Tag-Archiv | SHAEF-Gesetze

Schein-Eigentum in der BRD – Keiner besitzt Eigentum

11. Medienjournal Gardy Gutmann

scheineigentum brdSie haben kein Eigentum, sondern nur Besitz. Privatisierung der Grundbuchämter – Grundbuchentwertung, Auflösung der Dörfer und Gemeinden. Schaffung von Großverwaltungsstrukturen – Großkreisen – Großstädten – Großgemeinden – Metropolen für die Neue Welt Ordnung der EU für den vogelfreien und staatenlosen Hybriden / Sklaven der Zukunft, auf der § Grundlage *Neues Staatsrecht-Staatsgrundgesetz* 1934.

Privatisierung der Grundbuchämter und Entwertung/Löschung der Grundbücher. Die Grundbücher sind heute nur noch § wertlose Grundkontoauszüge ohne international anerkannten Eigentumsnachweis nach BGB.

Sämtliche Grundbuchänderungen ohne ausdrückliche Genehmigung des alliierten Befehlshabers des betreffenden Gebietes nach dem 21. Februar 1947 sind grundsätzlich nichtig.

»Interalliierte Kommandantur der Stadt Berlin, Abschrift:«
Betrifft: Angelegenheiten des unter der Kontrolle der Besatzungsbehörden stehende Eigentums

»BK/O (47) 50 v. 21. Februar 1947«
An den: Herrn Oberbürgermeister

Die Alliierte Kommandantur Berlin ordnet wie folgt an: Weiterlesen

Kommt ein WK3 und wo beginnt er?

USPanzerGrafenwöhr1Viele Hellseher, Deuter von Prophezeiungen und auch Sektenführer haben sich vor der Jahrtausendwende, mit dem angekündigten 3. Weltkrieg befasst und Zahlen für dessen Beginn heraus gegeben. Die meisten waren der Meinung, er würde 1998 beginnen. In gewisser Weise haben sie sogar alle Recht und Unrecht zugleich. Die Vorarbeit für diesen Krieg wurde Zu diesem Zeitpunkt ja wirklich gemacht. Aber die Menschen glauben nun nicht mehr, das es zu diesem Krieg wirklich kommt, was ja auch kein Wunder ist. Man hat nämlich vergessen zu erwähnen, das der 3. Weltkrieg der ungewöhnlichste Krieg sein wird, den die Welt je gesehen hat. Der eine Autor hat den Hergang genau beschrieben, sich aber im Jahr geirrt und viele andere haben falsch abgeschrieben. Auch Jan van Helsing sah sich veranlasst, sein Buch  „ Der dritte Weltkrieg“ zu überarbeiten. So einfach wie manch einer glaubt, ist es nicht, Zeitpunkte zu bestimmen. Der Fehler liegt wohl da, das man begonnen hat, einen Nostradamus dahingehend zu deuten, in dem man zeitliche Deutung, allein an der Astrologie fest macht. Die beliebteste Methode dabei ist, nach Sonnenfinsternis zu schauen und den Stand von Mars, Pluto und gegebenenfalls Merkur zu berücksichtigen. Vielen ist wahrscheinlich entweder nicht bekannt oder aber zu unwichtig, das auch Nostradamus mit der Kabbala gearbeitet haben muss. Wenn man seine Verschlüsselungen, also die Methode anschaut, findet man beim entschlüsseln des Cod`s schnell heraus, das er auf kabbalistische Ursprünge zurück geht. Und so unwahrscheinlich ist das ja auch nicht, denn der Vater von Nostadamus, war Kabbalist. Also habe ich mir die Weltschwingungen angeschaut, die zum 1. und 2, Weltkrieg geführt haben.    Weiterlesen

Deutsche Unis forschen für das US-Militär

Das amerikanische Verteidigungsministerium: Was haben deutsche Hochschulen für die US-Armee entwickelt? (Quelle: dpa) Das amerikanische Verteidigungsministerium: Was haben deutsche Hochschulen für die US-Armee entwickelt? (Quelle: dpa)

25. Nov. 2013 – dpa – Entwicklung an Drohnen und Sprengstoff

22 deutsche Hochschulen und Forschungsinstitute haben in den vergangenen Jahren mehr als zehn Millionen Dollar aus dem Haushalt des US-Verteidigungsministeriums erhalten. Die Einrichtungen bestätigten entsprechende Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) und der „Süddeutschen Zeitung“, wie das Blatt schreibt. Bei den Projekten handele es sich sowohl um Grundlagen- als auch um Rüstungsforschung – zum Beispiel an Sprengstoffen, Sprengköpfen und Drohnentechnik. 

