Sicherheit Deutschlands am seidenen Faden?

 Wirtschaftssicherstellungsverordnung? Energie?

Rot-Grün bereitet die Kommandowirtschaft vor

Deutsche Gesetzeslyrik ist immer für Überraschungen gut, besonders in der Sommerpause. Da die halbe Nation im Urlaub ist, erließ der Gesetzgeber klammheimlich die energie„Wirtschaftssicherstellungsverordnung“, die faktisch eine totalitäre Kommandowirtschaft ermöglicht. Warum aber werden Notstandsgesetze für die Wirtschaft eingeführt. Das Wirtschaftssicherstellungsgesetz, das Verkehrssicherstellungsgesetz, das Ernährungssicherstellungsgesetz und das Wassersicherstellungsgesetz kennen wohl nur die Wenigsten, stammen diese Uraltgesetze doch noch aus den 60er und 70er Jahren und waren einst für die staatliche Lenkung der Wirtschaft im Kriegsfalle bestimmt.

 Da wundert es schon, daß 15 Jahre nach dem Ende des kalten Krieges aufgrund des Wirtschaftssicherstellungsgesetz die Wirtschaftssicherstellungsverordnung (WiSiV) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde. Noch viel verwunderlicher aber ist der Inhalt des Verordnungswerkes.

So müssen Unternehmer der gewerblichen Wirtschaft (§1 Abs. 1 WiSiV) Verträge vorrangig erfüllen (§2 WiSiV), für die Ihnen eine „Vorrangerklärung“ vorgelegt wird. Diese Vorrangerklärung kann nur vom Bund, den Ländern, Gemeinden und sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechtes beantragt werden (§3 Abs. 1 und 2 WiSiV). Faktisch haben diese Körperschaften damit ein Vorrecht bei der Wirtschaft.

Aber es kommt noch besser: Auch ohne „Vorrangerklärung“ kann einem Unternehmer eine bestimmte Erfüllungszeit befohlen werden – und die

                                                                                    

Erfüllung anderer Verträge durch den Unternehmer darf verboten werden (§6 WiSiV). Schließlich ordnet §7 WiSiV Möglichkeiten zur umfassenden Warenbewirtschaftung an. Hierzu dürfen auch „Bezugsscheine“ und „Zuteilungsnachweise“ erteilt werden (§9 WiSiV) – die Wiedereinführung der Lebensmittelkarten!

Was wie ein schlechter Sommerlochscherz aussieht, ist leider bitterer Ernst, denn das Bundesgesetzblatt ist kein Witzblatt. Wir müssen uns also überlegen, was Rot-Grün motivieren könnte, solche kommandowirtschaftlichen Instrumente einzuführen.

Vor einem Jahr hat die EU-Kommissarin Loyola de Palacio Energierationierung ab 2007 angekündigt. Ab 2005 wurde der Emissionshandel beschlossen, selbst eine drastische Rationierungsmaßnahme wo doch schon gegenwärtig ca. 8,6 Millionen Menschen arbeitslos sind.

 Es ist also nicht schwer sich auszumalen, wofür wir bald Bezugsscheine und Zuteilungsnachweise benötigen.

Wir alle wissen außerdem, dass die gesamte Güterproduktion mit einer zuverlässigen Energieversorgung steht und fällt. Wenn also, wie uns angekündigt wurde, der elektrische Strom bald nur noch auf Bezugsschein kommt, ist unschwer zu erraten, dass auch praktisch alle anderen Güter schlagartig knapp werden. set fruit on rural market

Genug Beispiele dafür, wie das ist, gibt es ja schon. Nur dass Deutschland die Rationierung eben auch auf typisch deutsche Art vorbereitet, nämlich per Verwaltungsakt.

Der Weg über die totale Ökologie führt in die totale Kriegswirtschaft. Wer das nicht glauben mag, der lese den Bundesanzeiger, der ja nicht gerade im Ruf steht, ein antigrünes Kampfblatt zu sein. Und da wir schon dabei sind, nehmen wir auch gleich das Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen (Verkehrsleistungsgesetz – VerkLG) zur Kenntnis, das nämlich ganz ähnliche Vorschriften für Verkehrsträger enthält, die nämlich ebenfalls zur Zwangsleistungen verpflichtet werden können.                                 

In den 60er Jahren wurde gegen die damaligen Notstandsgesetze protestiert. Die jetzt vorliegenden Gesetzeswerke ähneln wirtschaftlichen Ermächtigungsgesetzen. Das scheint aber niemanden mehr zu interessieren da die Nation damit beschäftigt ist, Hartz IV abzutreiben.

So dient der Volkszorn den Mächtigen, noch weitaus schlimmere Einschränkungen ins Werk zu setzen. Erich hätte seine Freude an diesem Regime gehabt!

Wenn wir dazu auch noch beachten, das Renate Künast den Bürgern rät, Vorräte anzulegen, dann stellt sich doch langsam die Frage, für wann und seit wann ist der 3. Weltkrieg geplant!

Sind die Gesundheitsreform und Harz IV nur dazu da, das die Menschen sich an den Kriegszustand und Mangelerscheinungen  schon mal gewöhnen können?

Das würde auch erklären, warum über Deutschland vermehrt Drohnen gesichtet werden.

 droh

       

Das war ein Rückblick von gut fünf Jahren, schauen wir uns an, wie sich alles entwickelt hat!

Man arbeitet daran, im Haushaltsgeräte Mikrochips einzubauen, durch die diese Geräte von einer Stelle außerhalb des Hauses ausgeschaltet werden können.

Warum?

Der Zusammenbruch des Energienetzes ist keine Utopie, auch für Deutschland nicht, sind wir doch schon oft daran vorbei geschlittert.
Gab es das in den USA vor Jahren nicht schon?

Mit diesem Beispiel auf dem Energiesektor möchte ich nur klar machen, das auch für uns in Deutschland, alles nur am seidenen Faden hängt.
Dieses trifft auch für das Gesundheitssystem, Nahrungsmittel, Finanzen und mehr zu.
Wer ein paar Jahre zurück schaut, wird es finden. Also Vorsorge war noch nie so wichtig wie eben jetzt, will man nicht zu denen gehören, die am Ende das Nachsehen haben.
alianz
Ich bin mir zwar sicher, das durch Zusammenhalt aller Menschen, manches abgemildert werden kann und wir es auch schaffen, so wir wollen, 2016 damit durch sind. Aber nur wenn wir bereit sind die Zeichen der Zeit zu erkennen und endlich von der Bühne steigen, dessen Stück wir nicht geschrieben haben.