

Die Folgen, welche der Shutdown für die Demokratie, Gesellschaft, Wirtschaft und nicht zuletzt für die Gesundheit der Menschen habe, werden laut der Heidelbergerin „verheerend“ sein. Deshalb fordert sie: „Dieser Shutdown muss sofort beendet werden!“

Sie meint: Bis zu 5 Jahre Haft für Polizisten welche Bürger im Rahmen der verfügten Einschränkungen verfolgen!

Nicht ohne: Sie ist seit 25 Jahren als Rechtsanwältin zugelassen und war bereits dreimal erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihren Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der Berufsfreiheit.

Will der Rechtsstaat die Anwältin wegen Verfassungsklage einschüchtern?

Sputnik – von 

Inzwischen ermittelt die Polizei gegen sie und ist ihre Webseite nicht zugänglich!

Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag
von Beate Bahner ab – 1 BvQ 26/20 –
Karfreitag, 10. April 2020, 17.30 Uhr
Zur Entscheidung hier klicken

Beate Bahner
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Medizinrecht
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag
von Beate Bahner ab – 1 BvQ 26/20 –
Karfreitag, 10. April 2020, 17.30 Uhr
Zur Entscheidung hier klicken
Beate Bahner gibt hiermit ihre Anwaltszulassung zurück
Sehr geehrte Mandanten, sehr geehrte Damen und Herren,mehr als 25 Jahre ich ich Sie sehr gerne als Anwältin begleitet und mich für Ihr gutes Recht eingesetzt.Nach Erhalt des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom Karfreitag, 10. April 2020 habe ich entschieden, meine Anwaltszulassung zurückgegeben.
Es ist mir leider nicht gelungen, den Rechtsstaat und die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland, insbesondere unsere verfassungsrechtlich verankerten Grundrechte und die unverbrüchlichen Menschenrechte vor dem schlimmsten weltweiten Angriff und der blitzschnellen  Etablierung der menschenverachtensten Tyrannei zu retten, die die Welt jemals gesehen hat.
Damit ist am Karfreitag, 10. April 2020 unser Rechtsstaat gestorben, den wir noch letztes Jahr mit dem 70-jährigen Bestehen unseres Grundgesetzes so stolz gefeiert haben.
Unser Rechtsstaat lag schon seit zwei Wochen sterbend auf der Intensivstation und konnte von mir leider nicht wiederbeatmet werden. Es fehlten 83 Millionen Beatmungsgeräte.
In einer Diktatur und Tyrannei herrschen Willkür, Drohung und Polizeigewalt. Meine Tätigkeit als Rechtsanwältin hat sich damit leider erübrigt. In einem solchen Polizeistaat kann auch ich nichts mehr für Sie tun.Ich war sehr gerne für Sie da und bedanke mich ganz herzlich bei allen Menschen, die mich in der Woche vom Freitag, 3. April 2020 bis Karfreitag, 10. April 2020 unterstützt und begleitet haben.
Ihre Beate Bahner, Rechtsanwältin

Widerruf ihrer gerade abgegeben Erklärung?

