Tag-Archiv | kultureller Genozid

Wissenschaftler wandern aus Deutschland ab

Wissenschaftler wandern aus Deutschland ab

STIMME RUSSLANDS Bye-bye Bundesrepublik: Viele hochqualifizierte Wissenschaftler verlassen Deutschland, wenige kommen her. Ein bislang unveröffentlichtes Gutachten warnt nach Informationen des SPIEGEL vor der Abwanderung der Besten – und zeigt, wo es besser läuft. Weiterlesen

Grenzen auf für Bettler und andere Fachkräfte?

2014_2_COMPACT_Cover_kleinSeit 1. Januar gilt die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit auch für Bulgaren und Rumänen. Es kommen vor allem Armutsmigranten aus dem Roma-Volk. Schon 2013 strömten insgesamt 400.000 mehr Menschen nach Deutschland, als fortzogen. Man erinnere sich an einen Ausspruch von Altbundeskanzler Helmut Schmidt in der Bild-Zeitung vom 6. September 1992: „500.000 Menschen jährlich, das ist einfach zu viel.“ Und weiter: „Kein Volk der Welt würde es ertragen, wenn jedes Jahr eine halbe Million Ausländer dazukommt, wie bei uns (…).“ Die Probleme dieser politisch gesteuerten Grenzöffnung beleuchtet ein Artikel in der aktuellen COMPACT-Ausgabe 2/2014.

Von Bettlern und anderen Fachkräften

_von Martin Müller-Mertens (aus: COMPACT 2/2014)

Invasion mit Ansage – die völlige Arbeitnehmerfreizügigkeit öffnete zu Jahresbeginn die Schleusen für Armutsmigranten aus Bulgarien und Rumänien. Gelockt von Kindergeld und Hartz IV pilgern sie ins Sozialparadies Deutschland. Weiterlesen

Aufruf zum Dschihad ist seit über 6 Jahren nicht mehr strafbar

Dschihad-Demonstration in Gaza

Foto: EPA – Zum Dschihad darf künftig aufgerufen werden, er darf nur nicht umgesetzt werden

25.05.07die Welt

An Propaganda für den „Heiligen Krieg“ darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung. Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion oder ein Werben um Mitglieder für eben diese.

Der Bundesgerichtshof hat den Straftatbestand der Unterstützung terroristischer Vereinigungen eingeschränkt. Nach einer in Karlsruhe veröffentlichten Entscheidung können Täter mit dem entsprechenden Paragrafen nicht verurteilt werden, wenn sie für Organisationen wie al-Qaida werben, ihre Ziele rechtfertigen oder ihre Taten verherrlichen. Solche Fälle könnten nur noch als Werben um Mitglieder oder Unterstützer solcher Vereinigungen bestraft werden, heißt es in dem Beschluss. Damit sinkt das maximale Strafmaß von zehn auf fünf Jahre. Das gelte unabhängig davon, wie menschenverachtend die Werbung sei.

Die neue Rechtsprechung sei „zwingende Folge“ von Änderungen der Strafvorschriften 2002 und 2003, erklärte der BGH. Ziel dieser Änderungen sei es mit Blick auf die Meinungsfreiheit gewesen, reine Sympathiebekundungen von der Strafbarkeit auszunehmen. Nach dem neuen Recht sei es nur noch strafbar, wenn gezielt Mitglieder oder Unterstützer für eine konkrete Organisation gewonnen werden sollen. Ein allgemeiner Aufruf, sich etwa am Dschihad, dem Heiliger Krieg, zu beteiligen, reiche dafür nicht aus. Früher war es dagegen schon strafbar, wenn terroristische Aktivitäten zustimmend dargestellt oder kommentiert wurden.

Konkret hatte der Dritte Strafsenat in einem vom Generalbundesanwalt betriebenen Ermittlungsverfahren über die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen einen Beschuldigten zu befinden, der dringend verdächtig ist, Internetwerbung für die Al Kaida betrieben zu haben. Ihm wird vorgeworfen, in den Jahren 2005 und 2006 über das Internet in einem islamistisch ausgerichteten Chatroom in 40 Fällen Audio- und Videobotschaften verbreitet zu haben, in denen mehrere al-Qaida-Anführer – darunter Osama bin Laden – zur Teilnahme am Dschihad sowie zur Tötung von Gegnern aufriefen oder bereits begangene terroristische Anschläge rechtfertigten.

Auch wenn der beschuldigte Mann nicht wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung belangt werden kann, bleibt er aber wegen des Werbens für eine terroristische Organisation weiter in Haft. Die beschränkte Strafbarkeit ist den Richtern zufolge zwingende Folge von Änderungen der Strafvorschriften in den Jahren 2002 und 2003.

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internationaler Skandal: Referenten und Teilnehmer der Souveränitätskonferenz vor den Augen der Polizei von Zionisten beschipft und getreten

Compact-Konferenz: Erfolg der Meinungsfreiheit und Europas Grundstein gegen Zersetzung der Familie25. Nov. 2013 – Foto: RIA Novosti

Compact-Konferenz: Erfolg der Meinungsfreiheit und Europas Grundstein gegen Zersetzung der Familie

STIMME RUSSLANDS Am Samstag, den 23. November, hat in Leipzig die Compact-Konferenz stattgefunden. Etwa 200 linksortientierte Demonstranten folgten dem Aufruf gegen die Konferenz, die von Jürgen Elsässer organisiert wurde. Weiterlesen