Geld des US-Militärs sei dabei auch an Universitäten geflossen, die sich durch eine Zivilklausel zur friedlichen Forschung verpflichten. So habe die Ludwig-Maximilians-Universität in München vom US-Verteidigungsministerium 2012 mehr als 470.000 Dollar erhalten, um militärische Sprengstoffe zu verbessern.

Über zehn Millionen Dollar für deutsche Institute

Die Fraunhofer-Gesellschaft forschte dem Bericht zufolge für die US-Armee an Panzerglas und an Sprengköpfen, die Universität Marburg an Orientierungssystemen für Drohnen und „präzisionsgelenkte Munition“.

Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig

Jeder von Sanktionen Betroffene sollte sofort Widerspruch einlegen

Jobcenter (SYMBOLFOTO: DPA) – 12/11/2013 von beim Honigmann zu lesen

KARLSRUHE (bo). Kommentar zum nachfolgend im Original abgedruckten Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) Karlsruhe aus dem Jahr 2010. Das Urteil erklärt grundsätzlich jegliche Form von finanziellen Sanktionen (Leistungskürzung) für rechtswidrig und betrifft damit womöglich mehrere zehntausend Hartz-IV-Empfänger, die auf Grund welcher Umstände auch immer von Arbeitsämtern oder Job-Center mit Leistungskürzungen belegt worden sind. Die Betroffenen sind aufgefordert, gegen solche Sanktionen Widerspruch (auch rückwirkend) einzulegen und die ihnen vorenthaltenen Beträge nachzufordern. Dieses sollte SCHRIFTLICH (am besten mit “Einschreiben”) mit der Forderung nach schriftlicher Bestätigung des Eingangs des Schreibens geschehen, damit die betroffenen Dienststellen im Falle einer notwendigen gerichtlichen Auseinandersetzung nicht behaupten können, dass sie angeblich nie etwas erhalten haben. Denn mündlich -selbst in Gegenwart eigener Zeugen- abgegebene Erklärungen sind vor Gericht relativ wertlos. Zugleich betrifft dieses Urteil indirekt auch alle Mitarbeiter von Arbeitsämtern oder Job-Center. Sie machen sich bei der Verhängung solcher rechtswidrigen Sanktionen bis 2010 rückwirkend wegen fahrlässiger Körperverletzung, ab sofort sogar wegen vorsätzlicher Körperverletzung strafbar und müssen sich dafür nach Strafanzeige mit verbundenem Strafantrag gegebenenfalls auch vor Gericht verantworten. Dabei gilt das rechtliche Grundsatzprinzip, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt. Götz Bockmann

DAS URTEIL DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS IM ORIGINAL: Weiterlesen

In Deutschland spionieren Dutzende US-Firmen

31/10/2013 von beim Honigmann zu lesen

Mindestens 90 US-Unternehmen lassen Mitarbeiter in Deutschland gezielt Spähaktionen durchführen. Nach einem Medienbericht werden dabei auch die Agenteneinsätze koordiniert und Soldaten trainiert.

Von Martin Lutz

USA KElley BarracksIn Deutschland haben offenbar nicht nur die US-Geheimdienste spioniert, sondern auch mehrere Dutzend private US-Unternehmen. Die Firmen hätten US-Geheimdiensten wie der NSA oder CIA zugearbeitet, aber auch den nachrichtendienstlichen Einheiten des US-Militärs, meldete das MagazinStern” am Mittwoch.

