Die amerikanische Lobby

Die amerikanische Lobby

11. Nov. 2013Compact-Magazin – Die Machtverhältnisse sind verteilt (Foto: Wikipedia, CCL)

Die Macht im Verborgenen: US-Denkfabriken in Deutschland vernetzen Politiker und Wirtschaftsbosse, beeinflussen die öffentliche Meinung und führen Geheimkonferenzen durch. Eine Übersicht. Von Hans-Werner Klausen

Gleich drei Mal ist die Feindstaatenklausel in der Charta der Vereinten Nationen verankert – in den Artikeln 53, 77 und 107. Explizit erlaubt sie «Maßnahmen, welche die hierfür verantwortlichen Regierungen als Folge des Zweiten Weltkriegs in Bezug auf einen Staat ergreifen oder genehmigen, der während dieses Krieges Feind eines Unterzeichnerstaats dieser Charta war». Gemeint ist insbesondere Deutschland. Da eine – im Zweifel auch rückwirkende – Kriegserklärung an die Achsenmächte Voraussetzung für die UNO-Aufnahme bei deren Gründung war, gilt dies für praktisch alle 1945 bereits unabhängigen Staaten. Sie könnten unter Umgehung der UNO in Deutschland einmarschieren. Real käme dies wohl vor allem für die USA in Frage.