Gefahr für die Demokratie: GRÜNE wollen neue Verfassung mit Unterordnung unter EU

1.12.2011. Auf ihrem Bundespartei am 26./27.11.2011 hat die Partei Bündnis´90/GRÜNE beschlossen, sich für eine neue deutsche Verfassung einzusetzen, welche die Integration der BRD in die Europäische Union festschreibt. Dies bedeutet aber nicht nur einen Souveränitätsverlust für die BRD, sondern aufgrund der radikal-neoliberalen und militaristischen Ausrichtung der Staatenunion weiteren Sozialabbau und eine zunehmende Verstrickung in weitere weltweite Kriege – Petra Kelly würde sich im Grabe umdrehen.

Kay Hanisch

Dieser Beitrag wurde am 28. April 2012 veröffentlicht, in Demokratie. Setze ein Lesezeichen mit dem Permanentlink.