Demnach waren in den vergangenen Jahren mindestens 90 US-Unternehmen in Deutschland im Bereich der Geheimdienstarbeit tätig. Die meisten von ihnen würden unterstützende Serviceleistungen liefern, die IT-Technologie warten oder Gebäude sichern, berichtete der “Stern”. Rund 30 Firmen seien aber auch direkt in reguläre Spionageaktivitäten eingebunden: Sie arbeiten dem Bericht zufolge in der Koordination von Agenteneinsätzen, der Analyse von abgefangenen Gesprächen oder dem Training von Soldaten in Spionagetechniken. Weiterlesen

Deutschland befürwortet Atomwaffen

atompilz-kreuzAuf der gestrigen Sitzung der UN-Generalversammlung hat sich Deutschland geweigert, den Einsatz von Atomwaffen generell abzulehnen. Der Linken-Politiker Jan van Aken kritisiert die Entscheidung scharf.

Es ist im Überlebensinteresse der ganzen Menschheit, dass Atomwaffen nie wieder und unter keinen Umständen eingesetzt werden.“ Diese Formulierung enthält eine von 124 Staaten unterzeichnete Erklärung, die den Einsatz von Atomwaffen verurteilt. Auf der gestrigen Sitzung der UN-Generalversammlung weigerte sich die Bundesregierung, die Erklärung zu unterzeichnen.

„Westerwelle sollte nie wieder das Wort Abrüstung in den Mund nehmen, ohne vor Scham rot zu werden“, kritisierte der Linken-Politiker und Rüstungsexperte Jan van Aken gegenüber greenpeace-magazin.de. Der noch amtierende Bundesaußenminister war mit einem Bekenntnis zur nuklearen Abrüstung in seine Amtszeit gestartet, vor diesem Hintergrund sei die jetzige Entscheidung „jämmerlich“, so van Aken.

Deutschland hätte sich vor allem an dem Satz, den Einsatz von Atomwaffen „unter allen Umständen“ abzulehnen, gestört, sagte Martin Hinrichs von der Anti-Atomwaffen-Initiative ICAN Deutschland gegenüber greenpeace-magazin.de. Aus Diplomatenkreisen habe die Initiative erfahren, dass die Bundesregierung darin eine Gefahr für die Nato-Doktrin der nuklearen Abschreckung sehe.

Ähnlich liest sich auch die Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Grünen zu diesem Thema vom 11. Oktober. Darin heißt es, die Bundesregierung teile zwar die generelle Besorgnis über die humanitären Konsequenzen eines Nuklearwaffen-Einsatzes. Durch die Formulierung „unter allen Umständen“ würde Atomwaffen jedoch „per se eine katastrophale Wirkung“ zugeschrieben und auch der bloße Besitz „in Frage gestellt“. Dem möchte sich die Bundesregierung offenbar nicht anschließen. Zudem wird auf die nukleare Abschreckungsdoktrin der Nato aus dem Jahr 2010 verwiesen.

„Westerwelle und Merkel haben sich entschieden: Die Belange der Nato sind ihnen offenbar wichtiger als die Abschaffung der Atomwaffen“, kommentiert Jan van Aken. Indes ist die Argumentation mit der Doktrin des Militärbündnisses ohnehin fraglich. Die Nato-Mitgliedstaaten Dänemark, Norwegen, Irland und Island sahen nämlich keine Probleme und unterzeichneten die Erklärung.

KURT STUKENBERG

gefunden bei: http://www.greenpeace-magazin.de/aktuell/2013/10/22/deutschland-nicht-grundsaetzlich-gegen-atomwaffeneinsatz/

 

Über die Gier der Krankenkassen

30/09/2013beim Honigmann zu lesen

Krankenkassen erlassen BeitragsschuldenKK's Erlassen Beitragsschulden
In Deutschland herrscht die so genannte Krankenversicherungspflicht, mit der erreicht werden soll, dass niemand im Ernstfall auf eine notwendige gesundheitliche Versorgung verzichten muss, weil er die entsprechenden Kosten nicht tragen kann. Während diese Pflicht seit 2007 nur gesetzlich Versicherte betraf, sorgt eine Erweiterung aus dem Jahre 2009 dazu, dass seit diesem Zeitpunkt wirklich jeder versichert sein muss.Versicherungspflichtig bedeutet nicht gleichzeitig auch versichert

