Das Nichtwähler-Dilemma der deutschen Demokratie

Juni 18, 2013von Günther Lachmann

Das Nichtwähler-Dilemma der deutschen Demokratie

In keiner anderen westlichen Demokratie ist die Zahl der Nichtwähler in den vergangenen Jahrzehnten so stark angestiegen wie in Deutschland! Das Verhältnis zwiwschen Wählern und Politikern ist zerrüttet.

Auf GEOLITICO ist das Problem schon oft thematisiert worden. Jetzt hat auch die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung erkannt, dass es Anlass zur Sorge um die Demokratie in Deutschland gibt. In keiner anderen westlichen Demokratie mit Ausnahme Portugals ist die Zahl der Wahlverweigerer in den vergangenen drei Jahrzehnten so stark gestiegen wie in Deutschland.

Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Ebert-Stiftung. Demnach sank die Wahlbeteiligung in dem genannten Zeitraum in Portugal um 19,7 Prozent, in Deutschland um 18,3 Prozent, in Frankreich um 13,6 Prozent und Österreich um 10,9 Prozent. Alle anderen demokratischen Länder liegen deutlich darunter. In den USA etwa sank die Wahlbeteiligung um nur 2,5 Prozent.

„Wir sehen eine Gefährdung der Demokratie gegeben, wenn große Teile der Bevölkerung der Wahl fernbleiben und mit der Besetzung von Parlamentssitzen sowie der Bildung einer Regierung nichts zu tun haben wollen“, bewertet die Stiftung die Ergebnisse der Studie. Sie zieht damit andere Schlüsse als etwa die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung, die in der wachsenden Zahl der Nichtwähler keine Gefahr für die Demokratie insgesamt sieht und argumentiert, dies könne auch ein Ausdruck hoher Zufriedenheit mit der Politik sein.

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Bei der Bundestagswahl 2009 sei bereits jeder dritte Wahlberechtigte der Wahl fern geblieben, so Forsa. An den jüngsten Landtagswahlen habe sich in Sachsen-Anhalt nicht einmal mehr die Hälfte der Wahlberechtigten beteiligt. Nur 47,7 Prozent hätten ihre Stimme abgegeben. Rheinland-Pfalz erzielte demnach mit 62,7 Prozent die höchste Beteiligung. Auf kommunaler Ebene gäben nur zwischen 35 und 45 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen ab. Damit gewinne die „Partei der Nichtwähler“ die absolute Mehrheit.

Zum Weiterlesen: http://www.geolitico.de/2013/06/18/das-nichtwahler-dilemma-der-deutschen-demokratie/

Quelle: Friedrich-Ebert-Stiftung/Forsa