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Okischrott

Mikroverfasst von Ada Weibel

nennen wir es einfach mal nett: Satire Es war einmal ein Radio klein, dem schliefen fast die wenigen Hörer ein doch zur Hilfe eilten frohen Mutes hin, einige Menschen mit viel Gutem in ihrem Sinn. Der heiße Hocker war geboren und von vielen als Favorit auserkoren. Die Themen waren stets beliebt und die Moderatoren heiß geliebt….bis die Themen heißer wurden und manche Füße kalt und die Gesichter lang und blasser. Wollte ein Thema so richtig hoch hinaus, zog man ganz schnell den Stecker raus- (diese doofe Technik aber auch immer…..wo isser nur der stream….wo is der server…..huch…skype phone is weg……..) Gäste verschwanden auf nimmer Wiedersehen- tja, so kann das nach manchen Telefonaten geschehn. Käuflich, käuflich ist diese Welt, kaum einer, der nicht der Angst oder dem Mammon verfällt….. Lange Reime kurzer Sinn…… getunte Radiosender sind für mich nicht mehr „in“. Oki hin Oki her- Zensur ist IN – Dienst freut sich sehr. Plan erfüllt- welch eine Wonne. Klausi-Mausi hat wieder Zeit für Sonne. Machs gut, du alter Laierkasten- ich hau lieber woanders in die Tasten. Ende-over-out. (Gewidmet Petra, Angela und Norman.)

„Staatliche/r“ Kinder- Klau, -Mißhandlung : Entzug der Kommunikationsmittel von Aktivisten

JoConrad.deVeröffentlicht am 05.07.2015 – Bild JoConrad.de

Dave floh aus dem Heim und wurde nun wieder „eingefangen“. Von wegen Kindeswohl….

Sylvia Stolz wegen AZK-Vortrag zu 1 Jahr und 8 Monaten Haft verurteilt!

Sylvia StolzMaria Lourdes – 25/02/2015

Die frühere Anwältin Sylvia Stolz ist zu einem Jahr und acht Monaten Haft verurteilt worden. Die Strafe wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Sie hatte im November 2012, in einem Vortrag -siehe unten- bei der AZK-Konferenz in Chur, die Art und Weise kritisiert, wie Holocaustleugnungs-Prozesse geführt werden. Die 51-Jährige Silvia Stolz, sagte bei diesem Vortrag, dass weder Pläne noch Befehle existieren, aus denen die Absicht des NS-Regimes hervorgeht, “die Judenheit ganz oder teilweise zu zerstören.”

Meinungsfreiheit oder Leugnung des Holocausts? “…die Rede (Vortrag) sei nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt….”, meinte der Richter in seiner Urteils- Begründung.

Aus der Urteils- Begründung: “…Dass der Völkermord an den Juden angeblich kein historisches Ereignis sei, werde in dem Vortrag “zwar nicht so offen angesprochen”, sagte Richter Rieder. Doch bei genauer Betrachtung, bestehe kein Zweifel daran, dass der “Sinn und Zweck” der Rede darin bestand, “das zu tun, was verboten ist, nämlich den Holocaust zu leugnen.”

…Kaum ein Ereignis der jüngeren Geschichte, so Richter Rieder, sei besser dokumentiert und erforscht, als die Vernichtung der europäischen Juden durch die Nationalsozialisten. Die Angeklagte habe mit fragwürdigen Zitier-Methoden versucht, ihre Thesen zu untermauern. Es sei ihr nur um eines gegangen: Ungestraft den Holocaust zu leugnen. Doch der Massenmord an den Juden ist offenkundig, so Richter Rieder.

…Selbst wenn keine schriftlichen Befehle Hitlers oder eines seiner Schergen vorliegen, brauche man nur die Hetzschrift “Mein Kampf” lesen. Dann wisse man, dass das Ziel der Nationalsozialisten die Auslöschung der Juden und sogenannter “Untermenschen” gewesen sei. Neben Volksverhetzung verurteilte das Gericht Stolz wegen Missberauchs von Titeln. Obwohl die 51-Jährige aus der Rechtsanwaltskammer ausgeschlossen wurde, stand in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft unter ihrem Namen die Berufsbezeichnung Rechtsanwältin…”

Anmerkung: “Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht.” Thomas Jefferson

Sprechverbot – Beweisverbot – Verteidigungsverbot, Sylvia Stolz auf der 8. AZK Nov. 2012

Strafbefehl gegen ehemalige Moderationskollegin – kein Prozess / keine Verteidigung!