Der Zwang zur Versicherung führt aber nicht gleichzeitig auch zu einem Abschluss einer solchen. So sind es vor allem Selbstständige oder auch Arbeitslose ohne gesetzliche Leistungen, die aus Kostengründen auf den Versicherungsschutz verzichten oder aufgrund nicht gezahlter Beiträge von der Krankenkasse gekündigt wurden und sich keinen neuen Schutz mehr gesucht haben.

Erlass der Beitragsschulden als große Chance für viele

Problematisch wird diese Nichtversicherung nicht nur wegen des fehlenden Schutzes im Krankheitsfall, sondern auch aufgrund der bestehenden Beitragsregelung. Denn mit Verabschiedung der Versicherungspflicht besteht ebenso eine Beitragspflicht, unabhängig davon, ob man Mitglied einer Krankenkasse ist oder nicht. Somit haben sich seit 2007 respektive 2009 große Berge an Beitragsschulden angesammelt, die es vielen erst recht finanziell unmöglich machen, sich um einen neuen Versicherungsschutz zu bemühen.

Um diesem Teufelskreis ein Ende zu bereiten, wurde im Jahr 2013 das Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung ins Leben gerufen. Wer früher gesetzlich versichert (auch freiwillig) war, kann sich bis zum 31. Dezember 2013 bei seiner ehemaligen Versicherung melden, die dann auf Rückzahlung der bestehenden Beitragsschulden und Säumniszuschläge verzichtet und so eine neuen Krankenversicherungsschutz vereinfacht. Darüber hinaus soll der Säumniszuschlag gesenkt werden. Für zukünftige Beitragsrückstände sollen statt 5,00 nur noch 1,00 Prozent monatlich berechnet werden.

Abweichende Regel bei privat Versicherten

Wer in der privaten Krankenversicherung versichert ist oder war, kann nicht von diesem Schuldenerlass profitieren. Die privaten Krankenversicherungen bestehen auf die Zahlungen der ausstehenden Beiträge, bieten aber Notlagentarife, mit denen aufgrund ermäßigter Beiträge für allerdings auch reduzierte Leistungen die Rückzahlung offener Posten erleichtert werden soll.

gefunden bei: http://www.ratgeber-geld.de/news/10290-krankenkassen-erlassen-beitragsschulden.html

…danke an TA KI

Volksführung ist die Kunst, das Volk so schnell über den Tisch zu ziehen, das es die Reibungshitze, als Nestwärme empfindet.

Gruß an die, die für Nichtversicherungszeiträume Versicherungssummen kassieren… – Der Honigmann

Strafanzeige gegen Verfassungsschutz

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27/09/2013beim Honigmann zu lesen

Die Löschung von Daten, die bei der Überwachung von Journalisten durch den niedersächsischen Verfassungsschutz gespeichert worden waren, könnte ein juristisches Nachspiel haben: Die von der Datensammlung betroffene Journalistin Andrea Röpke hat bei der Staatsanwaltschaft Hannover Strafanzeige wegen des Verdachts der Urkundenunterdrückung erstattet. Wie ihr Anwalt Sven Adam in Göttingen mitteilte, reagiere Röpke damit auf die Vernichtung der über sie angelegten Akte, ohne dass ihr vorher der Inhalt und damit das Ausmaß der Überwachung mitgeteilt wurden.

Staatsanwaltschaft: Noch keine Anzeige eingegangen

Bei der Akte des Verfassungsschutzes handele es sich um eine Urkunde, über die der Verfassungsschutz nach Eingang des Auskunftsbegehrens nicht mehr verfügen durfte, so die Einschätzung des Anwalts. “Durch die Vereitelung des Auskunftsersuchens dürfte daher der Straftatbestand der Urkundenunterdrückung erfüllt sein”, so Adam. Die Staatsanwaltschaft Hannover konnte am Dienstag noch nicht bestätigen, dass eine Anzeige eingegangen sei. Von sich aus habe sie sich bislang noch nicht mit der Beobachtung von Journalisten durch den Verfassungsschutz beschäftigt.

