deutsche Rüstungsexporte stiegen 2013 um 24 Prozent

Deutsche G36-Gewehre stehen auf einem Haufen.Deutsche G36-Gewehre stehen auf einem Haufen. – Berlin 11. Juni 2014 (nd/IRIB)

Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt.

Nachdem am Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten Rüstungsexportbericht 2013 wurden Ausfuhren im Wert von 5, 8 Milliarden Euro erlaubt. Das sind 1, 1 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Das Wirtschaftsministerium verwies darauf, dass der Bericht die Entscheidungen der früheren schwarz-gelben Bundesregierung umfasse. Während rund 38 Prozent des Wertes der Einzelausfuhrgenehmigungen auf EU-, NATO- und vergleichbare Länder entfielen, stieg der Anteil der genehmigten Ausfuhren in sogenannte Drittländer auf rund 62 Prozent. Das Wirtschaftsministerium erklärte dies mit »umfangreichen Genehmigungen nach Algerien, Katar, Saudi-Arabien und Indonesien«. Die tatsächlichen Kriegswaffenexporte gingen den Angaben zufolge leicht auf 933 Millionen Euro zurück.

In den vergangenen Wochen hatte es wiederholt Debatten insbesondere über eine Zunahme von Exporten nach Saudi-Arabien und in andere Staaten gegeben, denen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte für die Zukunft mehr Transparenz und Zurückhaltung bei Rüstungsexporten zugesagt, die Ausfuhren an Diktaturen wie Saudi-Arabien aber verteidigt.