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EU-Regeln ignoriert: Dramatischer Anstieg der Flüchtlingszahlen in Deutschland

Torben Grombery – 25.08.2014 – kopp-online

Am 1. September 1997 trat das Dubliner Übereinkommen in Kraft. Die Vereinbarung legt fest, dass derjenige Unterzeichnerstaat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist, in dem der Asylbewerber erstmals europäischen Boden betreten hat. Doch der dramatische Anstieg der Flüchtlingszahlen in Deutschland hat schon vor einiger Zeit den Verdacht aufkommen lassen, dass sich vor allem die EU-Grenzstaaten nicht an die gemeinsamen Regeln halten. Dieser Verdacht wird nun durch Fakten erhärtet.

Das »Dubliner Übereinkommen« ergänzte den im Schengen-Vertrag vereinbarten Wegfall der Personenkontrollen an den EU-Binnengrenzen. Es wurde 2003 durch die Dublin-Verordnung abgelöst und zuletzt 2013 modernisiert. Teilnehmerstaaten sind neben den Mitgliedsländern der Europäischen Union auch die Schweiz, Norwegen und Island.

Mit der Regelung soll verhindert werden, dass Flüchtlinge Asylanträge in mehreren Staaten stellen bzw. das Land wählen, in dem die höchsten Sozialleistungen gewährt werden. Kernstück der Dublin-Verordnung ist die Datenbank EURODAC zur Speicherung von Fingerabdrücken. Mit EURODAC soll die grenzüberschreitende Identifikation eingereister Asylbewerber im Schengen-Raum sichergestellt und Missbrauch unterbunden werden.

Doch angesichts des massiven Ansturms von Zuwanderern auf Europa funktioniert das System nicht mehr. Das zeigen neueste Zahlen der UNO. Obwohl in Italien 2013 etwa 60.000 Flüchtlinge an den Küsten landeten, wurden dort nur knapp 28.000 Asylanträge gestellt. In Deutschland waren es im gleichen Zeitraum dagegen 127.000! Der bayerische Innenminister Herrmann wirft Rom deswegen Rechtsbruch vor:

»Es ist Fakt, dass Italien absichtlich in vielen Fällen weder Personaldaten noch Fingerabdrücke aufnimmt, damit die Flüchtlinge in einem anderen Land Asyl beantragen können und nicht wieder nach Italien zurückkehren.«

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