Tag-Archiv | islam

Regime will Bürgerrechte massiv einschränken – Schäuble plädiert für Kontaktsperre & gezielte Tötung

Deutscher Patriot Act?

Neben Einschränkungen der Reisefreiheit und Ausbau der Überwachungs- und Kontrollrechten des Staates denken deutsche Politiker infolge der Vorfälle von Paris mittlerweile auch über mögliche Vorgehensweisen nach, die bis dato zumindest in der innenpolitischen Debatte als Tabu galten.

Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung/CC BY-SA 2.0

13. Januar 2015 RT deutsch – Bild-Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung/CC BY-SA 2.0

Radikalisierten Jugendlichen, die die Ausreise zu terroristischen Zellen nach Syrien und andernorts planen, sollen künftig mittels rigoroser Reisebeschränkungen sowie langjährigem Entzug von Personalausweisen an diesem Vorhaben gehindert werden. Ob der Entzug des Reisepasses ausreisewillige Dschihadisten effektiv zurückhalten kann, bleibt indes mehr als fraglich.

Die Berliner Regierung plant infolge der Pariser Attentate von letzter Woche eine Verschärfung präventiver Maßnahmen gegen “potenzielle deutsche Terroristen”. Sicherheitsbehörden könnten Verdächtigen, denen eine Mitgliedschaft bei “terroristischen Organisationen” nachgewiesen wird, künftig den Personalausweis entziehen. Dafür stimmt am heutigen Mittwoch das Bundeskabinett über eine mögliche Gesetzesänderung ab, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters einen Sprecher des Innenministeriums.

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russische Analyse zu den anschwillenden Pegida-Protesten

Anti-islamische Stimmung macht sich breit in Deutschland

STIMME RUSSLANDS Die deutschen Geheimdienste warnen vor Konflikten zwischen deutschen Rechtsradikalen und Islamisten, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.

„Wir beobachten eine rasant wachsende Zahl an Salafisten und gleichzeitig ein besorgniserregendes Erstarken fremdenfeindlicher Aktivitäten“, sagte der Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Nach seinen Worten besteht „ein erhebliches Konfliktpotenzial“ darin, dass viele Kämpfer radikaler Gruppierungen aus Syrien und anderen Ländern nach Deutschland zurückkehren. „Die Jahresbilanz im islamistischen Terrorismus ist erschreckend. Noch nie sind so viele Dschihadisten nach Syrien und Irak gereist wie seit der Ausrufung des Kalifats durch den Islamischen Staat (IS) im Sommer.“

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Gaullist, Politiker, Abenteurer – Zum Tod von Peter Scholl-Latour

Gaullist, Politiker, Abenteurer – Zum Tod von Peter Scholl-Latour
Peter Scholl-Latour und Jürgen Elsässer auf der COMPACT Souveränitätskonferenz im November 2012 in Berlin. / Bild: COMPACT

Erst vor wenigen Monaten war er in Beirut. Noch einmal drehte er einen Dokumentarfilm über jene Region, die Peter Scholl-Latour magisch anzog, als deren Experte er zur lebenden Legende wurde – und deren Verheerung er nach Ausbruch der von westlichen Medien bejubelten Arabischen Frühlings er hatte kommen sehen.  Scharf und nüchtern wie immer – nur der Alterszorn war in den letzten Jahren hinzugekommen.

Zeit seines Lebens wirkte Peter Scholl-Latour wie ein Getriebener, der keinen Ort der Ruhe suchte und wohl auch nicht gefunden hätte. Vielleicht, weil der am 9. März 1924 in Bochum Geborene nie ein einzige Heimat hatte. Der Sohn einer elsässisch-jüdischen Mutter und eines saarländischen, in Lothringen aufgewachsenen Vaters war nie ganz Deutscher, aber auch nie ganz Franzose. Ab 1936 ging er im Schweizerischen Freiburg im Jesuitenkolleg Sankt Michael zur Schule. Als die Eltern des sogenannten Mischlings 1. Grades kein Geld mehr in die Schweiz überweisen konnten, zog er zurück nach Deutschland.  1944 wollte Scholl-Latour in die französische Armee eintreten, kam jedoch nur bis Metz. Eine Versucht, zu den jugoslawischen Tito-Partisanen zu gelangen, endete in der Steiermark in Gestapohaft. Seine eigene Herkunft und Erfahrungen machten «PSL», so sein Spitzname, – vielleicht zwangsläufig – zum überzeugten Gaullisten, auch wenn er den Begriff immer ablehnte. Ein Europa der Vaterländer als abendländische Gemeinschaft mit gemeinsamer Verteidigungspolitik war seine Vision des Kontinents. 2007 forderte er die Nukleare Bewaffnung der Bundeswehr. Europa kritisiere die USA und könne sich nicht selbst verteidigen, kritisierte er. Von den Gutmenschen habe er genügend rumlaufen sehen, sagte er Scholl-Latour noch im vergangenen Juli. Den Vormarsch des Islam in Europa – der in Frankreich weit stärker spürbar ist als in Deutschland – sah er als politischen Rückzug eines schwach und wertelos gewordenen alten Kontinents. «Ich fürchte nicht die Stärke des Islam, sondern die Schwäche des Abendlandes. Das Christentum hat teilweise schon abgedankt. Es hat keine verpflichtende Sittenlehre, keine Dogmen mehr. Das ist in den Augen der Muslime auch das Verächtliche am Abendland.» – zum Weiterlesen

Zahl der Salafisten in NRW im Frühjahr um 20% gestiegen

Der nordrhein-westfälische Innenminister, Ralf Jäger. Foto: F. Gambarini/ArchivDer nordrhein-westfälische Innenminister, Ralf Jäger. Foto: F. Gambarini/Archiv – 19. Mai 2014 Düsseldorf (dpa/Irib)

Die Zahl der sogenannten Salafisten ist in Nordrhein-Westfalen nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes auf 1800 gestiegen.

Etwa 180 Anhänger der radikalen Strömung werden als gewaltbereit eingestuft. Das gab NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Montag in Düsseldorf bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2013 bekannt. Ende 2013 waren in NRW noch 1500 Salafisten gezählt worden. Der Salafismus sei auch bundesweit die «am schnellsten wachsende extremistische Bestrebung».

Umfrage-Mehrheit für Gleichstellung des Islam und gegen Kopftücher im Lehrstuhl

Das Minarett der Moschee Yavuz Sultan Selim und der Turm der Liebfrauenkirche in MannheimDas Minarett der Moschee Yavuz Sultan Selim und der Turm der Liebfrauenkirche in Mannheim

30. April 2014 – Berlin (FAZ/IRIB)

Eine knappe Mehrheit der Deutschen befürwortet islamischen Religionsunterricht an deutschen Schulen. Abgelehnt werden Kopftuch tragende Lehrerinnen an staatlichen Schulen.
Die Mehrheit der Bevölkerung befürwortet eine religiöse Gleichstellung des Islam, einer Sonderbehandlung aus religiösen Gründen begegnet sie mit Skepsis. Das geht aus dem Integrationsbarometer und dem Jahresbericht des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration hervor, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Weiterlesen

Tschetschenenterror: Von Sotschi nach Berlin?

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Oberterrorist Umarow will die Olympischen Spielen “mit allen Mitteln” verhindern. Das Blutbad in Wolgograd Ende 2013 war der Test. Und: Wieviele Kaukasus-Terroristen sind unter den Asylbewerbern in Deutschland??

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Deutscher Terroristenführer in Syrien getötet

18. Jan. 2014Damaskus (Farsnews)

Ein deutscher Anführer der Terrorgruppe „Islamischer Staat im Irak und der Levante“ ist am Samstag in Syrien ums Leben gekommen.

Der deutsche Staatsbürger mit dem Kampfnamen „Abu Dawud Al Almani“ sei bei Gefechten mit Kämpfern der Nusra-Front im Norden von Aleppo ums Leben gekommen, berichtete die Nachrichtenagentur Farsnews heute aus Damaskus.  Er war vor zwei Jahren zum Islam übergetreten und hatte sich in einem Ausbildungslager der Al Kaida dieser Organisation angeschlossen, um später an der Seite der Terrorgruppe „Islamischer Staat im Irak und der Levante“ in Syrien zu kämpfen.

Der besondere Jahresrückblick von uns, Neujahrgrüße und Jetzt orakelt es!

silvesterEs knallen die Korken, es spritzt der Sekt, das alte Jahr heute Nacht verreckt.
Das neue Jahr wird beginnen, und neue Taten wird es bringen.
Wir werden es schaffen, das wäre doch gelacht, so wünsche wir EUCH liebe Leser eine tolle Silvesternacht. Bleibt anständig, denkt an EURE Mitmenschen und die Tiere, wo das Knallen nicht mögen und trinkt mit Verstand, sofern vorhanden.

DIAMRULW

Der besondere Jahresrückblick

von uns!!!

Was hatten wir 3013?

2013 ,Assad ,Atomkraft ,Aufklärung ,Berlin, BND ,Bombe ,Bonn, Bundestagswahl ,Bundeswehr, Bürgerkrieg, Demonstration ,Deutschland, Diktatur , Erdogan, EU ,Europa ,Faschismus, keine Freiheit, Gauckler, Geheimdienst, Giftgas, Grenzen, Grundgesetz, GRÜNE, Hitler die lebendeMumie ,Islam, Islamkritik ,Journalisten, Kewil, Konservative, Koran, Krise ,Linke, Links, Mali,keine Meinungsfreiheit, GeMerkel, Moschee, Muslime ,Nazis, Neger, NSU, Papst, PI, Politically Incorrect, Protest, Rassismus, keine Rechte, Rechts, Religion, Salafisten, Sarrazin, SPD ,Spiegel ,Steinbrück, Syrien, Terror, Terrorismus, Türkei ,Türken ,USA, Vuvuzela ,Wahl , keine Wahrheit, kein Weltuntergang , kein Widerstand , Wulff ,ZDF, Zigeuner, Überbevölkerung
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Aufruf zum Dschihad ist seit über 6 Jahren nicht mehr strafbar

Dschihad-Demonstration in Gaza

Foto: EPA – Zum Dschihad darf künftig aufgerufen werden, er darf nur nicht umgesetzt werden

25.05.07die Welt

An Propaganda für den „Heiligen Krieg“ darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung. Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion oder ein Werben um Mitglieder für eben diese.

Der Bundesgerichtshof hat den Straftatbestand der Unterstützung terroristischer Vereinigungen eingeschränkt. Nach einer in Karlsruhe veröffentlichten Entscheidung können Täter mit dem entsprechenden Paragrafen nicht verurteilt werden, wenn sie für Organisationen wie al-Qaida werben, ihre Ziele rechtfertigen oder ihre Taten verherrlichen. Solche Fälle könnten nur noch als Werben um Mitglieder oder Unterstützer solcher Vereinigungen bestraft werden, heißt es in dem Beschluss. Damit sinkt das maximale Strafmaß von zehn auf fünf Jahre. Das gelte unabhängig davon, wie menschenverachtend die Werbung sei.

Die neue Rechtsprechung sei „zwingende Folge“ von Änderungen der Strafvorschriften 2002 und 2003, erklärte der BGH. Ziel dieser Änderungen sei es mit Blick auf die Meinungsfreiheit gewesen, reine Sympathiebekundungen von der Strafbarkeit auszunehmen. Nach dem neuen Recht sei es nur noch strafbar, wenn gezielt Mitglieder oder Unterstützer für eine konkrete Organisation gewonnen werden sollen. Ein allgemeiner Aufruf, sich etwa am Dschihad, dem Heiliger Krieg, zu beteiligen, reiche dafür nicht aus. Früher war es dagegen schon strafbar, wenn terroristische Aktivitäten zustimmend dargestellt oder kommentiert wurden.

Konkret hatte der Dritte Strafsenat in einem vom Generalbundesanwalt betriebenen Ermittlungsverfahren über die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen einen Beschuldigten zu befinden, der dringend verdächtig ist, Internetwerbung für die Al Kaida betrieben zu haben. Ihm wird vorgeworfen, in den Jahren 2005 und 2006 über das Internet in einem islamistisch ausgerichteten Chatroom in 40 Fällen Audio- und Videobotschaften verbreitet zu haben, in denen mehrere al-Qaida-Anführer – darunter Osama bin Laden – zur Teilnahme am Dschihad sowie zur Tötung von Gegnern aufriefen oder bereits begangene terroristische Anschläge rechtfertigten.

Auch wenn der beschuldigte Mann nicht wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung belangt werden kann, bleibt er aber wegen des Werbens für eine terroristische Organisation weiter in Haft. Die beschränkte Strafbarkeit ist den Richtern zufolge zwingende Folge von Änderungen der Strafvorschriften in den Jahren 2002 und 2003.

AP/sa – © Axel Springer SE 2013. Alle Rechte vorbehalten

Brandrede gegen die Scharia

Sollen wir uns wirklich im eigenen Vaterland Vorschriften machen lassen, was wir zu tun und zu lassen haben?

Wie wir zu feiern haben?

Welchen Gott wir anbeten?

Wie wir unsere Kinder erziehen?

Unsere Kultur einfach so aufgeben????

Wer das in Erwägung zieht ist für mich ein Nestbeschmutzer und Vaterlandsverräter. Punkt! Unsere Vorfahren haben dafür gekämpft und gelitten, um unser Land voran zu treiben, es zu einer blühenden Landschaft zu machen. Doch kann der Frömmste nicht in Frieden leben……. . Wer diese Tatsachen immer noch nicht zur Kenntnis nimmt, dem ist nicht zu helfen.

Jeder kann ja selbst entscheiden, wie er leben will- also ich will, daß meine Nachfahren keine Kopftücher tragen müssen, Auto fahren dürfen, wählen gehen dürfen, sich weiterbilden dürfen, selbst entscheiden können wen sie lieben und wen nicht, wählen ob sie geimpft werden wollen oder nicht, selbst entscheiden ob sie sich beschneiden lassen oder nicht und selbst wählen welcher Religion sie in IHREM HEIMATLAND angehören wollen!!!!!! Und ihr????? Wollt ihr Sklaven in der eigenen Heimat sein? Warum?

Also ich nicht und deshalb sage ich: ich bewundere W. Putin für seine Standhaftigkeit, Mut und Ehrlichkeit. Ich ziehe meinen Hut vor ihm. Punkt.

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