Bahner erklärt Shutdown mit sofortiger Wirkung für beendet


Corona-Auferstehungs-Verordnung
vom 11. April  2020

  • – 1 –
    Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020
    Erlassen durch Beate Bahner auf Grundlage der
    Art. 1 GG (Menschenwürde),
    Art. 2 GG (Handlungsfreiheit),
    Art. 4 GG (freie Religionsausübung),
    Art.5 GG (Meinungsfreiheit),
    Art.6 GG (SchutzderEhe,FamilieundKinder),
    Art.7 GG (Schulwesen),
    Art.8 GG (Versammlungsfreiheit),
    Art. 9 GG (Vereinigungsfreiheit),
    Art.11 GG (Freizügigkeit),
    Art.12GG (freieundungehinderteBerufsausübung),
    Art. 14GG (Eigentumsgarantie),
    Art.20 Abs. 4 GG (Recht zum Widerstand),
    §§ 1, 12 a BRAO (anwaltliche Pflicht zur Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung)
    Hiermit ergehen auf Basis der vorgenannten Artikel des Grundgesetzes und der darin
    verankerten freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland
    die folgendenVerfügungen:
    § 1:Folgende Einrichtungen sindabsofort wiederzuöffnen
    1.KultureinrichtungenjeglicherArt,insbesondereMuseen, Theater,
    Schauspielhäuser,Freilichttheater,
    2.Bildungseinrichtungen jeglicher Art,insbesondereAkademien,
    Fortbildungseinrichtungen,Volkshochschulen, Musikschulenund
    Jugendkunstschulen,
    3.Kinos,
    4. Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und Spaßbäder, Saunen,
    5. alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere
    FitnessstudiossowieTanzschulen,und ähnlicheEinrichtungen,
    6. Jugendhäuser,
    7. öffentliche Bibliotheken,
    8. Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken,
    Wettvermittlungsstellen,
    9. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen,
    10. Gaststätten und ähnliche Einrichtungen wie Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars,
    Clubs, Diskotheken und Kneipen,
    11. Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von
    Freizeitaktivitäten,Spezialmärkte und ähnlicheEinrichtungen,
    12. alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels sowie Outlet-Center,
    13.öffentlicheSpiel- und Bolzplätze
    14.Frisöre,Tattoo-/Piercing-Studios,Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios,
    Studios für kosmetische Fußpflege sowie Sonnenstudios,
    15.Beherbergungsbetriebe, Campingplätze undWohnmobilstellplätze,
    16. Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr.
  • Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020, erlassen durch Beate Bahner
    – 2 –
    § 2:Folgende Einrichtungen sindabsofort wiederzubetreten und zu besuchen
    1. Krankenhäuser,
    2. Einrichtungenfürambulantes Operieren,
    3. Vorsorge-oder Rehabilitationseinrichtungen,indenen eineden Krankenhäusern
    vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt,
    4. Dialyseeinrichtungen,
    5. Tageskliniken,
    6. Entbindungseinrichtungen,
    7. Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der in den Nummern 1
    bis 6 genannten Einrichtungen vergleichbar sind,
    8. Arztpraxen, Zahnarztpraxen,
    9. Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe,
    10. Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische
    Untersuchungen,PräventionsmaßnahmenoderambulanteBehandlungen
    durchgeführt werden,
    11. ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen,
    WohngruppenodersonstigengemeinschaftlichenWohnformen erbringen,
    12.Rettungsdienste,
    13.StationäreEinrichtungenfürMenschenmitPflege-undUnterstützungsbedarfoder
    mit Behinderungen sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute
    Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- undPflegegesetz.
    § 3:AufenthaltimöffentlichenRaum
    1. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum mit weniger als zwei Personen ist nur
    ausnahmsweisegestattet.AusRücksichtnahme vordemWegerecht der
    Mitbürgerinnen und Mitbürger ist hierbei derAbstand so gering wie möglich zu
    halten.
    2.AlteMenschen undMenschen mitVorerkrankungensollensichim öffentlichen
    RaummitgeeignetenMaßnahmen vorkünftigen Grippewellen besondersschützen,
    insbesonderedurch Abstandhaltenund Händewaschen.
    3.EinalleinigerAufenthalt imöffentlichenRaumohne weitereBegleitpersonenistnur
    gestattet,wennhierfürtriftigeGründevorliegen,etwaRuhe-und
    Erholungsbedürftigkeit derEinzelperson.WeitereGründesindgegebenenfalls
    schriftlich nachzuweisen.
  • Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020, erlassen durch Beate Bahner
    – 3 –
    § 4: ReisegeboteimIn-undAusland
    1.Eswirdangeordnet,Fahrtenund ReisenimIn-undAusland absofort wieder
    aufzunehmen.
    2.BeiReisenineinRisikogebiet nachRKI-KlassifizierungbestehtfürjedenEinzelnen
    eineerhöhtePflichtzurInformationundEigenverantwortlichkeitnach§1Abs.2
    Infektionsschutzgesetz.
    3. Bei Fahrten auf Autobahnen ist zum Schutz und aus Verantwortung für die
    Mitmenschen vonallenBürgern dievomBundesgerichtshofgenannte
    Richtgeschwindigkeit von 130 km/h einzuhalten (BGH, Urt. v. 17.03.1992 – VI ZR
    62/91).
    4.Bei Fahrten aufBundesstraßenundLandstraßen sowiebei Fahrten durch Städte
    undGemeindenist dieangegebeneGeschwindigkeiteinzuhalten.Diesgiltauchfür
    denFall,dassdiezuständigenBehörden es versäumt haben,entsprechende
    Geschwindigkeitsbeschränkungen vorzusehen und Verstöße mit strengen
    Maßnahmenzusanktionieren,umhierdurch dieallgemeineBevölkerungvor
    Gefahren an Leibund Leben zuschützen.
    5.Es sollenmit dem Autonur solcheFahrtenangetretenwerden,diebei vernünftiger
    Betrachtung notwendig sind, um die Arbeitsstelle, den Tätigkeits- oder
    Beschäftigungsort,denWohnsitzoderdenBestimmungs-oderAusgangsorteiner
    Warenlieferung möglichst schnell und sicher zu erreichen. Unterbrechungen der
    Fahrten, insbesondere zu Einkaufs- oder Freizeitzwecken, sind gestattet.
    § 5: Der Betrieb der Schulen,KindertageseinrichtungenundKindertagespflegestellen
    istsofortwiederaufzunehmen. Etwaige Ferienzeiten sindzuberücksichtigen.
    § 6: Der Studienbetrieb an Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunst- und
    Musikhochschulen,Hochschulen fürangewandteWissenschaften,derDualen
    HochschulenunddenAkademienistsofortwiederaufzunehmen.Etwaige
    Ferienzeiten sind zuberücksichtigen.
    § 7: Alle Kirchen und Gebetshäuser sind sofort wieder zu öffnen.
  • Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020, erlassen durch Beate Bahner
    – 4 –
    § 8: Pflicht zur schnellen und effizienten Verbreitung dieser Verordnung
    Es wird hiermit angeordnet, diese Verordnung schnell und effizient bundesweit zu
    verkünden, um hierdurch die erhebliche Gefahr einer epidemischen Verbreitung der
    drohenden Konsequenzen für dieallgemeineBevölkerung, insbesondere fürdie Kinder
    und Jugendlichen, für die alten Menschen, für die Menschen mit Behinderung und die
    Menschen mit Vorerkrankungen, ebenso wie für die Eltern und Großeltern sowie für
    SelbständigeundUnternehmersogeringwiemöglichzuhalten.EinVerstoßgegen die
    Verpflichtung zur schnellen und effizienten Verbreitung kann zu einer rasanten und
    unkalkulierbaren dramatischen Erhöhung der nachfolgend angekündigten Konsequenzen
    führen. Es ist hierbei zu unterscheiden, ob der Verstoß fahrlässig oder vorsätzlich erfolgt.
    § 9:AndrohungvonKonsequenzenbeiVerstoß gegen dieseVerordnung
    Bei Verstößen gegen diese Verordnung drohen folgende Konsequenzen:
    1. Erhebliche weitere Gefahren für Leib und Leben
    2.Erheblicheweitereseelische und psychischeBelastungen
    3. Erhebliche weitere Beeinträchtigungen des menschlichen Miteinanders
    4.ErheblicheweitereBildungs-und Wissensdefizite
    5. Erhebliche weitere finanzielle Einbußen
    6.ErheblicheweitereGefährdungen derGesellschaft undder Wirtschaft
    Es ist hierbei zu berücksichtigen, ob ein Erstverstoß oder ein Folgeverstoß vorliegt. Im
    Wiederholungsfalle können die Konsequenzen drastisch verschärft werden. Wird durch
    eine Handlung gegen mehrere Tatbestände verstoßen, so droht eine gravierende
    Erhöhung der angekündigten Konsequenzen.
    Die Corona-Auferstehungs-Verordnung vom 11. April 2020 gilt bundesweit und
    tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
    Beschlossenundverkündet durchBeateBahner,dieseit derErarbeitungdieser
    Verordnung beschlossen hat, ihre Anwaltszulassung bis auf weiteres zu behalten.
    Beate Bahner
    Heidelberg, den 11. April 2020, 19 Uhr

