Sind Demonstrationen noch sinnvoll?

Fragen wir anders: „ Was wird durch Demonstrationen wirklich erreicht“?

demo

Schauen wir uns doch an, was geschieht, wenn die Menschen auf die Straße gehen und ihr Grundrecht in Anspruch nehmen wollen. Eine Handvoll vermummter Gestalten genügt, um der Staatsmacht Anlass zu geben, jeder noch so gut gemeinten Demo ein Ende zu setzen.

Offenbar können derartige Veranstaltungen wenig bis gar nichts ändern, wie gerade in Frankfurt festzustellen war. Die vom Gesetzgeber vorgeschriebene Anmeldung von Demonstrationen unter freiem Himmel gibt der Staatsmacht alle Zeit, eine Strategie auszuarbeiten, die in aller Regel dazu führt, dass die gesteckten Ziele der Teilnehmer nicht erreicht werden können. Wie wir alle über die Medien erfahren mussten, scheut man keineswegs vor Gewaltanwendung zurück, sie ist sogar Teil der Strategie, wir erinnern uns an den Einsatz von Wasserwerfern und Gummiknüppeln bei den Demos gegen Stuttgart 21 oder auch an den Einsatz von Pfefferspray jetzt in Frankfurt. Regelmäßig wird die Vorgehensweise der Polizei als nicht verhältnismäßig angeprangert und ebenso regelmäßig wiederholt sich diese Vorgehensweise. In beiden Fällen wurde im Grunde nichts erreicht, außer, dass man sich der Gefahr aussetzte, schwere Verletzungen davonzutragen. Die Frage ob die eingangs erwähnten vermummten Gestalten den Polizeikräften zuarbeiteten, muss aus Mangel an Beweisen unbeantwortet bleiben. Allerdings dürfte allein die Erwartung, dass eine Demo nicht gewaltfrei ablaufen könnte, viele potentielle Teilnehmer abschrecken. Auch dies könnte Teil der Strategie sein, die dazu führen sollte, dass die erwarteten Teilnehmerzahlen nicht erreicht werden.

Zum Weiterlesen:

http://www.buergerstimme.com/Design2/2013-06/sind-demonstrationen-noch-sinnvoll/