Tag-Archiv | hamburg

Hamburg: 1 Million Euro teure massive 9tägige verdachtsunabhängige Personenkontrollen sichern einen Schlagstock und die rauschgiftähnliche Substanz Petersilie

Nach den Ausschreitungen im Schanzenviertel wurden Gebiete Hamburgs zu Gefahrengebieten erklärt. (Foto: dpa)

Nach den Ausschreitungen im Schanzenviertel wurden Gebiete Hamburgs zu Gefahrengebieten erklärt. (Foto: dpa)

Polizei durchsucht Hunderte Hamburger für einen Schlagstock

Die Hamburger Polizei kontrollierte in den „Gefahrengebieten“ etwa 1.000 Personen. Die Beamten beschlagnahmten einen Schlagstock, ein Taschenmesser und 19 Böller. Die Kosten für den Großeinsatz belaufen sich auf eine Million Euro.

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Kosten für Hamburger Elbphilharmonie explodieren

Die geplanten Kosten für die Elbphilharmonie im Hamburger Hafen haben sich mehr als verzehnfacht und liegen nunmehr bei 800 Millionen Euro. Die Kosten-Explosion wäre vermeidbar gewesen. (Foto: dpa)Die geplanten Kosten für die Elbphilharmonie im Hamburger Hafen haben sich mehr als verzehnfacht und liegen nunmehr bei 800 Millionen Euro. Die Kosten-Explosion wäre vermeidbar gewesen. (Foto: dpa)

Steuer-Verschwendung – Chaos durch frühe Ausschreibung

Die Kosten-Explosion beim Bau der Hamburger Elbphilharmonie war vermeidbar. Rund 150 Millionen Euro hätten gespart werden können, sagt der Bund der Steuerzahler. Durch eine verfrühte Ausschreibung habe der Senat für Planungs-Chaos und monatelangen Stillstand gesorgt.

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Bundeswehr rüstet sich für den Aufstand

bundeswehr rüstet sich für aufstand

Militärpolizei Wem es schon beim Anblick prügelnder Polizisten auf Demos eiskalt den Rücken herunterläuft und trotzdem weiterprotestieren will, muss sich künftig noch wärmer anziehen

Wem es schon beim Anblick prügelnder riot police-Einheiten auf Demonstrationen eiskalt den Rücken herunterläuft (wie beispielsweise auf derLampedusa-Solidemo am vergangenen Dienstag in Hamburg, wo diesesbezeichnende Foto entstanden ist) und trotzdem das Protestieren nicht lassen kann, muss sich künftig noch wärmer anziehen. Seit dem 1. April diesen Jahres wurden im Rahmen des Umbaus der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zur “Interventionsarmee” so genannte Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) gebildet, die für den “Heimatschutz” zuständig sind und bundesweit aus 30 Einheiten bestehen.

weiter unter: http://derhonigmannsagt.wordpress.com/biene-meine-fliegt1

Polizei Hauptkommissar bei Bewusst-TV spricht Klartext

jo adpoPolizei Hauptkommissar spricht über Bundesrepublik Deutschlands

Polizei Hauptkommissar spricht über die fehlende Souveränität in der

Bundesrepublik Deutschlands – und die Folgen dieser.

 

Bundeswahlleiter: Es wird keine Wahlanfechtung geben

Das war's: Alles rechtens bei der Wahl, sagt die Behörde von Bundeswahlleiter Roderich Egeler. Höchstens ein paar Flashmobs, kein Grund zur Aufregung. (Foto: dpa)Das war’s: Alles rechtens bei der Wahl, sagt die Behörde von Bundeswahlleiter Roderich Egeler. Höchstens ein paar Flashmobs, kein Grund zur Aufregung. (Foto: dpa)

Interview – Die Wahl war rechtens

Der Bundeswahlleiter sagt, dass der Behörde keine irregulären Vorfälle bei der Bundestagswahl bekannt seien. Dem Wahlleiter liege nichts vor, was eine Wahlanfechtung rechtfertigen würde. Die Berichte über Unstimmigkeiten bei der Bundestagswahl mehren sich trotzdem – haben aber offenkundig Berlin noch nicht erreicht.

  | , 17:31 Uhr

Volksentscheid: Hamburger stoppen Privatisierung des Energie-Netzes

Insgesamt drei Jahre kämpfte die Initiative "Unser Hamburg - Unser Netz" für den Rückkauf des Energienetzes durch den Hamburger Senat. (Foto: UHUN)Insgesamt drei Jahre kämpfte die Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ für den Rückkauf des Energienetzes durch den Hamburger Senat. (Foto: UHUN)

Energie – Nun wird es teuer

Die Hamburger Bürger haben sich gegen die durchgeführte Privatisierung des Energienetzes ausgesprochen. Der Hamburger Senat muss nun den Rückkauf des Netzes einleiten. Unerfreulicher Nebeneffekt: Auch den Rückkauf werden die Steuerzahler finanzieren müssen.

  | , 02:46 Uhr

“Hartz IV-Rebellin” ist “nicht käuflich”

Keine schnelle Einigung mit “Hartz IV-Rebellin”Inge Hannemann ist “nicht käuflich”

30. August 2013beim Honigmann zu lesen

3dn42941Als Mitarbeiterin eines Hamburger Jobcenters ist Inge Hannemann für Bezieher von Arbeitslosengeld II zuständig. Doch sie lehnt das “System Hartz IV” lautstark ab. Seit April ist die Frau freigestellt, eine gütliche Einigung vor dem Arbeitsgericht kommt nicht zustande.

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Im Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht Hamburg haben das Jobcenter und die als “Hartz-IV-Rebellin” bekanntgewordene Mitarbeiterin Inge Hannemann keine Einigung erzielt. Die 45-Jährige war im April freigestellt worden, weil sie das “System Hartz IV” als menschenunwürdig kritisiert hatte. In einer sogenannten Güteverhandlung forderte Richter Ilbert Albers die Parteien auf, bis zum 9. September mitzuteilen, ob eine Weiterbeschäftigung an anderer Stelle – beim Jobcenter oder der Hansestadt Hamburg – denkbar sei. Für sie komme nur eine Stelle als Arbeitsvermittlerin infrage, sagte Hannemann nach der Verhandlung. Auch eine Abfindung sei für sie keine Option. “Ich bin nicht käuflich”, betonte die Frau.

Die “Hartz-IV-Rebellin” polarisiert: Bürger haben sie für den Deutschen Engagementpreis 2013 des Bundesfamilienministeriums nominiert, Zustimmung kommt zudem von der Linken. Kritiker werfen ihr dagegen Selbstdarstellung vor.

Das Interesse an der Verhandlung war groß, zahlreiche Unterstützer Hannemanns waren gekommen. Weil alle Stühle besetzt waren, saßen sie zum Teil auf dem Boden und kommentierten die Verhandlung immer wieder.

Hannemann: Mit Druck klappt es nicht

Hannemann war im Jobcenter Hamburg-Altona seit Herbst 2011 in Teilzeit beschäftigt und dort zuständig für Jugendliche, deren Vermittlung als schwierig galt. Sie begriff ihren Beruf auch als Sozialarbeit. Nach eigenen Angaben machte sie mit den Jugendlichen eine Analyse ihrer Stärken und Schwächen und half ihnen, ihre “Stolpersteinen” auf dem Weg ins Arbeitsleben zu beseitigen. Man müsse sich Zeit für die Jugendlichen nehmen und dürfe mit Sanktionen keinen Druck aufbauen, ist Hannemann überzeugt.

Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler bezeichnet Hannemann als “sehr mutige Frau”. Es sei ein Glücksfall, dass endlich jemand aus dem BA-Bereich die Missstände aufdecke, die seit Existenz der “Agenda 2010″ dort eingerissen seien, erklärt der 83-Jährige.

Die Bundesagentur für Arbeit und die Hamburger Sozialbehörde wollen sich derzeit nicht direkt zum Fall Hannemann äußern. Im Juni jedoch hatte die Bundesagentur erklärt: “Die Behauptungen von Frau Hannemann sind falsch und führen die Öffentlichkeit in die Irre.” Die Kollegin missbrauche ihre “angeblichen Insider-Ansichten, um sich in der Öffentlichkeit als einsame Kämpferin für Entrechtete darzustellen”.

gefunden bei: http://www.n-tv.de/politik/Inge-Hannemann-ist-nicht-kaeuflich-article11251696.html

danke an TA KI – Gruß an die kämpferischen, rebellischen  Frauen – Der Honigmann

AdPO ruft zu bundesweiten Demos gegen Bundes- und CIA-Stasi auf

Bitte, kommt alle zusammen und feiert ein Fest der Freiheit und Liebe

27.07. #StopWatchingUs – Deutschlandweite Proteste gegen PRISM und TEMPORA

AachenAugsburgBerlinBielefeld – Bochum – CelleDresdenFrankfurtGöttingenHamburgHannoverHeidelbergHeidenheimHofIngolstadtKarlsruheKasselKölnLeipzig – MagdeburgMannheimMünchenMünsterRegensburgSaarbrückenStralsundStuttgartTraunsteinTrier -Tübingen – UlmWürzburg

stopwatchingusWir demonstrieren am Samstag, den 27.07.2013, gemeinsam gegen PRISM, TEMPORA, INDECT und das Utah Data Center! Solidarität mit Edward Snowden, Bradley Manning und anderen Whistleblowern!

Jeder muss sich mit Edward Snowden fragen: Möchte ich in einer Gesellschaft leben, in der ein außer Kontrolle geratener Überwachungsstaat täglich meine Privatsphäre verletzt, um jeden meiner Schritte und Gedanken in der digitalen Welt aufzuzeichnen? Möchte ich Bürger oder Untertan sein?

Wir sagen: Stoppt PRISM! Stoppt TEMPORA! Stoppt INDECT! Verhindert das Utah Data Center! Wir alle haben ein Recht auf Privatsphäre und vertrauliche Kommunikation, ob beruflich oder privat! Und dieses Recht fordern wir gemeinsam am 27.07.2013 auf der Straße ein! PresseerklärungForderungen

Weitere Informationen bekommst du hier:

Veränderungen

Von Alexander Jobst 

Ich sehe, daß die notwendigen und gerade stattfinden gravierenden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen dieses Mal weitgehend friedlich über die Bühne gehen werden.

Bei den letzten großen historischen Veränderungen

war exzessive, physische, militärische Gewalt an der Tagesordnung.

Und … das Thema verschiebt sich zunehmend auf staatliche Seite, sodaß sich zunehmend und Stück für Stück für Stück breitere Teile der Bevölkerung hier die Frage nach der Legitimation stellen.
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