Tag-Archiv | Bundeswehr

Terrorstaat Deutschland: Bundeswehr erstellte Todeslisten für gezielte Tötung in Afghanistan

Zwei Infanteristen der Bundeswehr gehen durch das Feldlager in Kunduz in Afghanistan. | Bildquelle: dpa

30. Dezember 2014 ARD

Der frühere deutsche NATO-General Egon Ramms hat bestätigt, dass Deutschland Zieldaten für die Tötung von Taliban-Kämpfern in Afghanistan geliefert hat. Dies habe begonnen, nachdem die Bundesregierung die Situation im Februar 2010 als Krieg eingestuft habe, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Diskussion über gezielte Tötungen
tagesschau 20:00 Uhr, 30.12.2014, Oliver Köhr, ARD Berlin

Die Tötungslisten hätten nicht nur die USA und Großbritannien erarbeitet, sagte Ramms weiter: „Sie können sie auch als NATO-Listen bezeichnen.“ Die Listen seien auf den verschiedenen Ebenen der Regionalkommandos in Afghanistan und auch im Hauptquartier der internationalen Schutztruppe ISAF erarbeitet worden. Die Bundeswehr führt seit 2006 das ISAF-Regionalkommando Nord. Ramms war bis September 2010 Befehlshaber der NATO-Kommandozentrale im niederländischen Brunssum, die den Afghanistan-Einsatz leitet.

Bundeswehr-Einheit nur für gezielte Tötungen?

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deutsche Spezialeinheiten bereits im Kampfeinsatz im Irak?

Truppen der Kommando Spezialkräfte kommen weltweit zum Einsatz. (Foto: dpa)Truppen der Kommando Spezialkräfte kommen weltweit zum Einsatz. (Foto: dpa)
Nahost – Ministerium dementiert

Bei der Bekämpfung der IS-Extremisten im Irak sollen sich auch deutsche und amerikanische Bodentruppen im Einsatz befinden. Das behaupten zumindest irakisch-kurdische Geheimdienstkreise. Doch das deutsche Verteidigungsministerium dementiert die Behauptung.

Bundeswehr lernt in Israel den Häuser- & Tunnelkampf

jungholt_thorsten Kopie.jpg10. August 2014 –  PolitikredakteurDIE WELT

Deutsche und israelische Soldaten arbeiten seit Jahrzehnten eng zusammen. Jetzt gibt es ein neues Projekt: Ausbildung im urbanen Gelände. Auch die Rüstungskooperation für den Zweitschlag läuft weiter.

Die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit den israelischen Verteidigungsstreitkräften (IDF) wird intensiviert. Wie der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Bruno Kasdorf, dem Verteidigungsausschuss des Bundestags mitteilte, sollen bis zu 250 deutsche Soldaten nach Israel geschickt werden, um dort im Häuser- und Tunnelkampf ausgebildet zu werden.

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pro NWO: Gewerkschaften wollen mehr Rüstungs-Exporte

DGB-Chef Reiner Hoffmann muss sehr viel Überzeugungs-Arbeit leisten, um Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel von seinem Kurs der restriktiven Rüstungs-Exporte abzubringen. (Foto: dpa)DGB-Chef Reiner Hoffmann muss sehr viel Überzeugungs-Arbeit leisten, um Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel von seinem Kurs der restriktiven Rüstungs-Exporte abzubringen. (Foto: dpa)

Deutschland – Etwa 320.000 Arbeitsplätze

Der Deutsche Gewerkschaftsbund tritt für eine Ausweitung der Rüstungs-Exporte ein. Zudem brauche Deutschland eine eigene Kampfdrohne. Der Staat müsse die Rüstungs-Industrie subventionieren. Sigmar Gabriel gerät als SPD-Parteichef zunehmend unter Druck seiner eigenen Leute.

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Mehrheit der Deutschen gegen Auslands-Einsätze der Bundeswehr

Bundeswehr nahe KunduzBundeswehr nahe Kunduz – 20. Mai 2014 Berlin (Reuters/IRIB)

Die Deutschen sind einer Umfrage zufolge gegen ein stärkeres militärisches und außenpolitisches Engagement im Ausland.

Eine von der Körber-Stiftung durchgeführte Umfrage zeigt, dass nur 13 Prozent der Deutschen militärische Einsätze für das richtige Mittel der Außenpolitik halten.

Die Bereitschaft zu einem stärkeren internationalen Engagement ist in den vergangenen 20 Jahren laut Statistik der Stiftung stark gesunken: Während 1994 noch knapp zwei Drittel der Deutschen für die Übernahme größerer Verantwortung bei internationalen Krisen plädierten, sind es heute nur noch gut ein Drittel.

Für 93 Prozent ist wichtigstes Ziel der deutschen Außenpolitik der Schutz der Menschenrechte.

Derzeit sind rund 4700 deutsche Soldaten bei Auslandseinsätzen in Afghanistan, im Senegal, in Mali und in der Türkei stationiert.

In Afghanistan wurden seit Beginn des Einsatzes bis jetzt mindestens 54 deutsche Soldaten getötet.

Weltpolizei: Verlängerung der Bundeswehr-Auslandseinsätze (15)

15. Mai 2014 Berlin (IRIB)

Das Bundeskabinett stimmte heute der Fortführung von Auslandseinsätze der Bundeswehr zu.

