Tag-Archiv | NSA

NSA setzt sich durch: Ermittlung zu Merkel-Handygate wird eingestellt

Deutschland wird wahrscheinlich die Untersuchung des NSA-Abhörskandals rund um das Diensthandy von Bundeskanzlerin Angela Merkel einstellen. Begründung: Es gäbe keine Beweise für „einen gezielten Lauschangriff.“ Diese Feststellung beruht aber nur auf der Einschätzung deutsche Sicherheitsbehörden. Edward Snowden, der den Skandal aufdeckte, wurde erst gar nicht als Zeuge geladen.

Quelle: RT

25. November 2014 –  RT deutsch

Wie das Nachrichten-Magazin FOCUS unter Berufung auf interne Quellen im Bundesjustizministerium berichtet, will die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen zum „angeblich abgehörten Mobiltelefon“ der Kanzlerin einstellen. Das Verfahren gegen die NSA sei vom Fachreferat Cyberspionage nach sechs Monaten Ermittlungen wegen fehlender Beweise kurz vor der Einstellung. Es gäbe keine Beweise für „einen gezielten Lauschangriff.“ Eine entsprechende Verfügung sei bereits verfasst worden.

Scheinbar wurden aber nur die deutschen Sicherheitsbehörden von der Bundesanwältin Sigrid Hegmann um Belege angefragt – ohne Ergebnis.

Der Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden, der die Informationen veröffentlicht hatte, wurde nicht als Zeuge einbestellt. Laut einem Gutachten der Bundesregierung wäre eine Anhörung Snowdens in Deutschland aus Gründen des „Staatswohls“ abzulehnen. Außerdem wurde befürchtet, dass die USA die Zusammenarbeit mit den deutschen Geheimdiensten „zumindest vorübergehend einschränkt.“

Das Verfahren selbst wurde nur widerwillig eingeleitet. Im Frühjahr 2014 sah die Bundesanwaltschaft schon keine Möglichkeiten, an zuverlässiges Material über die Aktivitäten des NSA britischen GCHQ zu gelangen.

Bundeskanzlerin Merkel soll gegenüber US-Präsident Obama im Dezember 2013 Vergleiche zum DDR-Überwachungsapparat angestellt haben. Auch die Vertrauenswürdigkeit der NSA soll sie angezweifelt haben, wenn Leaks wie von Snowden möglich sind. Allerdings wurde dies später dementiert. Der entsprechende Artikel der New York Times ist nicht mehr zugänglich, nur noch das Medienecho darauf bei RT auf Englisch sowie bei Netzpolitik auf Deutsch mit Auszügen aus dem NY-Times Artikel.

Die Linkspartei äußerte sich im Frühjahr empört, als die Bundesanwaltschaft vorerst keine Ermittlungen wegen der massenhaften Überwachung einleiten wollte. Dies wäre ein „beispielloser Akt der Rechtsbeugung“, erklärte Parteichef Bernd Riexinger damals. Und weiter: „Damit würde amtlich festgestellt, dass die größte Grundrechtsverletzung in der Geschichte der Bundesrepublik juristisch unaufgearbeitet bleibt.“
Scheinbar behält er Recht.

Bundesregierung droht NSA-Aufklärern mit Strafanzeige

Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages, der “Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland” aufklären soll, gerät nun selbst ins Visier der Regierung. Den acht Abgeordneten wird mit Strafanzeige gedroht, wenn sie mehr geheime Dokumente veröffentlichen.

Quelle: Ruptly

20. Oktober 2014 – RT deutsch – Bild-Quelle: Ruptly

Im Gegensatz zu anderen Ausschüssen hat er trotz erschwerter Bedingung effektiv gearbeitet und liefert schon Resultate. Leider zu früh, noch sind die Ergebnisse als geheim eingestuft. Trotz ihrer Brisanz sollten sie den Ausschuss vorerst nicht verlassen. Doch was ist wichtiger, die Geheimhaltung von Rechtsbrüchen seitens einer eigentlich befreundeten Regierung, oder die Grundrechte der eigenen Bürger?

Whistleblowing à la  Snowden?

Heikle Themen stehen auf der Agenda, die wie erwartet werden konnte, nicht ohne Gegenwind bleiben würden. So hatte nicht nur die CIA einen Spion eingeschleust, wie im Juli bekannt wurde. Der Ausschuss wurde auch vom BND überwacht. Viermal wurden brisante Dokumente durch den Ausschuss veröffentlicht – allerdings bevor die Regierung dem zustimmten konnte.

Letzten Donnerstag, dem 16. Oktober, kam es erneut zum Eklat. Spät am Nachmittag brach der Ausschuss seine Sitzung im Zuge der sechsten Anhörung zum Thema “Bundesnachrichtendienst” ab, weil ein Zeuge seine Vernehmung mit Dokumenten vorbereiten konnte, die aber den Abgeordneten nicht vorlagen.

Am gleichen Tag erhielt der Ausschuss eine Verwarnung von ganz oben, dass es nach vier vermeintlichen Leaks eigentlich schon eine Anzeige wegen Geheimisverrats geben sollte. Aber gnädig wurde der Ausschuss vorerst nur verwarnt.

Die Debatte, ob und wer der Maulwurf sein könnte, nachdem SPD-Obmann Christian Flisek sich öffentlich auf geheime Akten berief, scheint schon beendet. Er hat sich nichts vorzuwerfen, sagte Flisek.

NSA & CO können alle PCs & Smartphones orten und ausspionieren

Britische und amerikanische Geheimdienste greifen auf deutsche Kommunikationsnetze zu

Britische und amerikanische Geheimdienste greifen auf deutsche Kommunikationsnetze zu

STIMME RUSSLANDS Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat einen Medienbericht bestätigt, wonach britische und amerikanische Geheimdienste angeblich direkten Zugriff auf deutsche Kommunikationsnetze haben.

Diese Informationen würden zusammen mit anderen Behörden genau analysiert. Zuvor hatte der „Spiegel“ berichtet, Geheimdienste aus den USA und Großbritannien verfügten unter anderem über verdeckte Zugänge in die Netze der Deutschen Telekom und des Kölner Anbieters Netcologne. Demnach können Endgeräte wie Tablets, Smartphones oder Rechner jederzeit und überall geortet und ausspioniert werden. Deutschlandfunk

Mehrheit: Wunsch nach Unabhängigkeit von den USA steigt

Kanzlerin Merkel, Präsident Obama (im Juni 2013): Folgen der NSA-AffäreKanzlerin Merkel, Präsident Obama (im Juni 2013): Folgen der NSA-Affäre

Berlin 11. September 2014 (SPON/IRIB)

Die Ergebnisse einer Studie des German Marshall Funds belegen eine zunehmende Entfremdung zwischen Deutschland und den USA.
Danach wünschen sich 57 Prozent der befragten Deutschen mehr außenpolitische und sicherheitspolitische Unabhängigkeit von den USA. Das ist im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um 17 Prozent, wobei es sich vermutlich um eine Folge der NSA-Spähaffäre handelt. Je nach Parteizugehörigkeit liegt dieser Unabhängigkeitswunsch bei SPD-Anhängern bei 54 Prozent, bei CDU-Anhängern jedoch nur bei 47 Prozent.
Gleichzeitig halten 60 Prozent aller in Deutschland Befragten eine starke Führungsrolle der USA in der Welt für wünschenswert. Im europäischen Durchschnitt sind das nur 56 Prozent.
Bei der Studie „Transatlantic Trends“ der US-Stiftung German Marshall Fund handelt es sich um eine repräsentative Umfrage, die in den USA, zehn EU-Ländern, der Türkei sowie Russland durchgeführt wurde. Befragt wurden zwischen dem 2. und 26. Juni jeweils rund tausend Erwachsene (in Russland: 1500).

Berlin: tausende Demonstranten gegen Überwachung durch „Big Brother“ USA

Demonstration in Berlin gegen Internet-Spionage der USA

Berlin 31. August 2014 (IRIB)

Tausende Berliner haben heute gegen die Spionage der NSA und der deutschen Sicherheitsbehörden in persönlichen Daten demonstriert.

Laut IRIB begann die Demonstration vor der US-Botschaft. Man rief Parolen: „Freiheit statt Angst“. Die Demonstranten protestierten gegen die Sammelwut persönlicher Informationen aus dem Internet; zudem sollten die Enthüllungen von Snowden für Deutschland aufgeklärt werden. In einem Kommuniqué betonte man die Privatsphäre zur Wahrung von Meinungsfreiheit: Die digitale Kontrolle der Gesellschaft unter dem Vorwand von Sicherheit und Terrorbekämpfung, macht Millionen von Menschen zu Verdächtigen.

zweiter US-Spion aufgeflogen? – Militärgeheimnisse und Spionageabwehr betroffen

Vom bayerischen Bad Aibling aus hat die NSA früher gelauscht. Was sie jetzt so in Deutschland macht, weiß man nicht genau.Vom bayerischen Bad Aibling aus hat die NSA früher gelauscht. Was sie jetzt so in Deutschland macht, weiß man nicht genau. – Berlin 10. Juli 2014 (APA/IRIB)

Zwischen Deutschland und den USA weitet sich die Spionageaffäre aus.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen einen zweiten mutmaßlichen US-Spion. Der Mann soll für das Berliner Verteidigungsministerium gearbeitet und die USA beliefert haben.  Weiterlesen

Freihandelsabkommen trotz Spionage-Affäre und Theatralik um Doppelagenten

Trotz Spionage-Affäre: Freihandelsverhandlungen mit USA laufen weiter – Bundesregierung

7. Juli 2014 – © Collage: STIMME RUSSLANDS

STIMME RUSSLANDS Die Verhandlungen über den freien Handel zwischen Deutschland und den USA sind durch die Festnahme des mutmaßlichen Doppelagenten in Deutschland nicht gefährdet, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Montag in Berlin.

Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes wurde letzte Woche wegen mutmaßlicher Zusammenarbeit mit US-Geheimdiensten verhaftet: Er gestand die Weitergabe von Informationen über die Arbeit der Sonderkommission des Bundestags an die NSA.

Festnahme: BND-Doppelagent spionierte für USA NSA-Ausschuss aus


Der NSA-Untersuchungsausschuss mit seinem Vorsitzenden Patrick Sensburg in der Mitte (© dpa)

Berlin 4. Juli 2014 | Von AFP, dpa

In Deutschland bahnt sich ein historischer Geheimdienstskandal an: Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) steht nach Berichten der „Süddeutschen Zeitung“, des NDR und WDR vom Freitag im Verdacht, im Auftrag der USA den NSA-Untersuchungsausschuss ausspioniert zu haben. Der 31-Jährige sitzt wegen des dringenden Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit in Untersuchungshaft. Die Bundesregierung sprach von einem „sehr ernsthaften Vorgang“. Weiterlesen

200 US-Geheimdienstler spionieren in Deutschland

Spionage: 200 US-Geheimdienstler spionieren offiziell in Deutschland

STIMME RUSSLANDS In Deutschland sind mehr als 200 US-Agenten als Diplomaten akkreditiert und belauschen auch deutsche Bürger. Wie der Spiegel bei der Auswertung der Unterlagen von Edward Snowden feststellte, wusste die Bundesregierung davon – und half aktiv bei der Ausspähung.

In Deutschland spionieren insgesamt mehr als 200 US-Agenten, die hier offiziell mit Diplomatenstatus akkreditiert sind. Hinzu kommen vermutlich mehrere Hundert Angestellte privater Firmen, die im Auftrag der National Security Agency (NSA) arbeiten. Wie der Spiegel in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, enthält ein Vertrag zwischen dem US-Geheimdienst NSA und dem Bundesnachrichtendienst (BND) für die Kooperation am Lauschposten im bayerischen Bad Aibling eine Ausnahmeklausel zur Ausspähung von Deutschen. Das am 28. April 2002 unterzeichnete Memorandum of Agreement (MoA) ist sechs Seiten lang, hat einen Anhang von 74 Seiten und ist als „streng geheim“ gestempelt. Der Spiegel

Richter und Staatsanwälte misbrauchen Kinder & Thomas de Maizière schaut zu

thomas-de-maizi-re-cduDieses Video vom Ersten Deutschen Fernsehen zeigt eindrücklich die Verbändelung zwischen Geheimdiensten, Politik, Rechtsinstanzen und organisierter Krimminalität auf. Selten bekommt man einen derart klaren Blick auf Zustände welche unsere Staatsdiener & Politiker wie Butter in den Händen von Geheimdiesten schmelzen lassen.

Snowden-Befragung: deutsche Abgeordnete durch Strafverfolgung aus den USA bedroht

Hans-Christian Ströbele, zeigt am 01.11.2013 den Brief, in dem Edward Snowden sich bereiterklärt, in Deutschland zur NSA-Spähaffäre auszusagen. © dpa Hans-Christian Ströbele, zeigt am 01.11.2013 den Brief, in dem Edward Snowden sich bereiterklärt, in Deutschland zur NSA-Spähaffäre auszusagen. © dpa

2. Mai 2014Berlin (APA/Irib)

Den Mitgliedern des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag könnte nach einem Medienbericht in den USA eine Strafverfolgung drohen, falls sie den US-Geheimdienstenthüller Edward Snowden vernehmen. Weiterlesen

NSA-Skandal: USA ingnorieren Anfrage und verweigern Merkel Einsicht in ihre NSA-Akte

Alle Anfragen der Bundesregierung auf Einsicht in die NSA-Akte der Kanzlerin wurden bislang ignoriert. (Foto: dpa)

Alle Anfragen der Bundesregierung auf Einsicht in die NSA-Akte der Kanzlerin wurden bislang ignoriert. (Foto: dpa)

Abhör-Affäre Alle Anfragen ignoriert

Die USA ignorieren die Bitte der Kanzlerin, Einsicht in ihre NSA-Akte zu erhalten. Eine entsprechende Anfrage der Regierung vom Oktober 2013 ist bis heute unbeantwortet geblieben. Im letzten Jahr wurde bekannt, dass der US-Geheimdienst das Telefon der Kanzlerin abgehört hat.

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US-Armee sucht deutsche Experten zur Internet-Überwachung

Die US-Armee sucht „einheimische“ Experten, die bei der Überwachung des Internets helfen sollen. (Foto: dpa)

Die US-Armee sucht „einheimische“ Experten, die bei der Überwachung des Internets helfen sollen. (Foto: dpa)

Die US-Armee hat einen Auftrag zur Analyse von sozialen Medien in Europa ausgeschrieben. Sie sucht in den Ländern Europas IT-Firmen, die mit der jeweiligen Kultur vertraut sind. Dieses Vorgehen soll den Massen-Daten der NSA überlegen sein.

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Hallo Frau Merkel, hallo Herr Steinmeier – SIE haben Post

merkelSehr geehrte Frau Merkel, Herr Steinmeier … und Konsorten,

es ist bewundernswert wie Sie sich für das Demonstrationsrecht und die freie Meinungsäußerung in der Ukraine einsetzen, hierfür verdienen Sie die allerhöchste Anerkennung. Natürlich muss die Bevölkerung vor Unterdrückung des Demonstrationsrechtes und der freien Meinungsäußerung beschützt und notfalls durch Unterstützung außenstehender Staaten die Regierung zur Akzeptanz dieser gezwungen werden.

Da spielt es dann auch keine Rolle, dass die Regierung die großzügige Hilfe von 600 Millionen € unter der Voraussetzung der Aufgabe der Selbständigkeit, sowie der Unterwerfung der Austeritätspolitik der EU ablehnte und dafür den Blick nach Russland wendete, welches eine Hilfe von 159 Milliarden US$ versprach ohne (zumindest öffentlich bekannte) Unterwerfungsvereinbarungen, zumal eine weitere Absenkung der ohnehin schon sehr geringen, aber für das Volk und Wirtschaft überlebenswichtigen Gaspreise in Aussicht gestellt wurde. Nein, hier zählt einzig und alleine der demokratische Gedanke, welcher in der EU von den nicht gewählten Kommissaren, dem nicht gewählten Präsidenten und dem Parlament ohne Gesetzgebungsbefugnis ganz klar verteidigt werden muss. Auch Ihrerseits zeigten Sie wieder ein glänzendes Demokratieverständnis, als Sie entgegen dem Volkswillen (über 80 Prozent der deutschen Bevölkerung), aber natürlich für das Volk dem Genmais durch Ihrer Enthaltung bei der Abstimmung in der EU den Weg in die Länder der EU ebneten.

Für die nächsten Demonstrationen in Deutschland werden Sie natürlich gleiche Maßstäbe ansetzen, so wie ich Ihr demokratisches Verständnis und Ihren unermüdlichen Kampf für Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit verstehe.
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Kommt ein WK3 und wo beginnt er?

USPanzerGrafenwöhr1Viele Hellseher, Deuter von Prophezeiungen und auch Sektenführer haben sich vor der Jahrtausendwende, mit dem angekündigten 3. Weltkrieg befasst und Zahlen für dessen Beginn heraus gegeben. Die meisten waren der Meinung, er würde 1998 beginnen. In gewisser Weise haben sie sogar alle Recht und Unrecht zugleich. Die Vorarbeit für diesen Krieg wurde Zu diesem Zeitpunkt ja wirklich gemacht. Aber die Menschen glauben nun nicht mehr, das es zu diesem Krieg wirklich kommt, was ja auch kein Wunder ist. Man hat nämlich vergessen zu erwähnen, das der 3. Weltkrieg der ungewöhnlichste Krieg sein wird, den die Welt je gesehen hat. Der eine Autor hat den Hergang genau beschrieben, sich aber im Jahr geirrt und viele andere haben falsch abgeschrieben. Auch Jan van Helsing sah sich veranlasst, sein Buch  „ Der dritte Weltkrieg“ zu überarbeiten. So einfach wie manch einer glaubt, ist es nicht, Zeitpunkte zu bestimmen. Der Fehler liegt wohl da, das man begonnen hat, einen Nostradamus dahingehend zu deuten, in dem man zeitliche Deutung, allein an der Astrologie fest macht. Die beliebteste Methode dabei ist, nach Sonnenfinsternis zu schauen und den Stand von Mars, Pluto und gegebenenfalls Merkur zu berücksichtigen. Vielen ist wahrscheinlich entweder nicht bekannt oder aber zu unwichtig, das auch Nostradamus mit der Kabbala gearbeitet haben muss. Wenn man seine Verschlüsselungen, also die Methode anschaut, findet man beim entschlüsseln des Cod`s schnell heraus, das er auf kabbalistische Ursprünge zurück geht. Und so unwahrscheinlich ist das ja auch nicht, denn der Vater von Nostadamus, war Kabbalist. Also habe ich mir die Weltschwingungen angeschaut, die zum 1. und 2, Weltkrieg geführt haben.    Weiterlesen

Spiegel: NSA liefert Handy-Daten für gezielte Tötungen

"Predator"-Drohne der USA (undatiertes Archivbild): Angriff auf Handys statt auf Personen„Predator“-Drohne der USA (undatiertes Archivbild): Angriff auf Handys statt auf Personen

10. Feb.2014Washington/Hamburg (Spiegel online)

Die CIA und das US-Militär verlassen sich bei der Identifizierung von Zielen für Drohnenangriffe offenbar immer stärker auf Überwachungsdaten des Militärgeheimdienstes NSA. – zum Weiterlesen

EU-Wahl: Internet-Gemeinde versteht die Piraten nicht mehr

In ihrer Flagge wollen die Piraten zusammenbringen, was nicht zusammenpasst: Anarchie und Zentralismus. (Foto: dpa)

In ihrer Flagge wollen die Piraten zusammenbringen, was nicht zusammenpasst: Anarchie und Zentralismus. (Foto: dpa)

Demokratie – Arroganz gegenüber Wählern

In den Internet-Foren wird der Piraten-Partei Arroganz gegenüber den Wählern vorgeworfen. Ihren Misserfolg bei der Bundestagswahl hatten die Piraten mit mangelndem Interesse der Bürger am Datenschutz erklärt. Die Euro-Krise haben die Piraten dagegen noch nicht entdeckt – auch nicht die sozialen Themen, die sich für die Partei daraus geradezu zwingend ergeben müssten.

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Bundesregierung verzichtet freiwillig auf das Recht zur Kontrolle der NSA

Die Bundesregierung hat offenbar jahrelang auf ihr Recht verzichtet, die militärischen Liegenschaften der Amerikaner in Deutschland zu kontrollieren. Offenbar haben Angela Merkel und ihre Vorgänger sich im Rahmen der Nato-Gesetze längst von dem Gedanken der nationalen Souveränität verabschiedet.

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Der lange Arm der NSA: Wohnung von Internet-Aktivist in Berlin durchsucht

-ÜBERWACHUNG – Taktik der „Zersetzung“

Der Internet-Aktivist Jakob Appelbaum gilt als Vertreter eines freien Internets und Vertrauter von Edward Snowden. Nun wurde seine Wohnung in Berlin von Fremden durchsucht, die sich dabei an seinen Computern zu schaffen machten. Appelbaum befürchtet, die US Geheimdienst würden ihn auch in Deutschland verfolgen.

Deutsche Behörden überwachen mit US-Geheimdiensten kritische Web-Seiten

Deutsche Zivil-Behörden unterstützen CIA und NSA im Kampf gegen den Cyber-Terror. Wer ein Cyber-Terrorist ist, wird von den Geheimdiensten bestimmt. (Foto: dpa)Deutsche Zivil-Behörden unterstützen CIA und NSA im Kampf gegen den Cyber-Terror. Wer ein Cyber-Terrorist ist, wird von den Geheimdiensten bestimmt. (Foto: dpa)

Geheimdienste – Unterstützung für CIA und NSA

Deutschland spielt eine aktive Rolle bei der Überwachung des privaten Internet: Gemeinsam mit der NSA und CIA sollen „politisch motivierte Cyberangriffe“ erkannt werden. Die Dienste behalten sich vor, kritische Webseiten anzugreifen, wenn sie als Terroristen erkannt werden.

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USA lehnen Anti-Spionage-Abkommen mit Deutschland ab

Er wird weiter ungefiltert erfahren, was hinter ihrem Rücken vor sich geht: US-Präsident Barack Obama und Angela Merkel. (Foto: dpa)Er wird weiter ungefiltert erfahren, was hinter ihrem Rücken vor sich geht: US-Präsident Barack Obama und Angela Merkel. (Foto: dpa)

Diplomatie – Schlappe für Merkel

US-Sicherheitsberaterin Susan Rice hat deutsche Forderungen nach einem Anti-Spionage-Abkommen zurückgewiesen. Die USA wollen keinen Präzedenzfall schaffen. Damit sind die Ankündigungen von Angela Merkel zur NSA-Kontrolle hinfällig.

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Die hart erkämpften Menschenrechte

Eingangs des 21. Jahrhunderts sind die Menschenrechte in der Defensive wie schon lange nicht mehr. „Wir können keine Kompromisse über unsere hart erkämpften Menschenrechte zulassen“, warnte Sergio Viera de Mello, der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, als er am 17. März die Jahrestagung der Human Rights Commission der Vereinten Nationen, der UN-Menschenrechtskommission, eröffnete. „Eine steigende Zahl von Staaten nimmt stillschweigend oder ausdrücklich an, dass Sicherheit und eine strenge Respektierung der bürgerlichen und politischen Freiheiten sich gegenseitig ausschließen.“
Zitat von : http://www.der-ueberblick.de

DIAMRULW

die Bananenrepublik

Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter
http://www.change.org/de/Petitionen/die-demokratie-verteidigen-im-digitalen-zeitalter

Vorratsdatenspeicherung im Bundesrat verhindern! http://www.change.org/vds

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Deutsche Unis forschen für das US-Militär

Das amerikanische Verteidigungsministerium: Was haben deutsche Hochschulen für die US-Armee entwickelt? (Quelle: dpa) Das amerikanische Verteidigungsministerium: Was haben deutsche Hochschulen für die US-Armee entwickelt? (Quelle: dpa)

25. Nov. 2013 – dpa – Entwicklung an Drohnen und Sprengstoff

22 deutsche Hochschulen und Forschungsinstitute haben in den vergangenen Jahren mehr als zehn Millionen Dollar aus dem Haushalt des US-Verteidigungsministeriums erhalten. Die Einrichtungen bestätigten entsprechende Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) und der „Süddeutschen Zeitung“, wie das Blatt schreibt. Bei den Projekten handele es sich sowohl um Grundlagen- als auch um Rüstungsforschung – zum Beispiel an Sprengstoffen, Sprengköpfen und Drohnentechnik. 

Geld des US-Militärs sei dabei auch an Universitäten geflossen, die sich durch eine Zivilklausel zur friedlichen Forschung verpflichten. So habe die Ludwig-Maximilians-Universität in München vom US-Verteidigungsministerium 2012 mehr als 470.000 Dollar erhalten, um militärische Sprengstoffe zu verbessern.

Über zehn Millionen Dollar für deutsche Institute

Die Fraunhofer-Gesellschaft forschte dem Bericht zufolge für die US-Armee an Panzerglas und an Sprengköpfen, die Universität Marburg an Orientierungssystemen für Drohnen und „präzisionsgelenkte Munition“.

Geheimdienste wollen 500 Millionen Euro für Überwachung der Bürger

BND und Verfassungsschutz sind der Auffassung, dass sich raffinierte Agenten hinter besonders albernen Brillen oder spießigen Frisuren verstecken. Oft durch einen abwesenden Gesichtsausdruck getarnt, können verdächtige Subjekte dem Handy der Kanzlerin gefährlich nahe kommen. Daher muss die Überwachung im Staat verstärkt werden. (Foto: dpa)BND und Verfassungsschutz sind der Auffassung, dass sich raffinierte Agenten hinter besonders albernen Brillen oder spießigen Frisuren verstecken. Oft durch einen abwesenden Gesichtsausdruck getarnt, können verdächtige Subjekte dem Handy der Kanzlerin gefährlich nahe kommen. Daher muss die Überwachung im Staat verstärkt werden. (Foto: dpa)

Überwachungsstaat – Dienste warnen vor Unauffälligen

Die Steuerzahler sollen die Geheimdienste mit 500 Millionen Euro an zusätzlichem Budget ausstatten. Dann können die Geheimdienste feststellen, ob das Handy von Angela Merkel abgehört wird. Natürlich können mit diesem Geld auch die Bürger besser überwacht werden.

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