 

Sehr geschätzte Beate Bahner,
zu allererst einmal danke für ihren heldenhaften Mut in diesen so düsteren Tagen. Ich habe ihren aufopferungsvollen und vorbildlichen Kampf in den letzten Tagen mit meinen Bloggs und Gruppen aufmerksam öffentlich begleitet und möchte Sie nun herzlichst dazu einladen, sich der nunmehr einzig verbleibenden gewinnbringenden Strategie zu öffnen. Bitte prüfen Sie den verlinkten gesellschaftlichen Konsens und lassen Sie uns diesen gemeinsam mit allen anderen tapferen Vor-Denkern -Kämpfern der Gerechtigkeit erneuern und nutzen. Stellen Sie ihren Beschluss zurück und lassen Sie ihn uns stattdessen alle gemeinsam erlassen – bitte!
Legen Sie sich zudem, falls noch nicht vorhanden ein VK-Konto (russ.Facebook) an, um mit mir in Kontakt zu treten.
mit hoffnungsfrohen Grüßen
Norman Knuth
Beate Bahner wurde am Ostersonntag 19.30 Uhr festgenommen, polizeilich schwer misshandelt und im Hochsicherheitsgefängnis, Ableger Psychiatrie Heidelberg für 24 Stunden festgehalten. Jetzt bis auf weiteres gefangen genommen in der geschlossenen neuen „Isolierstation“ der Psychiatrie Heidelberg nach ihrer Bereitschaft, dort mundschutz zu tragen. Diese Station ist eigentlich für Depressionspatienten und ist völlig leer. Ein richterlicher Beschluss oder ein Staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren liegt nicht vor.
Bitte diese Nachricht zusammen mit der sprachnachricht teilen.

Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heidelberg und des Polizeipräsidiums Mannheim

Wegen des Verdachts, öffentlich zu einer rechtswidrigen Tat aufgerufen zu haben, ermitteln die Staatsanwaltschaft Heidelberg und das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg gegen eine Heidelberger Rechtsanwältin. Sie soll über ihre Homepage öffentlich zum Widerstand gegen die staatlich erlassenen Corona-Verordnungen aufgerufen haben. Darüber hinaus soll sie dazu aufgerufen haben, sich am Ostersamstag bundesweit zu einer Demonstration zu versammeln (Pressemitteilung Nr. 1 vom 08.04.2020).