AngelaLiebe Leser, das System schlägt nunmehr immer wilder um sich. So wurde meiner Ex-Moderationskollegin Angela dieser Tage ein Strafbefehl zugestellt. Ohne Vernehmung, ohne Prozess soll sie nun, wegen ihres Engagementes im Falle der jugendamtlich entzogene Antonia, über 2500€ Strafe entrichten. Angesichts der zeitlichen Überschneidung zu meinem eigenen bereits geschilderten Prozess, entsteht der fade Beigeschmack einer juristischen Kampagne gegen mir nahe stehende Whistleblower, zumal auch die 2., 700 Kilometer entfernte, Moderatorin des heißen Hockers, Petra, als vorher unvernommene Zeugin in meinem Prozess juristisch gegängelt wird. Antonia hat zum Strafbefehl bereits selber per Video Stellung bezogen.

Antifa ruft zur finalen Schlacht gegen PEGIDA auf, auch mit Waffengewalt

Studie über Pegida-Teilnehmer: In Dresden marschiert die Mittelschicht

Pegida-Demonstranten in Dresden: Mittelschicht, männlich, unzufrieden

Pegida-Demonstranten in Dresden: Mittelschicht, männlich, unzufrieden14. Januar 2015 – Spiegel online/ – Bild: REUTERS

Wer geht bei Pegida auf die Straße? Forscher haben die Zusammensetzung der Protestzüge erstmals untersucht. Ihr Fazit: Der typische Dresdener Demonstrant ist gut ausgebildet – und der Islam ist ihm gar nicht so wichtig.

Hamburg – Der typische Pegida-Demonstrant ist gut ausgebildet und aus der Mittelschicht. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der TU Dresden – es ist die erste Untersuchung über jene Bürger, die seit Wochen in Sachsen auf die Straße gehen.

Es handele sich bei den Pegida-Anhängern um keine Ansammlung von Rentnern und Arbeitslosen, betonen die Forscher: 70 Prozent der Befragten stünden im Beruf. Das Team um den Politikprofessor Hans Vorländer hat rund 400 Pegida-Teilnehmer bei den vergangenen drei Märschen durch Dresden befragt – repräsentativ ist die Studie nicht.Auch wenn Pegida für „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ steht, scheinen sich die meisten Teilnehmer gar nicht um den Islam zu scheren. Nicht einmal ein Viertel der Befragten gab in irgendeiner Form an, ihre Teilnahme habe mit dem Islam zu tun. Die meisten gingen zu Pegida, weil sie „unzufrieden mit der Politik“ und mit den Medien seien.

Am Montagabend versammelten sich in Dresden 25.000 Demonstranten – ein neuer Teilnehmerrekord der Bewegung, die vor drei Monaten mit 150 Leuten gestartet war.

Die Forscher entwerfen das Bild eines typischen Pegida-Demonstranten: Dieser stammt demnach aus der Mittelschicht, ist gut ausgebildet und berufstätig, verdient etwas mehr als der durchschnittliche Sachse. Er ist ein Mann, gehört keiner Religion und keiner Partei an – und ist Sachse: Laut der Befragung kommen nur 15 Prozent der Teilnehmer aus anderen Bundesländern. (Hier finden Sie die Ergebnisse der Studie in einem PDF zusammengefasst.)

Die Wissenschaftler betonen, ihre Ergebnisse stünden „zum Teil bisherigen öffentlichen Annahmen über Anliegen und sozialen Hintergrund von Pegida-Anhängern entgegen“. Vertreter der Parteien hatten den Demonstranten wiederholt Ausländer- und Islamfeindlichkeit vorgeworfen.

Ganz so überraschend sind die Ergebnisse aber nicht: Auch andere Sozialwissenschaftler sehen bei Pegida eine Mittelschicht mit Abstiegsängsten am Werk. Der bürgerliche Hintergrund vieler Organisatoren ist ebenfalls bekannt.

Ebenso klar ist aber auch, dass bei den sogenannten Protest-Spaziergängen eine Minderheit von Hooligans mitläuft. Am Montag lieferte die sich Scharmützel mit linken Gegendemonstranten in der Dresdener Innenstadt. Außerdem sind bei den Demos auch zahlreiche Plakate zu sehen, deren Träger sich gegen „Islamisierung“ und „Überfremdung“ aussprechen.Die Forscher hatten die Schwierigkeit, dass zwei von drei Angesprochenen ihnen keine Antwort gaben.

Macht dies ihre Ergebnisse zur Zusammensetzung der Demos weniger aussagekräftig? Zumindest als Reporter vor Ort gewinnt man den Eindruck, dass vor allem die schlechter gebildeten Pegida-Teilnehmer das Gespräch verweigern: Oft erhält man nur Antworten wie „Sie schreiben doch eh, was sie wollen“ oder „Als Journalist wissen Sie doch eh schon alles“.

Vorländer, der Leiter der Studie, hält die Zahl der Antwortverweigerer für unproblematisch. „Solche Quoten sind in der empirischen Sozialforschung normal“, sagt er auf Anfrage. Ein „Effekt der Verzerrung“ lasse sich für ihn nicht feststellen.

