Tag-Archiv | Polizei

„Staatliche/r“ Kinder- Klau, -Mißhandlung : Entzug der Kommunikationsmittel von Aktivisten

JoConrad.deVeröffentlicht am 05.07.2015 – Bild JoConrad.de

Dave floh aus dem Heim und wurde nun wieder „eingefangen“. Von wegen Kindeswohl….

Hooligandemo friedlich, Antifanten randalieren – 3000 Teilnehmer trotz Facebook-Zensur

HoGeSa-Demonstration in Hannover

Melanie Dittmer – Compact Online

Wenige Wochen nach Köln gab es am Wochenende die zweite große Demonstration der Hooligans gegen Salafisten (GoGeSa). Rund 3.000 Menschen folgten dem Aufruf – trotz massiver Hetze der Mainstreammedien gegen die Demonstration und ihre Teilnehmer. Die Polizei hat sich diesmal Gedanken gemacht und ist nicht, wie in Köln am 26.10.2014 mit 1.300 Einsatzkräften in den Einsatz gegangen. Das  Sicherheitskonzept war besser und die Beamten haben sich wesentlich  deeskalierender gegenüber den Demonstrationsanmeldern verhalten als im  Rheinland vor rund drei Wochen.

Interessanterweise gelang es der Antifa, wie auch in Köln zuvor schon, die Veranstaltung zu stören und einige HoGeSa-Teilnehmer ließen sich leider auch in Hannover wieder provozieren. Durch ein schnelles Eingreifen der Ordner und Teilnehmer konnten die HoGeSa Teilnehmer jedoch beruhigt werden. So konnte diese Demonstration friedlich beendet werden.

Da wusste die Presse gestern vor Schreck gar nicht, was sie schreiben sollte. Der Spiegel sagt: «…In Hannover gelang der “HoGeSa”-Bewegung eine Provokation wie in Köln nicht noch einmal. Zum einen kamen diesmal nur knapp 3.000 Anhänger zur Kundgebung…». Da stellt sich die Frage, was für eine Provokation der Spiegel da meint. Wer in Köln gewesen ist, hat gesehen woher die Gewalt kam und wer provoziert hat und sogar explosive Körper aus Häusern auf den Demonstrationszug warf. Sind 2.500 bis 3.000 Menschen wenig? Liebe Wirtschaftswoche, so einen Schund haben wir selten gelesen. Dafür, dass ständig Gruppen, Seiten und Termine in Facebook gelöscht wurden, ist eine Aktivierung von 3.000 Menschen in kürzester Zeit doch beachtlich.

Der NDR ist inzwischen komplett verwirrt. Er berichtete folgendermaßen:  «Aufgegangen ist auch das Konzept der Polizei — und zwar gleich im doppelten Sinne: Es ist überwiegend ruhig geblieben in der Stadt – das Gespenst der Chaostage, das vielen Hannoveranern immer noch in den Gliedern steckt, ist jetzt nur noch ein dunkler Erinnerungs-Schatten.» Kein Wort von den Randalen und Übergriffen der Antifa auf Polizei, Zivilbevölkerung und Sachgegenständen. Eine Kneipe wurde angegriffen und schwer beschädigt. Zwei Berliner Jungs und zwei aus Bielefeld sind ins Krankenhaus gebracht worden, 40 gegen vier wurden sie angegriffen. Die traurige Bilanz: Ein schweres Schädel-Hirn-Trauma und eine Not OP nach Messerstichen. Am Vorabend wurden angereiste aus dem Rheinland überfallen, einer trug eine Platzwunde davon und musste ins Krankenhaus. Ein anderer kam mit einem Hämatom am Arm davon, er hatte einen geworfenen Gegenstand abgewehrt. Wer soll diese Medien denn bitte noch ernst nehmen? Und da fragen sie sich, warum Auflagenzahlen und Einschaltquoten sinken?