In der Öffentlichkeit, namentlich im Internet, kursieren derzeit Berichte über eine zwangsweise Unterbringung der Beschuldigten in einer psychiatrischen Klinik. Hierzu stellen die Staatsanwaltschaft Heidelberg und das Polizeipräsidium Mannheim fest, dass im Rahmen des gegen die Beschuldigte geführten strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens weder die Unterbringung der Beschuldigten in einer psychiatrischen Klinik noch eine sonstige strafprozessuale Zwangsmaßnahme veranlasst wurden.

Kontakt: Erster Staatsanwalt Thomas Bischoff; Telefon: 06221/59-2015; E-Mail: pressestelle@staheidelberg.justiz.bwl.de

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Mannheim
Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit
Norbert Schätzle
Telefon: 0621 174-1102
E-Mail: mannheim.pp.stab.oe@polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de/

was ne Nummer Beate – sehr geil – Respekt – und danke schön!!!

Dazu noch die passende Hygieneausrüstung

Okischrott

Mikroverfasst von Ada Weibel

nennen wir es einfach mal nett: Satire Es war einmal ein Radio klein, dem schliefen fast die wenigen Hörer ein doch zur Hilfe eilten frohen Mutes hin, einige Menschen mit viel Gutem in ihrem Sinn. Der heiße Hocker war geboren und von vielen als Favorit auserkoren. Die Themen waren stets beliebt und die Moderatoren heiß geliebt….bis die Themen heißer wurden und manche Füße kalt und die Gesichter lang und blasser. Wollte ein Thema so richtig hoch hinaus, zog man ganz schnell den Stecker raus- (diese doofe Technik aber auch immer…..wo isser nur der stream….wo is der server…..huch…skype phone is weg……..) Gäste verschwanden auf nimmer Wiedersehen- tja, so kann das nach manchen Telefonaten geschehn. Käuflich, käuflich ist diese Welt, kaum einer, der nicht der Angst oder dem Mammon verfällt….. Lange Reime kurzer Sinn…… getunte Radiosender sind für mich nicht mehr „in“. Oki hin Oki her- Zensur ist IN – Dienst freut sich sehr. Plan erfüllt- welch eine Wonne. Klausi-Mausi hat wieder Zeit für Sonne. Machs gut, du alter Laierkasten- ich hau lieber woanders in die Tasten. Ende-over-out. (Gewidmet Petra, Angela und Norman.)

„Staatliche/r“ Kinder- Klau, -Mißhandlung : Entzug der Kommunikationsmittel von Aktivisten

JoConrad.deVeröffentlicht am 05.07.2015 – Bild JoConrad.de

Dave floh aus dem Heim und wurde nun wieder „eingefangen“. Von wegen Kindeswohl….

politische Verfolgung meiner Person vorläufig ausgesetzt!

Amtsgericht Tiergarten

Snapshot_20140516_1

wegen Volksverhetzung

b.u.v.

1. Das Verfahren wird gem. §153 Abs.II StPO vorläufig eingestellt. ((1) Hat das Verfahren ein Vergehen zum Gegenstand, so kann die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständigen Gerichts von der Verfolgung absehen, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht. Der Zustimmung des Gerichtes bedarf es nicht bei einem Vergehen, das nicht mit einer im Mindestmaß erhöhten Strafe bedroht ist und bei dem die durch die Tat verursachten Folgen gering sind.

(2) Ist die Klage bereits erhoben, so kann das Gericht in jeder Lage des Verfahrens unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft und des Angeschuldigten das Verfahren einstellen. Der Zustimmung des Angeschuldigten bedarf es nicht, wenn die Hauptverhandlung aus den in § 205 angeführten Gründen nicht durchgeführt werden kann oder in den Fällen des § 231 Abs. 2 und der §§ 232 und 233 in seiner Abwesenheit durchgeführt wird. Die Entscheidung ergeht durch Beschluß. Der Beschluß ist nicht anfechtbar.)
2. Die Kosten des Verfahrens fallen der Landeskasse Berlin zur Last, doch werden dieser nicht die notwendigen Auslagen des Angeklagten auferlegt, weil dies nicht angemessen erschiene.
Prof. Dr. Dr. Scholz
Vizepräsident des Amtsgerichts
(keine Unterschrift)

ausgerfertigt

Berlin, 04.06.2015

Pöhle

Justizbeschäftigte

(Unterschrift & Stempel)

 

eigene Erläuterung: Wir ihr selber seht, handelt es sich hierbei um einen Schuldspruch mit vorbehaltener Verurteilung! Warum dieses so geschieht wird nicht begründet! Eines aber sollte jedoch durch dieses Verfahren klar geworden sein: Für Verfolgte/Benachteiligte eines Unrechtsystemes ist Öffentlichkeit die einzige Chance juristischer Willkür zumindest Grenzen zu setzen. Daher wurde das Verfahren eigentlich nach §153c, (3) Die Staatsanwaltschaft kann auch von der Verfolgung von Straftaten absehen, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes durch eine außerhalb dieses Bereichs ausgeübte Tätigkeit begangen sind, wenn die Durchführung des Verfahrens die Gefahr eines schweren Nachteils für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführen würde oder wenn der Verfolgung sonstige überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen.,eingestellt. Dieser Ritterschlag wird Oppositionellen aber vermutlich, auch in Gegenwart einer zuständigen Staatsanwältin!, wohl kaum gewährt. Den vermeindtlich letzten Akt dieses Lehrstückes schließt der Richter mit der mündlichen Verkündung meinen Antrag auf Verfahrenseinstellung aus den Akten zu löschen!

Strafprozessordnung außer Kraft gesetzt – Antrag auf Verfahrenseinstellung

Postzenzur NATO-feindstaatlicher Botschaften und Redaktionen – Anschreiben an selbige

mysteriöses Ableben einer 20jährigen NSU-Zeugin!

Der 21jährige NSU-Zeuge Florian Heilig verbrannte am 16. September 2013 in seinem Auto. Am gleichen Tag, als er beim LKA zum Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter aussagen sollte. Als Todesursache vermutete die Polizei Selbstmord. Florian Heilig habe sich aus Liebeskummer selbst abgefackelt. Aber schon vor einem Jahr widersprachen Florian Heiligs Eltern gegenüber COMPACT der Selbstmordthese. „Bevor er (Florian) losfuhr, bekam er einen Anruf der ihn total verstört hat. Er sagte zu mir nur: ,Ich komme aus dieser Scheiße nie wieder raus.’“ sagte seine Mutter, und fügte hinzu: „„Als unser Sohn nach dem offiziellen Selbstmord von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt am 4. November 2011 aus den Medien vom NSU erfuhr, sagte er zu mir: ,Das war alles ganz anders. Die Presse lügt doch nur. Das wurde von höherer Stelle organisiert. Ihr könnt euch gar nicht vorstellen, wie viele Beamte und hochgestellte Rechtsanwälte, ja sogar Politiker in diese Sache verwickelt sind.’“ Vor allem aber bemerkte der Vater: „Die Polizei sagt, Florian habe sich aus Liebeskummer umgebracht. Aber das ist totaler Blödsinn. Er war glücklich mit seiner Freundin. Am Samstag nach dem Tag, an dem er gestorben ist, wollten sie es eigentlich ihrem Vater sagen, dass sie ein Paar sind.“

Jetzt ist diese Freundin auch tot! Am Samstagabend habe ihr Lebensgefährte sie bei einem Krampfanfall in ihrer Wohnung gefunden, berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft. Der Notarzt habe der 20jährigen nicht mehr helfen können. Auffallend: Bereits im März gestand sie dem NSU-Ausschuss, dass sie sich bedroht fühle. Und: Dass der Zusammenhang der südwestdeutschen Terrorzelle und den Behörden genauere Beobachtung verlange. Jetzt, nach ihrem Tod, erklärt ein Polizeisprecher, dass es kein Indiz für Fremdeinwirkung gäbe. Auch der Vorsitzende des NSU-Ausschusses, Wolfgang Drexler, warnt vor Spekulationen.

Über die Todesurache herrscht Uneinigkeit: während Spiegel-online und n-tv heute behaupten, die Todesursache sei noch ungeklärt, „wusste“ die Bild-Zeitung gestern schon eine Lungembolie als Todesursache anzugeben: Bei einem Motocross-Training, auf dem Motorrad ihres Freundes, sei sie gestürzt, habe sich eine Prellung (Bluterguss) zugezogen, der schließlich zur Embolie geführt habe.

Jedenfalls ist anzunehmen, dass wenn die Verstorbene bis zuletzt mit Florian H. Glücklich verbunden war (s.o.), sie auch jenen Zusammenhängen kannte, die womöglich zu Florian Hs. Tod geführt haben. Jetzt weiß sie nichts mehr. Und kann es auch niemandem mehr sagen.

Prozess gegen mich gesundheitsbedingt auf 4.6.2015 verschoben – Gutachter abgelehnt

Snapshot_20140516_1Eingriff in die Persönlichkeitsrechte / Sippenverfolgung

Mein persönliches Umfeld wird, in einer Art Sippenhaftung, Zusehens zum Opfer der BRD-Richtstaatlichkeit. So ist eine, über 700 Kilometer vom Verhandlungsort entfernt wohnende, ehemalige Kollegin ohne vorhergehende Vernehmung und ohne juristische Zweckmäßigkeit als Zeugin zu dem mir bevorstehenden Prozess geladen (Hartz-IV-Empfängerin/Anfahrt mit Regionalbahn/keine Unterkunft & Verpflegung von der Staatskasse getragen), eine weitere in anderer Sache ohne Vernehmung und Prozess mit einem Strafbefehl über 2400€ bedacht worden.

Zuletzt wurde mir das staatsanwaltschaftlich angeordnete vorübergehende Abhören meines Telefonanschlusses im Zusammenhang mit der bandenmäßigen Kriminalität des in Bremen(!) ansässigen libanesischen Miri-Clan eröffnet! Ganz offenkundig ein Vorwand zur, übrigens zeitlich weit vorgreifenden, Überwachung meiner Person. Schließlich habe weder ich, noch irgendein Bekannter von mir Kontakt zu diesem Clan, beziehungsweise in das Milieu.

In dieser Angelegenheit sind mindestens 2 Bekannte von mir durch Überwachung ihrer jeweils eigenen Telefone betroffen!

Jene, mir vermutlich weiterhin nur punktuell bekannte systemische Drohkulisse erklärt dann wohl auch die zunehmende versuchte Einflussnahme & Ausdünnung meines persönlichen Umfeldes, sowie das Tuch des Schweigens, welche alternative deutsche Medien und Aufklärer über meinen Fall hüllen.

Prozessvertagung

Im Zuge des herannahenden Prozesses und seiner Begleiterscheinungen, hat sich meine, ohnehin schon beeinträchtigte, Gesundheit weiter verschlechtert. Daher war es mir dann auch nicht möglich dem Prozesstermin am 27.2.2015 zu realisieren. Leider ist es mir aus selben Grund, auch weiterhin, verwehrt euch regelmäßig mit unterdrückten Wichtigkeiten aus aller Welt zu versorgen.

Richter führt psychiatrisches Gutachten ins Feld!

Mit Verweiß auf die freie Arztwahl habe ich eine Zusammenarbeit mit einem gerichtlich bestellten psychiatrischen Gutachter generell abgelehnt. Schließlich münden solche Gutachten in politischen Prozessen, bedingt durch die Vergabe-/Finanzierungs-Praxis, nur all zu häufig in Zwangs-Betreuung oder -Psychiatrierung.

Hilferuf wegen politischer Verfolgung & Aufdeckung von Postzensur in der BRD

Sylvia Stolz wegen AZK-Vortrag zu 1 Jahr und 8 Monaten Haft verurteilt!

Sylvia StolzMaria Lourdes – 25/02/2015

Die frühere Anwältin Sylvia Stolz ist zu einem Jahr und acht Monaten Haft verurteilt worden. Die Strafe wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Sie hatte im November 2012, in einem Vortrag -siehe unten- bei der AZK-Konferenz in Chur, die Art und Weise kritisiert, wie Holocaustleugnungs-Prozesse geführt werden. Die 51-Jährige Silvia Stolz, sagte bei diesem Vortrag, dass weder Pläne noch Befehle existieren, aus denen die Absicht des NS-Regimes hervorgeht, “die Judenheit ganz oder teilweise zu zerstören.”

Meinungsfreiheit oder Leugnung des Holocausts? “…die Rede (Vortrag) sei nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt….”, meinte der Richter in seiner Urteils- Begründung.

Aus der Urteils- Begründung: “…Dass der Völkermord an den Juden angeblich kein historisches Ereignis sei, werde in dem Vortrag “zwar nicht so offen angesprochen”, sagte Richter Rieder. Doch bei genauer Betrachtung, bestehe kein Zweifel daran, dass der “Sinn und Zweck” der Rede darin bestand, “das zu tun, was verboten ist, nämlich den Holocaust zu leugnen.”

…Kaum ein Ereignis der jüngeren Geschichte, so Richter Rieder, sei besser dokumentiert und erforscht, als die Vernichtung der europäischen Juden durch die Nationalsozialisten. Die Angeklagte habe mit fragwürdigen Zitier-Methoden versucht, ihre Thesen zu untermauern. Es sei ihr nur um eines gegangen: Ungestraft den Holocaust zu leugnen. Doch der Massenmord an den Juden ist offenkundig, so Richter Rieder.

…Selbst wenn keine schriftlichen Befehle Hitlers oder eines seiner Schergen vorliegen, brauche man nur die Hetzschrift “Mein Kampf” lesen. Dann wisse man, dass das Ziel der Nationalsozialisten die Auslöschung der Juden und sogenannter “Untermenschen” gewesen sei. Neben Volksverhetzung verurteilte das Gericht Stolz wegen Missberauchs von Titeln. Obwohl die 51-Jährige aus der Rechtsanwaltskammer ausgeschlossen wurde, stand in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft unter ihrem Namen die Berufsbezeichnung Rechtsanwältin…”

Anmerkung: “Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht.” Thomas Jefferson

Sprechverbot – Beweisverbot – Verteidigungsverbot, Sylvia Stolz auf der 8. AZK Nov. 2012

Strafbefehl gegen ehemalige Moderationskollegin – kein Prozess / keine Verteidigung!

AngelaLiebe Leser, das System schlägt nunmehr immer wilder um sich. So wurde meiner Ex-Moderationskollegin Angela dieser Tage ein Strafbefehl zugestellt. Ohne Vernehmung, ohne Prozess soll sie nun, wegen ihres Engagementes im Falle der jugendamtlich entzogene Antonia, über 2500€ Strafe entrichten. Angesichts der zeitlichen Überschneidung zu meinem eigenen bereits geschilderten Prozess, entsteht der fade Beigeschmack einer juristischen Kampagne gegen mir nahe stehende Whistleblower, zumal auch die 2., 700 Kilometer entfernte, Moderatorin des heißen Hockers, Petra, als vorher unvernommene Zeugin in meinem Prozess juristisch gegängelt wird. Antonia hat zum Strafbefehl bereits selber per Video Stellung bezogen.

Hilferuf wegen politischer Verfolgung & Aufdeckung von Postzensur in der BRD

Snapshot_20140516_2Liebe Leser, liebe Blogger, Redaktionen, geachtete Repräsentanten & Würdenträger ihrer Nationen & Konfessionen,

leider ist es mir, aufgrund eines fingierten Prozesses (anberaumt für den 27. Februar) welcher meinen Ruf zerstören, meine Arbeit verhindern und mich möglicher Weise gar aus der Wohn- in die Vollzugshaft überführen soll, wie seiner Begleiterscheinungen, verwehrt euch in der nächsten Zeit mit Neuigkeiten aus Deutschland & aller Welt zu versorgen, beziehungsweise über den Postweg über mein Schicksal und meine Motivation/Anregung zu informieren.

Nötigung

Ich wurde über Weihnachten bereits in die Pflichtverteidigung genötigt & werde zu allem Überfluss parallel auch noch vom Jobcenter gegängelt. Dieses hat ein medizinisches Gutachten erstellt, welches ungeachtet, ja gar unter Verdrehung, der Tatsachen (der angeforderten ärztlichen Befunde und Einschätzungen, sowie meiner sich gesundheitlich weiter verschlechternden Situation) & unter Verzicht einer persönlichen Untersuchung meiner Person, meine zeitlich uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert. Gegen dieses Gutachten besteht hier in der BRD angeblich kein Rechtsmittel & es dient vermutlich auch dazu meine Prozesstauglichkeit zu fingieren.

Postzensur

Am 22. Januar 2015 sandte ich, nun durch politische Verfolgung dazu genötigt, mein bereits über ein Jahr zurückgestelltes, weiter unten ausgeführtes, Anliegen zur Begründung einer internationalen Medienkooperation an die Botschaften der NATO-Feindstaaten. Diese E-Mails, ich versuchte es mehrfach und teilweise mit paralleler telefonischer Verbindung zu Empfängerstellen, wurden allesamt abgefangen, beziehungsweise gar nachträglich entsorgt. Nach kurzer Zeit tauchten sie nicht einmal mehr in meinem Postausgang auf.

Mittlerweile versuchten 2 Bekannte, nach dem ich ihnen die entsprechenden E-Mail-Adressen über einen vermeintlich sicheren Server zur Verfügung stellte, dieses Anschreiben, welches Sie von meinem Blog herunterluden, ebenfalls vergeblich zu übermitteln.
Will heißen Botschaften & Redaktionen unterliegen offenkundig einer Postzensur. Hiermit ist die Informationsfreiheit im Ganzen wesentlich eingeschränkt und natürlich ein ungeheuerlicher diplomatischer Skandal entblößt.

Ebenfalls am 22.1. 2015, holte ich in der Postfiliale ein Päckchen ab, welches mir eigentlich auch hätte zugestellt, beziehungsweise bei Nachbarn abgegeben, werden können. Ich erkannte eine Chefgestallt hinterm Tresen, welche früher Führungsperson in einer deutschen Kleinstpartei war & meiner Einschätzung nach dem geheimdienstlichen Sektor zu zurechnen ist. Ich habe das Paket nicht geöffnet und weiß nicht was ich mit ihm anstellen soll.

Hilferuf

Mich plagen stätige Kopfschmerzen, zuletzt immer wieder auch Schüttelfrost & und mittlerweile größte Sorge um mich und meine Vertrauten, derer Verhalten, gelinde gesagt, mittlerweile mitunter bedrückt erscheint. Ich weiß nicht mehr wem ich überhaupt noch vertrauen kann und ich bin im Grunde eigentlich auch ganz allein.

Das hier ist ein verzweifelter Hilferuf an die Bevölkerung, Kollegen, wie Repräsentanten & Würdenträger ihrer Nationen & Konfessionen. (bitte weiterverbreiten, reagieren und kopieren, um bei eventueller Sperrung/Löschung meines Blogges, gegebenenfalls an anderen Stellen wiederzuveröffentlichen)

Aufruf zum gemeinsamen Widerstand

Es ist aber auch ein energischer Aufruf zum gemeinsamen Widerstand und zum Streben nach einer gemeinsamen Perspektive.

Die Schlacht um meine Berichterstattung mögen Sie vorerst gewonnen haben, der Krieg, der Krieg aber fängt gerade erst an und das gilt eben nicht nur für mich, sondern ganz zwangsläufig für euch alle. Nur wenn wir uns dem entfachten und immer rasanter werdenden Kulturvernichtungskrieg gemeinsam entgegen stemmen, werden zumindest die meisten von uns ihr von Psychopaten gestricktes Schicksal entsiegeln und so ihrer Versklavung oder gar Vernichtung entrinnen.

eigentliches E-Mail-Anschreiben an Botschaften und Redaktionen

1. Anregung zu einer internationalen Medienkooperation & Freiheitsförderung zwischen den NATO-Feindstaaten und Aktivisten unterdrückter Völker

2. Hilferuf wegen politscher Verfolgung in der BRD

Vorwort

Hoch geachtete Repräsentanten & Würdenträger ihrer Nationen & Konfessionen, geschätzte Kollegen,

mit der Zeit ist mir/UNS klar geworden, dass unser gesellschaftliches Schicksal weltweit gesteuert wird durch ein Netz unterhaltungsversierter gleichgesteuerter Medien und die geheimdienstliche Okkupierung, der nunmehr Richtstaats porträtierenden, Parteiensysteme (anders ist das Handeln westlicher Politiker gar nicht mehr zu erklären) und wir, die Menschen, die Völker dieser Erde sich nur mittels eines gemeinsamen Verständnisses und einer gemeinsamen Anstrengung von jenen Ketten befreien können. Dieses gilt heute ganz augenscheinlich auch für jene Völker, welche aktuell nicht unter der Ägide NWO-konformer politischer Führung leben. Erst eine globale politische & mediale Bipolarität, könnte Jenen eine kontinuierliche kulturelle Prosperität sichern und Anderen erst die Hoffnung darauf bedeuten. Mein eigenes, nun also auch politisch verfolgtes, Schicksal, unterstreicht diese These, jetzt einmal mehr auch in der westlichen Sphäre, eindrucksvoll. Bieten wir der zionistisch/imperialistischen, kultur- & planetenfressenden Aggression also in kollektiverer Aktion die Stirn? Oder hecheln wir auch weiterhin autark bis zum bitteren Ende hinterher?

Der Anhang führt meinen Vorschlag & mein Hilfegesuch kurz und knapp aus.

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Staat im Staat? CDU fordert Freibrief für V-Leute bei Begehung von Straftaten

Die Bundesregierung wünscht sich im Sinne europaweiter Ausweitung von Kontrollkompetenzen im Kampf “gegen den Terror” einen Freibrief für den Verfassungsschutz. V-Männer sollen künftig trotz ihrer kontroverser Rolle, etwa bei der NSU-Affäre, ungehindert und ohne rechtliche Konsequenzen zu Straftaten aufrufen dürfen.

Mehr Macht für Nachrichtendienste: Bühne frei für den permanenten Ausnahmezustand?

20. Januar 2015 RT deutsch – Bild-Quelle: Jonathan McIntosh/CC BY-SA 2.0

Die CDU legt konkrete Pläne für eine Reihe neuer Überwachungsmaßnahmen vor. Während Bürger im Internet verstärkt ausgespäht werden sollen, markiert der zum Ausdruck gebrachte Wunsch des CDU-Außenpolitikers Philipp Mißfelder, Geheimdienstmitarbeitern künftig einen Freibrief für die Begehung von Straftaten auszustellen, den aktuellen Höhepunkt auf dem Weg zur Überwachung der Gesellschaft.

Statt dass Bürger die auf Zeit gewählten Volksvertreter und Machthaber kontrollieren, rüstet der Staat gegen diese auf.

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IS-Mordkommando gegen Bachmann – Pegida sagt Demo ab!

+++ Aus aktuellem Anlass: COMPACT Live jetzt am 22.01.2015 in Dresden: PEGIDA – Antwort auf die Krise der Nation?

Peter Feist liefert eine Analyse zur aktuellen Situation von Nation und Identität in unserem Land. Anmeldung und weitere Informationen hier! +++

Ein tiefer Einschnitt in die Reste der Meinungsfreiheit in diesem Land. Jetzt müssen alle Demokraten und Patrioten zusammenhalten und kühlen Kopf bewahren! Pegida muss weitermachen! Von Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin

Gerade erreicht uns eine Presseerklärung von Pegida, wonach die Demonstration in Dresden morgen abgesagt ist. Nach ernsthaften Todesdrohungen des Islamischen Staates gegen Organisator Lutz Bachmann sei die Sicherheit nicht mehr gewährleistet.

Ich erinnere in diesem Zusammenhang auch an meinen Beitrag: “Dieser Terror bedroht auch COMPACT” nach dem Charlie Hebdo-Attentat.

Hier die Mitteilung von Pegida:

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