Röpke will Akte rekonstruiert haben

ueberwachung197_v-contentkleinAuf Röpkes Anfrage hin hatte der Verfassungsschutz 2012 mitgeteilt, dass keine Daten über sie gespeichert seien. Tatsächlich aber wurden die Einträge nach der Anfrage gelöscht. Gegen den zuständigen Sachbearbeiter stellte Röpke laut ihrem Anwalt zudem eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Röpke forderte außerdem den Verfassungsschutz auf, ihre Akte, die der Verfassungsschutz sechs Jahre lang über sie geführt habe, zu rekonstruieren. Von allen weiteren 16 Verfassungsschutzämtern in Deutschland verlangte sie Auskunft, ob auch dort Daten über sie gespeichert sind.

Innenminister: Kein ausreichender Extremismusbezug

Das Innenministerium in Hannover hatte eingeräumt, dass Röpke und sechs weitere Journalisten ungerechtfertigt in der Datei des Verfassungsschutzes gelandet waren. Es habe keinen ausreichenden Extremismusbezug gegeben, die Betroffenen hätten sich nur im Zusammenhang mit ihrer Arbeit mit Extremismus beschäftigt, so das Ministerium. Die umstrittene Datensammlung ist auch Thema der Aktuellen Stunde im Landtag am Mittwoch.

gefunden bei: http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/verfassungsschutz295.html

danke an TA KI

Gruß an die ÜBER-Wacher – Der Honigmann

Familie aus Niedersachsen flieht nach Polen

16kollaj_dfWeil sie fürchten, ihre Tochter könnte wieder im Heim landen, flüchtet eine Familie aus Niedersachsen nach Polen. In ihrem Kampf gegen das Jugendamt erhält sie dort Unterstützung von einem Verein.

 Begründete Sorge um das Kindeswohl oder unzulässiger Eingriff in eine Familie? Eltern aus Niedersachsen sind mit ihrer 13-jährigen Tochter vor dem Jugendamt nach Polen geflohen.

Die Behörde wirft den Eltern vor, die Zusammenarbeit zu verweigern. Das Mädchen soll in seiner Grundschulzeit aufgrund ständiger Wohnortwechsel acht verschiedene Schulen besucht haben, mit Fehlzeiten von mehreren Wochen. Nach Angaben des Jugendamts hat sie außerhalb der Familie keinerlei soziale Kontakte. Daher wurde den Eltern das Sorgerecht entzogen und die 13-Jährige vorübergehend in einem Heim untergebracht.

Ende August riss die Jugendliche von dort aus, um zu ihren Eltern zurückzukehren. Seit einigen Tagen hält sich die deutsche Familie in Polen auf und will nicht nach Deutschland zurückkehren. Der Aufenthalt dort gefährdet nach Einschätzung des zuständigen Jugendamts das Kindeswohl. “Das derzeitige Verhalten der Eltern, mit ihrem Kind im Rahmen von Interviews aufzutreten, wird als hochgradig problematisch und verantwortungslos eingeschätzt”, erklärte das Jugendamt des Landkreises Osterholz. Der Vater hatte die Vorwürfe im polnischen Bytów vor Journalisten zurückgewiesen.

Die Familie fürchte, die Behörden könnten das Mädchen erneut in ein Heim stecken, sagte ein Sprecher der polnischen Gesellschaft “Eltern gegen Diskriminierung von Kindern in Deutschland”. Wojciech Pomorski, der Gründer der Gesellschaft “Eltern gegen Diskriminierung von Kindern in Deutschland”, kämpft seit zehn Jahren vor deutschen, österreichischen und polnischen Gerichten um das Sorgerecht für seine Tochter. Als diskriminierend empfindet er, dass er bei Kontakten unter Aufsicht des Jugendamts deutsch sprechen muss und die Gespräche nicht auf Polnisch führen darf.

gefunden bei: http://www.sueddeutsche.de/panorama/sorgerechtsstreit-in-niedersachsen-familie-flieht-vor-jugendamt-nach-polen-1.1780389

 

 

„Eine Zuwanderungsform, wie sie Gelsenkirchen noch nicht erlebt hat“

22/09/2013 von beim Honigmann zu lesen

Gelsenkirchen hat ein Handlungskonzept für Zuwanderung entwickelt

Arme-Bulgaren-und-RumaenenGelsenkirchen. Am 1. Januar 2014 tritt die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänien und Bulgarien in Kraft. Ein umfassendes Handlungskonzept liegt in Gelsenkirchen zur Abstimmung im Sozialausschuss und im Rat vor. Oberste Priorität hat die Integration der Menschen aus Südosteuropa in die Stadtgesellschaft.

Niemand weiß, wie viele Menschen aus Rumänen und Bulgaren ab Januar 2014 von der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit Gebrauch machen und wie viele Zuwanderer tatsächlich kommen werden. Ihre Zahl und die Höhe der Sozialkosten ist eine Rechnung mit der Unbekannten.

Rund 6,5 Millionen Euro sind im Haushalt 2014 für Mehrkosten verankert. „Das wird aber nicht reichen“, sagen die Stadträte Karin Welge und Joachim Hampe unisono und betonen, die Stadt könne die Aufgabe nicht alleine stemmen. Was sie ärgert: „Die, die verantwortlich sind, stehlen sich aus der Verantwortung.“ Das geht an die Adresse der Bundesregierung.

Wohnverhältnisse verbessern

Aber man hat sich aufgestellt und will die Herausforderung – „Eine Zuwanderungsform, wie sie Gelsenkirchen noch nicht erlebt hat“ – gut vorbereitet annehmen. Das angekündigte Handlungskonzept zur „Zuwanderung im Rahmen der EU- Osterweiterung“ liegt nun vor. Unter diesem Namen hat auch ein fünfköpfiges Projektteam unter Leitung von Hans-Joachim Olbering in der Verwaltung die Arbeit aufgenommen. Vier Sozialarbeiter mit Sprachkenntnissen, bei Awo und Diakonie angedockt, wurden eingestellt, der Ordnungsdienst wird um insgesamt 14 Leute verstärkt. Weiterlesen

Waschlappen in Uniform? Erstaufführung in der Dortmunder Nordstadt

Antifa liefert sich Prügelei mit der Polizei !

21/09/2013 von beim Honigmann zu lesen

Gewalt bei Spontan-Demo der Antifa in der Dortmunder Nordstadt

PolizeiDortmund. Mehrere Dutzend dunkel gekleidete Menschen haben sich am Donnerstagabend eine Prügelei mit der Polizei in Dortmund geliefert. Eine Polizistin wurde verletzt. In der Folge gab es eine Großfahndung, auch ein Hubschrauber war im Einsatz. Von wem die Gewalt ausging, ist noch unklar.

In der Dortmunder Nordstadt hat es am Donnerstagabend einen größeren Polizeieinsatz gegeben. Gegen 20 Uhr waren Polizisten an der Mallinckrodtstraße nach eigenen Angaben von einer Gruppe dunkel gekleideter und vermummter Personen angegriffen worden. Laut Aussage der Polizei waren “mehrere Dutzend” Personen an dem Übergriff beteiligt. Eine Polizistin ist verletzt worden. wie es der Frau derzeit geht, gibt die Polizei nicht bekannt.

Auslöser für die Randale war, so die Polizei, dass sich die Gruppe einer Polizeikontrolle widersetzen wollte. Nach dem Angriff seien die vermummten Täter geflüchtet. Die Polizei habe daraufhin einen Großeinsatz gestartet, um die Flüchtigen aufzuspüren. Auch ein Hubschrauber kam zum Einsatz. Mindestens zwei Personen seien festgenommen worden. Die Ermittlungen dauern an.
Polizei will am Vormittag weitere Informationen veröffentlichen

Bei den Vermummten handelt es sich offenbar um Mitglieder der linksautonomen Szene. Auf der Antifa-Website indymedia.org heißt es, 40 “Antifaschisten” hätten am Donnerstagabend spontan in Dortmund demonstriert. Es habe sich dabei um eine Gedenkveranstaltung für einen in Griechenland von einem Rechtsextremisten ermordeten linken Musiker gehandelt.