Im Kosovo, vor der Küste Libanons und in Mali wurden die sonst bald auslaufenden Mandate um ein weiteres Jahr verlängert. Der Bundestag muß noch zustimmen. Die Bundesregierung verlängerte heute um ein weiteres Jahr die Bundeswehreinsätze im Kosovo, vor der Küste Libanons und im westafrikanischen Mali. Aktuell rund 700 Bundeswehr-Soldaten sollen nach Regierungsangaben im Kosovo im Rahmen der internationalen Kfor-Truppe einen Beitrag zur Stabilisierung der Region leisten, um dort weiter ein »demokratisches und rechtsstaatliches Umfeld zu ermöglichen«. Das Mandat erlaubt die Stationierung von bis zu 1.850 deutschen Soldaten. 1999 begann der Einsatz und ist der am längsten dauernde der Bundeswehr. An der libanesischen Küste seien im Rahmen der Uno-Mission Unifil 170 Bundeswehr-Soldaten tätig, um dort Waffenschmuggel zu unterbinden und die Marine des Libanons auszubilden. Maximal kann das Kontingent je nach Bedarf auf 300 Soldaten hochgefahren werden. Aktuell ist die Bundeswehr weltweit mit 4.700 Soldaten in 15 Ländern im Einsatz. 2500 davon sind noch bis Ende des Jahres in Afghanistan stationiert.

Was kommt mit deutschen Ufo-Akten ans Licht?

Was kommt mit deutschen Ufo-Akten ans Licht?

STIMME RUSSLANDS Sumpfgas-Ufo, Pascagoula-Fall, Condon-Report – ein 78-seitiges Archiv über die Goldene Ära der „Fliegenden Untertassen“ lagert seit 1975 in den Ufo-Akten des Bundesnachrichtendienstes. Gesammelt von einem Offizier, darf es erst am 1. Januar 2021 freigegeben werden.

Bisher wird weiterhin um die rätselhaften unidentifizierten Flugobjekte spekuliert, etwa um ein „Ufo aus dem Himmelraum“, das 1959 über der Ostsee auftauchte, einen hellerleuchtenden Schweif hinterließ und wieder im All verschwand. Ob es ein Meteor war oder mehr, wird erst mit der Freigebung der Akte bekannt.

 

Bundeswehr: Diebe stehlen tausende Schuss Munition

Rückschlag für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Die Bundeswehr wurde bestohlen. (Foto: dpa)

Rückschlag für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Die Bundeswehr wurde bestohlen. (Foto: dpa)

Bundeswehr – Die Polizei ermittelt

Aus einer Bundeswehr-Kaserne in Seedorf wurden 28.000 Schuss Munition gestohlen. Die Diebe brachen zehn Bunker auf und entkamen mit zahlreichen Munition-Kisten. Die Soldaten bemerkten den Einbruch erst am nächsten Morgen.

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Mehr als die Hälfte der Bundeswehr-Soldatinnen klagt über sexuelle Belästigung

24. Jan. 2014 – Berlin (dradio/wdr.de)

Mehr als jede zweite Soldatin der Bundeswehr klagt über sexuelle Belästigung.

Das geht aus einer Studie des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr hervor, die am Freitag in Berlin veröffentlicht wurde. Demnach berichteten 55 Prozent der gut 3.000 befragten Soldatinnen von verbalen und körperlichen Übergriffen. Drei Prozent gaben an, Opfer sexuellen Missbrauchs geworden zu sein.
Im Moment ist etwa jeder zehnte Soldat eine Frau. Die meisten arbeiten im Sanitätsdienst, seit 2001 dürfen sie aber auch an der Waffe eingesetzt werden.

Bundeswehr wegen Frauen ohne Kampfkraft

bw_frauenDer Unmut unter Bundeswehr-Soldaten über ihre weiblichen Kameraden wächst. Die Ergebnisse einer Studie, die am Freitag in Berlin vom Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr vorgelegt wurden, dürften der Verteidigungsministerin nicht gefallen. Laut der Befragung aus dem Jahr 2011 gaben mehr als die Hälfte der Männer an, die Bundeswehr verändere sich wegen der Integration von Frauen zum Schlechteren. Dieser Meinung waren knapp 57 Prozent. In einer vorhergehenden Studie aus dem Jahr 2005 waren es nur knapp 52 Prozent Prozent. Auch in nahezu allen anderen Bereichen, die für das Funktionieren einer Armee von Bedeutung sind, wächst die Zahl der Kritiker.

Das Leben im Feld? Dem seien die Frauen nicht gewachsen, sagten 34 Prozent (2005: 28 Prozent). Körperlich anspruchsvolle Aufgaben? Die könnten Frauen nicht ausfüllen, sagen inzwischen 52 Prozent (2005: 44 Prozent). Über ein Drittel der Männer beklagt inzwischen durch Frauen den Verlust der Kampfkraft. Am häufigsten beschweren sich die Soldaten aber über noch etwas anderes. Sie bemängeln, dass Frauen wegen ihres Geschlechts bevorzugt würden. 62 Prozent attestieren ihnen bessere Karrierechancen, 2005 waren es noch 53 Prozent. Verbrieft ist die Bevorzugung der Frauen in der neuen Bundeswehr-Stilfibel, die Frauen bei Frisuren mehr Freiheiten lässt. Befragt wurden von August bis Oktober 2011 knapp 5000 Soldatinnen und Soldaten… (Fortsetzung in der FAZ! Mit über 400 Kommentaren!)