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IS-Schleuser-Bande raubte Kirchen und Schulen aus, um Geld für den Dschihad zu beschaffen

Neun IS-Anhänger bei Großrazzia in Deutschland festgenommen

Unterstützung auch aus Deutschland: Kämpfer der Extremistengruppe „Ahrar al-Sham“ in einem Propaganda-VideoUnterstützung auch aus Deutschland: Kämpfer der Extremistengruppe „Ahrar al-Sham“ in einem Propaganda-Video

Köln 13. November 2014 (FAZ/IRIB)

Nach einer groß angelegten Razzia in mehreren Bundesländern nimmt die Polizei neun extremistische Salafisten fest, die Kämpfer nach Syrien geschleust und zur Unterstützung der Terroristen  Einbrüche verübt haben sollen.

Mehr als 240 Polizisten sind unter Leitung des Generalbundesanwalts gegen Islamisten im Rheinland vorgegangen. In den frühen Morgenstunden durchsuchten die Fahnder gestern gleichzeitig 40 Wohnungen von Salafisten in Köln, Siegen, Bergisch Gladbach, Kreuztal und Netphen. Auch in Niedersachsen fand eine Razzia statt. Festgenommen wurden insgesamt neun Salafisten im Alter von 22 bis 58 Jahren. Die Männer stehen in Verdacht, mit Einbrüchen in Kirchen und Schulen im Rheinland Geld zur Unterstützung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) und anderer Terrornetzwerke in Syrien besorgt zu haben.

Burkhard Freier, Leiter des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen, bewertet die Aktion im Gespräch mit FAZ.NET als wichtigen Schlag gegen extremistische Salafisten. „Es ist ein großer Erfolg im Kampf gegen die Szene, weil wir nicht nur einzelnen Salafisten, sondern auch den Strippenziehern den Boden für weitere Aktionen entzogen haben.“

UFO-Alarm über Göttingen – Ufo-Forscher suchen Zeugen für Beobachtung

Objekte am Samstag gesichtet – Polizei informiert

Göttingen. Freunde der Außerirdischen und der Unbekannten Flugobjekte aufgepasst: Die Gesellschaft zur Erforschung des Ufo-Phänomens (GEP) aus Lüdenscheid sucht Zeugen – und eine Erklärung.

Vermeintliches Ufo: Im Südosten Chinas wurde diese besonders gefärbte Wolke gesichtet. Rubrikenlistenbild: dpa

8. September 2014 – HNA Online

Vermeintliches Ufo: Im Südosten Chinas wurde diese besonders gefärbte Wolke gesichtet. Bild: dpa

100 bis 150 weiße Lichter in zwei Reihen, die aus südlicher Richtung kamen und von zwei rot-blau blinkenden Objekten eskortiert wurden, wollen mehrere Zeugen über dem Göttinger Firmament im Stadtteil Geismar am Samstag von 20.45 bis 20.55 Uhr gesichtet haben. Ein Zeuge berichtet: „Die zwei Reihen stoppten ihren Flug, kreisten umeinander und bildeten verschiedene Formen.“ Weiter sagt er: „Dabei umkreisten die rot-blau blinkenden Objekte den sich bewegenden Schwarm. Alle Objekte verharrten an dieser Stelle und zogen nach etwa fünf Minuten mit hoher Geschwindigkeit nach oben und verschwanden sehr schnell vom Himmelsbild.“

Daraufhin sei die Göttinger Polizei von dem Vorfall informiert worden, die aber nichts von dem Vorfall mitbekommen hatte. Ebenso wenig wie Astrophysiker Harald Reinsch von der Uni Göttingen, der unter anderem an der Sternwarte arbeitet: „Uns ist nichts bekannt, dass wir die Beobachtungen bestätigen könnten. Aber wir führen auch keine regelmäßigen Himmelsbeobachtungen durch.“

