Tag-Archiv | Betrug

Kliniken fälschen jede zweite Rechnung – 2 Milliarden Euro Schaden

Die Klinik-Abrechnungen sind entweder zu hoch oder enthalten medizinische Leistungen, die nicht erbracht wurde, so der Vorwurf. (Foto: dpa)

Die Klinik-Abrechnungen sind entweder zu hoch oder enthalten medizinische Leistungen, die nicht erbracht wurde, so der Vorwurf. (Foto: dpa)

Doppelt gewählt – System entlarvt: Staatsanwalt ermittelt gegen Chefredakteur der „Zeit“

Giovanni di Lorenzo bei Günther Jauch: Der Journalist hat zweimal gewählt - ist nun die ganze EU-Wahl ungültig? (Foto: dpa)Giovanni di Lorenzo bei Günther Jauch: Der Journalist hat zweimal gewählt – ist nun die ganze EU-Wahl ungültig? (Foto: dpa)

Wahlsplitter Zeit warnte schon 1965!

Auch in Deutschland hat die EU-Wahl gravierende Folgen: Während in Paris und London die Regierungen ihren Sturz fürchten, ermittelt in Hamburg die Staatsanwaltschaft gegen den Chefredakteur der Zeit: Der Journalist hatte sich bei Jauch verplappert und erzählt, dass er zweimal wählen war. Dies ist eine Straftat, wie die Zeit bereits im September 1965 gemeldet hatte.

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Regierung hat sich Versprochen: Kalte Progression bleibt

Wirtschaftsminister Gabriel und Finanzminister Schäuble wollen die kalte Progression vorerst beibehalten. (Foto: dpa)

Wirtschaftsminister Gabriel und Finanzminister Schäuble wollen die kalte Progression vorerst beibehalten. (Foto: dpa)

Auch künftig landet ein immer größerer Teil von Lohn-Erhöhungen beim Staat. Zwar ist die Abschaffung der kalten Progression im Koalitionsvertrag festgehalten. „Aber im Augenblick ist das kein Thema“, so das Finanzministerium.

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Jura-Staatsexamen: Richter verkaufte Prüfungs-Antworten an Studenten

Ein Richter soll Studenten der Rechtswissenschaften beim Staatsexamen „unter die Arme gegriffen“ haben. (Foto: dpa)

Ein Richter soll Studenten der Rechtswissenschaften beim Staatsexamen „unter die Arme gegriffen“ haben. (Foto: dpa)

Gegen einen Richter aus Niedersachsen wird wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt. Er soll Prüfungslösungen an Examenskandidaten der Rechtswissenschaften verkauft haben. Der Mann wurde in Mailand festgenommen. Er war auf der Flucht.

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„Zeit“-Journalist Sommer: Milde Strafe für Steuerhinterziehung

Lucky-at-Large: Der Editor-at-Large der Zeit, Theo Sommer - hier mit seinem Anwalt Manfred Graff - , kann sich über ein mildes Urteil freuen. Er hatte 649.000 Euro Steuern hinterzogen. (Foto: dpa) Lucky-at-Large: Der Editor-at-Large der Zeit, Theo Sommer – hier mit seinem Anwalt Manfred Graff – , kann sich über ein mildes Urteil freuen. Er hatte 649.000 Euro Steuern hinterzogen. (Foto: dpa)

Der „Zeit“-Journalist Theo Sommer bekam für eine Steuerhinterziehung von 649.000 Euro eine Bewährungsstrafe und muss 20.000 Euro zahlen. Die Sache sei ihm „peinlich“, sagte Sommer. Noch vor einigen Jahren hatte Sommer jenen Managern „Vaterlandslosigkeit“ vorgehalten, die ihre Steuern nicht zahlen.

Streß mit ständig steigenden Beiträgen der Krankenkasse

conrebbiSeit mehr als fünfzehn Jahren bin ich bei einer Krankenkasse und es kam in den ersten zehn Jahren lediglich zu einer Beitragserhöhung. Seit circa drei Jahren kommt es innerhalb eines Jahres zu Beitragserhöhungen und das letzte Angebot der Beitragserhöhung wies ich schriftlich zurück. Daraufhin wurde mir ein sechs Seiten langer Brief zugesandt, wo nur in einem Satz genannt wurde, warum diese Beitragserhöhungen zustande kommen. Man berief sich seitens der Krankenkasse auf Gesetze, welche dieses vorsehen.
Natürlich wurde das Gesetz nicht genannt. Nun will ich diese Versicherung kündigen und ahne schon, daß diese Krankenkasse sich auf eine Versicherungspflicht berufen wird. Deshalb sollte eine Kündigung dieser Argumentation gleich im Vorfeld begegnen.
Hier der Inhalt meines Briefes, der nur beispielhaften Charakter haben kann:

Betr.: fristlose Kündigung des Vertrages zur Krankenversicherung nach BGB § 125
Nichtigkeit wegen Formmangels in Verbindung mit BGB § 119 Anfechtbarkeit wegen
Irrtums.

Sehr geehrte Damen und Herren des Vorstandes der BKK Verkehrsbau Union,

auf meine Zurückweisung Ihres Angebotes über eine Beitragserhöhung erhielt ich einen Brief, bei dem auf sechs Seiten lediglich darauf verwiesen wurde, daß sie nur Gesetze umsetzen. Auf der Suche nach diesen Gesetzen fand ich zwar keine dementsprechenden Gesetze, dafür aber den Gesetzgeber.

Die Alliierten hatten den Bundesstaat Preußen nicht aufgelöst, wie viele Menschen glauben, sondern es wurden dort nur zeitlich begrenzt besatzungsrechtliche Verwaltungen eingerichtet.
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Andreas Scheuer: „Kleines Doktorat“ mit angeblich großem Plagiat

Andreas Scheuer

 

STIMME RUSSLANDS Die vom CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer verfasste Doktorarbeit reiche offenbar nicht aus, um dem Titel des Doktors, den Scheuer aktuell trägt, berechtigt zu werden. Höchstens zum kleinen Doktorat, berichtet die „FAZ“. Sein 2004 an der Prager Karlsuniversität erworbenes Doktorat entspreche in der Tat nur der tschechischen Abkürzung „PhDr“ und enthalte dazu noch angeblich ein großes Plagiat.

Dass die Arbeit in deutscher Sprache abgefasst wurde, sei normal, bestätigte Scheuers Doktorvater, der Politologe Rudolf Kučera. Über die Angelegenheit wisse er allerdings als Nicht-Mitglied der Prüfungskommission nichts.

 

 

Insider – Sparkassen müssen wegen LBB eine Mrd Euro abschreiben

brz26. Dez. 2013 – Berlin – Die deutschen Sparkassen müssen Finanzkreisen zufolge ihr Engagement auf die Landesbank Berlin erneut kräftig abschreiben.

Für das laufende Jahr sei mit einer Summe von eins bis 1,2 Milliarden Euro zu rechnen, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Freitag von drei mit der Angelegenheit vertrauten Personen. Dies gehe aus einem Brief des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) an die Vorstandschefs der beteiligten Sparkassen hervor. Auch das „Handelsblatt“ berichtete darüber.

In den vergangenen Jahren hatten die gut 400 Institute als Eigner der LBB bereits rund 2,2 Milliarden Euro abgeschrieben. Dies sind etwa 40 Prozent des ursprünglichen Kaufpreises von 5,5 Milliarden Euro aus dem Jahr 2007. Zuletzt stand die LBB noch mit 3,4 Milliarden Euro in den Büchern der Sparkassen. Nach einem Gutachten der Wirtschaftsprüfer KPMG liegt der Unternehmenswert nun nur noch bei 2,2 bis 2,4 Milliarden Euro, wie Reuters erfuhr. Bei planmäßigem Geschäftsverlauf sei allerdings bis 2016 mit Wertaufholungen von 400 bis 600 Millionen Euro zu rechnen.

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Sparkassenpräsident Georg Fahrenschon hatte bereits im Oktober die Institute auf die Abschreibungen vorbereitet und in einem Brief betont: „Es ist jetzt notwendig, einen klaren Schritt zu machen.“
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Stromnetzausbau kommt nicht voran: 2013 kein Fortschritt

Einsprüche von Bürgern und Planungsänderungen verzögern den Ausbau des Stromnetzes. Foto: Patrick Seegerdpa/Patrick Seeger – Einsprüche von Bürgern und Planungsänderungen verzögern den Ausbau des Stromnetzes. Foto: Patrick Seeger

dpaDer für die Energiewende unerlässliche Stromnetzausbau stockt massiv. Von den Projekten des aktuellen Ausbauprogramms EnLAG sei im ganzen Jahr 2013 kein einziger neuer Leitungskilometer tatsächlich gebaut worden, sagte der Chef der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, der dpa.

Grund seien Einsprüche von Bürgern, Planungsänderungen und Verzögerungen bei der Zusammenarbeit verschiedener Behörden. Damit seien weiterhin nur 268 Kilometer des auf 1855 Kilometer dringenden Bedarf veranschlagten Programms umgesetzt. Das Programm läuft seit 2009.

50Hertz zu «Thüringer Strombrücke»

EnLAG-Projekte

Projekte des Bundesbedarfsplans

Bürgerprotest in Osterrath

Tennet zu Bürgerleitung

Koalition stärkt Banken: Dispo-Zinsen dürfen weiter Wucher bleiben

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist gern gesehener Gast bei den Banken. Hier mit dem Chef der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen, beim Bankenkongress am 22.11.2013. (Foto: dpa)Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist gern gesehener Gast bei den Banken. Hier mit dem Chef der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen, beim Bankenkongress am 22.11.2013. (Foto: dpa)

Banken und Politik – Schäuble gegen harte Worte

Union und SPD werden nichts gegen die unsittlich hohen Dispo-Zinsen unternehmen. Es bleibt bei einer freundlichen Ermahnung von Merkel und Gabriel an die Banken. Die Banken bekommen das Geld von der EZB für 0,25 Prozent, berechnen beim Dispo jedoch meist mehr als 10 Prozent.

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Gutachten: Mappus hat EnBW 780 Millionen zu viel gezahlt

Stefan Mappus vorm Untersuchungsausschuss: Dem ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsident wird Untreue vorgeworfen (Foto: dpa)Stefan Mappus vorm Untersuchungsausschuss: Dem ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsident wird Untreue vorgeworfen (Foto: dpa)

Der ehemalige Ministerpräsident gerät beim Rückkauf von EnBW-Anteilen unter Untreue-Verdacht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Stefan Mappus und seinen Vertrauten Dirk Notheis. Mappus hatte den Rückkauf nahezu im Alleingang über die Bühne gebracht, ohne das Länderparlament einzubinden. Der Staatsgerichtshof hatte das als verfassungswidrig gerügt.

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ARCHIV FÜR DIE KATEGORIE ‘ANTIDEUTSCHE’

gerhard-schroeder-5Gerhard Schröder: “Wir müssen üben, auf nationale Souveränität zu verzichten”

Nun ist es also raus, und die Katze ist aus dem Sack. Denn was schon vor über zehn Jahren geplant war, kommt nun endlich ans Tageslicht, und es ist kein Geringerer als Altkanzler Gerhard Schröder, der im Interview mit dem Spiegel die Hosen runterlässt.

 Aber der Reihe nach: Die Einigung Europas mit einer gemeinsamen Politik in allen Bereichen und einem dazugehörigenen EU-Bundesstaat steht schon lange auf der Agenda, zur Erinnerung – schon 1946 rief Winston Chuchill in seiner Züricher Rede die “Vereinigten Staaten von Europa” aus, doch damals klang dies alles noch völlig utopisch, denn es musste langsam darauf hingearbeitet werden, und ohne die Wiedervereinigung Deutschlands, war auch keine Einigung Europas machbar, logisch. Also mußte ja die Wiedervereinigung her – ein Schelm, der dabei bös’ denken könnte, die westlichen Alliierten hätten nur deswegen der deutschen Wiedervereinigung zugestimmt…Doch selbst vor der Wiedervereinigung ebnete man sich den Weg  zum faschistoiden Europa durch neue EU-Abkommen und Konventionen, und wenn man als Regierung diese nicht pünktlich unterzeichnete wurde auch schon mal Druck ausgeübt, wie es EU-Narr und Volksverräter Wolfgang Schäuble mit dieser Anfrage schon 1978(!) bewies.

 Aber die Wiedervereinigung kam, und man konnte mit schnellen Schritten den Weg in die europäische Diktatur gehen, mit neuer Rechtschreibung, neuer Währung und einem Haufen neuer EU-Verträge, Gesetze und Bestimmungen, wobei der schlimmste in der Erinnerung verblieben wohl der undemokratische Vertrag von Lissabon ist.

Und so stehen wir hier nun, der Euro ist am Ende, die EU auch, zumindest scheint es so. Oder will man die ach so schlimme Krise nur als Grund und Druckmittel nutzen, um die Vereinigten Staatenvon Europa zu etablieren?

Wenn man Wolfgang Schäubles Geschwafel von der Fiskalunion hört, scheint dies fast der Fall zu sein. Doch Schäuble ist nicht der einzige Politiker, der diese Vermutung zulässt, auch Gerhard Schröder zeigt mit seinem Interview, dass an der Geschichte wirklich etwas dran sein könnte.

Und so erklärt Schröder die Gründung des Euro folgendermaßen, Zitat Schröder:

“[…]Mitterrand und Kohl hatten zwei Grundgedanken bei der Schaffung des Euro. Mitterrand wollte die Wirtschaftskraft Deutschlands europäisch einhegen mit einer gemeinsamen Währung. Das konnte nicht funktionieren.

[…]Kohls Irrtum war, davon auszugehen, dass die Gemeinschaftswährung die politische Union erzwingen würde.

Und die gegenwärtige Krise, die wir haben, macht gnadenlos klar, dass man nicht einen gemeinsamen Währungsraum haben kann ohne eine gemeinsame Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik. “

Heißt also im Klartext, dass wir in der EU alle eine gemeinsame Politik vorgesetzt bekommen sollen, natürlich auch mit gemeinsamer Wirtschaft, also alles Geld in einen Topf, und wir Deutschen, die vermutlich den größten Anteil für diesen Topf zahlen, dürfen dann mit unseren deutschen Steuergeldern ganz Europa durchfüttern – klasse! Das nenn ich mal Gerechtigkeit!

weiter unter: 

http://deinweckruf.wordpress.com/category/antideutsche/

 

Die Stunde der Wahrheit: Nach der Wahl kommt die große Enteignung

Die nackte Wahrheit: Nach der Wahl wird Angela Merkel den Deutschen sagen müssen, dass alle für die Schulden bluten müssen. (Foto: dpa)Bundestagswahl – Wer wirklich regiert

Die nackte Wahrheit: Nach der Wahl wird Angela Merkel den Deutschen sagen müssen, dass alle für die Schulden bluten müssen. (Foto: dpa)

Die europäische Schulden-Krise wird ab Montag im Zentrum der Politik der neuen Bundesregierung stehen. Schuldenschnitte und Banken-Rettungen werden schwere Verluste für die deutschen Steuerzahler und Sparer bringen. Eine große Koalition aus Boston Consulting und Goldman Sachs wird den Deutschen sagen, wo es lang geht. Die Pläne sind weit gediehen. In der Abteilung VII des Finanzministeriums wirkt bereits seit geraumer Zeit ein hochrangiger Experte, der die Enteignung kontrolliert durchführen soll.

  | , 04:11 Uhr

Studie warnt vor Vermögens-Verwaltungen der Banken

Die Aktien im Besitz der deutschen Banken entwickeln sich deutlich besser als die Aktien in den Portfolios ihrer Kunden. (Foto: dpa)Die Aktien im Besitz der deutschen Banken entwickeln sich deutlich besser als die Aktien in den Portfolios ihrer Kunden. (Foto: dpa)

Aktien beim Kunden entsorgt – Die Aktien in den von den Banken verwalteten Portfolios der deutschen Anleger entwickeln sich schlechter als die Aktienbestände der Banken. Denn die Banken schieben Aktien an ihre Kunden ab, die sie selbst nicht mehr besitzen wollen.

  | , 03:30 Uhr

Die Deutsche Volksseele!

Mangelndes Verständnis des Zeitgeists, mancher macht sich gar keine Gedanken darüber, die meisten bekommen es vor lauter Brot und Spielen nicht mal mit, dass wir dem Abgrund nie näher waren und trotzdem tanzen alle weiter um das goldene Kalb, Lüge, Betrug, Sklaverei, Mobbing, gehören heute zum Alltag. Die Politik und Elite hatten es nie leichter, die Menschen so richtig zur Ader zu lassen! www

Aber damit noch nicht lange nicht genug, nein da muss auch noch Gift in den Himmel gesprüht werden, denn die Lobby der Pharmaindustrie, der Chemie machen auch fleißig mit, weil sie genau wie die Presse und die Politik, bestens dafür bezahlt werden!DSC02302

Ach ja es in der wieder Fußballspiele, Olympische Spiele und vieles mehr, womit sie die Menschen ablenken können. In solchen Zeiten ist auch eine Wirtschaftskrise völlig ausgeblendet. Da denkt man nicht an Hartz IV, an die vielen armen alten und kranken Menschen. Hauptsache die Kugel (der Euro/Dollar) rollt. Man verbietet alte Heilmittel, in Frankreich sogar Brennnessel Jauche, weil man ja angeblich die Menschen schützen will. Die Kehrseite dieser Medaille sind die  Chemtrails, ist Harp und ungesunde Nahrungsmittel. Da stellt sich doch wieder die Frage, wem nutzt das alles? Weiterlesen