Tag-Archiv | Bundeskanzlerin

Ist das nicht IRRE?

orwellBundesregierung setzt Orwells „1984“ auf den Index

“1984″: Jugendgefährdend. Kinder könnten den Überwachungsstaat mit unserer Demokratie verwechseln.
Nach kurzer Diskussion hat die Bundesregierung mit Stimmen der Opposition die “Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien” angewiesen, George Orwells “1984″ zu indizieren. Die Maßnahme betrifft sowohl den Roman, den Orwell 1949 veröffentlichte, als auch die gleichnamige Verfilmung von Michael Radford aus dem Jahr 1984. Bundesregierung und Opposition begründeten den Schritt damit, dass insbesondere Kinder einen demokratiegefährdenden Eindruck in der Debatte rund um die NSA und Prism von unserem freiheitlichen Land bekommen könnten.
Innenminister Hans-Peter-Friedrich in Berlin: “Wir müssen unsere Kinder schützen. Orwells Roman und die Verfilmung sind dazu geeignet, dass Kinder nicht mehr zwischen einem totalitären Überwachungsstaat und einer freiheitlichen Demokratie unterscheiden können. Dies gilt es zu verhindern.” Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, sekundiert: “Immer häufiger demonstrieren gerade junge Menschen und halten dabei Plakate in der Hand, die fatal an “1984″ erinnern. Ich appelliere insbesondere an die Piratenpartei, dies zukünftig zu unterlassen. Wir sind ein freies Land. Unsere Kinder bekommen einen völlig falschen Eindruck, auch von uns Politikern.”
Die “Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien” hat bereits angekündigt, den Anweisungen aus Berlin Folge zu leisten. Ab Montag, den 12. August 2013 dürfen sowohl der Roman als auch die Verfilmung nicht mehr offen vertrieben werden. Die Piratenpartei hat Widerstand gegen den Beschluss angekündigt und am Abend zu einer Großdemonstration vor dem Kanzleramt geladen. Statt der erwarteten 10.000 Menschen erschienen zum sogenannten Grundgesetzlesen allerdings nur 50 Parteimitglieder während Angela Merkel im Innenraum des Hauses vor die Presse trat.
Die Bundeskanzlerin: “Ich diene diesem Land mit aller Kraft. Die Menschen in diesem Land sind wunderbar. “Orwells” Roman kann zu unverantwortlichen Verwechslungen führen und die Entwicklung eines Kindes nachhaltig beeinträchtigen. Wir mussten handeln. Wir haben gehandelt. Ich danke der Opposition für die konstruktiven Gespräche. Unser Land ist heute ein stückweit freier und für unsere Kinder sicherer geworden.” Patrick Breyer von der Piratenpartei kündigte während seiner Rede vor dem Kanzleramt eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. Union und SPD reagierten mit Unverständnis und sprachen unisono von einem “Wahlkampfmanöver”.

gefunden bei FB , (facebook)

ARCHIV FÜR DIE KATEGORIE ‘ANTIDEUTSCHE’

gerhard-schroeder-5Gerhard Schröder: “Wir müssen üben, auf nationale Souveränität zu verzichten”

Nun ist es also raus, und die Katze ist aus dem Sack. Denn was schon vor über zehn Jahren geplant war, kommt nun endlich ans Tageslicht, und es ist kein Geringerer als Altkanzler Gerhard Schröder, der im Interview mit dem Spiegel die Hosen runterlässt.

 Aber der Reihe nach: Die Einigung Europas mit einer gemeinsamen Politik in allen Bereichen und einem dazugehörigenen EU-Bundesstaat steht schon lange auf der Agenda, zur Erinnerung – schon 1946 rief Winston Chuchill in seiner Züricher Rede die “Vereinigten Staaten von Europa” aus, doch damals klang dies alles noch völlig utopisch, denn es musste langsam darauf hingearbeitet werden, und ohne die Wiedervereinigung Deutschlands, war auch keine Einigung Europas machbar, logisch. Also mußte ja die Wiedervereinigung her – ein Schelm, der dabei bös’ denken könnte, die westlichen Alliierten hätten nur deswegen der deutschen Wiedervereinigung zugestimmt…Doch selbst vor der Wiedervereinigung ebnete man sich den Weg  zum faschistoiden Europa durch neue EU-Abkommen und Konventionen, und wenn man als Regierung diese nicht pünktlich unterzeichnete wurde auch schon mal Druck ausgeübt, wie es EU-Narr und Volksverräter Wolfgang Schäuble mit dieser Anfrage schon 1978(!) bewies.

