Tag-Archiv | marionetten

Deutsche Waffenindustrie überweist 100.000 Euro an die Grünen

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat die Partei B’90/Die Grünen im Dezember 2014 vom Südwestmetallverband mit 100.000 Euro die bisher höchste Spende ihrer Parteigeschichte erhalten. Pikant: Dem Verband gehören vor allem Rüstungsfirmen wie Heckler & Koch (Handfeuerwaffen), Diehl Defence (u.a. Lenkflugkörper) und MTU (Bau von Militärtriebwerken) an.

Quelle: Quickload / CC-BY-SA-3.0

4. Januar 2015 – RT deutsch – Quelle: Quickload / CC-BY-SA-3.0

Aus der Parteispenden-Übersicht des Bundestages ergibt sich, dass der Südwestmetallverband sowie der Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie allein im Dezember, außer der Linkspartei, allen im Bundestag vertretenen Parteien Großspenden hat zukommen lassen. Sogar die nicht mehr im Bundestag vertretende FDP erhielt 80.000 Euro. Hervorstechen tun bei den Spenden die 300.000 Euro für die CSU sowie die 100.000 für B’90/Die Grünen.

Insgesamt beträgt die Summe der beim Bundestag angezeigten Großspenden an Parteien für 2014 über 1,5 Millionen Euro.

Gemäß Paragraph 25 des reformierten Parteiengesetzes sind Spenden, „die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen und von diesem unter Angabe des Zuwenders zeitnah als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen“.

Der Bundesschatzmeister der Grünen, Benedikt Mayer, rechtfertigte auf Nachfrage des Nachrichtenmagazins Der Spiegel die Annahme der Spende damit, dass neben den Waffenherstellern, im Südwestmetallverband auch Firmen „die etwa Umweltschutztechnologie herstellen“, organisiert seien. Ein Glück für die Grünen, dass mittlerweile ein Großteil der deutschen Rüstungsindustrie neben der militärischen auch eine zivile Produktionssparte, oft im Bereich der Umwelttechnologie, entwickelt hat.

NSA setzt sich durch: Ermittlung zu Merkel-Handygate wird eingestellt

Deutschland wird wahrscheinlich die Untersuchung des NSA-Abhörskandals rund um das Diensthandy von Bundeskanzlerin Angela Merkel einstellen. Begründung: Es gäbe keine Beweise für „einen gezielten Lauschangriff.“ Diese Feststellung beruht aber nur auf der Einschätzung deutsche Sicherheitsbehörden. Edward Snowden, der den Skandal aufdeckte, wurde erst gar nicht als Zeuge geladen.

Quelle: RT

25. November 2014 –  RT deutsch

Wie das Nachrichten-Magazin FOCUS unter Berufung auf interne Quellen im Bundesjustizministerium berichtet, will die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen zum „angeblich abgehörten Mobiltelefon“ der Kanzlerin einstellen. Das Verfahren gegen die NSA sei vom Fachreferat Cyberspionage nach sechs Monaten Ermittlungen wegen fehlender Beweise kurz vor der Einstellung. Es gäbe keine Beweise für „einen gezielten Lauschangriff.“ Eine entsprechende Verfügung sei bereits verfasst worden.

Scheinbar wurden aber nur die deutschen Sicherheitsbehörden von der Bundesanwältin Sigrid Hegmann um Belege angefragt – ohne Ergebnis.

Der Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden, der die Informationen veröffentlicht hatte, wurde nicht als Zeuge einbestellt. Laut einem Gutachten der Bundesregierung wäre eine Anhörung Snowdens in Deutschland aus Gründen des „Staatswohls“ abzulehnen. Außerdem wurde befürchtet, dass die USA die Zusammenarbeit mit den deutschen Geheimdiensten „zumindest vorübergehend einschränkt.“

Das Verfahren selbst wurde nur widerwillig eingeleitet. Im Frühjahr 2014 sah die Bundesanwaltschaft schon keine Möglichkeiten, an zuverlässiges Material über die Aktivitäten des NSA britischen GCHQ zu gelangen.

Bundeskanzlerin Merkel soll gegenüber US-Präsident Obama im Dezember 2013 Vergleiche zum DDR-Überwachungsapparat angestellt haben. Auch die Vertrauenswürdigkeit der NSA soll sie angezweifelt haben, wenn Leaks wie von Snowden möglich sind. Allerdings wurde dies später dementiert. Der entsprechende Artikel der New York Times ist nicht mehr zugänglich, nur noch das Medienecho darauf bei RT auf Englisch sowie bei Netzpolitik auf Deutsch mit Auszügen aus dem NY-Times Artikel.

Die Linkspartei äußerte sich im Frühjahr empört, als die Bundesanwaltschaft vorerst keine Ermittlungen wegen der massenhaften Überwachung einleiten wollte. Dies wäre ein „beispielloser Akt der Rechtsbeugung“, erklärte Parteichef Bernd Riexinger damals. Und weiter: „Damit würde amtlich festgestellt, dass die größte Grundrechtsverletzung in der Geschichte der Bundesrepublik juristisch unaufgearbeitet bleibt.“
Scheinbar behält er Recht.

AfD stimmt im Europaparlament für EU-Assoziierung der Ukraine

Gauland_Rednerpult_2-660x330Quelle: Webseite der AfD

Was sind die Wahlerfolge wert, wenn die AfD-Führung sie nicht für den Aufbau einer Opposition nutzt?

Das nennt man Chuzpe: Parteichef Bernd Lucke hat erneut der Parteilinie getrotzt und im Europaparlament (EP) mit seinen Getreuen die Aggressionspolitik von EU und NATO gegen Russland unterstützt. Bei der aktuellen Abstimmung für die EU-Assoziierung der Ukraine votierten neben Lucke Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Joachim Starbatty und Ulrike Trebesius mit Ja. Beatrix von Storch und Marcus Pretzell votierten dagegen.

(Foto: Wahlsieger Gauland tritt, anders als Lucke,  für die Verständigung mit Russland ein)

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MH-17-Fake: Steinmeier fordert Sanktionsverschärfung gegen Russland

Deutschland fordert mehr Sanktionen gegen Russland

Berlin 22. Juli 2014 (IRIB/AFP)

Der Bundesaußenminister, Frank Walter Steinmeier, hat bei einer Pressekonferenz in Berlin die EU aufgefordert, die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen.

Steinmeier sagte bei dieser Pressekonferenz, die er gemeinsam mit seinem ungarischen Amtskollegen, Tibor Navracsics, gab: „Die europäischen Außenminister werden am heutigen Dienstag die Optionen zum Ausbau der Sanktionen gegen Russland besprechen.“

Er betonte, es sei notwendig, dass Europa den derzeitigen Druck auf Russland verstärkt, um die ins Auge gefassten Resultate bezüglich der Ukrainekrise zu erzielen. Die Teilnehmer an dieser Sitzung würden versuchen, eine stabile politischen Prozedur für die Ukraine und einen Waffenstillstand in diesem Land zu erreichen.

Er fügte hinzu: „Der Tod von hunderten Zivilisten bei dem Flugzeugabsturz der malaysischen Fluggesellschaft im Osten der Ukraine, hat die  Welt erzürnt. Daher hat die EU keine andere Wahl, als den Druck und die  Sanktionen gegen Russland zu verschärfen.“

Vergangenen Donnerstag ist ein Flugzeug der malaysischen Fluggesellschaft auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur im Osten der Ukraine abgestürzt. Alle 297 Insassen kamen dabei ums Leben.

STIMME RUSSLANDS Der russische Uno-Botschafter Vitali Tschurkin hat der Ukraine „Fake-Verbreitung“ im Zusammenhang mit dem Absturz der malaysischen Boeing vorgeworfen.

„Der veröffentlichte Mitschnitt von Funkgesprächen zwischen Volkswehr-Kommandeuren wurde, wie es sich herausstellte, aus mehreren Gesprächen zusammengebastelt, von denen einige vor dem Vorfall am 17. Juli stattgefunden hatten“, sagte Tschurkin am Montagabend im UN-Sicherheitsrat … – zum restlichen Artikel & allen weiteren Fakten zum Thema

Merkel fordert Frankreich auf, keine Mistral-Schiffe an Russland auszuliefern

Merkel ruft Frankreich auf, keine Mistral-Schiffe an die Russische Föderation zu liefern

STIMME RUSSLANDS Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert Frankreich auf, sich der Lieferung der Hubschrauberträger vom Typ „Mistral“ an die Russische Föderation zu enthalten. Ihr Vorschlag hängt mit der Flugzeugkatastrophe der Boeing in der Ukraine zusammen, bei der 298 Personen umgekommen sind.

In ihren Ausführungen während einer Pressekonferenz in Berlin unterstrich Merkel, dass es erforderlich sei, ihren Export ungeachtet dessen einzustellen, dass der jetzige Sanktionsmodus das gestattet.

Der Vertrag über den Bau von Hubschrauberträgern wurde zwischen Rosoboronexport und dem französischen Unternehmen DCNS im Juni 2011 unterschrieben.

Hörigkeit – BRD leitet kein Ermittlungsverfahren wegen NSA-Affäre ein

Deutschland: NSA-Affäre bleibt ohne Konsequenzen

STIMME RUSSLANDS Die massenhafte Bespitzelung deutscher Staatsbürger durch den US-Geheimdienst NSA bleibt voraussichtlich ohne strafrechtliche Konsequenzen. Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung will Generalbundesanwalt Range kein Ermittlungsverfahren einleiten.

Dies betrifft auch die jahrelange Überwachung eines Handys von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zur Begründung heißt es, ein Ermittlungsverfahren sei aussichtslos, da weder Zeugen noch belastbare Dokumente zur Verfügung stünden. Range selbst erklärte, er werde in Kürze eine Entscheidung bekanntgeben. Politiker der Linkspartei zeigten sich empört. Der Vorsitzende Bernd Riexinger sprach von einem „Akt der Rechtsbeugung“. Die größte Grundrechtsverletzung in der Geschichte der Bundesrepublik bleibe juristisch unaufgearbeitet. Ndr

 

Snowden-Befragung: deutsche Abgeordnete durch Strafverfolgung aus den USA bedroht

Hans-Christian Ströbele, zeigt am 01.11.2013 den Brief, in dem Edward Snowden sich bereiterklärt, in Deutschland zur NSA-Spähaffäre auszusagen. © dpa Hans-Christian Ströbele, zeigt am 01.11.2013 den Brief, in dem Edward Snowden sich bereiterklärt, in Deutschland zur NSA-Spähaffäre auszusagen. © dpa

2. Mai 2014Berlin (APA/Irib)

Den Mitgliedern des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag könnte nach einem Medienbericht in den USA eine Strafverfolgung drohen, falls sie den US-Geheimdienstenthüller Edward Snowden vernehmen. Weiterlesen

Energiewende: private Selbstversorger & Bahnfahrer sollen geschröpft werden

Zufrieden entschieden: Die große Koalition verlässt den Energie-Gipfel, die privaten Besitzer von Sonnenkollektoren müssen die Zeche zahlen. (Foto: dpa)

Zufrieden entschieden: Die große Koalition verlässt den Energie-Gipfel, die privaten Besitzer von Sonnenkollektoren müssen die Zeche zahlen. (Foto: dpa)

Energie – Umverteilung für die Lobby

Die von Sigmar Gabriel und den Ministerpräsidenten verhandelte Energiewende muss von den privaten Selbstversorgern finanziert werden. Bürger, die sich mit Sonnekollektoren oder Biomasse unabhängig gemacht haben, werden zugunsten der Industrie mit der EEG-Umlage belegt. Massive Lobbyarbeit legte den Grundstein zur Umverteilung.

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Bayerische Kommunalwahl: Jeder Zweite behält seine Stimme und begräbt sie nicht mehr in der Urne

München bleibt in der Hand der SPD. Dieter Reiter wird neuer Oberbürgermeister. (Foto: dpa)

München bleibt in der Hand der SPD. Dieter Reiter wird neuer Oberbürgermeister. (Foto: dpa)

Die Wahlbeteiligung im zweiten Wahlgang der bayerischen Kommunalwahlen ist voraussichtlich noch niedriger als zwei Wochen zuvor. Von den großen Städten gingen München, Erlangen und Regensburg an die SPD, Würzburg hingegen an die CSU.

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NATO-Propaganda und alle spielen mit: erst die deutschen Wirtschaftsnachrichten, dann die Linke (Jan von Aken) und nun auch die AFD

Mit COMPACT gegen den NATO-Faschismus! Für Demokratie und Nation!

21. März 2014Elsässers-Blog

Mit COMPACT gegen den NATO-Faschismus! Für Demokratie und Nation!

Jürgen Elsässer: Die NATO-Krieger in der AfD stoppen!

Hans-Olaf Henkel redet sich im Deutschlandfunk um Kopf und Kragen

+++COMPACT 4/2014 – am Kiosk ab 27.3. – mit dem Schwerpunkt: “Krieg gegen Putin – Wer stoppt die NATO?”. Hier abonnieren und die Ausgabe noch vor dem Kiosk bekommen.+++

Heute früh, Schock im Deutschlandfunk: Interview mit Hans-Olaf Henkel zur Krimkrise. Die Nummer 2 der AfD-Liste zu den Europawahlen im Mai sagt: “Wir stellen uns voll hinter die NATO.” Mit “wir” meint er in diesem Satz EXPLIZIT die AfD. Wer hat Henkel dazu autorisiert? Oder hat er sich irgendwie missverständlich ausgedrückt? Dann wäre gut, wenn er im Verlaufe der nächsten Stunden ein paar hundert Emails bekommt, die ihn von der Notwendigkeit einer Klarstellung überzeugen… In einer solchen Vorkriegssituation können Missverständnisse absolut desaströs enden. Unabhängig von diesem Satz ist allein schon schwer erträglich, dass Henkel sich mit keiner Silbe von den Sanktionsdrohungen gegen Russland abgrenzt. Weiß der ehemalige Chef des BDI nicht, wie sehr die deutsche Industrie unter solchen Sanktionen leiden würde? Weiß er nicht, dass die Amis gerade deswegen auf ein Öl- und Gasembargo drängen, um die deutsche Industrie von den – teureren – angloamerikanischen Energielieferungen abhängig zu machen?? Es ist im deutschen nationalen Interesse, die guten Wirtschaftsbeziehungen zu Russland nicht zu gefährden!! Weiterlesen

Bankenunion: Sparer von Sparkassen & Genossenschaftsbanken sollen anteilig für Investmentbanken haften

Des einen Freud, der anderen Leid: Die Sparkassen und ihr Präsident Georg Fahrenschon (ganz rechts) wollen nicht für die Risiken der EU-Banken haften. (Foto: dpa)

Des einen Freud, der anderen Leid: Die Sparkassen und ihr Präsident Georg Fahrenschon (ganz rechts) wollen nicht für die Risiken der EU-Banken haften. (Foto: dpa)

SPARGUTHABEN – Widerstand gegen Banken-Union

Chemie-Riese Evonik überweist Großspende an CDU und SPD

Noch immer gibt es keine Obergrenzen für Parteispenden. (Grafik: Bundestag)Noch immer gibt es keine Obergrenzen für Parteispenden. (Grafik: Bundestag)

Politik und Geld – Hoffen auf die Koalition

Kurz nach der Bundestagswahl überweist der Chemie- und Energiekonzern Evonik fünfstellige Beträge an SPD und CDU. Schon 2009 spendete Evonik ähnlich hohe Beträge. Der Zeitpunkt ist kritisch. In den Koalitionsverhandlungen werden wichtige energiepolitische Entscheidungen vorbereitet

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Konzern-Manager pfeifen Merkel zurück: „Keine sozialen Wohltaten!“

Nur einer kann die Richtung bestimmen: Die deutschen Autobauer sagen Angela Merkel, wo es lang gehen soll. (Foto: dpa)Nur einer kann die Richtung bestimmen: Die deutschen Autobauer sagen Angela Merkel, wo es lang gehen soll. (Foto: dpa)

Gesellschaft – CDU denkt, Industrie lenkt

Die Manager internationaler Auto-Konzerne warnen vor „sozialen Wohltaten“ durch die Koalition. Sie drohen unverhohlen mit der Verlagerung der Arbeitsplätze in Ausland. Vor allem die Beibehaltung der Leiharbeit ist den Managern sehr wichtig. Die angestellten Manager präsentieren sich als politische Erpresser – sie selbst riskieren nichts, weil kein Cent ihres eigenen Geldes in die Unternehmen geht.

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Brandrede gegen die Scharia

Sollen wir uns wirklich im eigenen Vaterland Vorschriften machen lassen, was wir zu tun und zu lassen haben?

Wie wir zu feiern haben?

Welchen Gott wir anbeten?

Wie wir unsere Kinder erziehen?

Unsere Kultur einfach so aufgeben????

Wer das in Erwägung zieht ist für mich ein Nestbeschmutzer und Vaterlandsverräter. Punkt! Unsere Vorfahren haben dafür gekämpft und gelitten, um unser Land voran zu treiben, es zu einer blühenden Landschaft zu machen. Doch kann der Frömmste nicht in Frieden leben……. . Wer diese Tatsachen immer noch nicht zur Kenntnis nimmt, dem ist nicht zu helfen.

Jeder kann ja selbst entscheiden, wie er leben will- also ich will, daß meine Nachfahren keine Kopftücher tragen müssen, Auto fahren dürfen, wählen gehen dürfen, sich weiterbilden dürfen, selbst entscheiden können wen sie lieben und wen nicht, wählen ob sie geimpft werden wollen oder nicht, selbst entscheiden ob sie sich beschneiden lassen oder nicht und selbst wählen welcher Religion sie in IHREM HEIMATLAND angehören wollen!!!!!! Und ihr????? Wollt ihr Sklaven in der eigenen Heimat sein? Warum?

Also ich nicht und deshalb sage ich: ich bewundere W. Putin für seine Standhaftigkeit, Mut und Ehrlichkeit. Ich ziehe meinen Hut vor ihm. Punkt.

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