Tag-Archiv | Fünf-Prozent-Hürde

15% der !Wähler! werden nicht mehr parlamentarisch vertreten!

Die Etablierten bleiben unter sich: Millionen Deutsche mit Stimmen „2. Klasse“

Demokratie Fünf-Prozent-Hürde abschaffen

Das Wahlergebnis der Bundestagswahl zeigt ein gravierendes Problem: Insgesamt etwa 15 Prozent aller gültig abgegebenen Stimmen fallen unter den Tisch. Für FDP und AfD reichten nicht einmal 2 Millionen Stimmen für den Einzug in den Bundestag. Die deutsche Demokratie braucht eine grundlegende Reform, wenn sie sich selbst nicht abschaffen will.

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  | , 04:07 Uhr

Elsässers “compacte” Regierungsalternative – ein Gesellschaftsbündnis?

Jürgen Elsässer 16. September 2013

kabinett

Regiert uns Merkel bis zum Ende ihrer Tage? Oder folgt wieder ein öder Wechsel zu Rot-Grün? Gibt es keine Alternative zum ewig Gleichen? Dabei findet man in allen Parteien kluge Köpfe, die es besser machen könnten – wenn sie zusammenkommen.

(aus: COMPACT 9/2013 – hier bestellen)

Eines kann man schon sicher sagen: Die Bundestagswahl am 22. September wird keine Wende zum Besseren bringen. Selbst wenn die Alternative für Deutschland (AfD) die Fünf-Prozent-Hürde überspringt und selbst wenn sie sich auch im weiteren nicht zähmen lässt – eine Partei allein ist viel zu schwach, um das Ruder herumzureißen.

Eine mehrheitsfähige Alternative kann nur entstehen, wenn sich Strömungen aus ganz verschiedenen Richtungen vereinigen. Dazu dürfte es allerdings erst in einer zugespitzten Krisensituation kommen, ansonsten werden sich nur die Mutigsten trauen, die politischen Lagergrenzen zu überschreiten und unter dem „friendly fire“ der Meinungssoldaten neue Positionen zu beziehen.

Aber eine solche Krisensituation ist durchaus vorstellbar: Was passiert, wenn … ???