Quelle: http://www.pi-news.net

Der besondere Jahresrückblick von uns, Neujahrgrüße und Jetzt orakelt es!

silvesterEs knallen die Korken, es spritzt der Sekt, das alte Jahr heute Nacht verreckt.
Das neue Jahr wird beginnen, und neue Taten wird es bringen.
Wir werden es schaffen, das wäre doch gelacht, so wünsche wir EUCH liebe Leser eine tolle Silvesternacht. Bleibt anständig, denkt an EURE Mitmenschen und die Tiere, wo das Knallen nicht mögen und trinkt mit Verstand, sofern vorhanden.

DIAMRULW

Der besondere Jahresrückblick

von uns!!!

Was hatten wir 3013?

2013 ,Assad ,Atomkraft ,Aufklärung ,Berlin, BND ,Bombe ,Bonn, Bundestagswahl ,Bundeswehr, Bürgerkrieg, Demonstration ,Deutschland, Diktatur , Erdogan, EU ,Europa ,Faschismus, keine Freiheit, Gauckler, Geheimdienst, Giftgas, Grenzen, Grundgesetz, GRÜNE, Hitler die lebendeMumie ,Islam, Islamkritik ,Journalisten, Kewil, Konservative, Koran, Krise ,Linke, Links, Mali,keine Meinungsfreiheit, GeMerkel, Moschee, Muslime ,Nazis, Neger, NSU, Papst, PI, Politically Incorrect, Protest, Rassismus, keine Rechte, Rechts, Religion, Salafisten, Sarrazin, SPD ,Spiegel ,Steinbrück, Syrien, Terror, Terrorismus, Türkei ,Türken ,USA, Vuvuzela ,Wahl , keine Wahrheit, kein Weltuntergang , kein Widerstand , Wulff ,ZDF, Zigeuner, Überbevölkerung
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Endzeit beim Gipfel, Merkel als Hellseherin?

merkeluntergangMerkel fürchtet Untergang: Wenn wir so weitermachen, sind

wir verloren!

Endzeit beim Gipfel 

Finstere Miene in Brüssel: Bundeskanzlerin Angela Merkel erinnert an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren. (Foto: dpa)

DWN: Die Euro-Retter fürchten offenbar den Untergang der Gemeinschaftswährung: Beim jüngsten EU-Gipfel fielen ungewöhnlich fatalistische Worte. Angela Merkel erinnerte an den Kommunismus und den Ersten Weltkrieg. Mario Draghi sagte den Südländern, dass sie ohne Reformen ihre Souveränität verlieren. Die Lage ist offenkundig außer Kontrolle…….

Quelle und weiter: Merkel fürchtet Untergang: Wenn wir so weitermachen, sind wir verloren!

KenFM und Menschen die Courage bewiesen haben.

Ken-Jebsen-KenFmDas Jahr 2013 neigt sich dem Ende.

KenFM möchte an dieser Stelle an Menschen erinnern, die in diesem Jahr Gast bei uns waren, da sie Courage bewiesen haben.

Diese Menschen haben unbequeme Wahrheiten ausgesprochen und dafür persönlich einen hohen Preis bezahlt.

Einer von ihnen ist Philip Klever.
Offizier und Oberstleutnant bei der Bundeswehr.

Der Ingenieur für Elektrotechnik, spezialisiert auf den Jäger 90, verweigerte den Befehl, als man von ihm verlangte, nach Afghanistan zu gehen, um dort der US-Luftwaffe dabei behilflich zu sein, tödliche Luftschläge auszuführen.
Dies, so Klever, wäre ihm als deutschem Soldaten untersagt. Für einen derartigen Kampfeinsatz gäbe es kein Bundestagsmandat.
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Bundeswehr verliert Material im Wert von 92 Millionen Euro

Militär sucht Panzer: Wehrmaterial für 92 Millionen Euro bleibt verschollen. (Foto: dpa)Militär sucht Panzer: Wehrmaterial für 92 Millionen Euro bleibt verschollen. (Foto: dpa)

Steuerverschwendung – Wehrmaterial verschollen

Die Bundeswehr verleiht Material im großen Stil. Doch wo genau sich die einzelnen Stücke befinden, weiß das Militär nicht. Insgesamt wird Material im Wert von 92 Millionen Euro vermisst. Der Bundesrechnungshof kritisiert die Bundeswehr deswegen seit zwanzig Jahren. Geändert hat sich bis heute nichts.

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Vierte Gewalt

bund21.11.2013
BERLIN/POTSDAM
– Die Bundeswehr sucht ihren Einfluss auf die Medienberichterstattung über militärpolitische Themen zu verstärken. Das hierfür notwendige Know-how soll unter anderem eine am heutigen Donnerstag beginnende Expertenkonferenz liefern. Auf dem Programm der vom „Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften“ der deutschen Streitkräfte ausgerichteten Veranstaltung stehen Fragen des „Medienmanagements“ und Maßnahmen zur Entwicklung einer einheitlichen „Kommunikationsstrategie“. Besondere Aufmerksamkeit wird die Tagung zudem dem Umgang mit vor allem von Jugendlichen genutzten Social-Media-Diensten im Internet widmen. Die Vorstellung der Ergebnisse der alljährlichen „Bevölkerungsumfrage“ der Bundeswehr zum Image des deutschen Militärs soll einen weiteren Schwerpunkt des zweitägigen „Workshops“ bilden. Den für die demoskopische Erhebung Verantwortlichen zufolge ist es unabdingbar, nicht nur die Propaganda gegenüber Schülern, Studierenden, Gewerkschaftern und Kirchenvertretern deutlich zu „intensivieren“, sondern auch zentrale Werbebotschaften „in den Kontext von Radio- bzw. Fernsehsendungen mit großer Reichweite zu platzieren“.
Medienmanagement
Wie das „Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften“ der Bundeswehr (ZMSBw) mitteilt, wird es heute und morgen einen medienpolitischen „Workshop“ in der Berliner Vertretung des Landes Niedersachsen ausrichten. Gemeinsam mit Kommunikationswissenschaftlern und PR-Fachleuten will man nach eigener Aussage das „Medienmanagement“ der deutschen Streitkräfte „in Krisensituation(en)“ erörtern und daraus Empfehlungen für die Gestaltung der Militärpropaganda ableiten. Die Veranstaltung richtet sich vorrangig an „Mitarbeiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr“; als Kooperationspartner firmiert die von der deutschen Armee unterhaltene „Akademie für Information und Kommunikation“ (AIK), die vormalige „Schule für Psychologische Kampfführung/Verteidigung“.[1]
Kommunikationsstrategien
Zu den Vortragenden des zweitägigen „Workshops“ zählen etliche Nachwuchswissenschaftler formal ziviler deutscher Hochschulen. So wird etwa die Soziologin Dinah Schardt von der Universität Heidelberg darüber referieren, wie sich die Kriegsoperationen der Bundeswehr in Afghanistan in den „Unterhaltungsformaten“ inländischer Massenmedien widerspiegeln.[2] Schardt ist anscheinend bereits seit längerem fest in militärpolitische Netzwerke eingebunden: Ende 2011 erhielt sie den seinerzeit erstmals vom „Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen“ (BSH) vergebenen Nachwuchspreis „Goldene Eule“. Die akademische Organisation des Reservistenverbandes prämierte damit ihre Arbeit über den „politischen Umgang mit Tod und Verwundung im Afghanistaneinsatz“.[3] Schardt zur Seite stehen die jungen Militärhistoriker Marc Chaouali (Universität Marburg) und Philipp Fraund (Universität Konstanz). Während Chaouali die „Rolle der Medien in der Debatte um Auslandseinsätze der Bundeswehr“ thematisieren wird, spricht Fraund über „Pressepolitik und Kommunikationsstrategien“ des deutschen Militärs.[4] Letzteres entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie: Die Konstanzer Hochschule hat sich durch eine sogenannte Zivilklausel verpflichtet, nicht mit Streitkräften und Rüstungsindustrie zu kooperieren.
Wir. Dienen. Deutschland.
Integraler Bestandteil des „Workshops“ ist die Präsentation der Ergebnisse der diesjährigen „Bevölkerungsumfrage“ zum Image der Bundeswehr. Im Mittelpunkt der vom ZMSBw gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid durchgeführten Erhebung standen die öffentliche Wahrnehmung der deutschen Streitkräfte sowie Bekanntheit und Bewertung des militärpolitischen Propagandaslogans „Wir. Dienen. Deutschland.“ Insgesamt zeigt sich das ZMSBw mit den ermittelten Resultaten überaus zufrieden. Die Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung habe eine „positive Einstellung zur Bundeswehr“, heißt es; lediglich jeder fünfte Befragte stehe den Streitkräften „negativ gegenüber“. Auch der Werbespruch „Wir. Dienen. Deutschland“ wird laut ZMSBw von den meisten Teilnehmern der Untersuchung geschätzt; er wirke „verständlich“, „glaubwürdig“ und „sympathisch“. Ein Problem sehen die Militärs allerdings darin, dass nur ein Fünftel der Befragten den Slogan überhaupt kennt: „Der Vergleich mit anderen Claims macht deutlich, dass der Bekanntheitsgrad mit 20 Prozent weit unter dem Durchschnittswert von 62 Prozent liegt.“ Das „kommunikative Potenzial“ des Werbespruchs, das vor allem darin bestehe, der Bundeswehr neue Rekruten zuzuführen, werde somit „nicht voll genutzt“.[5]
Tag der Bundeswehr
Um Abhilfe zu schaffen, empfiehlt das ZMSBw zum einen, die militärpolitische Propaganda gegenüber Schülern, Studierenden, Gewerkschaftern und Kirchenvertretern deutlich zu „intensivieren“. So müsse etwa darüber nachgedacht werden, „die Tage der offenen Tür, die weitgehend unabhängig voneinander an zahlreichen Standorten durchgeführt werden, zu koordinieren und zu einem ‚Tag der Bundeswehr‘ weiterzuentwickeln“. Zum anderen fordern die PR-Strategen des deutschen Militärs, nicht nur mit Plakaten, Internetseiten oder Broschüren um Nachwuchs zu werben, sondern die zentralen Propagandabotschaften „in den Kontext von Radio- bzw. Fernsehsendungen mit großer Reichweite zu platzieren“: „Eine Beschränkung auf die von der Bundeswehr produzierten Kommunikationsangebote würde zu geringe Fortschritte erbringen.“[6]
Willkommen beim Bund
Besonderes Augenmerk richten die Organisatoren des „Workshops“ in diesem Zusammenhang auf sogenannte Social-Media-Dienste im Internet wie Facebook, Twitter, Flickr und YouTube. Das Tagungsprogramm sieht gleich zwei Vorträge zum Thema vor: Der ehemalige Redakteur des Magazins „Focus“ und Betreiber des Webblogs „Augen geradeaus“, Thomas Wiegold, soll über „Bundeswehr und Social Media aus journalistischer Sicht“ referieren, während Fregattenkapitän Axel Schrader vom Presse- und Informationsstab des Verteidigungsministeriums den Standpunkt des Militärs dazu erläutern wird.[7] Einen propagandistischen Coup konnten die deutschen Streitkräfte in dieser Hinsicht bereits landen. Am 1. Oktober dieses Jahres übernahm das „Social-Media-Team“ der Truppe die zuvor von einem Privatmann betriebene Facebook-Seite „Willkommen beim Bund“. Das PR-Manöver könnte sich lohnen: „Willkommen beim Bund“ verfügt über 220.000 registrierte „Fans“, die offizielle Seite der Bundeswehr „Wir.Dienen.Deutschland“ gerade einmal über ein Zehntel davon.[8]
Zur Funktion des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) innerhalb des deutschen Militärapparats lesen Sie bitte auch: Trendsetter.
[1] Workshop Bundeswehr und Medien; www.mgfa-potsdam.de
[2] Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, Abteilung Bildung – Bereich Medien: Workshop „Bundeswehr und Medien in der jüngsten Geschichte und heute“ (Programm)
[3] Erste „Goldene Eule“ an junge Wissenschaftler verliehen; www.reservistenverband.de
[4] Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, Abteilung Bildung – Bereich Medien: Workshop „Bundeswehr und Medien in der jüngsten Geschichte und heute“ (Programm)
[5], [6] Thomas Bulmahn/Meike Wanner (Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr): Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage 2013 zum Image der Bundeswehr sowie zur Wahrnehmung und Bewertung des Claims „Wir. Dienen. Deutschland.“ Potsdam, August 2013
[7] Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, Abteilung Bildung – Bereich Medien: Workshop „Bundeswehr und Medien in der jüngsten Geschichte und heute“ (Programm)
[8] Bundeswehr übernimmt Facebook-Seite von Ex-Zivi; www.handelsblatt.com 01.10.2013

gefunden bei: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58740

Bundeswehr rüstet sich für den Aufstand

bundeswehr rüstet sich für aufstand

Militärpolizei Wem es schon beim Anblick prügelnder Polizisten auf Demos eiskalt den Rücken herunterläuft und trotzdem weiterprotestieren will, muss sich künftig noch wärmer anziehen

Wem es schon beim Anblick prügelnder riot police-Einheiten auf Demonstrationen eiskalt den Rücken herunterläuft (wie beispielsweise auf derLampedusa-Solidemo am vergangenen Dienstag in Hamburg, wo diesesbezeichnende Foto entstanden ist) und trotzdem das Protestieren nicht lassen kann, muss sich künftig noch wärmer anziehen. Seit dem 1. April diesen Jahres wurden im Rahmen des Umbaus der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zur “Interventionsarmee” so genannte Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) gebildet, die für den “Heimatschutz” zuständig sind und bundesweit aus 30 Einheiten bestehen.

weiter unter: http://derhonigmannsagt.wordpress.com/biene-meine-fliegt1

KenFM im Gespräch mit: Petra Wild, Israel ist…

 Wie würde die Welt auf den Beschluss eines deutschen Gerichtes reagieren, der es den Bürgern der BRD ab sofort verbieten würde, sich beim Einwohnermeldeamt als „Deutsche“ registrieren zu lassen – obwohl sie Deutsche sind?
  • Wie würden die Schlagzeilen weltweit lauten, wenn bekannt würde, dass man sich in Deutschland 2013 ab sofort, und ohne das Recht auf Widerspruch, offen zu einer Privatangelegenheit, nämlich der eigenen Religionszugehörigkeit bekennen MÜSSE?

    Man MÜSSE 2013 gegenüber den deutschen Behörden bekanntgeben, ob man beispielsweise Christ sei. Oder Moslem. Oder Jude. Damit dies im Pass vermerkt wird. Es wäre parallel dazu verboten, sich „nur“ als Deutscher
    registrieren zu lassen.

    Jeder Politiker, jede Behörde, jede Person des öffentlichen Lebens, die so etwas öffentlich fordern würde, könnte im Anschluss den Hut nehmen. Für immer.
    Weiterlesen

Mehr NATO, weniger Parlament

german-foreign-policy.com

26.09.2013 – BERLIN (Eigener Bericht) – Ein hochrangiger Beamter aus dem Auswärtigen Amt spricht sich für eine Einschränkung parlamentarischer Zustimmungspflichten bei Auslandseinsätzen deutscher Soldaten aus. Wie der ehemalige stellvertretende Leiter der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der NATO, Ekkehard Brose, verlangt, soll das Parlamentsbeteiligungsgesetz geändert werden. Es regelt die Kompetenzen des Bundestags bei Interventionen der Bundeswehr. Wie Brose in einer gestern publizierten Studie schreibt, sollten sich deutsche Soldaten an Einsätzen von AWACS-Flugzeugen und von im Aufbau befindlichen NATO-Drohnenverbänden künftig auch ohne eine formelle Entsendung durch den Bundestag beteiligen dürfen. Auch müssten letzte Beschränkungen für die Kriegsbeteiligung deutscher Soldaten innerhalb von NATO-Kommandostrukturen entfallen. Der Vorstoß zielt auf eine Stärkung autonomer Kompetenzen des westlichen Kriegsbündnisses, das sich damit ein weiteres Stück von demokratischer Kontrolle entfernen würde. Dem Autor zufolge soll die Änderung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes in der jetzt beginnenden Legislaturperiode vollzogen werden.

NATO-erfahren

Bild: swp-berlin.org – Mit der Forderung, die Zustimmungspflicht des Deutschen Bundestages bei bestimmten Einsätzen deutscher Soldaten im Ausland einzuschränken, tritt Ekkehard Brose, ein hochrangiger Mitarbeiter des Auswärtigen Amts, hervor. Brose hat seine Karriere im bundesdeutschen Außenministerium 1986 begonnen, war unter anderem als stellvertretender Büroleiter im Private Office des NATO-Generalsekretärs tätig – von 1996 bis 2000, also auch während des NATO-Überfalls auf Jugoslawien – und arbeitete zuletzt als stellvertretender Leiter der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der NATO in Brüssel (2010 bis Juni 2013). Er war in seiner Zeit als Referatsleiter Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in der Politischen Abteilung des Auswärtigen Amts (2003 bis 2004) mit der Ausarbeitung des 2005 verabschiedeten Parlamentsbeteiligungsgesetzes befasst, das die Kompetenzen des Bundestages bei der Entscheidung über Einsätze deutscher Soldaten im Ausland festhält – in einer Weise, die Brose heute als nicht zufriedenstellend empfindet. Seine Einwände und seine Forderungen sind einer am gestrigen Mittwoch publizierten Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zu entnehmen. – Zum Weiterlesen –

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Vorsicht: Gauck!

Vorsicht: Gauck!4. Oktober 2013Compact-Magazin

Willy Wimmer auf der 1. COMPACT-Konferenz für Souveränität, 24.11.2012. Foto: Marco Lohrbach

In seiner Ansprache zum Tag der deutschen Einheit hat der Bundespräsident eine Brandfackel in den trockenen Zunder der sicherheitspolitischen Debatte unseres Landes geschleudert.

Von Willy Wimmer, ehem. Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung

Zeiten des Regierungswechsels nach Wahlen sind für Deutschland hochgefährlich. Wie wir in der Vergangenheit erfahren durften, ändert die NATO in der Regel ihre bis dahin gültige Doktrin. Gemeinhin führt dieser Schritt immer weiter weg von dem NATO-Vertrag, zu dem vor Jahrzehnten der Deutsche Bundestag seine Zustimmung gegeben hat. Von der gemeinsamen Verteidigung zum gemeinsamen Angriffskrieg ist es kein großer Schritt, wenn der Verfassungsgeber handlungsunfähig und die Regierung mit sich selbst beschäftigt ist. In diesen Tagen kommt auf der Gebiet der Außen-und Sicherheitspolitik eine neue Erfahrung hinzu, die nicht weniger brandgefährlich ist. Es ist wohl auch die Zeit, in der Bundespräsidenten über „deutsche Feigheit“ schwadronieren. Das hat uns noch gefehlt und muss Anlass zu größter Sorge sein. Strebt Bundespräsident Gauck die deutsche Definitions-Hoheit über globale Konflikte an oder sollen wir Lückenbüßer für diejenigen sein, die ihre Globalmachtphantasien in der Lehmann-Pleite untergehen sahen? Getreu dem Motto, dem sich Churchill verpflichtet fühlte und nach dem man die Deutschen entweder an der Kehle oder an den Füßen zu haben hatte. Es wäre nach dem Oradour-Besuch von Herrn Bundespräsidenten Gauck sinnstiftend gewesen, bei der nächsten Rede über die deutsche „Kultur der guten Nachbarschaft“ als Konsequenz der Politik von Adenauer bis Kohl und der Bündnissysteme mit deutscher Beteiligung in völliger Übereinstimmung mit dem Völkerrecht zu sprechen. Warum über die koreanische Halbinsel oder Papua-Neuginea? Weil man in Japan für einen kommenden Krieg den Einsatz der NATO für wünschenswert hält oder die Rohstoffgewinnung in dieser indonesischen Provinz zu Weltmacht-Rivalitäten führt, die deutsche Hilfstruppen erforderlich machen. Wo liegen da deutsche Interessen so am Wegesrand, dass ein Bundespräsident diese für seine Rede gleichsam pflücken kann? – Zum Weiterlesen –

Ken Jebsen sprach mit der Islamwissenschaftlerin

3451053_300Israel ist ein Land, das seit seiner Gründung 1948 im permanenten Krieg mit seinen Nachbarn lebt. Das Heilige Land stellt sich bei all diesen Konflikten selber immer als das Opfer dar. Ein Opfer, das gegen einen übermächtigen Feind kämpfen muss, um zu überleben. Dieser Mythos entspricht nicht der Realität. Israel ist die einzige Atommacht im Nahen Osten, bis an die Zähne bewaffnet, und weiß bei allen kriegerischen Auseinandersetzungen die USA hinter sich. Zudem verfügt kein anderer Staat in den Vereinigten Staaten über eine besser vernetzte Lobby. Wer immer es wagt, eine israelische Regierung in der Öffentlichkeit für deren Außen-, aber auch Innenpolitik zu kritisieren, bekommt unmittelbar die Antisemitismuskeule übergezogen. Diese Einschüchterungstaktik funktioniert, denn sie erstickt bis heute eine exakte Analyse der “DNA” des Staates Israel.

 Guido Westerwelle sprach dieser Tage von einem besonderen Verhältnis Deutschlands gegenüber Israel. Das trifft es im Kern, denn Israel selber IST speziell. Das Land ist das Ergebnis eines aggressiven Siedlerkolonialismus, wie er in der Geschichte auch schon von vielen anderen eingewanderten Völkern gegen andere Ureinwohner angewandt wurde.

 Ken Jebsen sprach mit der Islamwissenschaftlerin und freien Autorin Petra Wild, die speziell den israelischen Siedlerkoloniaismus zum Kern ihrer Israel-Studien gemacht hat. KenFM stellt ihr aktuelles Buch “Apartheid und ethnische Säuberung in Palästina. Der zionistische Siedlerkolonialimus in Wort und Tat” im Gespräch mit der Autorin ausführlich vor.

 

Ein Gespräch in zwei Teilen. Die Fortsetzung folgt am 30. September.

 

http://kenfm.de/blog/2013/09/27/petra-wild


Bundesregierung setzte Drohnen rechtswidrig zur Überwachung der Bürger ein

Das getestete System kann in einem Umkreis von bis zu 400 Kilometern alle Funksignale auffangen. Es wäre z.B. bei einem G8-Treffen gut einsetzbar, um die Protestierer zu überwachen. (Screenshot: Google)Das getestete System kann in einem Umkreis von bis zu 400 Kilometern alle Funksignale auffangen. Es wäre z.B. bei einem G8-Treffen gut einsetzbar, um die Protestierer zu überwachen. (Screenshot: Google)

Datenschutz missachtet – Euro-Hawk-Drohnen der Bundeswehr haben bei Testflügen private Mobilfunk-Kommunikation abgehört, ohne die zuständigen Datenschutz-Beauftragten zu informieren. Das getestete System kann im zivilen Bereich etwa zur Überwachung von Bürgerprotesten eingesetzt werden.

  | , 00:43 Uhr

Übungsszenarien sehen unterschiedliche Situationen vor, wie Strahlen- oder Massenunfälle.

Es braut sich da etwas zusammen

OLYMPUS DIGITAL CAMERAIn den letzten Tagen kamen einige sehr erstaunliche Meldungen und Aussagen ans Tageslicht, die zeigen, dass sich Staaten und Organisationen offensichtlich auf etwas „Großes“ vorbereiten. Walter Eichelburg nennt es den Tag X.

Schon im Frühjahr 2013 sickerte heraus, dass sich die Bundeswehr wohl auf mindestens 6 Wochen chaotische Zustände in Deutschland vorbereitet, eine Reihe von Offizieren wurden entsprechend geschult. Schon länger ist bekannt, dass Lebensmittelkarten gedruckt und teilweise bereits in Landratsämter verbracht wurden.
Seit ein paar Wochen lesen und hören wir in den Massenmedien immer öfter etwas von Notfallvorsorge mit Nahrungsmittel, Wasser usw.. Teilweise wird als Auslöser für dieses Interesse an dem Thema die Flut vom Mai diesen Jahres genannt, aber dort hatten Vorräte eigentlich weniger weitergeholfen. Sogar der Umweltminister von Sachsen hatte sich diesbezüglich zu Wort gemeldet. Grundsätzlich halte ich natürlich diese Empfehlungen für absolut notwendig und habe ja selbst einen entsprechenden kostenlosen Report, in dem die wichtigsten Dinge aufgeführt sind, schon vor längerer Zeit dazu verfasst. Umso erstaunlicher ist es, dass nun auch in den Massenmedien dieses nicht mehr nur als die Idee verschrobener Spinner dargestellt wird.
In Krankenhäusern werden nun vermehrt Notfallübungen abgehalten, teilweise monatlich. Es geht dabei immer darum, in Zusammenarbeit mit Feuerwehr und Rettungsdiensten möglichst viele Opfer in schneller Zeit zu behandeln. Die Übungsszenarien sehen unterschiedliche Situationen vor, wie Strahlen– oder Massenunfälle. Die Menge und Frequenz dieser Übungen ist nach Aussagen von Angestellten scheinbar zumindest bei manchen Krankenhäusern einzigartig und kam in der Vergangenheit so nicht vor. Auch hört man aus immer mehr anderen Unternehmen, dass dort intensiv Krisen- und Notfallpläne ausgearbeitet wurden.
Weiterhin gibt es Aussagen, dass große Lebensmittelketten seit April Unterlagen mit der Aufschrift „Notfallplan und Krisenintervention“ erhalten haben, die streng unter Verschluss und nur dem Filialleiter bekannt sind. Dazu passt, dass in vielen Märkten die Bestände heruntergefahren werden, zumindest in den höherpreisigen Ketten. Das geht bis zu einer Halbierung des Bestandes gegenüber früheren Zeiten. Mit ist das auch schon aufgefallen, dass häufig in Rewe und co. Dinge nicht mehr verfügbar sind und man einfach Pech haben kann.
Es sollen auch Behörden und THW Schlüssel für die Lebensmittelmärkte erhalten haben, um vor Plünderungen Waren in Sicherheit zu bringen. Bei allen diesen Maßnahmen gibt es eine strenge Geheimhaltungsvorgabe.
Dazu passt, dass momentan wohl die FEMA in den USA größere Mengen Lebensmittel aufkauft. Wenn auch hierzulande die Reservelager aufgestockt werden, würde das natürlich aus der aktuellen Produktion abgezogen. Die Hersteller können nicht „mal schnell“ die Produktion um Größenordnungen zeitweilig hochfahren.