 Aber die Wiedervereinigung kam, und man konnte mit schnellen Schritten den Weg in die europäische Diktatur gehen, mit neuer Rechtschreibung, neuer Währung und einem Haufen neuer EU-Verträge, Gesetze und Bestimmungen, wobei der schlimmste in der Erinnerung verblieben wohl der undemokratische Vertrag von Lissabon ist.

Und so stehen wir hier nun, der Euro ist am Ende, die EU auch, zumindest scheint es so. Oder will man die ach so schlimme Krise nur als Grund und Druckmittel nutzen, um die Vereinigten Staatenvon Europa zu etablieren?

Wenn man Wolfgang Schäubles Geschwafel von der Fiskalunion hört, scheint dies fast der Fall zu sein. Doch Schäuble ist nicht der einzige Politiker, der diese Vermutung zulässt, auch Gerhard Schröder zeigt mit seinem Interview, dass an der Geschichte wirklich etwas dran sein könnte.

Und so erklärt Schröder die Gründung des Euro folgendermaßen, Zitat Schröder:

“[…]Mitterrand und Kohl hatten zwei Grundgedanken bei der Schaffung des Euro. Mitterrand wollte die Wirtschaftskraft Deutschlands europäisch einhegen mit einer gemeinsamen Währung. Das konnte nicht funktionieren.

[…]Kohls Irrtum war, davon auszugehen, dass die Gemeinschaftswährung die politische Union erzwingen würde.

Und die gegenwärtige Krise, die wir haben, macht gnadenlos klar, dass man nicht einen gemeinsamen Währungsraum haben kann ohne eine gemeinsame Finanz-, Wirtschafts- und Sozialpolitik. “

Heißt also im Klartext, dass wir in der EU alle eine gemeinsame Politik vorgesetzt bekommen sollen, natürlich auch mit gemeinsamer Wirtschaft, also alles Geld in einen Topf, und wir Deutschen, die vermutlich den größten Anteil für diesen Topf zahlen, dürfen dann mit unseren deutschen Steuergeldern ganz Europa durchfüttern – klasse! Das nenn ich mal Gerechtigkeit!

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http://deinweckruf.wordpress.com/category/antideutsche/

 

Geheimdienste schlafen: Drogensüchtiger stürmt Merkel-Flugzeug

Der moderne Überwachungsstaat kann in jeder Email lesen, ob Franz morgen Bratwürstchen essen wird. Der aufgeblasene Sicherheitsapparat kann jedoch offenbar nicht verhindern, dass ein kaum zurechnungsfähiger Drogensüchtiger eine Regierungsmaschine kapert und sich stundenlang darin verschanzt – wie am Donnerstag in Köln geschehen. Die Behörden sind entsetzt.

Einen solchen Airbus 319 CJ der Bundeswehr konnte ein junger Mann ungehindert in seinen Besitz bringen. Man fragt sich: Wozu gibt es einen Überwachungsstaat? (Foto: Flickr/© Bundeswehr / Schulze)

Einen solchen Airbus 319 CJ der Bundeswehr konnte ein junger Mann ungehindert in seinen Besitz bringen. Man fragt sich: Wozu gibt es einen Überwachungsstaat? (Foto: Flickr/© Bundeswehr / Schulze)

Am Donnerstagsabend hat es ein offenbar unter Drogeneinfluss stehender Mann geschafft, bis in einen Flieger der Bundesregierung vorzudringen. Wie der 24-Jährige den Airbus 319 CJ, der auf dem militärischen Teil des Flughafens Köln/Bonn stand, erklimmen konnte, ist völlig unklar. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die Bundeswehr tappt im Dunklen. Die Geheimdienste haben Hitze-Ferien.

Eigentlich ist der militärische Teil des Flughafens Köln/Bonn ein hoch gesicherter Bereich. Nur Personen, die bei der Bundeswehr in diesem Areal arbeiten, oder sonstige Befugte mit speziellen Ausweisen haben hier Zugang. Dennoch gelangte gegen 22 Uhr am vergangenen Donnerstagabend ein junger Mann bis ins Cockpit eines Fliegers der Bundesregierung. Dieser Jet wird auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel genutzt.

Wie es der Eindringling auf das Areal in Porz-Wahn schaffte, ist bisher nicht bekannt. Weder die Bundeswehr noch Bundes- und Landespolizei haben derzeit eine Erklärung. Der Mann soll unter Drogen gestanden haben. Zu dem Zeitpunkt des Vorfalls soll auf dem Flughafen eine Hochzeit stattgefunden haben. Bei dieser soll sich der Mann eingeschlichen haben.

Veröffentlicht: 28.07.13, 20:15 Zum Weiterlesen: