Tag-Archiv | politische Verfolgung

politische Verfolgung meiner Person vorläufig ausgesetzt!

Amtsgericht Tiergarten

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wegen Volksverhetzung

b.u.v.

1. Das Verfahren wird gem. §153 Abs.II StPO vorläufig eingestellt. ((1) Hat das Verfahren ein Vergehen zum Gegenstand, so kann die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des für die Eröffnung des Hauptverfahrens zuständigen Gerichts von der Verfolgung absehen, wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht. Der Zustimmung des Gerichtes bedarf es nicht bei einem Vergehen, das nicht mit einer im Mindestmaß erhöhten Strafe bedroht ist und bei dem die durch die Tat verursachten Folgen gering sind.

(2) Ist die Klage bereits erhoben, so kann das Gericht in jeder Lage des Verfahrens unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft und des Angeschuldigten das Verfahren einstellen. Der Zustimmung des Angeschuldigten bedarf es nicht, wenn die Hauptverhandlung aus den in § 205 angeführten Gründen nicht durchgeführt werden kann oder in den Fällen des § 231 Abs. 2 und der §§ 232 und 233 in seiner Abwesenheit durchgeführt wird. Die Entscheidung ergeht durch Beschluß. Der Beschluß ist nicht anfechtbar.)
2. Die Kosten des Verfahrens fallen der Landeskasse Berlin zur Last, doch werden dieser nicht die notwendigen Auslagen des Angeklagten auferlegt, weil dies nicht angemessen erschiene.
Prof. Dr. Dr. Scholz
Vizepräsident des Amtsgerichts
(keine Unterschrift)

ausgerfertigt

Berlin, 04.06.2015

Pöhle

Justizbeschäftigte

(Unterschrift & Stempel)

 

eigene Erläuterung: Wir ihr selber seht, handelt es sich hierbei um einen Schuldspruch mit vorbehaltener Verurteilung! Warum dieses so geschieht wird nicht begründet! Eines aber sollte jedoch durch dieses Verfahren klar geworden sein: Für Verfolgte/Benachteiligte eines Unrechtsystemes ist Öffentlichkeit die einzige Chance juristischer Willkür zumindest Grenzen zu setzen. Daher wurde das Verfahren eigentlich nach §153c, (3) Die Staatsanwaltschaft kann auch von der Verfolgung von Straftaten absehen, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes durch eine außerhalb dieses Bereichs ausgeübte Tätigkeit begangen sind, wenn die Durchführung des Verfahrens die Gefahr eines schweren Nachteils für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführen würde oder wenn der Verfolgung sonstige überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen.,eingestellt. Dieser Ritterschlag wird Oppositionellen aber vermutlich, auch in Gegenwart einer zuständigen Staatsanwältin!, wohl kaum gewährt. Den vermeindtlich letzten Akt dieses Lehrstückes schließt der Richter mit der mündlichen Verkündung meinen Antrag auf Verfahrenseinstellung aus den Akten zu löschen!

Strafprozessordnung außer Kraft gesetzt – Antrag auf Verfahrenseinstellung

Postzenzur NATO-feindstaatlicher Botschaften und Redaktionen – Anschreiben an selbige

Prozess gegen mich gesundheitsbedingt auf 4.6.2015 verschoben – Gutachter abgelehnt

Snapshot_20140516_1Eingriff in die Persönlichkeitsrechte / Sippenverfolgung

Mein persönliches Umfeld wird, in einer Art Sippenhaftung, Zusehens zum Opfer der BRD-Richtstaatlichkeit. So ist eine, über 700 Kilometer vom Verhandlungsort entfernt wohnende, ehemalige Kollegin ohne vorhergehende Vernehmung und ohne juristische Zweckmäßigkeit als Zeugin zu dem mir bevorstehenden Prozess geladen (Hartz-IV-Empfängerin/Anfahrt mit Regionalbahn/keine Unterkunft & Verpflegung von der Staatskasse getragen), eine weitere in anderer Sache ohne Vernehmung und Prozess mit einem Strafbefehl über 2400€ bedacht worden.

Zuletzt wurde mir das staatsanwaltschaftlich angeordnete vorübergehende Abhören meines Telefonanschlusses im Zusammenhang mit der bandenmäßigen Kriminalität des in Bremen(!) ansässigen libanesischen Miri-Clan eröffnet! Ganz offenkundig ein Vorwand zur, übrigens zeitlich weit vorgreifenden, Überwachung meiner Person. Schließlich habe weder ich, noch irgendein Bekannter von mir Kontakt zu diesem Clan, beziehungsweise in das Milieu.