[…]

Lesen Sie den ganzen Artikel hier: http://pit-hinterdenkulissen.blogspot.de/2013/08/es-braut-sich-da-etwas-zusammen.html

danke an TA KI + Conny

Gruß an die Aufmerksamen

Der Honigmann – 9. August 2013beim Honigmann zu lesen

Sozialhilfebezieher und tausende Bundeswehr-Soldaten warten auf Beihilfe.

bundeswehrZeitung: Tausende Bundeswehr-Soldaten warten auf Beihilfe
Tausende ehemalige und aktive Soldaten bleiben seit Wochen auf Rechnungen von Ärzten, Apotheken oder Krankenhäusern sitzen. Der Deutsche Bundeswehrverband zählt fast 60.000 Fälle, in denen Betroffene Krankheitskosten vorgestreckt und noch kein Geld erstattet bekommen haben. “Da entwickelt sich ein riesiger Antragsstau”, sagte der Vorsitzende des Verbands, Oberst Ulrich Kirsch, der “Welt”.
Besonders betroffen seien die Ehemaligen. “Viele warten inzwischen bis zu elf Wochen auf die staatliche Beihilfe, teilweise sind das Beträge im vier- oder fünfstelligen Euro-Bereich”, sagte Kirsch. Schuld daran sei die Bundeswehrreform, ein “Organisationsversagen” im Verteidigungsministerium. “Das ist ein Sozialskandal und macht wie durch ein Brennglas deutlich, dass die Überleitung der Reform an vielen Stellen durch schlechtes Regierungshandeln geprägt ist”, Weiterlesen

Brandanschlag auf Bundeswehr

beschaedigte-bundeswehrfahrzeuge-nach-brandanschlagMillionenschaden in HavelbergSchwerer Brandanschlag auf Bundeswehr
Havelberg/Magdeburg (RPO). Bei einem Brandanschlag auf die Bundeswehrkaserne in Havelberg in Sachsen-Anhalt ist in der Nacht zum Samstag Millionenschaden entstanden. Wie die Polizei in Magdeburg mitteilte, wurden mindestens 16 Bundeswehrfahrzeuge durch Brandsätze beschädigt. Verletzt wurde niemand.
Von den Tätern fehlte zunächst jede Spur. Die Sicherheitsmaßnahmen für alle Bundeswehrstandorte in Deutschland wurden erhöht. Der Schaden wird auf mehrere Millionen Euro geschätzt. Die Polizei spricht von einer bisher nie dagewesenen Art von Gewalt gegen die Bundeswehr in Sachsen-Anhalt. Weitere Anschläge könnten nicht ausgeschlossen werden, sagte ein Sprecher der Polizei in Magdeburg.
Das Verteidigungsministerium sei informiert, die Sicherheitsmaßnahmen seien in ganz Deutschland erhöht worden. Im Umkreis von militärischen Einrichtungen werde es verstärkte Kontrollen geben, hieß es.
Der Hintergrund des Brandanschlags ist nach Angaben der Polizei noch unklar. Ein Zusammenhang mit den in der Altmark angekündigten Protestaktionen gegen die Bundeswehr könne nicht ausgeschlossen werden.
Für Samstag hatte die Initiative “War starts here” (Krieg beginnt hier) am Truppenübungsplatz Altmark in Sachsen-Anhalt zu einem Aktionstag aufgerufen. Zu einer Demonstration am Eingang des Geländes wurden mehrere Hundert Teilnehmer erwartet. Die Polizei war mit 600 Beamten am Ort, um die Proteste abzusichern und Ausschreitungen zu verhindern.
Gefunden bei: http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/schwerer-brandanschlag-auf-bundeswehr-1.3565813

Geheimdienste schlafen: Drogensüchtiger stürmt Merkel-Flugzeug

Der moderne Überwachungsstaat kann in jeder Email lesen, ob Franz morgen Bratwürstchen essen wird. Der aufgeblasene Sicherheitsapparat kann jedoch offenbar nicht verhindern, dass ein kaum zurechnungsfähiger Drogensüchtiger eine Regierungsmaschine kapert und sich stundenlang darin verschanzt – wie am Donnerstag in Köln geschehen. Die Behörden sind entsetzt.

Einen solchen Airbus 319 CJ der Bundeswehr konnte ein junger Mann ungehindert in seinen Besitz bringen. Man fragt sich: Wozu gibt es einen Überwachungsstaat? (Foto: Flickr/© Bundeswehr / Schulze)

Einen solchen Airbus 319 CJ der Bundeswehr konnte ein junger Mann ungehindert in seinen Besitz bringen. Man fragt sich: Wozu gibt es einen Überwachungsstaat? (Foto: Flickr/© Bundeswehr / Schulze)

Am Donnerstagsabend hat es ein offenbar unter Drogeneinfluss stehender Mann geschafft, bis in einen Flieger der Bundesregierung vorzudringen. Wie der 24-Jährige den Airbus 319 CJ, der auf dem militärischen Teil des Flughafens Köln/Bonn stand, erklimmen konnte, ist völlig unklar. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die Bundeswehr tappt im Dunklen. Die Geheimdienste haben Hitze-Ferien.

Eigentlich ist der militärische Teil des Flughafens Köln/Bonn ein hoch gesicherter Bereich. Nur Personen, die bei der Bundeswehr in diesem Areal arbeiten, oder sonstige Befugte mit speziellen Ausweisen haben hier Zugang. Dennoch gelangte gegen 22 Uhr am vergangenen Donnerstagabend ein junger Mann bis ins Cockpit eines Fliegers der Bundesregierung. Dieser Jet wird auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel genutzt.

Wie es der Eindringling auf das Areal in Porz-Wahn schaffte, ist bisher nicht bekannt. Weder die Bundeswehr noch Bundes- und Landespolizei haben derzeit eine Erklärung. Der Mann soll unter Drogen gestanden haben. Zu dem Zeitpunkt des Vorfalls soll auf dem Flughafen eine Hochzeit stattgefunden haben. Bei dieser soll sich der Mann eingeschlichen haben.

Veröffentlicht: 28.07.13, 20:15 Zum Weiterlesen: