Neuer Rüstungsskandal deutet sich an!

RTR2X2WQNeue Marine-Hubschrauber ungeeignet?

Fast eine Milliarde Euro will das Verteidigungsministerium für Hubschrauber, die in der Marine eingesetzt werden sollen, ausgeben. Eine öffentliche Ausschreibung für den Auftrag wird umgangen. Und: Die Helikopter sind für den vorgesehenen Zweck ungeeignet, heißt es in einem geheimen Bericht. VIDEO:Umstrittener Hubschrauber-Deal: De Maizère gerät erneut in die Defensive , 01:18 min, Umstrittener Hubschrauber-Deal

De Maizère gerät erneut in die Defensive

Nach dem Desaster um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk treibt das Verteidigungsministerium nach einem Zeitungsbericht trotz erheblicher Zweifel ein weiteres milliardenschweres Rüstungsprojekt voran. Das Haus von Minister Thomas de Maizière wies die Kritik an dem Vergabeverfahren für einen Marinehubschrauber zwar zurück, Oppositionspolitiker sind gleichwohl empört. Der Fall liegt auch der Europäischen Kommission in Brüssel vor.
Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, kommt ein unter Verschluss gehaltener Bericht der Bundeswehr zu dem Ergebnis, dass der Helikopter NH90 als „mehrrollenfähiger Hubschrauber“ für die Marine ungeeignet sei. Trotzdem plane das Ministerium, 18 dieser Hubschrauber in der Version „NFH NGEN Sea Lion“ im Wert von 915 Millionen Euro für die Seestreitkräfte zu kaufen. Die Hubschrauber werden vom deutsch-französisch-spanischen Luftfahrtunternehmen Eurocopter hergestellt.

Parlament wurde nicht eingeweiht

Ein Bericht vom Juli 2011, der der Zeitung vorliegt, fasst das Ergebnis einer Ausschreibung zusammen, in deren Folge sich die Marine für die Beschaffung eines Hubschraubers der amerikanischen Firma Sikorsky ausgesprochen hatte. Das Bieterverfahren wurde jedoch vom Verteidigungsministerium Ende Oktober 2011 mit der Begründung aufgehoben, die erforderlichen Haushaltsmittel stünden nicht zur Verfügung.

Im März dieses Jahres vergab das Ministerium den Auftrag über die Marinehubschrauber dann ohne neue Ausschreibung an Eurocopter. Dabei setzte es sich über die vom Verteidigungsausschuss erhobene Forderung hinweg, das Vorhaben zunächst im Parlament zu beraten, berichtet die „FAZ“.

Mit der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit habe der Haushaltsausschuss Ende Juni die Auftragsvergabe genehmigt. Marineoffiziere schätzen dem Bericht zufolge, mit dem Kauf der „Sea Lion“ käme es zu Folgekosten von 2,75 Milliarden Euro. Davon profitiere vor allem Eurocopter.

Rüge vom Bundesrechnungshof

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