Neue Armut in Europa? EU! Nein Danke – Demo: Der Hintergrund

Seit 2001 bemüht sich der Templer Ritterorden mit seiner Medienarbeit das Arbeitsrecht für die Obdachlosen zu erlangen, das heisst: Einen Meldezettel zur Anmeldung bei der Gebietskrankenkasse zu erlangen.

Obwohl es 2006 so ausschaute, als wäre das Problem durch die Änderung des Meldezettels, Ergänzung durch die zweite Zeile Zustelladresse gelöst worden, ist es für die Obdachlosen bis heute nicht möglich, arbeiten zu gehen, da auf der P7, der zentralen Bettenverwaltung in der Pazmanitengasse, die zentrale Meldeadresse der Obdachlosen, eine Auflage von 10m2 pro Person für einen Meldezettel liegt.

Da es zur Zeit im Raum Wien 15.000 m² Obdachlosenfläche vorhanden sind, sind dies zur Zeit 1500 Meldezettel für 6400 Obdachlose (Zahl entstammt einem Artikel des Standards), sodass nur einer von vier Obdachlosen tatsächlich arbeiten gehen könnte.

Da allerdings auch zur Erlangung einer Mindestsicherung der Nachweis auf Arbeitswilligkeit zwingend erforderlich ist, die Obdachlosen ohne Meldezettel aber aus Gründen der Nichtvermittelbarkeit beim AMS nicht meldbar sind, haben die Obdachlosen auch keine Möglichkeit auf eine Mindestsicherung.

Daraus resultiert: Ein Ansteigen der Kriminalitätsrate, da man in den Obdachlosenheimen EUR 4,- pro Tag Selbstbehalt erwartet und ein Herabsinken der Kaufkraft gerade im Bereich der KMUs (da diese meist vollhafter sind, also eine neuerliche Obdachlosengefahr).

Nachdem uns nunmehr auch noch die SILC Statistik der EU mitgeteilt hat, dass sich 1.050.000 Menschen in Österreich an der Armutsgrenze befinden, gibt es eine unbestimmte Anzahl an nachrückenden Obdachlosen, die von Grund auf bei Delogierung in einen Bereich der Nichtabsicherung fallen.

Da man auch davon ausgehen muss, dass in absehbarer Zeit eine so grosse Zahl an neuerlichen Obdachlosenflächen nicht errichtet werden kann, kann dies auf Dauer nur eine Veränderung des Verhältnisses von 1:4, auf 1:5, 1:6, 1:7 u.s.w. bedeuten, Menschen also die von Grund auf leer ausgehen.

Wir sprechen daher von einer „Neuen Armut“ die augenblicklich mit Sicherheit auch durch Bankenspekulationen (Optionen gegen den Euro), instabile Länder in der EU, usw. entstehen wird.

Dass die Obdachlosen ohne Meldezettel nicht beim AMS meldbar sind, senkt zwar die letztlich die Zahlen der Arbeitslosenstastik, es wäre allerdings sinnvoller über die Schaffung neuerlicher Arbeitsplätze zum Beispiel im Bereich von neu zu errichtender verstaatlichter Finalproduktion auf Basis der Patente nachzudenken um das Obdachlosenrisiko zu senken.

Um von Grund auf aber eine Absicherung der „Neuen Armut“ vorzunehmen, würde im ersten Schritt schon einmal der Ausbau der P7 zur Zentralmeldeadresse ausreichen, die Meldemannstrasse hatte früher das Recht Meldezettel auch dann auszufüllen, wenn die 10 m² nicht gegeben waren,
um zumindest einmal den Zugang zur Mindestsicherung abzusichern.

Die hauptsächlichen Obdachlosenfaktoren sind übrigens zur Zeit Scheidung von 1:2, weil nur einer der beiden im Fall eines Eigentums im Normalfall die Wohnung behalten kann und Untergang von Klein- und Mittelunternehmen, weil die fehlende Kaufkraft in diesem Fall Vollhafter in den Bereich der Pfändungen treibt.

Auch die Absicherung der neuen Dienstverhältnisse, die letztlich bis auf null gefändet werden können, kann in weiterer Folge zur Obdachlosigkeit führen.

Bedauerlicherweise aber investiert unsere Regierung zur Zeit im Bereich der ESM Rettung lieber in Banken als in den Bereich der Menschen, was wiederum dazu führt, dass Banken, da sie ja Geld verdienen müssen, gegen den EURO als stabil fallende Währung investieren.

Und damit der EURO fällt, ist wiederum weitere Armut angesagt.

Wir haben uns daher entschlossen um einer weiteren Gefährdung vorzubeugen, am 17.5.2013, 15 Uhr am Ballhausplatz zur Demonstrationszwecken auf die Strassen zu gehen.

Wer: Der österreichische Bote, Österreichs investigative Obdachlosenzeitung
Was: „Neue Armut in Europa? EU! Nein Danke“ – Demo
Wann: 17.5.2013, 15 Uhr
Wo: Wien Ballhausplatz

Und alle die sich selbst betroffen fühlen, sind herzlich eingeladen.

Euer

Pastor Hans-Georg Peitl

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