In dieser Angelegenheit sind mindestens 2 Bekannte von mir durch Überwachung ihrer jeweils eigenen Telefone betroffen!

Jene, mir vermutlich weiterhin nur punktuell bekannte systemische Drohkulisse erklärt dann wohl auch die zunehmende versuchte Einflussnahme & Ausdünnung meines persönlichen Umfeldes, sowie das Tuch des Schweigens, welche alternative deutsche Medien und Aufklärer über meinen Fall hüllen.

Prozessvertagung

Im Zuge des herannahenden Prozesses und seiner Begleiterscheinungen, hat sich meine, ohnehin schon beeinträchtigte, Gesundheit weiter verschlechtert. Daher war es mir dann auch nicht möglich dem Prozesstermin am 27.2.2015 zu realisieren. Leider ist es mir aus selben Grund, auch weiterhin, verwehrt euch regelmäßig mit unterdrückten Wichtigkeiten aus aller Welt zu versorgen.

Richter führt psychiatrisches Gutachten ins Feld!

Mit Verweiß auf die freie Arztwahl habe ich eine Zusammenarbeit mit einem gerichtlich bestellten psychiatrischen Gutachter generell abgelehnt. Schließlich münden solche Gutachten in politischen Prozessen, bedingt durch die Vergabe-/Finanzierungs-Praxis, nur all zu häufig in Zwangs-Betreuung oder -Psychiatrierung.

Hilferuf wegen politischer Verfolgung & Aufdeckung von Postzensur in der BRD

Sylvia Stolz wegen AZK-Vortrag zu 1 Jahr und 8 Monaten Haft verurteilt!

Sylvia StolzMaria Lourdes – 25/02/2015

Die frühere Anwältin Sylvia Stolz ist zu einem Jahr und acht Monaten Haft verurteilt worden. Die Strafe wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Sie hatte im November 2012, in einem Vortrag -siehe unten- bei der AZK-Konferenz in Chur, die Art und Weise kritisiert, wie Holocaustleugnungs-Prozesse geführt werden. Die 51-Jährige Silvia Stolz, sagte bei diesem Vortrag, dass weder Pläne noch Befehle existieren, aus denen die Absicht des NS-Regimes hervorgeht, “die Judenheit ganz oder teilweise zu zerstören.”

Meinungsfreiheit oder Leugnung des Holocausts? “…die Rede (Vortrag) sei nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt….”, meinte der Richter in seiner Urteils- Begründung.

Aus der Urteils- Begründung: “…Dass der Völkermord an den Juden angeblich kein historisches Ereignis sei, werde in dem Vortrag “zwar nicht so offen angesprochen”, sagte Richter Rieder. Doch bei genauer Betrachtung, bestehe kein Zweifel daran, dass der “Sinn und Zweck” der Rede darin bestand, “das zu tun, was verboten ist, nämlich den Holocaust zu leugnen.”

…Kaum ein Ereignis der jüngeren Geschichte, so Richter Rieder, sei besser dokumentiert und erforscht, als die Vernichtung der europäischen Juden durch die Nationalsozialisten. Die Angeklagte habe mit fragwürdigen Zitier-Methoden versucht, ihre Thesen zu untermauern. Es sei ihr nur um eines gegangen: Ungestraft den Holocaust zu leugnen. Doch der Massenmord an den Juden ist offenkundig, so Richter Rieder.

…Selbst wenn keine schriftlichen Befehle Hitlers oder eines seiner Schergen vorliegen, brauche man nur die Hetzschrift “Mein Kampf” lesen. Dann wisse man, dass das Ziel der Nationalsozialisten die Auslöschung der Juden und sogenannter “Untermenschen” gewesen sei. Neben Volksverhetzung verurteilte das Gericht Stolz wegen Missberauchs von Titeln. Obwohl die 51-Jährige aus der Rechtsanwaltskammer ausgeschlossen wurde, stand in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft unter ihrem Namen die Berufsbezeichnung Rechtsanwältin…”

Anmerkung: “Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht.” Thomas Jefferson

Sprechverbot – Beweisverbot – Verteidigungsverbot, Sylvia Stolz auf der 8. AZK Nov. 2012

Hilferuf wegen politischer Verfolgung & Aufdeckung von Postzensur in der BRD

Snapshot_20140516_2Liebe Leser, liebe Blogger, Redaktionen, geachtete Repräsentanten & Würdenträger ihrer Nationen & Konfessionen,

leider ist es mir, aufgrund eines fingierten Prozesses (anberaumt für den 27. Februar) welcher meinen Ruf zerstören, meine Arbeit verhindern und mich möglicher Weise gar aus der Wohn- in die Vollzugshaft überführen soll, wie seiner Begleiterscheinungen, verwehrt euch in der nächsten Zeit mit Neuigkeiten aus Deutschland & aller Welt zu versorgen, beziehungsweise über den Postweg über mein Schicksal und meine Motivation/Anregung zu informieren.

Nötigung

Ich wurde über Weihnachten bereits in die Pflichtverteidigung genötigt & werde zu allem Überfluss parallel auch noch vom Jobcenter gegängelt. Dieses hat ein medizinisches Gutachten erstellt, welches ungeachtet, ja gar unter Verdrehung, der Tatsachen (der angeforderten ärztlichen Befunde und Einschätzungen, sowie meiner sich gesundheitlich weiter verschlechternden Situation) & unter Verzicht einer persönlichen Untersuchung meiner Person, meine zeitlich uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert. Gegen dieses Gutachten besteht hier in der BRD angeblich kein Rechtsmittel & es dient vermutlich auch dazu meine Prozesstauglichkeit zu fingieren.

Postzensur

Am 22. Januar 2015 sandte ich, nun durch politische Verfolgung dazu genötigt, mein bereits über ein Jahr zurückgestelltes, weiter unten ausgeführtes, Anliegen zur Begründung einer internationalen Medienkooperation an die Botschaften der NATO-Feindstaaten. Diese E-Mails, ich versuchte es mehrfach und teilweise mit paralleler telefonischer Verbindung zu Empfängerstellen, wurden allesamt abgefangen, beziehungsweise gar nachträglich entsorgt. Nach kurzer Zeit tauchten sie nicht einmal mehr in meinem Postausgang auf.

Mittlerweile versuchten 2 Bekannte, nach dem ich ihnen die entsprechenden E-Mail-Adressen über einen vermeintlich sicheren Server zur Verfügung stellte, dieses Anschreiben, welches Sie von meinem Blog herunterluden, ebenfalls vergeblich zu übermitteln.
Will heißen Botschaften & Redaktionen unterliegen offenkundig einer Postzensur. Hiermit ist die Informationsfreiheit im Ganzen wesentlich eingeschränkt und natürlich ein ungeheuerlicher diplomatischer Skandal entblößt.

Ebenfalls am 22.1. 2015, holte ich in der Postfiliale ein Päckchen ab, welches mir eigentlich auch hätte zugestellt, beziehungsweise bei Nachbarn abgegeben, werden können. Ich erkannte eine Chefgestallt hinterm Tresen, welche früher Führungsperson in einer deutschen Kleinstpartei war & meiner Einschätzung nach dem geheimdienstlichen Sektor zu zurechnen ist. Ich habe das Paket nicht geöffnet und weiß nicht was ich mit ihm anstellen soll.

Hilferuf

Mich plagen stätige Kopfschmerzen, zuletzt immer wieder auch Schüttelfrost & und mittlerweile größte Sorge um mich und meine Vertrauten, derer Verhalten, gelinde gesagt, mittlerweile mitunter bedrückt erscheint. Ich weiß nicht mehr wem ich überhaupt noch vertrauen kann und ich bin im Grunde eigentlich auch ganz allein.

Das hier ist ein verzweifelter Hilferuf an die Bevölkerung, Kollegen, wie Repräsentanten & Würdenträger ihrer Nationen & Konfessionen. (bitte weiterverbreiten, reagieren und kopieren, um bei eventueller Sperrung/Löschung meines Blogges, gegebenenfalls an anderen Stellen wiederzuveröffentlichen)

Aufruf zum gemeinsamen Widerstand

Es ist aber auch ein energischer Aufruf zum gemeinsamen Widerstand und zum Streben nach einer gemeinsamen Perspektive.

Die Schlacht um meine Berichterstattung mögen Sie vorerst gewonnen haben, der Krieg, der Krieg aber fängt gerade erst an und das gilt eben nicht nur für mich, sondern ganz zwangsläufig für euch alle. Nur wenn wir uns dem entfachten und immer rasanter werdenden Kulturvernichtungskrieg gemeinsam entgegen stemmen, werden zumindest die meisten von uns ihr von Psychopaten gestricktes Schicksal entsiegeln und so ihrer Versklavung oder gar Vernichtung entrinnen.

eigentliches E-Mail-Anschreiben an Botschaften und Redaktionen

1. Anregung zu einer internationalen Medienkooperation & Freiheitsförderung zwischen den NATO-Feindstaaten und Aktivisten unterdrückter Völker

2. Hilferuf wegen politscher Verfolgung in der BRD

Vorwort

Hoch geachtete Repräsentanten & Würdenträger ihrer Nationen & Konfessionen, geschätzte Kollegen,

mit der Zeit ist mir/UNS klar geworden, dass unser gesellschaftliches Schicksal weltweit gesteuert wird durch ein Netz unterhaltungsversierter gleichgesteuerter Medien und die geheimdienstliche Okkupierung, der nunmehr Richtstaats porträtierenden, Parteiensysteme (anders ist das Handeln westlicher Politiker gar nicht mehr zu erklären) und wir, die Menschen, die Völker dieser Erde sich nur mittels eines gemeinsamen Verständnisses und einer gemeinsamen Anstrengung von jenen Ketten befreien können. Dieses gilt heute ganz augenscheinlich auch für jene Völker, welche aktuell nicht unter der Ägide NWO-konformer politischer Führung leben. Erst eine globale politische & mediale Bipolarität, könnte Jenen eine kontinuierliche kulturelle Prosperität sichern und Anderen erst die Hoffnung darauf bedeuten. Mein eigenes, nun also auch politisch verfolgtes, Schicksal, unterstreicht diese These, jetzt einmal mehr auch in der westlichen Sphäre, eindrucksvoll. Bieten wir der zionistisch/imperialistischen, kultur- & planetenfressenden Aggression also in kollektiverer Aktion die Stirn? Oder hecheln wir auch weiterhin autark bis zum bitteren Ende hinterher?

Der Anhang führt meinen Vorschlag & mein Hilfegesuch kurz und knapp aus.

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BND will soziale Netzwerke ausspähen

BND will soziale Netzwerke in Echtzeit ausspähen

STIMME RUSSLANDS Der geplante Ausbau der Überwachung sozialer Netzwerke durch den Bundesnachrichtendienst stößt auf Kritik, berichtet ndr.

Der BND habe keine rechtliche Grundlage für eine solche Überwachung, sagte der Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Weichert. Deutschland dürfe sich nicht über das Vorgehen des US-Geheimdienstes NSA beschweren und gleichzeitig dasselbe praktizieren, erklärte der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Flisek. Der BND will solche Plattformen wie Twitter und Facebook künftig nicht nur nachträglich auf Verdacht, sondern automatisch in Echtzeit ausforschen. So sollen Stimmungen in der Bevölkerung ausländischer Staaten früher erkannt werden.

Wenn der Verfassungsschutz seine Kompetenz überschreitet

verfassungsschutz-kontrolle

Nachmittags auf einer Bundesstraße Richtung K., ein dunkelblauer Golf verfolgte Frank nonstop, er sah diesen ständig im Rückspiegel, sehr wohl wissend, egal was er unternehmen würde, sie haben die Ausbildung und Erfahrung, sich nicht abschütteln zu lassen.

Ganz genau, es handelte sich keineswegs um eine dieser altbekannten Filmszenen. Nein, das hier war die kalte Wirklichkeit, mitten in der BRD des 21. Jahrhunderts, wo olle Stasi-Strukturen selbst beim Verfassungsschutz wirkungsvoll Anwendung fanden, damit der anhaltend umsorgt manipulierte Bürger sich des nachts beruhigt im Bett umdrehen mag, wissen sollte, wie sorgfältig dieser Dienst die Verfassung schützt. Weiß er auch, wie simpel aufrechte Demokraten und freie Journalisten durch den Verfassungsschutz kriminalisiert werden, sie alles Erdenkliche tun, um ihnen ein sorgenfreies Leben zu vermiesen? – Zum Weiterlesen –

FDP-Minister: Obama soll Friedensnobelpreis zurückgeben und Europa Edward Snowden Asyl gewähren

11.7.2013. Der hessische Justizminister Jörg Uwe Hahn (FDP) hat in einem Beitrag für die „Frankfurter Rundschau“ gefordert, daß die Europäische Union dem US-Dissidenten Edward Snowden, der ein geheimes Spionagenetz des US-Regimes in Europa aufgedeckt hat, Asyl vor der politischen Verfolgung in seiner Heimat gewähren soll. Gleichzeitig forderte Hahn, daß der US-Machthaber Barack Obama seinen Friedensnobelpreis wegen der ausufernden Überwachung und dem Weiterbetreiben des Folterlagers Guantanamo Bay zurückgeben sollte – allerdings offensichtlich nicht wegen der Kriege in Afghanistan, Pakistan, Syrien, Irak und Libyen, die Obama losgetreten bzw. weiter fortgeführt hat. (Kay Hanisch)