Piraten-Gründer will Kinderpornos legalisieren

bundesparteitag-der-piratenparteiAusgerechnet zum sechsten Geburtstag der deutschen Piraten tritt der Schwede Rick Falkvinge eine unschöne Debatte um Kinderpornografie und Meinungsfreiheit los. Die Parteispitze ist entsetzt.
Bundesparteitag-der-Piratenpartei . Die Piraten in Deutschland feiern am heutigen Montag ihren sechsten Geburtstag. Ausgerechnet an diesem Tag tritt der Urvater der Piraten, der Schwede Rick Falkvinge, eine unschöne Debatte über die Legalisierung von Kinderpornografie los. Die Kriminalisierung versehentlicher Vergehen Unschuldiger führe dazu, dass die Aufklärung tatsächlicher Straftaten verhindert werde. Das müsse sich in innerhalb der kommenden zehn Jahre ändern, schreibt Falkvinge in seinem Blog.

Entsetzte Reaktionen auf diese krude Forderung folgten prompt. Piratenchef Bernd Schlömer sagte der “Welt”: “Die Überlegungen von Rick Falkvinge zur Legalisierung der Dokumentation von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie empfinde ich persönlich als Affront für meine Bemühungen in Deutschland, die Stärkung von Opfern und Opferschutz bei der Bekämpfung von Kinderpornografie on den Vordergrund zu stellen.”

Aufforderung zur Gründung eigener Partei
Er forderte Falkvinge “unmissverständlich” auf, “seine leichtfertig gewählten Beispiel aus dem sensiblen Feld der Kinderpornografie zu überdenken und unter Berücksichtigung von Prävention und der Opferperspektive sexueller Gewalt neu zu betrachten”.

Im Internet wird der Vorstoß des schwedischen Piraten bereits als “Falkvingegate” verurteilt. Vor zwei Jahren hatte Falkvinge mit dieser Forderung schon einmal eine Debatte losgetreten und damit bei der Reichstagswahl den Wiedereinzug der Piraten in das schwedische Parlament verhindert.

Klaus Peukert, Mitglied im Bundesvorstand der Piraten, ruft Falkvinge über Twitter auf, seine Anhänger mitzunehmen und eine eigene Partei gründen.

Warnung vor “Elektronische Bücherverbrennung”
Falkvinge kritisiert in seinem Blog, dass durch die geltende Gesetzgebung eine ganz Generation von Jugendlichen als Sexualstraftäter gebrandmarkt werde. Alle bisherigen Ansätze, Kinderpornografie zu bekämpfen, basierten auf Zensur und Netzsperren. Daher setzt Falkvinge den Kampf für die Legalisierung von Kinderpornografie mit dem Kampf für die Redefreiheit gleich.

Seine abstruse Argumentation: Kinderpornografie sei in jeder Hinsicht schrecklich und furchtbar, erschüttere aber nicht den Zusammenhalt der Gesellschaft. Zensur und “elektronische Bücherverbrennung” aber seien Gefahr und drohten die Gesellschaft zu verändern. Ein Nutzer auf Twitter schreibt: “Schwedischer Oberpirat begeht politischen Selbstmord.”

http://www.welt.de/politik/deutschland/article109124782/Piraten-Gruender-will-Kinderpornos-legalisieren.html

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