Tag-Archiv | Partei

Grünen-Politiker Ströbele für Legalisierung von Inzest (Kindesmissbrauch)

27. Mai 2014 – Der grüne Politiker Ströbele will legalen Inzest vorantreiben.  Foto: Till Westermayer / wikimedia (CC BY-SA 2.0) – unzensuriet.at

Abstruse Forderungen von den Grünen in Deutschland ist man mittlerweile gewöhnt. Erschreckend bleiben sie jedoch nicht selten. Ein neues Beispiel des moralischen Erbes der Alt-68er ließ in der Öffentlichkeit erneut  die Wogen hochgehen. So auch dieses Mal, als der prominente Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR)​ heftig kritisierte.

Grüner: Legaler Sex zwischen nahen Verwandten Weiterlesen

Die große Koalition macht die Demokratie überflüssig

GERMANY-POLITICS-PARLIAMENT-CONSTITUTIVEFoto: John MacDougall / AFP

Deutschland hat den Bundestag gewählt. Die Bürger haben für eine Partei abgestimmt, damit die Politik sich ändert. Die Bürger bekommen mit der großen Koalition eine Partei, die sie nicht gewählt haben. Die Siegerpartei CDU strebt nach einer Koalition mit der SPD. SPD- und CDU-Mitglieder wollen keine große Koalition und werden nicht gehört. Erinnerungen an die große Koalition von 2005 bis 2009 haben schmerzliche Spuren unter den Genossen hinterlassen. Nach vier Jahren großer Koalition nach der Bundestagswahl 2009 ist die SPD abgestürzt und die CDU von sozialistischen Zügen unterwandert. Die Unterschiede unter den Volksparteien verschwinden und machen die Demokratie überflüssig.

SPD-Opposition. Im Landesverband NRW ist der Widerstand gegen die schwarz-rote Koalition am größten. Zu tief sind die Wunden, die die große Koalition von 2005 bis 2009 hinterlassen hat. Doch die SPD weiß auch, dass sie vernünftig sein muss und sich nicht verweigern darf, wenn sie mitregieren will. Staat geht vor Partei, sagte selbst NRW-Landeschefin Hannelore Kraft. Die Mitglieder der SPD stellen sich Fragen: „Ich bin ja mal gespannt, ob die SPD-Mitglieder am Ende tatsächlich abstimmen dürfen, ob die Partei in eine große Koalition gehen soll…“, sagt Olaf Plotke, SPD-Mitglied. „Eine große Koalition schadet nur der SPD. Die Linksparteien sollten sich mal darüber Gedanken machen, was sie einigt, und nicht darüber, was sie trennt“, fährt Harry Schubert, auch SPD-Mitglied, weiter fort.
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2013_10_23/Die-grosse-Koalition-macht-die-Demokratie-uberflussig-7092/

Die Wahl im Parteienstaat 2013

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An der Bundestagswahl 2013 war deutlich zu erkennen, dass wir in einem Parteienstaat leben. Zwar hatte das Bundesverfassungsgericht das Wahlgesetz für illegal erklärt, weil die unmittelbare Wahl der Abgeordneten nicht gewährleistet ist, doch das ist egal in einem Parteienstaat, denn „Die Partei, die Partei, die hat immer recht!“

 

 


Siegfried Kauder tritt bei Bundestagswahl gegen eigene Partei an!

German-Politician-Breaks-His-Own-Anti-Piracy-Rule-2Siegfried Kauder (CDU) wird bei der Bundestagswahl im September gegen seine eigene Partei antreten. „Ich habe über 300 Unterschriften gesammelt – weit mehr als erwartet“, sagte Kauder dem „Spiegel“. Die juristischen Voraussetzungen für seine Kandidatur als unabhängiger Direktkandidat seien damit erfüllt.
Die Liste habe er bereits beim Kreiswahlleiter eingereicht. „Die Parteien denken, sie hätten allein das Privileg, Kandidaten zu nominieren. Aber das ist nicht so.“ Man könne auch als Einzelkämpfer antreten. Im November 2012 hatte Kauder in einer Kampfabstimmung gegen Donaueschingens Oberbürgermeister Thorsten Frei verloren, der nun offizieller Kandidat der CDU im Wahlkreis Schwarzwald-Baar ist. „Die Nominierung von Herrn Frei war ein kalter Putsch“, sagte Kauder dazu, „im Vorfeld wurde bei einer Abstimmung manipuliert.“ 133 Mitglieder seien daraufhin aus der Partei ausgetreten.
Kauder will sich noch nicht aus der Politik verabschieden. „Es gibt wichtige Vorhaben, die noch offen sind“, sagte er. Es gehe ihm nicht um seine Karriere. Zur Kritik durch seine CDU-Kollegen meinte Kauder: „Sollte meine Partei ein Ausschlussverfahren anstreben, würde ich mich dem stellen.“ Er lasse sich nicht drohen und wolle seine Kandidatur auf jeden Fall weiterverfolgen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur

Demokratur: EU- & systemkritische, deutsche konservative Partei von der Bundestagswahl ausgeschlossen!

So entschied der Bundeswahlausschuss in seiner diesbezüglichen Sitzung.

Die skandalöse Begründung:

Der Bundeswahlleiter,  Roderich Egeler, hätte kein entsprechendes von den Parteimitgliedern abgesegnetes Programm vorliegen.

Dabei ist die Partei seit einigen Jahren beim Bundeswahlleiter gelistet und bereits bei der letzten berliner Landtagswahl angetreten. Seiner Zeit erreichte Sie, in Kooperation mit der AdPO (Allianz demokratischer Personen & Organisationen) mit immerhin 0,2%, doppelt so viel Zuspruch wie andere, ähnlich große Gruppen.

Gegen die Nichtzulassung zur Bundestagswahl wurde Verfassungsbeschwerde eingereicht. Bleibt abzuwarten ob das höchste Gericht Recht spricht. Wir werden diesen Fall im Auge behalten und Sie über seinen Ausgang in Kenntnis setzen.

Ein weiterer unfassbarer Vorfall im Bezug auf die deutsche konservative Partei ereignete sich die letzten Tage bei einer Kranzniederlegung zu Ehren der Trümmerfrauen, als Vertreter eines Sozialverbandes den gerade erst abgelegten Kranz in den Dreck warfen, um ihren an selber Stelle zu platzieren. (Norman Knuth)