Tag-Archiv | Piratenpartei

EU-Wahl: Internet-Gemeinde versteht die Piraten nicht mehr

In ihrer Flagge wollen die Piraten zusammenbringen, was nicht zusammenpasst: Anarchie und Zentralismus. (Foto: dpa)

In ihrer Flagge wollen die Piraten zusammenbringen, was nicht zusammenpasst: Anarchie und Zentralismus. (Foto: dpa)

Demokratie – Arroganz gegenüber Wählern

In den Internet-Foren wird der Piraten-Partei Arroganz gegenüber den Wählern vorgeworfen. Ihren Misserfolg bei der Bundestagswahl hatten die Piraten mit mangelndem Interesse der Bürger am Datenschutz erklärt. Die Euro-Krise haben die Piraten dagegen noch nicht entdeckt – auch nicht die sozialen Themen, die sich für die Partei daraus geradezu zwingend ergeben müssten.

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Die hart erkämpften Menschenrechte

Eingangs des 21. Jahrhunderts sind die Menschenrechte in der Defensive wie schon lange nicht mehr. „Wir können keine Kompromisse über unsere hart erkämpften Menschenrechte zulassen“, warnte Sergio Viera de Mello, der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, als er am 17. März die Jahrestagung der Human Rights Commission der Vereinten Nationen, der UN-Menschenrechtskommission, eröffnete. „Eine steigende Zahl von Staaten nimmt stillschweigend oder ausdrücklich an, dass Sicherheit und eine strenge Respektierung der bürgerlichen und politischen Freiheiten sich gegenseitig ausschließen.“
Zitat von : http://www.der-ueberblick.de

DIAMRULW

die Bananenrepublik

Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter
http://www.change.org/de/Petitionen/die-demokratie-verteidigen-im-digitalen-zeitalter

Vorratsdatenspeicherung im Bundesrat verhindern! http://www.change.org/vds

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Ist das nicht IRRE?

orwellBundesregierung setzt Orwells „1984“ auf den Index

“1984″: Jugendgefährdend. Kinder könnten den Überwachungsstaat mit unserer Demokratie verwechseln.
Nach kurzer Diskussion hat die Bundesregierung mit Stimmen der Opposition die “Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien” angewiesen, George Orwells “1984″ zu indizieren. Die Maßnahme betrifft sowohl den Roman, den Orwell 1949 veröffentlichte, als auch die gleichnamige Verfilmung von Michael Radford aus dem Jahr 1984. Bundesregierung und Opposition begründeten den Schritt damit, dass insbesondere Kinder einen demokratiegefährdenden Eindruck in der Debatte rund um die NSA und Prism von unserem freiheitlichen Land bekommen könnten.
Innenminister Hans-Peter-Friedrich in Berlin: “Wir müssen unsere Kinder schützen. Orwells Roman und die Verfilmung sind dazu geeignet, dass Kinder nicht mehr zwischen einem totalitären Überwachungsstaat und einer freiheitlichen Demokratie unterscheiden können. Dies gilt es zu verhindern.” Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, sekundiert: “Immer häufiger demonstrieren gerade junge Menschen und halten dabei Plakate in der Hand, die fatal an “1984″ erinnern. Ich appelliere insbesondere an die Piratenpartei, dies zukünftig zu unterlassen. Wir sind ein freies Land. Unsere Kinder bekommen einen völlig falschen Eindruck, auch von uns Politikern.”
Die “Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien” hat bereits angekündigt, den Anweisungen aus Berlin Folge zu leisten. Ab Montag, den 12. August 2013 dürfen sowohl der Roman als auch die Verfilmung nicht mehr offen vertrieben werden. Die Piratenpartei hat Widerstand gegen den Beschluss angekündigt und am Abend zu einer Großdemonstration vor dem Kanzleramt geladen. Statt der erwarteten 10.000 Menschen erschienen zum sogenannten Grundgesetzlesen allerdings nur 50 Parteimitglieder während Angela Merkel im Innenraum des Hauses vor die Presse trat.
Die Bundeskanzlerin: “Ich diene diesem Land mit aller Kraft. Die Menschen in diesem Land sind wunderbar. “Orwells” Roman kann zu unverantwortlichen Verwechslungen führen und die Entwicklung eines Kindes nachhaltig beeinträchtigen. Wir mussten handeln. Wir haben gehandelt. Ich danke der Opposition für die konstruktiven Gespräche. Unser Land ist heute ein stückweit freier und für unsere Kinder sicherer geworden.” Patrick Breyer von der Piratenpartei kündigte während seiner Rede vor dem Kanzleramt eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. Union und SPD reagierten mit Unverständnis und sprachen unisono von einem “Wahlkampfmanöver”.

gefunden bei FB , (facebook)

bis neulich Dienstag Volker Pispers! die Bananenrepublik

am29.10.2013 Nichtwissen – bis neulich Dienstag Volker Pispers! die Bananenrepublik
Sehenswert und immer wieder lustig aber leider wahr.
Bananerepublik und Merkel haben wohl die gleiche Wortbedeutung!

Nachlese zur Bayernwahl: ÖDP bekommt 2% der Stimmen

20.9.2013 – Bild: flaggen-server.de

Bei der Landtagswahl in Bayern hat die gemäßigt konservativ-grüne Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) 2% der Stimmen erhalten, die Piratenpartei ebenso. 2,1% und damit nur unwesentlich mehr erhielten die Bayernpartei (BP) und die Linkspartei, die Republikaner bekamen in ihrem einstigen Stammland nur 1%, während die Freien Wähler mit 9% wieder den Einzug in den Landtag schafften – die restlichen Prozente entfielen auf die sonstigen Blockparteien (CSU, SPD, Grüne, FDP) oder auf Kleinstparteien, die unter 1% der Stimmen erhielten. (Kay Hanisch)