Tag-Archiv | Kinderpornografie

Kinder-Porno-Verdacht gegen Vorsitzenden der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Vorsitzenden der Katholischen Arbeiter-Bewegung. Ihm wird der Besitz von Kindepornografie vorgeworfen. Eine Strafanzeige wurde bereits im März 2013 gestellt.

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Edathy-Skandal: ARD und ZDF mauern für die SPD

Welche Konsequenzen wird die SPD aus der Verstrickung ihrer Spitze in den Fall Edathy ziehen? ARD und ZDF haben nach dem Friedrich-Rücktritt die Handbremse in der Berichterstattung angezogen. (Foto: dpa)

Welche Konsequenzen wird die SPD aus der Verstrickung ihrer Spitze in den Fall Edathy ziehen? ARD und ZDF haben nach dem Friedrich-Rücktritt die Handbremse in der Berichterstattung angezogen. (Foto: dpa)

Im Fall Edathy wird der Staatsanwalt vermutlich auch das Verhalten der SPD-Spitze überprüfen. ARD und ZDF haben nach dem Friedrich-Rücktritt bereits mit der Vorwärts-Verteidigung der SPD begonnen. Die Sender versuchen plötzlich, das Thema kleinzureden – und fordern, die Regierung müsse sich Wichtigerem zuwenden: dem Kampf gegen die „Populisten“ bei der EU-Wahl.

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Wer kann Hans Söllner da helfen?

verkehrschKann mir jemand sagen was es bedeutet wenn der Verdacht besteht dass Edathy gewarnt wurde und was es bedeutet wenn Friedrich im Oktober noch SPD Chef Gabriel mitteilt das der Name Edathy bei internationalen Ermittlungen wegen Kinderpornografie gefallen ist oder was es bedeuten kann wenn es heißt “ im Grenzbereich“ von Kinderpornografie und dann würde mich noch interessieren was dieses blaue Schild bedeutet für unseren Landwirtschaftsminister a. D. das ich gerade fotografiert habe. Ja das möchte ich auch gerne können , zurück treten, wenns brenzlig wird. Egal um was es auch immer geht, Steuerhinterziehung, Kinderpornografie oder Fahrerflucht mit Todesfolge und Drogenmissbrauch. Sie haben für alles ihre eigenen Gesetze und nennen es Diplomatie. Ich spare mir dieses mal die zwei Worte die ich dafür hätte und verbleibe mit freundlichen Grüßen.
Hans Söllner

Fall Edathy: Parteien stellen sich über Recht und Gesetz

Die Kungelei der Parteien zersetzt die Demokratie in Deutschland. (Foto: dpa)

Die Kungelei der Parteien zersetzt die Demokratie in Deutschland. (Foto: dpa)

Die undurchsichtigen Vorgänge im Fall Edahty stürzen die Große Koalition in eine schwere Krise. Sie demonstrieren, dass SPD und Union für einen politischen Pakt alles aufgeben – auch die Treue zu Recht und Gesetz.

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Über Server des Bundestages

Edathy: Staatsanwalt bestätigt Kauf von Kinder-Pornografie

Die Staatsanwaltschaft Hannover bestätigt, dass Edathy zwischen 2005 und 2010 bei einem kanadischen Online-Shop Kinderpornografie gekauft hat. Die letzten beiden Downloads sind über die Server des Bundstages gelaufen.

Kinderpornografie: Staatsanwalt ermittelt gegen SPD-Politiker Edathy

Der damalige Vorsitzende im NSU-Untersuchungsausschuss, Sebastian Edathy (SPD) im Anhörungssaal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin neben einem Aktenschrank mit Akten des Bundesamts für Verfassungsschutz. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den SPD-Politiker - offenbar wegen des Besitzes von Kinderpornografie. (Foto: dpa)

Der damalige Vorsitzende im NSU-Untersuchungsausschuss, Sebastian Edathy (SPD) im Anhörungssaal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin neben einem Aktenschrank mit Akten des Bundesamts für Verfassungsschutz. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den SPD-Politiker – offenbar wegen des Besitzes von Kinderpornografie. (Foto: dpa)

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den ehemaligen Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy, wegen des Besitzes von kinderpornografischen Materials. Edathy hatte am Wochenende überraschend sein Bundestagsmandat zurückgelegt. Er widersprach dem Vorwurf der Kinderpornografie. Die SPD ist bestürzt.

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Piraten-Gründer will Kinderpornos legalisieren

bundesparteitag-der-piratenparteiAusgerechnet zum sechsten Geburtstag der deutschen Piraten tritt der Schwede Rick Falkvinge eine unschöne Debatte um Kinderpornografie und Meinungsfreiheit los. Die Parteispitze ist entsetzt.
Bundesparteitag-der-Piratenpartei . Die Piraten in Deutschland feiern am heutigen Montag ihren sechsten Geburtstag. Ausgerechnet an diesem Tag tritt der Urvater der Piraten, der Schwede Rick Falkvinge, eine unschöne Debatte über die Legalisierung von Kinderpornografie los. Die Kriminalisierung versehentlicher Vergehen Unschuldiger führe dazu, dass die Aufklärung tatsächlicher Straftaten verhindert werde. Das müsse sich in innerhalb der kommenden zehn Jahre ändern, schreibt Falkvinge in seinem Blog.

Entsetzte Reaktionen auf diese krude Forderung folgten prompt. Piratenchef Bernd Schlömer sagte der “Welt”: “Die Überlegungen von Rick Falkvinge zur Legalisierung der Dokumentation von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie empfinde ich persönlich als Affront für meine Bemühungen in Deutschland, die Stärkung von Opfern und Opferschutz bei der Bekämpfung von Kinderpornografie on den Vordergrund zu stellen.”

Aufforderung zur Gründung eigener Partei
Er forderte Falkvinge “unmissverständlich” auf, “seine leichtfertig gewählten Beispiel aus dem sensiblen Feld der Kinderpornografie zu überdenken und unter Berücksichtigung von Prävention und der Opferperspektive sexueller Gewalt neu zu betrachten”.

Im Internet wird der Vorstoß des schwedischen Piraten bereits als “Falkvingegate” verurteilt. Vor zwei Jahren hatte Falkvinge mit dieser Forderung schon einmal eine Debatte losgetreten und damit bei der Reichstagswahl den Wiedereinzug der Piraten in das schwedische Parlament verhindert.

Klaus Peukert, Mitglied im Bundesvorstand der Piraten, ruft Falkvinge über Twitter auf, seine Anhänger mitzunehmen und eine eigene Partei gründen.

Warnung vor “Elektronische Bücherverbrennung”
Falkvinge kritisiert in seinem Blog, dass durch die geltende Gesetzgebung eine ganz Generation von Jugendlichen als Sexualstraftäter gebrandmarkt werde. Alle bisherigen Ansätze, Kinderpornografie zu bekämpfen, basierten auf Zensur und Netzsperren. Daher setzt Falkvinge den Kampf für die Legalisierung von Kinderpornografie mit dem Kampf für die Redefreiheit gleich.

Seine abstruse Argumentation: Kinderpornografie sei in jeder Hinsicht schrecklich und furchtbar, erschüttere aber nicht den Zusammenhalt der Gesellschaft. Zensur und “elektronische Bücherverbrennung” aber seien Gefahr und drohten die Gesellschaft zu verändern. Ein Nutzer auf Twitter schreibt: “Schwedischer Oberpirat begeht politischen Selbstmord.”

http://www.welt.de/politik/deutschland/article109124782/Piraten-Gruender-will-Kinderpornos-legalisieren.html

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