Tag-Archiv | EU-Kommission

Bankenunion: Sparer von Sparkassen & Genossenschaftsbanken sollen anteilig für Investmentbanken haften

Des einen Freud, der anderen Leid: Die Sparkassen und ihr Präsident Georg Fahrenschon (ganz rechts) wollen nicht für die Risiken der EU-Banken haften. (Foto: dpa)

Des einen Freud, der anderen Leid: Die Sparkassen und ihr Präsident Georg Fahrenschon (ganz rechts) wollen nicht für die Risiken der EU-Banken haften. (Foto: dpa)

SPARGUTHABEN – Widerstand gegen Banken-Union

Brüssel verlangt Hartz IV für jeden Ausländer

Auch wenn EU-Bürger keine Arbeit in Deutschland suchen, dürfen ihre Hartz-IV-Anträge nach Ansicht der EU-Juristen nicht einfach abgelehnt werden. (Foto: dpa)

Auch wenn EU-Bürger keine Arbeit in Deutschland suchen, dürfen ihre Hartz-IV-Anträge nach Ansicht der EU-Juristen nicht einfach abgelehnt werden. (Foto: dpa)

Migration – Gleiches Recht für alle

Deutschland darf Zuwanderer aus der EU nicht weiter von Hartz-IV-Leistungen ausschließen, sagen Juristen der EU-Kommission. Jeder Fall müsse geprüft werden, auch wenn die Ausländer keine Arbeit in Deutschland suchen.

10. Januar 2014 –

EU kritisiert Befreiungen deutscher Unternehmen von der Öko-Umlage

Deutschland plant die Entlastung energieintensiver Unternehmen um 5,1 Milliarden Euro. (Foto: dpa)Deutschland plant die Entlastung energieintensiver Unternehmen um 5,1 Milliarden Euro. (Foto: dpa)

Energie – Verfahren noch dieses Jahr

Im kommenden Jahr sollen 2.700 Unternehmen in Deutschland von der Öko-Umlage befreit werden. Das sind 20 Prozent mehr als noch 2013. Die EU-Kommission kritisiert die Entlastungen. Noch vor Weihnachten soll ein Beihilfeverfahren gegen Deutschland eingeleitet werden.

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EU/Brüssel: BRD droht Milliardenstrafe wegen Exportüberschuß – Senkungen der Sozialabgaben gefordert!

Olli Rehn ist ratlos: Wie kann man die deutschen Export-Überschüsse stoppen? (Foto: dpa, Montage: DWN)Olli Rehn ist ratlos: Wie kann man die deutschen Export-Überschüsse stoppen? (Foto: dpa, Montage: DWN)

Eurovisionen – Brüssel greift ein

EU will Deutschland wegen seiner Exporte bestrafen

Die EU-Kommission wird eine erweiterte Untersuchung der deutschen Export-Überschüsse durchführen. Kommt die EU zu dem Ergebnis, dass Deutschland Exzesse bei den Exporten veranstaltet, kann Brüssel eine Milliarden schwere Strafe verhängen.

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Merkel: Barroso-Nachfolger wird nicht demokratisch ermittelt

Angela Merkel hat entschieden: Auch der nächste Präsident der EU-Kommission wird durch Kungelei im Hinterzimmer bestellt. Die Demokratie in Europa wird zu Grabe getragen. (Foto: dpa)

Angela Merkel hat entschieden: Auch der nächste Präsident der EU-Kommission wird durch Kungelei im Hinterzimmer bestellt. Die Demokratie in Europa wird zu Grabe getragen. (Foto: dpa)

Wahlkampfzeit

https://www.compact-magazin.com/wp-content/uploads/2012/09/1120NeuesEditorial-_1.jpg(Editorial in COMPACT 9/2013 von Jürgen Elsässer)

Wahlkampfzeit. Jetzt lügen sie uns wieder die Hucke voll: Die Euro-Krise ist vorbei. Die Energiewende bleibt bezahlbar. Die Renten sind sicher. Die Mieten werden sinken. Die Roma bereichern unsere Kultur. Die Ausländerkriminalität sinkt. In Afghanistan gibt es Menschenrechte. Die NSA hört uns gar nicht ab. Wir nähern uns wieder der Vollbeschäftigung. Die Schwulenehe führt zu Kinderfreundlichkeit. Niemand hat die Absicht, die Steuern zu erhöhen.

Glaubt eigentlich irgendjemand diesen Unsinn? Jeder weiß doch, dass nichts davon der Wahrheit entspricht. Aber die meisten haben sich daran gewöhnt. In Zeiten postmoderner Beliebigkeit kann man sich ohnedies auf nichts mehr verlassen. Jede Partei schleift die Fundamente, auf denen sie gegründet wurde: Die christliche CDU will nichts mehr von der christlichen Ehe wissen, die liberale FDP macht den Kotau vor der diktatorischen EU-Kommission, die sozialdemokratische SPD drückt die Löhne ihrer Arbeiterwähler durch importierte Billiglöhner, die einst gewaltfreien Grünen sind für jeden Krieg zu haben. Legt jemand die Hand dafür ins Feuer, dass die Linken besser sind?

Neben den Blockparteien haben wir die Einheitsmedien. Die vierte Gewalt im Staat hat sich längst abgeschafft. Springer, Burda und Bertelsmann geben die Richtung vor, und alle anderen folgen. Freiwillige Gleichschaltung nennt man das, dazu ist kein Goebbels mehr nötig. Immer mehr Fußkranke fallen aus dem Zug der Lemminge heraus: Die Financial Times Deutschland und die Frankfurter Rundschau sind bankrott gegangen, das Hamburger Abendblatt und die Berliner Morgenpost werden als nächste zum Abdecker geschickt, viele anderen krebsen vor sich hin. Das ist nicht die Folge des Internets! Die Leute haben einfach genug von einer Propaganda, die an die letzten Tage der SED erinnert.

Aber reden wir nicht vom Wetter. Reden wir von einer Zeitschrift, die in diesem schwierigen Umfeld zur Offensive angetreten ist, reden wir von COMPACT:Nachdem wir unsere Auflage in den letzten beiden Jahren auf 30.000 verdreifacht haben, wollen wir nun mit verbessertem Layout weiter durchstarten. Der Gleichschaltung, die andere Medien verkrüppelt hat, werden wir uns nicht unterwerfen. Genau deswegen sind unsere Chancen gut, denn die meisten Menschen durchschauen die Lügenpropaganda des Systems. Noch wagt kaum einer zu widersprechen, weil er sich isoliert fühlt. Doch wenn die Verzagten „Mut zur Wahrheit“ fassen, kann sich das schnell ändern. Aus genau diesem Grunde hat COMPACT genau diesen neuen Slogan gewählt. „Mut zur Wahrheit“ ist unseren Redakteuren eine Verpflichtung – und soll allen Unzufriedenen ein Ansporn sein.

Die schweigende Mehrheit kann die Verhältnisse zum Tanzen bringen, wenn sie ihre Stimme wiederfindet. COMPACT ist ihr Lautsprecher, weil wir drucken und verbreiten, was andere nicht zu schreiben wagen. Ein paar Beispiele: Deutschland ist immer noch ein besetztes Land. Wir Nachgeborenen sind nicht schuld an den Nazi-Verbrechen. Unser Volk ist nicht besser, aber auch nicht schlechter als andere Völker. Die USA und Israel sind die größten Gefährder des Weltfriedens. Der Euro ist die Abrissbirne für Europa. Weitere Zuwanderung ist nicht verkraftbar.

Wir reden Klartext, zuverlässig Monat für Monat, nunmehr seit fast drei Jahren. Bei uns schreiben Journalisten, die sich nie vom Großen Geld kaufen, nie von Drohungen einschüchtern ließen. Unser Verlag ist unabhängig und nicht erpressbar. Vielleicht am wichtigsten: COMPACT ist nicht links und nicht rechts, sondern vorn. Wir geben keine politische Linie vor, sondern eine Haltung: Magazin für Souveränität. Das ist der aufrechte Gang, das Gespräch auf Augenhöhe, der Stolz auf das Erreichte, der Bürgersinn, die Suche nach dem Ich ohne Verzicht auf das Wir. Der Souveränist weiß: Positive Veränderungen sind nur aus dem Volk, durch das Volk und für das Volk vorstellbar. Unter den Linden, wo wir uns finden – da ist auch ein Platz für mich und meine Eigenheiten.

Um zu verstehen, was heute schief läuft, muss man nicht studiert haben. Der Handwerksmeister und die Hausfrau wissen ganz genau, wo der Schuh drückt – und COMPACT bringt sie zusammen. Zum Beispiel auf unserer großen Konferenz mit Thilo Sarrazin, Peter Scholl-Latour und Eva Herman am 23. November in Leipzig. Wer „Mut zur Wahrheit“ hat – kann der eine bessere Stadt finden, um „Wir sind das Volk!“ zu rufen?

 Editorial von COMPACT 9/2013 – am Kiosk ab 29.August.

COMPACT präsentiert sich ab sofort in neuem, härteren “compacteren” Layout. Unser Titelthema im September: ABWÄHLEN: Die amerikanische Kanzlerin. Lesen Sie hier das vollständige Inhaltsverzeichnis. Und hier folgt das Editorial von Chefredakteur Jürgen Elsässer, ein Manifest für ehrlichen Journalismus in Zeiten der Lügen (nicht nur der Lügen des Wahlkampfes, sondern auch der blutigen Lügen der Kriegsvorbereitung wie aktuell in Syrien. Sehen Sie hierzu das Video, das ein Giftgas-Labor der Rebellen-Terroristen zeigt…)

COMPACT – Mut zur Wahrheit!

Gesellschaftsbündnis AdPO tritt Sparerenteignung & realwirtschaftlicher Ausblutung entgegen

Warum das „Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen“ abgelehnt werden muß

Petition anhängig

Sehr geehrte Damen und Herren Repräsentanten, liebe Mitmenschen,
hiermit möchten wir Sie dringlich bitten dem gerade im Bundestag verabschiedeten „Gesetz zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Finanzgruppen“ entgegen zu treten.

Bevor nicht eindeutig geklärt ist, inwieweit das deutsche Gesetz den aktuellen Plänen der EU-Kommission für ein „bail-in“ einschließlich der Enteignung von Kundeneinlagen juristisch den Weg bereitet, während gleichzeitig das internationale Derivatekarussell im Namen der „Systemrelevanz“ geschützt wird, gebietet es die Verpflichtung auf das Gemeinwohl und das Grundgesetz, dieses Gesetz zu stoppen.

Das Gesetz der Bundesregierung, das auf die kommenden europarechtlichen Regelungen hinweist, bezieht sich ausdrücklich auf die Richtlinien des Finanzstabilitätsrates (FSB) vom Oktober 2011 (Key Attributes) und den Entwurf einer „Sanierungs- und Abwicklungsrichtlinie“ der EU-Kommission vom Juni 2012. Als oberstes Ziel gilt dabei die Sicherung der Finanzstabilität, mittels des sog. „bail-in“ als Instrument zur Abschreibung beziehungsweise Umwandlung von Fremdkapital. Die EU-Richtlinie sieht vor, daß dafür Kundeneinlagen über 100.000 € herangezogen werden sollen, also genau das, was kürzlich am Beispiel Zypern vorexerziert wurde.

In den Erläuterungen der EU zur Direktive heißt es darüber hinaus, die Abwicklungsbehörde habe „die Möglichkeit, Verbindlichkeiten aus Derivaten“ bei der Anwendung des bail-in auszunehmen. Damit wird also die Möglichkeit geschaffen, Bankguthaben zu konfiszieren, während Derivatverbindlichkeiten nicht angetastet, sondern auf Kosten der Gläubiger weiter honoriert werden sollen!

Die EU-Kommission weist auf ihrer Webseite selbst darauf hin, daß es vorwiegend die in London ansässige International Swaps und Derivative Association Inc. (ISDA) war, die die Kommission über die Auswirkungen des Bail-in-Gesetzes auf den Derivatsektor beriet, wie schon zuvor die Kommission im März 2011 und das FSB im September 2011. Die ISDA argumentiert in ihren Ausführungen, daß es aufgrund der „Anzahl und Diversität der zugrundeliegenden Anlagen und Bezugswerte im Derivatdepot“ bei Derivattransaktionen viel zu schwierig sei, diese ins bail-in einzubeziehen. Im Vorstand der ISDA, die sich für „effektives Risikomanagement für alle Nutzer von Derivatprodukten“ einsetzt, finden sich die Vertreter aller internationalen Finanzinstitute, darunter Goldman Sachs, PIMCO, Deutsche Bank, Unicredit, UBS, BNP Parisbas, etc.

Wenn die Forderungen aus Derivatpositionen bei einer Reorganisation aufrechterhalten werden, während gleichzeitig Kundeneinlagen und andere Anlagen herangezogen werden können, um für den angerichteten Schaden aufzukommen, ist dies nichts anderes als eine Staatsgarantie für die Ausplünderung des Eigentums von Einlegern zugunsten der spekulativen Finanzinteressen, die die Finanzkrise erst verursacht haben! Man rechne durch, was das im Fall einer Schieflage der Deutschen Bank bedeuten würde, deren Derivatverbindlichkeiten sich auf die astronomische Summe von 70 Billionen $ belaufen sollen.

Im deutschen Gesetz heißt es unter dem Punkt: „Erstellung eines Abwicklungsplanes“ bezüglich der dabei angewandten Grundsätze in § 47 f(a) 4: „Nach den Anteilsinhabern sollen die Gläubiger des in Abwicklung befindlichen Instituts nach Maßgabe der Regelungen des §§ 48 a bis 48 s die Verluste tragen, soweit dies mit den in Absatz 2 genannten Abwicklungszielen vereinbar ist“. Unter den weiteren Abwicklungszielen wird erst unter dem letzten Punkt 5 der „Schutz der Gelder und Vermögenswerte der Kunden“ genannt.

Das Gesetz definiert als oberstes Abwicklungsziel, eine Gefährdung des Finanzsystems zu vermeiden. So hieß es in den Erläuterungen zum Gesetzentwurf, nur das „primäre Abwicklungsziel“, also „die Vermeidung einer Systemgefährdung oder deren erleichterte Beseitigung“ erlaube gegebenenfalls „Eingriffe in geschützte Rechtspositionen des Kreditinstituts und seiner Eigentümer und Gläubiger.“

Aber was ist „systemrelevant“? Die Realwirtschaft und das Wohlergehen der Bevölkerung oder der Schutz globaler derivativer Spekulationsinstrumente, deren zerstörerische Sprengkraft mittlerweile hinlänglich bekannt sind? Und was geschieht, wenn man um jeden Preis bankrotte Finanzinstitute retten will, zeigen die Auswirkungen dieser Politik auf Leben und Gesundheit der Bevölkerung in Südeuropa.

In diesem Zusammenhang möchte ich Sie darüber informieren, daß jetzt in den USA das ursprüngliche von Präsident Roosevelt eingeführte Trennbankensystem „Glass-Steagall“-Gesetz“ im Repräsentantenhaus und Senat vorliegt. Es ist das genaue Gegenteil des „bail-in“: die ausstehenden, wertlose Derivate-Kontrakte werden gestrichen, während die Ersparnisse der Bürger, die Renten, die Realwirtschaft und die Infrastruktur geschützt werden.

Das sollte der Weg sein, den wir auch in Deutschland und in Europa einschlagen müssen. Ansonsten werden wir angesichts des immer instabileren Zustand des Weltfinanzsystems in Kürze einen völligen Kollaps von Realwirtschaft, Steuereinnahmen und der Zerstörung aller Sozialsysteme, die nach dem 2. Weltkrieg mit so viel Mühe aufgebaut wurden, erleben, nur um das unhaltbare „System“ der globalen Derivat- und Spekulationsverflechtung zu retten, das ohnehin nur durch die gefährliche Liquiditätsschöpfung der Zentralbanken aufrechterhalten wird. Diese Politik kostet Menschenleben!

Es liegt in Ihren Händen, die Bevölkerung, das Gemeinwohl und die Verfassung vor dem Zugriff privater Finanzinteressen zu schützen.

Hochachtungsvoll
Elke Fimmen (2.Vorsitzende Bürgerrechtsbewegung Solidarität – BÜSO)

Im Rahmen der Allianz demokratischer Personen & Organisationen – AdPO mit gezeichnet von

Dieter Jochim (Bundesvorsitzender deutsche konservative Partei)

Thorsten Sandvoss (Bundesvorsitzender deutsche demokratische Partei – DDP)

Helga Hummel (Bundesvorsitzende Freie Union)

Kay Hanisch (Vorsitzender Neue Richtung)

Friedhelm Altvater (Vorsitzender Freie Wähler Bremen)

Benno Falk (Vorsitzender Partei der Bedrängten – PDB)

Norman Knuth (Initiator & Moderator der AdPO stellvertretend für ihre Mitglieder)

Petra Mensch (Koordinatorin der Ideenwerkstatt)

Ada Weibel (heil sein)

Erik Erichsen (Aktion Mutige Bürger Offensive e.V. – AMBO)

Zur Petition:

Bayrischer Banker attackiert EU rustikal: „Banken-Rettung = Ermächtigungsgesetz“

Auf einer Veranstaltung des Genossenschaftsverbandes Bayern attackiert Verbandspräsident Götzl die EU-Kommission in scharfen Worten. Er verglich die Vorstöße der EU-Kommission zur Abwicklung von Pleitebanken mit dem Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten. Brüssel war schockiert.

Was als normaler Verbandstag anlässlich des 120. Geburtstages des Genossenschaftsverbandes Bayern (GVB) gedacht war, endete in einem unschönen Nazi-Vergleich und sorgt für Unverständnis bei der EU-Kommission. Anlässlich des Geburtstages hielt der Präsident des GVB, Stephan Götzl, eine Rede, die sich gewaschen hatte. Eine Rede die zwar schon im Vorfeld vorbereitet wurde, aber wie üblich heißt es bei derartigen Reden: „Es gilt das gesprochene Wort“.

Unter anderem ging Stephan Götze während seiner Rede auch auf die neuen Vorschläge der EU-Kommission zur Abwicklung von Pleitebanken ein (hier die geplante Rede). Der GVB vertrete hier nämlich eine „klare Position“, so Goetzl:

13.07.13, 01:42 Zum Weiterlesen: