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Die Unterwanderung der Israel-Kritik

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Kommentar Von Evelyn Hecht-Galinski

Die Unterwanderung der Israel-Kritik

Ich möchte heute einmal auf eine neue Variante der israelischen Hasbara-Propaganda aufmerksam machen. Es gibt diverse Kaderschmieden in Israel, die nur dafür gegründet wurden, um Delegitimierungskampagnen gegen den „jüdischen Staat“ zu verhindern. Klar, ein Staat wie Israel, dessen Existenz auf zionistischen Werten beruht, die absolut nichts mit der immer wieder beschworenen Wertegemeinschaft zu tun haben, wie uns immer wieder von allen deutschen Politikern und auch der EU vermittelt werden soll, muss sich auf diese Weise Legitimation verschaffen. Zu diesem Thema möchte ich verschiedene Institutionen vorstellen, die eigens für diesen Zweck gegründet wurden. Wahrscheinlich gibt es unzählige mehr im Verborgenen! Und es gibt den Dokumentarfilm „The Lab“ von Yotam Feldman.

Im Jahr 2002 wurde das JPPI, The Jewish People Policy Institute gegründet, von Prof. Yehezkel Dror und Avinoam Bar-Yosef. Drei nicht unbekannte Persönlichkeiten standen hinter diesem Projekt, die ehemaligen Botschafter Stuart Eizenstat, Dennis Ross und Leonid Nevalin; sie scharten damals hundertzwanzig jüdische Akademiker, führende Persönlichkeiten und Fachleute um sich, um „Action Strategies for the Jewish Future“, also Strategien für die jüdische Zukunft zu entwickeln. Aus diesem Projekt heraus entstand auch 2008 zum sechzigsten Geburtstag der Gründung von Israel die „Präsidenten Konferenz“, voll auf Shimon Peres zugeschnitten mit über 5000 Teilnehmern aus 48 Ländern, Grußadressen und speziellen Veranstaltungen, unter Teilnahme von u.a.:
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Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig

Jeder von Sanktionen Betroffene sollte sofort Widerspruch einlegen

Jobcenter (SYMBOLFOTO: DPA) – 12/11/2013 von beim Honigmann zu lesen

KARLSRUHE (bo). Kommentar zum nachfolgend im Original abgedruckten Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) Karlsruhe aus dem Jahr 2010. Das Urteil erklärt grundsätzlich jegliche Form von finanziellen Sanktionen (Leistungskürzung) für rechtswidrig und betrifft damit womöglich mehrere zehntausend Hartz-IV-Empfänger, die auf Grund welcher Umstände auch immer von Arbeitsämtern oder Job-Center mit Leistungskürzungen belegt worden sind. Die Betroffenen sind aufgefordert, gegen solche Sanktionen Widerspruch (auch rückwirkend) einzulegen und die ihnen vorenthaltenen Beträge nachzufordern. Dieses sollte SCHRIFTLICH (am besten mit “Einschreiben”) mit der Forderung nach schriftlicher Bestätigung des Eingangs des Schreibens geschehen, damit die betroffenen Dienststellen im Falle einer notwendigen gerichtlichen Auseinandersetzung nicht behaupten können, dass sie angeblich nie etwas erhalten haben. Denn mündlich -selbst in Gegenwart eigener Zeugen- abgegebene Erklärungen sind vor Gericht relativ wertlos. Zugleich betrifft dieses Urteil indirekt auch alle Mitarbeiter von Arbeitsämtern oder Job-Center. Sie machen sich bei der Verhängung solcher rechtswidrigen Sanktionen bis 2010 rückwirkend wegen fahrlässiger Körperverletzung, ab sofort sogar wegen vorsätzlicher Körperverletzung strafbar und müssen sich dafür nach Strafanzeige mit verbundenem Strafantrag gegebenenfalls auch vor Gericht verantworten. Dabei gilt das rechtliche Grundsatzprinzip, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt. Götz Bockmann

DAS URTEIL DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS IM ORIGINAL: Weiterlesen

Ein Gedankenspiel des IWF?

angieWalter Ulbricht

„Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu

errichten“

Vor 50 Jahren sagte SED-Chef Walter Ulbricht den berühmt-berüchtigsten Satz seines Lebens.

Im April 1986 sagte Norbert Blüm:

„Die Rente ist sicher.“  

Ja- stimmt schon. Nur die Höhe der Rente im Verhältnis zu…..ach lassen wir das lieber.

„Blühende Landschaften“, Helmut Kohl, Juni/Juli 1990

und nun das:

Der IWF betonte am Dienstag, dass es ein rein theoretisches Gedankenspiel sei: „Es gibt keine solche Forderung vom IWF“, sagte eine Sprecherin.

Darum gehts: Eine entsprechenden Passus entdeckte die Redaktion der „Welt am Sonntag“ auf Seite 49 des aktuellen IWF-Berichts. Dort beschreiben die Experten des IWF in einem Gedankenspiel, dass der Teil der privaten Vermögen, der die eigenen Schulden übersteigt, einmalig mit einem Steuersatz von zehn Prozent belastet werden könne. So könne die Verschuldung innerhalb der Währungsunion bis auf den Stand aus dem Jahr 2007 sinken. Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag sie damals bei gut 66 Prozent – 2012 waren es bereits knapp 91 Prozent.

Also irgendwie, kommen da seltsame Gedanken bei mir hoch…….bei euch auch?

Zum ganzen Artikel gehts hier: http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/tid-34471/sparer-sollen-bluten-irre-iwf-idee-zehn-prozent-sonderabgabe-auf-deutsche-sparguthaben_aid_1147912.html

 

MONOPOLY- nehmen wir ihnen die Schloßallee weg? 😉

Federlein