Tag-Archiv | Bundestagswahl

Der besondere Jahresrückblick von uns, Neujahrgrüße und Jetzt orakelt es!

silvesterEs knallen die Korken, es spritzt der Sekt, das alte Jahr heute Nacht verreckt.
Das neue Jahr wird beginnen, und neue Taten wird es bringen.
Wir werden es schaffen, das wäre doch gelacht, so wünsche wir EUCH liebe Leser eine tolle Silvesternacht. Bleibt anständig, denkt an EURE Mitmenschen und die Tiere, wo das Knallen nicht mögen und trinkt mit Verstand, sofern vorhanden.

DIAMRULW

Der besondere Jahresrückblick

von uns!!!

Was hatten wir 3013?

2013 ,Assad ,Atomkraft ,Aufklärung ,Berlin, BND ,Bombe ,Bonn, Bundestagswahl ,Bundeswehr, Bürgerkrieg, Demonstration ,Deutschland, Diktatur , Erdogan, EU ,Europa ,Faschismus, keine Freiheit, Gauckler, Geheimdienst, Giftgas, Grenzen, Grundgesetz, GRÜNE, Hitler die lebendeMumie ,Islam, Islamkritik ,Journalisten, Kewil, Konservative, Koran, Krise ,Linke, Links, Mali,keine Meinungsfreiheit, GeMerkel, Moschee, Muslime ,Nazis, Neger, NSU, Papst, PI, Politically Incorrect, Protest, Rassismus, keine Rechte, Rechts, Religion, Salafisten, Sarrazin, SPD ,Spiegel ,Steinbrück, Syrien, Terror, Terrorismus, Türkei ,Türken ,USA, Vuvuzela ,Wahl , keine Wahrheit, kein Weltuntergang , kein Widerstand , Wulff ,ZDF, Zigeuner, Überbevölkerung
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Endzeit beim Gipfel, Merkel als Hellseherin?

merkeluntergangMerkel fürchtet Untergang: Wenn wir so weitermachen, sind

wir verloren!

Endzeit beim Gipfel 

Finstere Miene in Brüssel: Bundeskanzlerin Angela Merkel erinnert an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren. (Foto: dpa)

DWN: Die Euro-Retter fürchten offenbar den Untergang der Gemeinschaftswährung: Beim jüngsten EU-Gipfel fielen ungewöhnlich fatalistische Worte. Angela Merkel erinnerte an den Kommunismus und den Ersten Weltkrieg. Mario Draghi sagte den Südländern, dass sie ohne Reformen ihre Souveränität verlieren. Die Lage ist offenkundig außer Kontrolle…….

Quelle und weiter: Merkel fürchtet Untergang: Wenn wir so weitermachen, sind wir verloren!

Die Wahl im Parteienstaat 2013

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An der Bundestagswahl 2013 war deutlich zu erkennen, dass wir in einem Parteienstaat leben. Zwar hatte das Bundesverfassungsgericht das Wahlgesetz für illegal erklärt, weil die unmittelbare Wahl der Abgeordneten nicht gewährleistet ist, doch das ist egal in einem Parteienstaat, denn „Die Partei, die Partei, die hat immer recht!“

 

 


Verdrossen? Vergiftet!

Verdrossen? Vergiftet!

Arne Fischer – 28. September 2013 – Compact-Magazin – Bilduelle: Michael Loeper  / pixelio.de

Der 22. September 2013 war einmal wieder ein denkwürdiger Tag. Die Würde indessen, die blieb auf der Strecke. Denn es ist doch ein würdiges Ereignis, wenn der Bürger sich aufgerufen fühlt, ja sich selbst aufruft, für seine Gesellschaft,  seinen Staat und seine Führer zu stimmen. In einer freien, geheimen Wahl. Er, der Bürger, der sich hierzu hinter die ehernen, schutzbringenden Zinnen begibt, um Schutz zu finden und seinerseits für die Integrität der Mauern einsteht.

Ein schönes Bündnis: Ein Freier bindet sich an die Gemeinschaft. Schließt sich ihr dienend an. Die Gemeinschaft, sie nimmt seinen Dienst und leistet Schutz. Und Trutz.
Ein schönes Ideal. Ein leerer, schmeichelnder Wahn. Eine Utopie?

Das, was einmal eine Gemeinschaft war oder sich vorgenommen hatte, eine zu werden, zerspellt sich im Kündigungswahn.
Der Generationenvertrag: Gekündigt. Neuer Vertragspartner: Die Jünger des Hedonismus.
Der Gesellschaftsvertrag: Gekündigt.  Neuer Vertragspartner: Die wohlfeile Schar der Saat und Ernte verzehrenden Neoliberalisten.
Das Vertragen ist der Unterwerfung gewichen. Ehre, Treue und Pflicht ersetzt in Lissabon und durch Mechanismen, deren Stabilität sich im perpetuierenden Selbsterhalt von Gouvernanten und Gouverneuren spiegelt, die aber nicht für die europäischen Völker in den Dienst genommen ist. – Zum Weiterlesen –

Der langsame Tod der Demokratie in Europa

Das große Trauerspiel in wechselnden Besetzungen, doch immer gilt: Am Ende sehen wir den Vorhang und viele Fragen offen. (Foto: dpa)Das große Trauerspiel in wechselnden Besetzungen, doch immer gilt: Am Ende sehen wir den Vorhang und viele Fragen offen. (Foto: dpa)

Gesellschaft – Funktionäre und Feudalherren

Die FDP abgestürzt, die Grünen gestutzt, die SPD ein Schatten vergangener Zeiten: Der Grund für die Erosion der Parteien ist die schleichende Verlagerung aller politischen Entscheidungen nach Brüssel. 90 Prozent aller Gesetze in Deutschland werden nicht vom Bundestag angestoßen, sondern von der EU. Wir erleben eine Verwandlung der Volk-Herrschaft hin zu einem Feudalsystem der Funktionäre. Die Folgen sind fatal: Die Bürger können nicht mehr selbst über ihr Schicksal bestimmen. In Europa stirbt die Demokratie.

  | , 02:27 Uhr

Neue Panne in Essen: Stimmzettel in Aufzug vergessen

Bundestagswahl – 36 Säcke liegen gelassen

Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß hätte sich gern positive Nachrichten zu Essen gewünscht. Stattdessen ist seine Stadt exemplarisch für die Pannen des Bundestagswahlkampfes. (Foto: dpa)Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß hätte sich gern positive Nachrichten zu Essen gewünscht. Stattdessen ist seine Stadt exemplarisch für die Pannen des Bundestagswahlkampfes. (Foto: dpa)

Die Stadt Essen ist beispielhaft für die vielen Unstimmigkeiten bei der Bundestagswahl. Diesmal sind Stimmzettel verloren gegangen: In einem Aufzug der Universität Duisburg-Essen wurden zahlreiche Säcke mit Wahlzetteln gefunden.

  | , 13:47 Uhr

Deutsche sollen zahlen: IWF fordert gemeinsame Schulden in Europa

Befehlsausgabe nach der Bundestagswahl: IWF-Chefin Christine Lagarde möchte Fortschritte bei der Entstehung der Vereinigten Staaten von Europa sehen. (Foto: dpa)Befehlsausgabe nach der Bundestagswahl: IWF-Chefin Christine Lagarde möchte Fortschritte bei der Entstehung der Vereinigten Staaten von Europa sehen. (Foto: dpa)

Eurovisionen – Technokraten wollen Eurobonds

Der IWF will die Vereinigten Staaten von Europa sehen und fordert für eine Fiskal-Union, für eine Schuldenhaftung mit Eurobonds, eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung und eine Budget-Union. Unter der Führung der EU-Kommission müssen die Pläne mit „starker Durchsetzungskraft“ umgesetzt werden.

  | , 02:42 Uhr

Wiesmoor/Hannover 25.09.2013 Wahlpanne in Wiesmoor: 751 Wähler vergessen

751 Wähler im Bezirk Wiesmoor Mitte-West machten am Sonntag bei der Bundestagswahl ihre Kreuzchen in der Gaststätte Neptun. Bild: Mühring

751 Wähler im Bezirk Wiesmoor Mitte-West machten am Sonntag bei der Bundestagswahl ihre Kreuzchen in der Gaststätte Neptun. Bild: Mühring

VON TIMO SAGER UND JOCHEN BRANDT

Die falschen Daten landeten auch bei der Landeswahlleitung. Dort wunderte man sich am Dienstag: Der Landkreis Aurich hatte den Fehler noch nicht gemeldet.

Wiesmoor/Hannover – Die Stadt Wiesmoor hat bei der Bundestagswahl am Sonntag die Stimmen von 751 Wählern aus dem Bezirk Mitte-West nicht an den Landkreis Aurich weitergegeben. Der Kreis leitete den fehlerhaften Datensatz wenig später an die Landeswahlleitung weiter. Die Panne flog am Montag zwar auf – doch bis Dienstagnachmittag hatte der Landkreis die Landeswahlleitung noch nicht informiert.

Auf den Ausgang der Wahl habe der Patzer voraussichtlich keine Auswirkungen, sagte am Dienstag die stellvertretende Landeswahlleiterin Bettina Meyer. Sie erfuhr erst durch die OZ-Anfrage von dem Fehler. Die Wiesmoorer Panne hat allerdings dazu geführt, dass die Wahlbeteiligung offiziell niedriger angegeben wurde, als sie es tatsächlich war – im Wahlkreis, besonders aber in der Stadt Wiesmoor. Dort lag sie nicht, wie bislang gedacht, bei schlappen 61,5 Prozent, sondern bei 68,4 Prozent.

Wiesmoors Wahlleiter und Bürgermeister Alfred Meyer räumte den Fehler vom Wahlabend am Dienstag ein. Während man in der eigenen elektronischen Datenerfassung die Stimmen aus dem Bezirk Mitte-West gehabt habe, seien diese bei der telefonischen Übermittlung an den Kreis Aurich vergessen worden. Die stellvertretende Landeswahlleiterin Meyer zeigte sich am Dienstag verwundert, dass sich der Kreis Aurich noch nicht in Hannover gemeldet hatte.

Mehr zu diesem Thema lesen Sie am Mittwoch, 25. September, in der Ostfriesen-Zeitung.

Übertragen von Quelle : http://www.oz-online.de/-news/artikel/115974/Wahlpanne-in-Wiesmoor-751-Waehler-vergessen

 

täglich grüßt das Murmeltier – Merkel denkt über Steuererhöhungen nach

  | , 12:35 Uhr

Stimmzettel verschwunden Briefwahl-Skandal: Bleiben Tausende Wähler ohne Stimme?

Samstag, 21.09.2013, 10:19 · von FOCUS-Autorin

Briefwahl, Bundestwagswahl, CDU, Deutsche Post, Deutschland, Angela Merkel, SPD, Peer Steinbrück

dpa Wahlbriefe in der Briefwahlstelle in Rostock. Bei der Bundestagswahl sind Stimmzettel von Wählern offenbar einfach verschwunden.
Die Briefwahl ist in diesem Jahr beliebt wie nie – nun häufen sich die Fälle, in denen die Unterlagen nie beim Wähler angekommen sind. Viele Briefwähler haben nun keine Chance mehr, ihre Stimme noch rechtzeitig abzugeben.
Erst bekam Markus Werner keine Wahlbenachrichtigung, dann verschwanden seine Briefwahlunterlagen auf dem Weg zu ihm. Der 37-Jährige will unbedingt wählen, aber seine Stimme scheint nun verloren. Werner sitzt im Rollstuhl, weil sein Wahllokal nicht barrierefrei ist, beantragte er die Briefwahl. „Das Wahlamt hat sie auch am 12. September verschickt, aber mein Briefkasten blieb leer“, sagt Werner. Er hakte beim zuständigen Wahlamt in Hamburg nach. „Am Telefon sagten sie mir, dass es momentan Probleme mit der Post gäbe. Bis zu zehn Tage bräuchte die Zustellung der Unterlagen.“ Zu lang für die Briefwahl.
Überall im Bundesgebiet melden die Wahlämter Rekordzahlen bei den Briefwählern. Mehr als 20 Prozent der Wahlberechtigten geben in diesem Jahr statt im Wahllokal ihre Stimme per Post ab – sofern sie einen Stimmzettel bekommen. Denn einen Tag vor der Wahl melden sich immer mehr Menschen, die nie ihre Unterlagen erhalten haben. Der Hamburger Landtagsabgeordnete Dennis Gladiator, 32, kennt allein in seinem Bezirk drei Fälle, in denen Briefwahlunterlagen nicht angekommen sind. „Bei früheren Wahlen habe ich nie von so etwas gehört“, sagt Gladiator.

Briefwähler gesperrt

Markus Werner könnte nun theoretisch noch am Sonntag ins Wahllokal fahren, dort bekäme er aber Schwierigkeiten. Denn Briefwähler sind für die persönliche Wahl erst einmal gesperrt, damit niemand doppelt wählt. – Zum Weitelesen –

Die Stunde der Wahrheit: Nach der Wahl kommt die große Enteignung

Die nackte Wahrheit: Nach der Wahl wird Angela Merkel den Deutschen sagen müssen, dass alle für die Schulden bluten müssen. (Foto: dpa)Bundestagswahl – Wer wirklich regiert

Die nackte Wahrheit: Nach der Wahl wird Angela Merkel den Deutschen sagen müssen, dass alle für die Schulden bluten müssen. (Foto: dpa)

Die europäische Schulden-Krise wird ab Montag im Zentrum der Politik der neuen Bundesregierung stehen. Schuldenschnitte und Banken-Rettungen werden schwere Verluste für die deutschen Steuerzahler und Sparer bringen. Eine große Koalition aus Boston Consulting und Goldman Sachs wird den Deutschen sagen, wo es lang geht. Die Pläne sind weit gediehen. In der Abteilung VII des Finanzministeriums wirkt bereits seit geraumer Zeit ein hochrangiger Experte, der die Enteignung kontrolliert durchführen soll.

  | , 04:11 Uhr

Elsässer am Wahlabend auf Russia Today

Elsässer am Wahlabend auf Russia Today

Jürgen Elsässer – 21. September 2013 – Compact-Magazin

Eine besondere Ehre: Russia Today, das russische Gegenstück zu CNN, produziert in Englisch, ist weltweit über Satellit und Internet zu empfangen (in Deutschland in einigen Städten teilweise auch im Kabelnetz) und wird am Sonntag Abend in einer Sondersendung über den Ausgang der Bundestagswahlen berichten. COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer ist um 21 Uhr ins Studio Berlin eingeladen, um die Ergebnisse und Konstellationen zu bewerten. Gibt es ein “blaues Wunder”, hat es die AfD geschafft? Was bedeutet das? Mit wem kann Merkel künftig regieren? Was kostet den Bürger, den Steuerzahler, der Wahlausgang? Hier kann man LIVE das laufende Programm von Russia Today mitverfolgen: http://rt.com/on-air/

Mitteldeutsche Zeitung: Bundestagswahl Ex-Ministerpräsident Böhmer für große Koalition

deutschlandDer ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), hat sich für eine große Koalition aus CDU und SPD nach der Bundestagswahl ausgesprochen.
„Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat wäre eine große Koalition diejenige Konstellation, mit der sich in Deutschland noch am ehesten etwas bewegen ließe“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Ich halte eine große Koalition für keine Katastrophe.“ Es sei ohnehin relativ unrealistisch anzunehmen, dass es am 22. September für eines der beiden Lager, also Schwaz-Gelb oder Rot-Grün, reichen könnte, fügte Böhmer hinzu. Er verwies außerdem auf die guten Erfahrungen in Sachsen-Anhalt während seiner Amtszeit. „In Magdeburg hat die große Koalition gut funktioniert“, erklärte Böhmer. „Ich hatte keine Probleme.“ Er schied 2011 aus dem Amt.

OTS: Mitteldeutsche Zeitung newsroom: http://www.presseportal.de/pm/47409 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_47409.rss2

Alle guten Geister

mögen uns davor
bewahren.

Denn solche Diktatur hatten wir schon!!!

Irres Wahlrecht: Neuer Bundestag könnte bis zu 800 Abgeordnete haben

Steuerverschwendung Parteien wollen mehr Staats-Jobs

Die zu erwartende Vergrößerung des Deutschen Bundestags dürfte die Automobil-Industrie beleben. Die Demokratie wird Schaden nehmen. (Foto: dpa)Die zu erwartende Vergrößerung des Deutschen Bundestags dürfte die Automobil-Industrie beleben. Die Demokratie wird Schaden nehmen. (Foto: dpa)

Unter Umständen muss der Reichstag in Berlin nach der Bundestagswahl massiv vergrößert werden: Das neue Wahlrecht könnte dazu führen, dass im Bundestag 800 Abgeordnete sitzen statt bisher 620. Mehrkosten für den Steuerzahler: 60 Millionen Euro jährlich. Das Wahlrecht ist komplett unverständlich, die Demokratie wird zur Farce. Der Deutsche Bundestag wird zur Versorgungs-Anstalt der Parteien.

  | , 01:04 Uhr

AFD politische Alternative? – deuten Sie die neusten Aussagen ihres Vorsitzenden Bernd Lucke selbst

5. September 2013 – Elsässers-Blog

COMPACT-Interview mit Bernd Lucke

EndCoverjpgWird die AfD Merkel stützen?

In der September-Ausgabe von COMPACT-Magazin erklärt Bernd Lucke, wie sich die AFD zu einer neuen Merkel-Regierung verhalten würde, warum er kein Populist sein will – und wie er die Streitgespräche mit der linken Frontfrau Wagenknecht erlebte.

Jürgen Elsässer:  „Deutschland schafft sich ab“ prognostiziert Thilo Sarrazin. Teilen Sie seinen Befund?

Bernd Lucke: Sarrazin gebührt das große Verdienst, mit seinem Buch auf wichtige Missstände in Deutschland hingewiesen zu haben: Unsere Bildungsmisere, Integrationsprobleme von Zuwanderern, unser enormes demographisches Problem. Das alles wird von der Politik gerne totgeschwiegen, weil sie die erforderlichen unbequemen Antworten nicht geben will. Dennoch würde ich nicht von „Deutschland schafft sich ab“ sprechen, weil das ja so klingt, als ob wir die Selbstabschaffung aktiv betreiben. Tatsächlich ist Deutschland einfach schwach und nachgiebig gegenüber schleichenden Veränderungen, die langfristig die Substanz unserer Gesellschaft bedrohen. Diese Schwäche Deutschlands, dieser Mangel an Selbstbewusstsein und der fehlende Mut, offen zu sagen, was für uns gut und wichtig ist, ist freilich nicht minder alarmierend, als wenn irgendwo aktiv selbstzerstörerische Kräfte am Werk wären. – Zum Weiterlesen –

Brüderle: „ESM hat Deutschland 22 Milliarden in Cash gekostet“

Gysi, Brüderle, Trittin. Nicht im Bild: Jörg Schönenborn und Wladimir Putin.Gysi, Brüderle, Trittin. Nicht im Bild: Jörg Schönenborn und Wladimir Putin.

Der Dreikampf in 3 Sätzen – Bei der Debatte von FDP, Grünen und Linken sagte FDP-Chef Rainer Brüderle, dass die Milliarden-Zahlungen Deutschlands in den ESM der Grund seien, warum die Steuern in Deutschland hoch bleiben müssen. Das sei nicht vorhersehbar, daher hätte die Bundesregierung mehr Schulden aufnehmen müssen.

  | , 21:16 Uhr

Kanzlerin Merkel buhlt um türkischstämmige Wähler

Kanzlerin_Merkel_buhlt_um_tuerkischstaemmige_Waehler-BundestagswahlIn weniger als vier Wochen gehen die Deutschen an die Urnen, laut jüngsten Umfragen gibt es eine hauchdünne Mehrheit für die schwarz-gelbe Regierungskoalition. Weil das Rennen am Wahltag also knapp werden dürfte, hat Kanzlerin Angela Merkel jetzt auch im deutsch-türkischen Fernsehen um die Stimmen der türkischstämmigen Deutschen – eigentlich mehrheitlich Rot-Grün-Wähler -geworben.

Die knapp 700.000 türkischstämmigen Wähler in Deutschland würden traditionell zu SPD und den Grünen tendieren, heißt es in einem Bericht des deutschen Nachrichtensenders n-tv. Bei der Bundestagswahl am 22. September wollen laut einer Befragung für das „Deutsch-Türkische Journal“ rund 43 Prozent der Deutsch-Türken die SPD wählen. Auf den weiteren Plätzen folgen demnach die Grünen mit rund 22 Prozent und Merkels CDU mit etwa 20 Prozent der Stimmen.

Merkel stellt Visa-Erleichterungen in Aussicht

weiter unter: http://www.krone.at/Welt/Kanzlerin_Merkel_buhlt_um_tuerkischstaemmige_Waehler-Bundestagswahl-Story-373681

weiter unter: http://www.krone.at/Welt/Kanzlerin_Merkel_buhlt_um_tuerkischstaemmige_Waehler-Bundestagswahl-Story-373681

Hammer des Tages: Christoph Hörstel verlässt Neue Mitte

http://www.politaia.org/wp-content/uploads/2013/01/Christoph-R.-H%C3%B6rstel.jpgIm interaktiven Montags-Talk „der heiße Hocker“ verkündete Christoph Hörstel völlig überraschend seinen Rückzug vom Parteivorsitz und aus der Partei die Neue Mitte. Der heiße Hocker machte damit seinem Namen wieder einmal alle Ehre.

Die Partei wurde erst im Mai von Hörstel gegründet und zählt nach Angaben Hörstels mittlerweile 850 Mitglieder. Als Grund für den Parteiaustritt nannte Hörstel ein zu schnelles Wachstum und daraus resultierende interne Unwegbarkeiten. Allerdings geht der Rücktritt und Austritt Hörstels, zur Erleichterung vieler, nicht einher mit seinem Rückzug aus der aktiven Politik. Dafür sei er schlicht zu motiviert.

Einhergehend mit Ende seiner Ära bei der Neuen Mitte verkündete er nämlich zugleich den Beginn einer Neuen und damit die Geburt der als Nachfolgeorganisation angedachten „deutschen Mitte“ öffentlich.

Zur Bundestagswahl steht er allerdings dennoch als unabhängiger Direktkandidat im Wahlkreis Potsdam auf dem Wahlzettel.

Die auch sonst sehr interessante Sendung für euch als Mitschnitt! – Norman Knuth

Harte Kritik an Ramsauer: „Verkehrspolitik läuft grundlegend schief“

Die deutsche Politik trage die Verantwortung für katastrophale Fehlentwicklungen im Verkehrsbereich, sagen Vertreter der Wirtschaft. Deutschland drohe den Anschluss an die internationale Konkurrenz zu verlieren.

Dass die zusätzlichen Einnahmen aus einer Pkw-Maut dann tatsächlich in Straßen-Investitionen fließen, sei aber unsicher, „weil die Politik in der Hinsicht unehrlich ist“. (Foto: Flickr/quapan)

Dass die zusätzlichen Einnahmen aus einer Pkw-Maut dann tatsächlich in Straßen-Investitionen fließen, sei aber unsicher, „weil die Politik in der Hinsicht unehrlich ist“. (Foto: Flickr/quapan)

Aus der Wirtschaft kommt harte Kritik an der deutschen Verkehrspolitik. Der Wirtschaftsstandort Deutschland werde durch mangelndes Verantwortungsbewusstsein der Parteien immer stärker gefährdet. In diesem Zusammenhang sei es auch vollkommen egal, wer die nächste Bundesregierung stellt.

„In Deutschland läuft Grundlegendes in der Verkehrspolitik schief“, zitiert Reuters Gerhard Riemann vom Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen. Für die vielfältigen Probleme in der Binnenschifffahrt, im Schienen- und Lkw-Verkehr sei in erster Linie die Politik verantwortlich. Doch in allen Parteien fehlten Politiker, „die auch einmal ein heißes Eisen anpacken“.

Keine der politischen Parteien gebe eine zufriedenstellende Antwort, wie der Investitionsstau in der Infrastruktur behoben werden könne. Auch nach der Bundestagswahl werde sich nichts bessern, egal wer dann die Regierung stellt, so Riemann.

14.08.13, 10:49Zum Weiterlesen:

Die „Neue Mitte“ gibt Gas!

17.6.2013. Die von dem bekannten kritischen Journalisten Christoph R. Hörstel gegründete Partei Neue Mitte (NM), welche im September zur Bundestagswahl antreten möchte, verzeichnet nach eigenen Angaben täglich Dutzende neue Mitglieder und hat das Ziel ausgegeben, bis zum 17. Juni mindestens 500 Mitglieder zu haben. Die Partei wendet sich u.a. gegen die Militäreinsätze der NATO in anderen Ländern, sowie gegen die Macht der Pharma-, Rüstungs- und Energiekartelle, strebt einen Ausstieg aus dem Euro an und fordert einen Friedensvertrag für Deutschland und die Abschaffung der unsozialen HartzIV-Gesetze. (Kay Hanisch)