Aufruf zur Waffengewalt gegen Pegida

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ARD wiegelt Zuschauer erneut gegen Russland auf – Transsexuelle dürfen auch weiterhin Auto fahren

Entgegen ARD-Propaganda: Freie Fahrt für Transgender auf russischen Straßen

Das ehemalige Qualitätsmedium ARD titelte jüngst „Russland verbietet Führerschein für Transsexuelle“ und bezog sich dabei auf ein „neues russisches Gesetz“ zur Fahrtüchtigkeit. Weder handelte es sich dabei um ein Gesetz noch verbot Russland tatsächlich Transsexuellen das Fahren von Autos. Aber die ARD wollte wohl mal wieder eine anti-russische Schlagzeile produzieren.

Quelle: Ruptly

17. Januar 2015 – RT deutsch – Bild-Quelle: Ruptly

Zunächst hätten die Programmverantwortlichen für den ARD-Beitrag zumindest minimal recherchieren sollen, denn bei dem „Gesetz“ handelt es sich nicht um ein Gesetz, sondern um eine Regierungsverordnung, die die bisherige Straßenverkehrsordnung von 1995 ergänzt. Das stellt einen relevanten Unterschied dar. Denn da es sich lediglich um eine Ergänzung handelt, war weder das Parlament, noch das Präsidialamt noch die Menschenrechtskommission an der Erstellung und Annahme beteiligt.

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„Lügenpresse“: gewaltätig unterdrückte Pegida-Demonstrationen gar Übergriffe auf Unbeteiligte

„Lügenpresse“ zum Unwort des Jahres gekürt

© REUTERS/ Fabrizio Bensch

„Islamisierung des Abendlandes“, „Islam-Rabatt“, „besorgte Bürger“ – aus diesen und rund weiteren 700 Begriffen verschiedener Art wurde jetzt „Lügenpresse“ zum Unwort des Jahres in Deutschland gekürt.

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Generalstaatsanwaltschaft ermittelt wegen CDU-Bestechung zur thüringer Präsidentschaft

Wegen des Verdachts auf Bestechung von Mandatsträgern durch “hochrangige Mitglieder der CDU“ im Rahmen der Wahl des linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Thüringen, hat die Generalstaatsanwaltschaft in Jena ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zuvor hatten zwei SPD-Abgeordnete die Bestechungsversuche öffentlich gemacht.

Quelle: Screenshot Twitter CDU Thüringen

 RT deutsch – Bild-Quelle: Screenshot Twitter CDU Thüringen

Zunächst hatte Letzte Woche die thüringische Tageszeitung Freies Wort berichtet, dass ein SPD-Landtagsabgeordneter, unter Zusicherung seiner Anonymität, auf die Zeitung zugegangen sei und erklärt hätte, dass ihm von einem CDU-Vertreter für ein entsprechendes Stimmverhalten bei der Wahl des designierten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der Linkspartei, einen Ministerposten in Aussicht gestellt.

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Zensur & Manipulation: CDU und SPD verweigern Auskunft zu Lobbyisten im Bundestag

Das Onlineportal Abgeordnetenwatch hat Klage gegen den Bundestag eingereicht. Es geht insbesondere um die Lobbykontakte der Großen Koalition, die CDU und SPD geheim halten wollen.

Quelle: Lobbycontrol

13. Januar 2015 RT deutsch – Bild-Quelle: Lobbycontrol

Seit Monaten weigert sich Bundestagsverwaltung der Infoplattform Abgeordnetenwatch.de eine Liste mit Interessenverbänden herauszugeben, die von der CDU oder SPD-Fraktion einen Bundestagshausausweis erhalten haben – und damit über ungehinderten Zugang zu allen Parlamentsgebäuden und Abgeordneten verfügen.

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Deutsche Waffenindustrie überweist 100.000 Euro an die Grünen

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat die Partei B’90/Die Grünen im Dezember 2014 vom Südwestmetallverband mit 100.000 Euro die bisher höchste Spende ihrer Parteigeschichte erhalten. Pikant: Dem Verband gehören vor allem Rüstungsfirmen wie Heckler & Koch (Handfeuerwaffen), Diehl Defence (u.a. Lenkflugkörper) und MTU (Bau von Militärtriebwerken) an.

Quelle: Quickload / CC-BY-SA-3.0

4. Januar 2015 – RT deutsch – Quelle: Quickload / CC-BY-SA-3.0

Aus der Parteispenden-Übersicht des Bundestages ergibt sich, dass der Südwestmetallverband sowie der Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie allein im Dezember, außer der Linkspartei, allen im Bundestag vertretenen Parteien Großspenden hat zukommen lassen. Sogar die nicht mehr im Bundestag vertretende FDP erhielt 80.000 Euro. Hervorstechen tun bei den Spenden die 300.000 Euro für die CSU sowie die 100.000 für B’90/Die Grünen.

Insgesamt beträgt die Summe der beim Bundestag angezeigten Großspenden an Parteien für 2014 über 1,5 Millionen Euro.

Gemäß Paragraph 25 des reformierten Parteiengesetzes sind Spenden, „die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen und von diesem unter Angabe des Zuwenders zeitnah als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen“.

Der Bundesschatzmeister der Grünen, Benedikt Mayer, rechtfertigte auf Nachfrage des Nachrichtenmagazins Der Spiegel die Annahme der Spende damit, dass neben den Waffenherstellern, im Südwestmetallverband auch Firmen „die etwa Umweltschutztechnologie herstellen“, organisiert seien. Ein Glück für die Grünen, dass mittlerweile ein Großteil der deutschen Rüstungsindustrie neben der militärischen auch eine zivile Produktionssparte, oft im Bereich der Umwelttechnologie, entwickelt hat.

Terrorstaat Deutschland: Bundeswehr erstellte Todeslisten für gezielte Tötung in Afghanistan

Zwei Infanteristen der Bundeswehr gehen durch das Feldlager in Kunduz in Afghanistan. | Bildquelle: dpa

30. Dezember 2014 ARD

Der frühere deutsche NATO-General Egon Ramms hat bestätigt, dass Deutschland Zieldaten für die Tötung von Taliban-Kämpfern in Afghanistan geliefert hat. Dies habe begonnen, nachdem die Bundesregierung die Situation im Februar 2010 als Krieg eingestuft habe, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Diskussion über gezielte Tötungen
tagesschau 20:00 Uhr, 30.12.2014, Oliver Köhr, ARD Berlin

Die Tötungslisten hätten nicht nur die USA und Großbritannien erarbeitet, sagte Ramms weiter: „Sie können sie auch als NATO-Listen bezeichnen.“ Die Listen seien auf den verschiedenen Ebenen der Regionalkommandos in Afghanistan und auch im Hauptquartier der internationalen Schutztruppe ISAF erarbeitet worden. Die Bundeswehr führt seit 2006 das ISAF-Regionalkommando Nord. Ramms war bis September 2010 Befehlshaber der NATO-Kommandozentrale im niederländischen Brunssum, die den Afghanistan-Einsatz leitet.

Bundeswehr-Einheit nur für gezielte Tötungen?

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Anti-PEGIDA-Demonstranten vom Staat bezahlt?

Zehn Euro pro Stunde in der Jobvermittlung! Aus Steuergeldern?

Letzten Montag: 12.000 Demonstranten demonstrieren in Dresden bei PEGIDA gegen Islamisierung und Asylbetrug (nicht: gegen Islam und Asyl!) – angeblich 9.000 Demonstranten marschieren gegen PEGIDA auf. Die letzte Zahl ist zweifelhaft, niemals wurden diese 9.000 auf einem Haufen gesichtet. Die Monopolpressehat addiert, was bei verschiedensten Aufzügen in der Stadt an jenem Tag unterwegs war, und ein bisschen Weihnachtsmarkt hinzugezählt…

Und: Es könnte sein, dass ein Teil dieser sogenannten Anti-rechts-Demonstranten auch mit Stundenlohn gelockt wurde!  Jedenfalls schreibt ein Facebook-User, welcher mittlerweile unerkannt bleiben will, auf seinem Account: “Ich hatte mich vor acht Jahren bei einer Dresdner Promotionsagentur für Studentenjobs registriert. Von denen habe ich am 5.12.14 eine E-Mal bekommen, heute auf der Demo gegen PEGIDA zu arbeiten (Stundenloh 10€) – Flyer zu verteilen, Luftballons zu verteilen, um vor allem Stimmung zu machen.”

Als Beweis ist ein Screenshot der Email angefügt (s.u.). Auftraggeber und Bezahler des “Nebenjobs” ist demnach “So geht Sächsisch”, die  Promoagentur derr Stadt Dresden. Tatsächlich hatte sich die Oberbürgermeisterin und alle Stadtratsparteien (außer der AfD) an dem Aufmarsch gegen PEGIDA beteiligt. Sollten tatsächlich Steuergelder der Allgemeinheit für durchsichtige parteipolitische Zwecke geflossen sein, wäre das ein ungeheuerlicher Vorgang. Wie auf dem Maidan vor einem Jahr in Kiew, als die Demonstranten gegen Janukowitsch teilweise bezahlt wurden…

(Danke anCOMPACT-Spürnase S.v.Maiwald,  die die Sache recherchiert hat!).

deutsche Persönlichkeiten fordern Dialog mit Russland & unvoreingenommene Berichterstattung

Politiker fordern die Bundesregierung zu einem Dialog mit Russland auf

STIMME RUSSLANDS Eine Gruppe von angesehenen Politikern, Wirtschaftwissenschaftlern und Kulturschaffenden der Bundesrepublik Deutschland hat der Regierung dieses Landes ein offenes Schreiben zukommen lassen.

Der Appell, der auf der Webseite der Zeitung „Tagesspiegel“ veröffentlicht wurde, enthält die Aufforderung, den Dialog mit der Russischen Föderation nicht zu unterbrechen.

Zu den Verfassern des Schreibens gehören der Chef des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, Eckhard Cordes, der Leiter des Koordinationskomitees des Petersburger Dialogs, Lothar de Maizière, Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, insgesamt sind es 60 Unterschriften.

Im Schreiben ist davon die Rede, dass die Bundesrepublik und Europa Anstrengungen zur Deeskalation des Konfliktes unternehmen und Vertreter der Massenmedien die außenpolitischen Ereignisse unvoreingenommen beleuchten sollten. Die Geschichte selbst lehre, dass es notwendig sei, gutnachbarliche Beziehungen zu Russland aufzubauen, wird in em Appell unterstrichen.

Pussy-Riot-Aktivistinnen bekommen Hannah-Arendt-Preis

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Transparency: Deutschland tut zu wenig im Kampf gegen Geldwäsche

Transparency: Deutschland tut zu wenig im Kampf gegen Geldwäsche

STIMME RUSSLANDS Die Antikorruptionsorganisation Transparency International (TI) hat die Bundesregierung aufgefordert, den Kampf gegen Geldwäsche voranzutreiben. „Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für eine zeitnahe Verabschiedung der vierten EU-Anti-Geldwäscherichtlinie einzusetzen, um das Aufspüren von Geldern aus illegalen Geschäften zu erleichtern“, sagte die Vorsitzende von TI, Edda Müller, während einer Pressekonferenz am Mittwoch in Berlin. „Hier bietet sich eine einmalige Gelegenheit, den Aktivitäten von Kriminellen, Steuerflüchtlingen und korrupten Amtsrägern in Europa und der Welt einen Riegel vorzuschieben“, ergänzte sie.

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Strategische Allianz zwischen Islamisten und Neonazis?

Das Politikmagazin „Panorama“ hat Verbindungen zwischen neonazistischen Kreisen in Deutschland und der dschihadistischen Miliz „Islamischer Staat“ (IS) nachgewiesen. Dies wäre nicht das erste Mal. Auch die Wehrsportgruppe Hoffmann und die NPD unterhielten Kontakte zu islamistischen Gruppen. In der Ukraine sollen faschistische Freiwilligenverbände Schulter an Schulter mit krimtatarischen Einheiten kämpfen, die zuvor für den IS im Einsatz waren.

Quelle: Ruptly

21. November 2014 – RT deutsch – Bild: Ruptly

Wie das Magazin berichtete, wird über den Server des Neonazi-Internetdienstes „0×300“ auch ein E-Mail-Konto der IS-Miliz verwaltet. Eine Propagandaschrift der Dschihadisten gibt eine Seite dieses in der Neonazi-Szene beliebten Services als Kontaktmöglichkeit an. Die Beliebtheit des Dienstes rührt nicht zuletzt daher, dass zumindest deutsche staatliche Stellen offenbar keinen Zugriff darauf haben.

Wie „Panorama“ berichtet, soll der Dortmunder Stadtrat der neonazistischen Partei „Die Rechte“, Dennis Giemsch, hinter „0×300“ stecken. Dieser war kürzlich dadurch aufgefallen, dass er im Stadtrat eine Anfrage stellte, die die Auflistung aller in der Stadt lebenden Juden zum Ziel hatte. Listen dieser Art wurden im Vorfeld der Machtergreifung durch den Hitlerfaschismus angefertigt und dienten später als Anhaltspunkt bei der Deportation jüdischer Mitbürger in die Vernichtungslager und als „Einkaufsliste“ für Nazis, die sich das Vermögen der Betroffenen aneigneten.

Einerseits stellen Islamfeindlichkeit und der Versuch, alle in Deutschland lebenden Muslime gedanklich in die Nähe von Terrormilizen wie dem IS zu rücken, wesentliche Elemente der politischen Agitation rechtsextremer Kräfte in Deutschland dar. Dies zeigt sich nicht zuletzt an Aufmärschen wie zu von Zusammenschlüssen wie „Hooligans gegen Salafisten“ oder „Patriotische Europäer Gegen die Islamisierung des Abendlandes“ durchgeführt werden.

Auf der anderen Seite gibt es in Deutschland aber auch eine Tradition der Kooperation neonazistischer Gruppierungen und terroristischer Kräfte aus dem arabischen Raum. Bereits die berüchtigte „Wehrsportgruppe Hoffmann“ soll im palästinensischen Ausbildungslager Bir Hassan bei Beirut ein- und ausgegangen sein – zu dessen Hauptsponsoren Saudi-Arabien gehört haben soll. Gleichzeitig sind Gerüchte über eine Verbindung der Wehrsportgruppe zu westlichen Geheimdiensten und dem Nato-Untergrundnetzwerk „Gladio“ bis heute nicht verstummt.

Im Jahre 2002 kam es zu einer Annäherung zwischen dem damaligen Vorsitzenden der rechtsextremistischen NPD Udo Voigt sowie dem, die Partei im damaligen Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht vertretenden, heute wegen Holocaust-Leugnung inhaftierten Ex-Anwalts und Mitbegründer der RAF Horst Mahler mit der pan-islamistischen Gruppe Hizb ut-Tahrir.

Hizb ut-Tahrir übernahm zudem nach der Sezession der Krim von der Ukraine die Aufgabe, die Volksgruppe der Krimtataren gegen die Russische Föderation zu mobilisieren. Kämpfer, darunter auch frühere IS-Kommandanten, sollen Berichten zufolge Teil krimtatarischer Einheiten sein, die im Zusammenwirken mit den Truppen des Regimes in Kiew und mit neonazistisch geprägten „Freiwilligeneinheiten“ gegen die Bevölkerung im Donbass vorgehen.

Die rechtsextreme Partei “Die Rechte” hat ein sehr ambivalentes Verhältnis zum Islam. Einerseits positioniert sich ihr Dortmunder Stadtrat Giemsch klar islamfeindlich und verkündet, dass der “Islamisierung Europas eine klare Absage zu erteilen” ist. Anderseits verkündet er in Internetblogs, dass der Islam “außenpolitisch einen wichtigen Bündnispartner für ein freies Deutschland“ darstellt. In einem weiteren Internet-Eintrag schreibt Giemsch jüngst, er und seine Kameraden hätten „eine Vielzahl von Kontakten zu arabischen Aktivisten geknüpft, mit denen wir in regelmäßigem Kontakt stehen und teils kontroverse Diskussionen über die Zielsetzungen unserer Bewegungen führen“.

Der hohe Grad der Unterwanderung der deutschen Neonazi-Szene mit Geheimdienstspitzeln und das höchst ambivalente Verhältnis des Westens zu dschihadistischen Terrorgruppen, die gerne aufgebaut und instrumentalisiert werden, legen es nahe, auch angesichts der aufgedeckten Verbindungen zwischen deutschen Neonazis und dem IS, diese weiter journalistisch im Blick zu haben.

hackt der BND alternative Medien? Steuert er Deutschlands Propagandazentrale?

Deutscher Geheimdienst hat einen Konzern jahrelang bespitzelt

Deutscher Geheimdienst hat einen Konzern jahrelang bespitzelt

STIMME RUSSLANDS Der Bundesnachrichtendienst Deutschlands (BND) hat seit vielen Jahren den führenden deutschen Medienkonzern Axel Springer bespitzelt. Das berichtet heute die Zeitung „Bild“.

Wie das Blatt feststellt, hat der BND vertrauliche Informationen sowohl über das Unternehmen selbst als auch über dessen Mitarbeiter zusammengetragen. Dabei hat der Geheimdienst insgesamt sieben Quellen bei Axel Springer besessen, obwohl er in Übereinstimmung mit der Gesetzgebung keine Aufklärungsdaten im Inland zusammentragen darf.

Kommentar der Redaktion: Die „Springer“eigene Bildzeitung (Deutschlands auflagenstärkstes Blatt) rühmt sich derzeit in einer Werbekampagne mit Geheimdienstkontakten!

Der Bundesnachrichtendienst erkauft sich Informationen über Sicherheitslücken im Internet. Doch die Öffentlichkeit wird über mögliche Online-Gefahren nicht informiert. (Foto: dpa)Der Bundesnachrichtendienst erkauft sich Informationen über Sicherheitslücken im Internet. Doch die Öffentlichkeit wird über mögliche Online-Gefahren nicht informiert. (Foto: dpa)

Zero-Day-Exploit: „Der BND destabilisiert das Internet“

Deutsche Behörden arbeiten mit Privat-Firmen aus dem Ausland zusammen, von denen sie Informationen über Sicherheitslücken im Internet einkaufen. Was sie genau mit den Informationen anfangen wollen ist unklar. Zumindest wird die Öffentlichkeit über mögliche Sicherheitslücken im Internet nicht informiert.

Hooligandemo friedlich, Antifanten randalieren – 3000 Teilnehmer trotz Facebook-Zensur

HoGeSa-Demonstration in Hannover

Melanie Dittmer – Compact Online

Wenige Wochen nach Köln gab es am Wochenende die zweite große Demonstration der Hooligans gegen Salafisten (GoGeSa). Rund 3.000 Menschen folgten dem Aufruf – trotz massiver Hetze der Mainstreammedien gegen die Demonstration und ihre Teilnehmer. Die Polizei hat sich diesmal Gedanken gemacht und ist nicht, wie in Köln am 26.10.2014 mit 1.300 Einsatzkräften in den Einsatz gegangen. Das  Sicherheitskonzept war besser und die Beamten haben sich wesentlich  deeskalierender gegenüber den Demonstrationsanmeldern verhalten als im  Rheinland vor rund drei Wochen.

Interessanterweise gelang es der Antifa, wie auch in Köln zuvor schon, die Veranstaltung zu stören und einige HoGeSa-Teilnehmer ließen sich leider auch in Hannover wieder provozieren. Durch ein schnelles Eingreifen der Ordner und Teilnehmer konnten die HoGeSa Teilnehmer jedoch beruhigt werden. So konnte diese Demonstration friedlich beendet werden.

Da wusste die Presse gestern vor Schreck gar nicht, was sie schreiben sollte. Der Spiegel sagt: «…In Hannover gelang der “HoGeSa”-Bewegung eine Provokation wie in Köln nicht noch einmal. Zum einen kamen diesmal nur knapp 3.000 Anhänger zur Kundgebung…». Da stellt sich die Frage, was für eine Provokation der Spiegel da meint. Wer in Köln gewesen ist, hat gesehen woher die Gewalt kam und wer provoziert hat und sogar explosive Körper aus Häusern auf den Demonstrationszug warf. Sind 2.500 bis 3.000 Menschen wenig? Liebe Wirtschaftswoche, so einen Schund haben wir selten gelesen. Dafür, dass ständig Gruppen, Seiten und Termine in Facebook gelöscht wurden, ist eine Aktivierung von 3.000 Menschen in kürzester Zeit doch beachtlich.

Der NDR ist inzwischen komplett verwirrt. Er berichtete folgendermaßen:  «Aufgegangen ist auch das Konzept der Polizei — und zwar gleich im doppelten Sinne: Es ist überwiegend ruhig geblieben in der Stadt – das Gespenst der Chaostage, das vielen Hannoveranern immer noch in den Gliedern steckt, ist jetzt nur noch ein dunkler Erinnerungs-Schatten.» Kein Wort von den Randalen und Übergriffen der Antifa auf Polizei, Zivilbevölkerung und Sachgegenständen. Eine Kneipe wurde angegriffen und schwer beschädigt. Zwei Berliner Jungs und zwei aus Bielefeld sind ins Krankenhaus gebracht worden, 40 gegen vier wurden sie angegriffen. Die traurige Bilanz: Ein schweres Schädel-Hirn-Trauma und eine Not OP nach Messerstichen. Am Vorabend wurden angereiste aus dem Rheinland überfallen, einer trug eine Platzwunde davon und musste ins Krankenhaus. Ein anderer kam mit einem Hämatom am Arm davon, er hatte einen geworfenen Gegenstand abgewehrt. Wer soll diese Medien denn bitte noch ernst nehmen? Und da fragen sie sich, warum Auflagenzahlen und Einschaltquoten sinken?

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IS-Schleuser-Bande raubte Kirchen und Schulen aus, um Geld für den Dschihad zu beschaffen

Neun IS-Anhänger bei Großrazzia in Deutschland festgenommen

Unterstützung auch aus Deutschland: Kämpfer der Extremistengruppe „Ahrar al-Sham“ in einem Propaganda-VideoUnterstützung auch aus Deutschland: Kämpfer der Extremistengruppe „Ahrar al-Sham“ in einem Propaganda-Video

Köln 13. November 2014 (FAZ/IRIB)

Nach einer groß angelegten Razzia in mehreren Bundesländern nimmt die Polizei neun extremistische Salafisten fest, die Kämpfer nach Syrien geschleust und zur Unterstützung der Terroristen  Einbrüche verübt haben sollen.

Mehr als 240 Polizisten sind unter Leitung des Generalbundesanwalts gegen Islamisten im Rheinland vorgegangen. In den frühen Morgenstunden durchsuchten die Fahnder gestern gleichzeitig 40 Wohnungen von Salafisten in Köln, Siegen, Bergisch Gladbach, Kreuztal und Netphen. Auch in Niedersachsen fand eine Razzia statt. Festgenommen wurden insgesamt neun Salafisten im Alter von 22 bis 58 Jahren. Die Männer stehen in Verdacht, mit Einbrüchen in Kirchen und Schulen im Rheinland Geld zur Unterstützung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) und anderer Terrornetzwerke in Syrien besorgt zu haben.

Burkhard Freier, Leiter des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen, bewertet die Aktion im Gespräch mit FAZ.NET als wichtigen Schlag gegen extremistische Salafisten. „Es ist ein großer Erfolg im Kampf gegen die Szene, weil wir nicht nur einzelnen Salafisten, sondern auch den Strippenziehern den Boden für weitere Aktionen entzogen haben.“

CDU-Wahlbetrug aufgeflogen / Jobcenter-Stasi beim Schummeln erwischt

Ein schwerer Fall von Wahlfälschung erschüttert derzeit die CDU in Sachsen-Anhalt. Ein Stadtrat soll mittels manipulierter Briefwahlunterlagen die Wahl für sich entschieden haben. Besonders pikant: Viele der angeblichen Vollmachtgeber waren beim Jobcenter registriert – der Arbeitsstelle des Hauptverdächtigen.

CDU-Wahlbetrug: Von der SED lernen heißt siegen lernen!

14. November 2014 – RT deutsch – Foto: Florentine

Die Staatsanwaltschaft Stendal ermittelt gegen insgesamt fünf Verdächtige mit CDU-Mitgliedschaft wegen Verdachts auf Wahl- und Urkundenfälschung. Unter den Beschuldigten ist der langjährige Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Stendal und Vorsitzenden der Kreistagsfraktion, Wolfgang Kühnel, sowie mindestens eine hauptamtliche Mitarbeiterin des CDU-Kreisverbandes. Hauptverdächtiger ist jedoch der CDU-Stadtrat Holger Gebhardt.

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Sozialdumping: Deutschlands Arbeitslose die Ärmsten der EU

Die Bundesregierung und Sozialministerin Andrea Nahles haben noch kein Rezept gegen die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland vorgelegt. Foto: dpa)Die Bundesregierung und Sozialministerin Andrea Nahles haben noch kein Rezept gegen die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland vorgelegt. Foto: dpa)

Arbeitsmarkt – Soziale Ausgrenzung steigt

Deutschland schummelt bei den Zahlen zur Langzeit-Arbeitslosigkeit

Trotz statistischer Tricks ist es nicht gelungen, die Zahl der Langzeitarbeitslosen in Deutschland abzubauen. Schlimmer noch: In keinem europäischen Land ist die soziale Ausgrenzung von Arbeitslosen größer als hier: 86 % der Erwerbslosen in Deutschland waren 2013 von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen.

USA kauft Journalisten zur medialen Wahrung ihrer imperialistischen Interessen

RT-Interview mit Udo Ulfkotte über Medienmanipulation/Irak-Iran Krieg

RT-Interview mit Udo Ulfkotte über Medienmanipulation/Irak-Iran Krieg

7. November 2014 (RT/IRIB)

Udo Ulfkotte war 16 Jahre FAZ-Journalist und packt jetzt aus. Sein Buch ist in der Spiegel-Bestseller-Liste, aber die Mainstream-Medien ignorieren das Buch.

 Gegenüber RT berichtet er, wie die CIA und andere US-Behörden Journalisten in allen großen deutschen Zeitungen kauften. Taucherausrüstung und Aufenthalte in 5-Sterne Hotels inklusive. Im Gegenzug wurde pro-amerikanische Berichterstattung und mediale Unterfütterung von US-Kriegsvorbereitungen eingefordert. Zudem berichtet er über seine Erfahrungen während des Irak-Iran Krieges in den 1980er Jahren. Seine Reportagen über die deutsche Mitverantwortung bei der irakischen Giftgasproduktion unter Saddam Hussein wurden komplett zensiert. Damals starben tausende Iraner durch Giftgas aus deutscher Produktion.

Buch: „Gekaufte Journalisten – Wie Politiker, Geheimdienste und Hochfinanz Deutschlands Massenmedien lenken“ von Udo Ulfkotte. Klingt nach Verschwörungstheorien – ist aber ein Bericht aus erster Hand.

Auf über 300 Seiten zeigt Ulfkotte mit rund 650 Quellenangaben und Querverweisen nimmt er alle Menschen, die bei der Zeitungslektüre oder dem Fernsehprogramm glauben, zuverlässig und neutral informiert zu werden, jeglichste Illusionen. Dabei zeigt er zuerst mit dem Finger auf sich: „Ich selbst wurde bei der FAZ für Artikel geschmiert.”

Dr. Udo Ulfkotte enttarnt ein elitäres Netzwerk von Lobbyisten und Geheimdiensten. Seinen Recherchen folgend verfolgt die US-amerikanische Regierung klare Ziele, zu denen auch ein “neuer Kalter Krieg” gehört. Dazu werden unsere Leitmedien als Verbündete gebraucht.

deutscher Salafist und “Kameramann des Grauens” von Justiz unbehelligt

2014_11_COMPACT_Cover_kleinWarum taucht Reda Seyam seit 20 Jahren an allen Schauplätzen der Massaker auf – und lebt ansonsten sorglos als Hartz-IV-Empfänger in Berlin?

Auszug aus der aktuellen Ausgabe von COMPACT-Magazin 11/2014 mit dem Titelthema “ISIS – die unheimliche US-Kreatur”. Hier finden Sie das komplette Inhaltsverzeichnis und den Bestellcoupon. Und hier ist mein Videointerview zu Salafismus.Isis.HogeSa.

Der Regisseur des Grauens

5. November 2014 – Elsässers-Blog (aus: COMPACT 11/2014) –

Ein Berliner Salafist taucht seit 20 Jahren an allen Brennpunkten des militanten Islam auf – im Bosnienkrieg, im Umkreis des 11. September, beim Disco-Anschlag auf Bali, bei den Massakern des IS. Aber irgendwer hat verhindert, dass er hinter Schloss und Riegel kam.

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