Die GEP untersucht auf wissenschaftlicher Basis nun nach weiteren Hinweisen. Sie glaubt, dass es sich möglicherweise um Heliumballons mit innenliegenden LED-Lichtern oder um Himmelslaternen handeln könnte. Letzteren ist der Start gar verboten. (mtg)

Kontakt: Gesellschaft zur Erforschung des Ufo-Phänomens, Postfach 2361, 58473 Lüdenscheid, Tel. 02351/23 377. 

 www.ufo-forschung.de

Geschenk: ukrainische Sonderheiten loben neue Uniformen aus Deutschland

Ukrainische Polizei bekommt neue Uniformen aus Deutschland

STIMME RUSSLANDS Die ukrainischen Polizei-Sondereinheiten „Omega“ und „Vega“ haben neue Uniformen aus Deutschland geschenkt bekommen.

„Die Soldaten loben die neuen Uniformen als ein wichtiges und rechtzeitiges Geschenk, denn sie sind bis ins Detail durchdacht“, teilte das ukrainische Innenministerium am Dienstag mit. Über die genaue Menge der Uniformen, die die Bundesrepublik geliefert hat, machte das Innenministerium keine Angaben. Neben Deutschland hatten auch andere westliche Staaten den ukrainischen Militär- und Sicherheitseinheiten, die eine Sonderoperation im Südosten des Landes durchführen, Hilfe zugesagt. Die USA wollten laut Medien Stacheldraht und Ferngläser liefern und stellten zudem sieben Millionen Dollar für Zelte und Heizgeräte für die ukrainischen Soldaten bereit. Russland kritisiert den Kiewer Armee-Einsatz als eine Strafaktion, weil dabei bereits viele Zivilisten getötet worden sind. Nach der Darstellung des Kiewer Regimes kämpft die Armee gegen „Terroristen“ und „Separatisten“. – weitere Informationen zum Thema

Jura-Staatsexamen: Richter verkaufte Prüfungs-Antworten an Studenten

Ein Richter soll Studenten der Rechtswissenschaften beim Staatsexamen „unter die Arme gegriffen“ haben. (Foto: dpa)

Ein Richter soll Studenten der Rechtswissenschaften beim Staatsexamen „unter die Arme gegriffen“ haben. (Foto: dpa)

Gegen einen Richter aus Niedersachsen wird wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt. Er soll Prüfungslösungen an Examenskandidaten der Rechtswissenschaften verkauft haben. Der Mann wurde in Mailand festgenommen. Er war auf der Flucht.

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Hamburg: 1 Million Euro teure massive 9tägige verdachtsunabhängige Personenkontrollen sichern einen Schlagstock und die rauschgiftähnliche Substanz Petersilie

Nach den Ausschreitungen im Schanzenviertel wurden Gebiete Hamburgs zu Gefahrengebieten erklärt. (Foto: dpa)

Nach den Ausschreitungen im Schanzenviertel wurden Gebiete Hamburgs zu Gefahrengebieten erklärt. (Foto: dpa)

Polizei durchsucht Hunderte Hamburger für einen Schlagstock

Die Hamburger Polizei kontrollierte in den „Gefahrengebieten“ etwa 1.000 Personen. Die Beamten beschlagnahmten einen Schlagstock, ein Taschenmesser und 19 Böller. Die Kosten für den Großeinsatz belaufen sich auf eine Million Euro.

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Drogenhändler liefern irrtümlich Kokain in Bananenkisten an Aldi

Das Berliner Landeskriminalamt zeigt am Dienstag seinen größten Drogenfund seit Jahren. (Foto: dpa)

Das Berliner Landeskriminalamt zeigt am Dienstag seinen größten Drogenfund seit Jahren. (Foto: dpa)

Schmuggel – Marktwert 7 Millionen Euro

Mitarbeiter in Berliner Aldi-Filialen entdeckten Kokain im Wert von 7 Millionen Euro. Dieses war in Bananenkisten versteckt. Für den Berliner Markt war die Massenlieferung von 140 Kilogramm zu groß. Das LKA vermutet daher, dass das Kokain von Berlin aus weiter Richtung Osten gebracht werden sollte.

7. Januar 2014 –

Kommentar der Redaktion: Ein Schelm wer böses dabei denkt.

Wenn ein Jahr zu Ende geht: Der Jahresrückblick 2013

rueckblick-2013-800x700Als ich am 28. Dezember des letzten Jahres den Rückblick für das Jahr 2012 verfasst habe, endete dieser mit den Worten von Wolfgang Schäuble: „Ich glaube, wir haben das Schlimmste hinter uns!“ Nun liegt das Jahr 2013 fast hinter uns und ich frage mich, wie oft haben wir diese Worte in diesem Jahr gehört? Wie oft war in den Medien zu lesen, dass nun alles so fabelhaft goldig wird, dass uns vor Freude das ganze Jahr der Mund offen stehen wird?

Aber was hat uns 2013 denn nun wirklich gebracht? Haben wir bedeutende Schritte auf dem Weg in eine bessere Zukunft gemacht? „Ich glaube, wir haben das Schlimmste hinter uns!“  Nun, der Glaube ist etwas Wunderbares, nicht so etwas Unlustiges wie die Hoffnung, die ja bekanntlich zuletzt sogar stirbt. Nein, der Glaube geht über diesen toten Punkt der Erkenntnis sogar noch weit hinaus. Der Glaube bleibt vor allem in gewissen politischen Kreisen sogar dann noch erhalten, wenn besseres Wissen dem selbigen eigentlich den Garaus machen müsste. Solange dort geglaubt wird, ist alles in bester Ordnung; keine noch so mit Fakten belegte Tatsache hat dagegen eine Chance.

Januar

Der Januar begann dann auch sogleich mit der frohen Botschaft, dass die Leichenwährung Euro im Mai 2013 mit neuen Fünf-Euro-Scheinen aufwarten wird. „Fälscher sollen es noch schwerer haben, das Geld zu kopieren“, war da von höchster Stelle zu hören und ich muss schon sagen, dass die EZB einen grandiosen Humor hat. Seit Jahren tüftelte ein Expertenteam der Europäischen Zentralbank an den neuen Noten, das nun davon spricht, der Euro wäre jetzt noch fälschungssicherer und würde Geldfälschern ihr Handwerk erschweren. Zauberhaft, wirklich! Jeder, der auch nur ansatzweise versteht, wie unser Geldsystem überhaupt funktioniert, bricht schon zu Jahresbeginn in schallendes Gelächter aus.
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Westfalen: 40 Kreuze und Statuen zerstört

christ_statueMünster (kath.net/idea). Eine Serie von Anschlägen gegen christliche Symbole hat es in den vergangenen Wochen im nördlichen Westfalen gegeben: Die Polizei Münster registrierte seit September insgesamt 40 Fälle, in denen religiösen Statuen der Kopf abgeschlagen wurde, Kreuze verbogen oder verbrannt sowie Bildstöcke und kleine Kapellen zerstört wurden. Das teilte die Pressesprecherin der Polizei Münster, Angela Lüttmann, auf Anfrage der Evangelischen Nachrichtenagentur idea mit.

Man gehe davon aus, dass es sich um eine Serie und damit um dieselben Täter handele. Eine Spur gebe es aber derzeit noch nicht. Es könne sein, dass die Täter aus reiner Zerstörungswut handelten. Möglich sei auch, dass sie religiöse Gründe hätten und damit ihren Unmut über das Christentum äußern wollten. Da nicht auszuschließen sei, dass es sich um religiös motivierte Kriminalität handele, ermittele auch der Staatsschutz. Von den Anschlägen betroffen sind Ibbenbüren, Saerbeck, Hörstel, Hopsten, Mettingen, Tecklenburg und Rheine…

(Fortsetzung bei kath.net!)

30 GRÜNDE ZUR REVOLTE + 1

zeitJeder kann sich eine eigene Meinung bilden, aber wissen sollen’s alle. Wenn es alle wissen, kann keiner sagen, ich habe es nicht gewußt.
Doch bitte nicht in Panik geraten, sondern die Vision der befreiten Menschheit und der Erde aufrecht erhalten und dafür beten oder bitten!!
Dieser “Aufruf” erging als “Leserbrief” an sämtliche Tageszeitungen und Wochenmagazine in Österreich, Deutschland und der Schweiz und an Spitzenpolitiker in Österreich.

 
30 GRÜNDE ZUR REVOLTE  + 1 

AUFRUF
„Unsere Leben beginnen an dem Tag zu enden, an dem wir über Dinge schweigen, die wichtig sind.“
                                  Martin Luther King (1929-1968), US-amerikanischer Bürgerrechtler
Und es scheint ganz so, dass die Leben vieler Menschen bereits geendet haben. Das Schweigen und das Stillhalten der Menschen, zu den unerträglichen Zuständen in dieser Welt, sind ein ausreichender Beleg dafür.
1.) Schweigen zur Fukushima-Tragödie.
2.) Schweigen zur Uranverwüstungen durch die US-Militärs im Irak, Bosnien und Afghanistan.
3.) Schweigen zu den Chemtrails.
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KenFM über: Fourbild Hartz 4!

Ken-Jebsen-KenFmDie aktuellen Zahlen vom Arbeitsmarkt sollten uns nachdenklich machen, denn sie suggerieren, dass die Welt wieder stabilisiert werden kann, wenn wir nur alle arbeiten, und am Umbau der Gesellschaft nur teilnehmen können, wenn wir unseren Konsum nicht generell in Frage stellen, sondern ihn nur umstellen.
Mann kann diese Art, der Realität konsequent den Zugang zu dem Hirnareal, das für logisches Denken zuständig ist, zu verwehren, auch tragisch nennen.
Oder schlicht Selbstmord-Kommando. Die Titanic wäre auch dann gesunken, wenn sie anstatt mit Kohle mit Erneuerbaren Energien den Eisberg gerammt hätte.
Das Problem war der Kurs in Verbindung mit dem Speed. Unsere Art, Wohlstand zu generieren, erinnert stark an US-Autos, die erst gang und gäbe waren, und dann nach der Einführung von Sicherheitsstandards und Durchführung von Crashtests das Siegel „ Unsafe at any Speed“ erhielten. Weiterlesen

Uni Bochum: Links-Extreme stürmen Vorlesung, schlagen Professor ins Gesicht

Fünf Personen sollen bei dem Tumult an der Bochumer Uni verletzt worden sein. (Foto: dpa)Fünf Personen sollen bei dem Tumult an der Bochumer Uni verletzt worden sein. (Foto: dpa)

Universitäten – Polizei ermittelt

Zwischen 15 und 20 Linksextreme sind als Weihnachtsmänner verkleidet am Montag in eine Vorlesung an der Bochumer Universität eingedrungen. Sie verteilten Flyer und outeten einen vermeintlich zur rechte Szene gehörenden Jura-Studenten. Dabei kam es zu Handgreiflichkeiten. Fünf Personen wurden verletzt.

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Orientalische Migranten stürmen Berliner Rathaus und greiffen Deutschland an

demo-berlin.jpgEs ist so weit! Und man kann nicht einmal sagen, dass die Muslimmigranten aus dem Orieng hinterhältig, ohne Kriegserklärung, aus dem heiteren Himmel angegriffen hätten. Sie haben diese Schlacht nach allen Regeln der Kriegskunst angekündigt. Sie sind nicht schuld, wenn Deutschland diese Kriegserklärung nicht hören wollte:

Demonstranten stürmen Bezirksamt Kreuzberg

Etwa 250 wütende Protestler vom Flüchtlingscamp am Oranienplatz stürmten gestern Abend das Rathaus Kreuzberg. Sie besetzten Teile des Sitzungssaals und die Zuschauer-Tribüne.

Lautstark forderten sie den Erhalt des Oranienplatzes für Flüchtlinge und protestierten gegen die Asylpolitik und für den Erhalt der Schule in der Ohlauer Straße als Flüchtlingsheim. „Henkel vertreiben, die Schule muss bleiben“, skandierten sie.

Bürgermeisterin Monika Herrmann (49, Grüne) gab Innensenator Frank Henkel (50, CDU) Schuld an der neuen Eskalation. Weil er dem Bezirk ein Ultimatum für die Räumung des Oranienplatzes gestellt hatte.

Herrmann: „Wir müssen bis zum 16. Dezember eine Lösung finden, sonst wird geräumt.“
Berliner Zeitung

http://www.kybeline.com/2013/11/28/orientalische-migranten-stuermen-berliner-rathaus-und-greiffen-deutschland-an/

internationaler Skandal: Referenten und Teilnehmer der Souveränitätskonferenz vor den Augen der Polizei von Zionisten beschipft und getreten

Compact-Konferenz: Erfolg der Meinungsfreiheit und Europas Grundstein gegen Zersetzung der Familie25. Nov. 2013 – Foto: RIA Novosti

Compact-Konferenz: Erfolg der Meinungsfreiheit und Europas Grundstein gegen Zersetzung der Familie

STIMME RUSSLANDS Am Samstag, den 23. November, hat in Leipzig die Compact-Konferenz stattgefunden. Etwa 200 linksortientierte Demonstranten folgten dem Aufruf gegen die Konferenz, die von Jürgen Elsässer organisiert wurde. Weiterlesen

Polizei findet keinen Nachwuchs: Zu oft auf der falschen Seite?

Polizisten sichern eine Straße im Bahnhofsviertel am Samstag, 19.05.2012, auf der Blockupy-Demo in Frankfurt am Main. (Foto: dpa)Polizisten sichern eine Straße im Bahnhofsviertel am Samstag, 19.05.2012, auf der Blockupy-Demo in Frankfurt am Main. (Foto: dpa)

Gewaltenteilung – Image-Problem für Polizei

Die Polizei findet kaum noch Bewerber, die bis zwei zählen können. Offenbar hat die Behörde ein Image-Problem, weil sei nicht mehr als Hüterin von Recht und Ordnung, sondern als Schutz-Verein für Banken, Politiker und andere Interessensgruppen gesehen wird. Wer wollte für eine Truppe arbeiten, der ein solches Image anhaftet?

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Gutachtenskandal bei der hessischen Polizei – Mollath lässt grüßen.

dirk lDer Polizist Dirk Lauer berichtet darüber wie er durch
medizinisch-psychologische Gutachten aus dem Polizeidienst entsorgt wurde.

Vortrag von Dirk Lauer am 3. Juni 2013 zum Thema „Korruption in der
Justiz“ über seine Erfahrungen mit der Polizei und der Justiz in Hessen.

Gutachtenskandal bei der hessischen Polizei – Mollath lässt grüßen.

Der Polizist Dirk Lauer berichtet darüber wie er durch
medizinisch-psychologische Gutachten aus dem Polizeidienst entsorgt wurde.

Vortrag von Dirk Lauer am 3. Juni 2013 zum Thema „Korruption in der
Justiz“ über seine Erfahrungen mit der Polizei und der Justiz in Hessen.

Totale Überwachung: Wenn aus Satire bittere Realität wird

UeberwachungWenn aus Satire bittere Realität

wird!

Udo Ulfkotte
Stellen Sie sich vor, Ihr eigenes Auto überholt Sie auf der Autobahn, obwohl sie doch selbst darin sitzen. Nein, das ist kein Witz.
Ein Zollfahnder ist ein ehrlicher Mensch. Jedenfalls keiner, der Realität und Fiktion miteinander zu abstrusen Verschwörungstheorien verbindet. Und neulich, so berichtet uns ein Zollfahnder, wurde auf der Autobahn A2 nahe Potsdam in Brandenburg ein Autofahrer von seinem eigenen Auto
überholt. Das gleiche Fahrzeug. Das gleiche Kennzeichen. Ein dunkelgrüner Mercedes Vito.

Der überraschte Fahrer rief die Polizei. Und nachdem der obskure Fahrer gestoppt wurde, konnte das Rätsel schnell geklärt werden. Und jetzt wird es spannend, denn es kann jeden treffen. Gibt es auch von Ihrem Fahrzeug eine täuschend echte Kopie, die Sie irgendwann überholen wird? Wozu nur braucht man die? Und warum erfahren wir Bürger nichts davon?
Quelle: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/totale-ueberwachung-wenn-aus-satire-bittere-realitaet-wird.html

Stellen Sie sich vor, Ihr eigenes Auto überholt Sie auf der Autobahn, obwohl sie doch selbst darin sitzen. Nein, das ist kein Witz.
Ein Zollfahnder ist ein ehrlicher Mensch. Jedenfalls keiner, der Realität und Fiktion miteinander zu abstrusen Verschwörungstheorien verbindet. Und neulich, so berichtet uns ein Zollfahnder, wurde auf der Autobahn A2 nahe Potsdam in Brandenburg ein Autofahrer von seinem eigenen Auto
überholt. Das gleiche Fahrzeug. Das gleiche Kennzeichen. Ein dunkelgrüner Mercedes Vito.
 
Der überraschte Fahrer rief die Polizei. Und nachdem der obskure Fahrer gestoppt wurde, konnte das Rätsel schnell geklärt werden. Und jetzt wird es spannend, denn es kann jeden treffen. Gibt es auch von Ihrem Fahrzeug eine täuschend echte Kopie, die Sie irgendwann überholen wird? Wozu nur braucht man die? Und warum erfahren wir Bürger nichts davon?
Quelle: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/totale-ueberwachung-wenn-aus-satire-bittere-realitaet-wird.html

Polizeifunk: Sachsen versenkt 344 Millionen Euro aus Steuergeldern

Der digitale Funk für Sachsens Polizei und Rettungskräfte wird mehr als doppelt so teuer wie geplant. (Foto: dpa)Der digitale Funk für Sachsens Polizei und Rettungskräfte wird mehr als doppelt so teuer wie geplant. (Foto: dpa)

Steuer-Verschwendung – Einführung erneut verschoben

Der Digitalfunk für Polizei und Rettungskräfte in Sachsen wird mindestens 200 Millionen Euro teurer als ursprünglich geplant. Zudem verschiebt sich die Einführung um fünf Jahre.

  | , 02:38 Uhr

bis neulich Dienstag Volker Pispers! die Bananenrepublik

am29.10.2013 Nichtwissen – bis neulich Dienstag Volker Pispers! die Bananenrepublik
Sehenswert und immer wieder lustig aber leider wahr.
Bananerepublik und Merkel haben wohl die gleiche Wortbedeutung!

Polizei Hauptkommissar bei Bewusst-TV spricht Klartext

jo adpoPolizei Hauptkommissar spricht über Bundesrepublik Deutschlands

Polizei Hauptkommissar spricht über die fehlende Souveränität in der

Bundesrepublik Deutschlands – und die Folgen dieser.

 

Der Antigermanismus der Antideutschen

DEUTSCHLAND-VERRECKEDies IST Nur der Anfang!, Etwas Schlimmeres als Krieg

Als angeblich Antideutsch bezeichnet sich eine bestimmte Strömung „innerhalb“ der deutschen Linken. Die Absurdität antideutscher Positionen ist inzwischen ebenso legendär, wie der sprichwörtliche Selbsthass der Deutschen auf sich selbst bzw. Andere.

Das es von den Menschen in unserem Lamd stumm himgenommen wird, erstaunt mich seit Jahren!
Und hier noch ein Video!

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Neue Panne in Essen: Stimmzettel in Aufzug vergessen

Bundestagswahl – 36 Säcke liegen gelassen

Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß hätte sich gern positive Nachrichten zu Essen gewünscht. Stattdessen ist seine Stadt exemplarisch für die Pannen des Bundestagswahlkampfes. (Foto: dpa)Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß hätte sich gern positive Nachrichten zu Essen gewünscht. Stattdessen ist seine Stadt exemplarisch für die Pannen des Bundestagswahlkampfes. (Foto: dpa)

Die Stadt Essen ist beispielhaft für die vielen Unstimmigkeiten bei der Bundestagswahl. Diesmal sind Stimmzettel verloren gegangen: In einem Aufzug der Universität Duisburg-Essen wurden zahlreiche Säcke mit Wahlzetteln gefunden.

  | , 13:47 Uhr

Strafanzeige gegen Verfassungsschutz

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27/09/2013beim Honigmann zu lesen

Die Löschung von Daten, die bei der Überwachung von Journalisten durch den niedersächsischen Verfassungsschutz gespeichert worden waren, könnte ein juristisches Nachspiel haben: Die von der Datensammlung betroffene Journalistin Andrea Röpke hat bei der Staatsanwaltschaft Hannover Strafanzeige wegen des Verdachts der Urkundenunterdrückung erstattet. Wie ihr Anwalt Sven Adam in Göttingen mitteilte, reagiere Röpke damit auf die Vernichtung der über sie angelegten Akte, ohne dass ihr vorher der Inhalt und damit das Ausmaß der Überwachung mitgeteilt wurden.

Staatsanwaltschaft: Noch keine Anzeige eingegangen

Bei der Akte des Verfassungsschutzes handele es sich um eine Urkunde, über die der Verfassungsschutz nach Eingang des Auskunftsbegehrens nicht mehr verfügen durfte, so die Einschätzung des Anwalts. “Durch die Vereitelung des Auskunftsersuchens dürfte daher der Straftatbestand der Urkundenunterdrückung erfüllt sein”, so Adam. Die Staatsanwaltschaft Hannover konnte am Dienstag noch nicht bestätigen, dass eine Anzeige eingegangen sei. Von sich aus habe sie sich bislang noch nicht mit der Beobachtung von Journalisten durch den Verfassungsschutz beschäftigt.

Röpke will Akte rekonstruiert haben

ueberwachung197_v-contentkleinAuf Röpkes Anfrage hin hatte der Verfassungsschutz 2012 mitgeteilt, dass keine Daten über sie gespeichert seien. Tatsächlich aber wurden die Einträge nach der Anfrage gelöscht. Gegen den zuständigen Sachbearbeiter stellte Röpke laut ihrem Anwalt zudem eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Röpke forderte außerdem den Verfassungsschutz auf, ihre Akte, die der Verfassungsschutz sechs Jahre lang über sie geführt habe, zu rekonstruieren. Von allen weiteren 16 Verfassungsschutzämtern in Deutschland verlangte sie Auskunft, ob auch dort Daten über sie gespeichert sind.

Innenminister: Kein ausreichender Extremismusbezug

Das Innenministerium in Hannover hatte eingeräumt, dass Röpke und sechs weitere Journalisten ungerechtfertigt in der Datei des Verfassungsschutzes gelandet waren. Es habe keinen ausreichenden Extremismusbezug gegeben, die Betroffenen hätten sich nur im Zusammenhang mit ihrer Arbeit mit Extremismus beschäftigt, so das Ministerium. Die umstrittene Datensammlung ist auch Thema der Aktuellen Stunde im Landtag am Mittwoch.

gefunden bei: http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/verfassungsschutz295.html

danke an TA KI

Gruß an die ÜBER-Wacher – Der Honigmann