Die Demonstranten hätten laut der Website Parolen gerufen und Bengalos entzündet, sonst aber friedlich demonstriert. Nach wenigen Minuten seien die Demonstranten von der Polizei mit Schlagstöcken angegriffen worden. (tap/dor)

gefunden bei: http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/gewalt-bei-spontan-demo-der-antifa-in-der-dortmunder-nordstadt-id8467419.html

danke an TA KI

Gruß an die die für RECHT einstehen – Der Honigmann

Landkreis Bayreuth 110% (!!!) Wahlbeteiligung- Dinge gibts, die gibts nur hier!!

110wahbeteiligung“110% Wahlbeteiligung”: Panne in Emt­mannsberg

– Die Landtags- und Bezirkstagswahl fördert auch zwei Tage nach dem Urnengang Ungewöhnliches zutage. Kuriose Ergebnisse und bockige Com­puter sorgen für Debatten.
110%Wahbeteiligung

Die Gemeinde Emt­mannsberg im Landkreis Bayreuth kann eine Wahlbeteiligung von 110,84 Prozent vorweisen. Gibt’s nicht? Gibt es sehr wohl, sagt Geschäftsstellenleiter Klaus Bauer. Denn das rund 1200 Einwohner zäh­lende Emtmannsberg bildet auf Anordnung des Bayreuther Stimm­kreisleiters zusammen mit den beiden selbstständigen Gemeinden Kirchen­pingarten und Seybothenreuth einen gemeinsamen Briefwahlbezirk.

Die Briefwähler werden beim End­ergebnis jedoch allein Emtmannsberg zugerechnet, und so kommt es, dass es dort 858 Stimmberechtigte gibt, aber tatsächlich 951 Frauen und Männer gewählt haben. In früheren Jahren sei diese Besonderheit gar nicht groß auf­gefallen, sagt Bauer, da die Zahl der Briefwähler stets niedriger lag und die Wahlbeteiligung damit nie auch nur annähernd 100 Prozent erreichte.

Bei der Bundestagswahl werden alle drei Gemeinden wieder getrennte Briefwahlbezirke haben, versicherte Bauer, dann sei diese Besonderheit zum Tisch.

lesen beim biene-meine-fliegt1 

Urteil: Öffentlichkeit darf Abgeordnete nicht kontrollieren

Landesverfassungsgericht entscheidet über Status des SSWDas Oberverwaltungsgericht Berlin hat entschieden: Die Abgeordneten unterliegen nur ihrem Gewissen – und dürfen nicht von der Öffentlichkeit kontrolliert werden. Das Urteil stellt die Demokratie auf den Kopf.
Landesverfassungsgericht entscheidet über Status des SSW

Das Oberverwaltungsgericht Berlin kippte ein Urteil, dass der Öffentlichkeit die Kontrolle der Abgeordneten des Bundestages über die Verwendung der Sachleistungspauschale zugestand. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts folgte der Argumentation des Bundestags: Abgeordnete seien durch das freie Mandat nur ihrem Gewissen über Rechenschaft schuldig und dürften keinerlei Kontrolle unterstehen. Im Landespressegesetz gäbe es keinen Auskunftsanspruch, der in diesem Fall greift. Die im Grundgesetz verankerte Pressefreiheit garantiere nur einen „Minimalstandard“, begründeten die Richter ihre Entscheidung. Es bestehe keine presserechtliche Auskunftspflicht, auch nicht auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) oder der Europäischen Menschenrechtskonvention.

weiterlesen beim Honigmann biene-meine-fliegt1

http://derhonigmannsagt.wordpress.com/

Deutschland zählt zu den größten Waffenexporteuren der Welt.

deutsche-kampfpanzer“Hauptsache, der Euro rollt”
Geschäft mit Krisen-Region boomt weiter!

Trotz aller Kritik an der Menschenrechtslage in den Golfstaaten boomen deutsche Rüstungsexporte in die Region weiter. Im ersten Halbjahr 2013 erteilte die Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen für die sechs Staaten des Golfkooperationsrats im Wert von 817 Millionen Euro. Der mit Abstand wichtigste Abnehmer ist Katar mit 635 Millionen Euro, gefolgt von Saudi-Arabien mit 118 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.
Bereits im vergangenen Jahr hatten sich die Exportgenehmigungen von 570 Millionen auf 1,42 Milliarden Euro mehr als verdoppelt. Die Anträge auf Waffenexporte nach Ägypten wurden unterdessen angesichts der instabilenLage in dem bevölkerungsreichsten nordafrikanischen Land zurückgestellt. Das gelte aber nur, “sofern im Einzelfall keine Gründe für eine unmittelbare positive oder negative Bescheidung vorliegen”, heißt es in einer weiteren Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linken. Weiterlesen

Dieselmotoren treiben Windräder an!!

windDie Schildbürger lassen grüßen Dieselmotoren treiben Windräder an
In der Rekordzeit von 14 Monaten werden 30 Windräder mit einer Leistung von 108 Megawatt vor Borkum errichtet. Nun ist der Windpark “Riffgat” fertig. Doch statt Ökostrom kommt derzeit nur der Rauch von Dieselmotoren aus dem Windpark. Der Grund ist gleichermaßen simpel wie unglaublich.
“Riffgat” ist vom Pech verfolgt. Erst klagen Fischer und die ostfriesischen Inseln Borkum und Wangerooge gegen das Offshore-Projekt, den ersten vollständig fertiggestellten kommerziellen Windpark vor Deutschlands Küsten. Naturschützer warnen vor Gefahren durch den Baulärm für Meeressäuger. Dann bereitet der bis heute ungeklärte Grenzverlauf im Seegebiet mit der Größe von 480 Fußballfeldern Probleme bei der Planung. Und dann wird das Ausmaß der tödlichen Gefahren unter Wasser deutlich: Die Bergung von Munitions-Altlasten ist extrem langwierig und verzögert den Anschluss ans Stromnetz. Weiterlesen

ReGIERung: Zusammenarbeit BND und NSA “gut und richtig”

bndBosbach will Amt von Geheimdienstbeauftragten schaffen

Nach den jüngsten Berichten über massenhafte Datenweiterleitungen hat dieBundesregierung die Zusammenarbeit zwischen dem US-Geheimdienst NSA und dem deutschen Auslandsgeheimdienst BND verteidigt. Der BND sei dazu da, im Ausland aufzuklären und arbeite dabei mit der NSA zusammen, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter. Das sei “nicht schlimm”, sondern vielmehr “gut und richtig so”. CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach schlug vor, das Amt eines Geheimdienstbeauftragten des Bundestags einzuführen.
Streiter betonte: “Es gibt keine millionenfache Grundrechtsverletzung bei der deutschen Fernmeldeüberwachung durch deutsche Dienste“. Der BND sei vielmehr zuständig für die Überwachung ausländischen Fernmeldeverkehrs. Die Übermittlung von Daten deutscher Staatsbürger an ausländische Stellen gebe es dabei nur im Rahmen der Gesetze und nur in Ausnahmefällen. Dies gelte für alle rechtmäßig in Deutschland lebenden Menschen: “Wer ein Recht hat, dessen Recht wird nicht verletzt.” Weiterlesen

Übungsszenarien sehen unterschiedliche Situationen vor, wie Strahlen- oder Massenunfälle.

Es braut sich da etwas zusammen

OLYMPUS DIGITAL CAMERAIn den letzten Tagen kamen einige sehr erstaunliche Meldungen und Aussagen ans Tageslicht, die zeigen, dass sich Staaten und Organisationen offensichtlich auf etwas „Großes“ vorbereiten. Walter Eichelburg nennt es den Tag X.

Schon im Frühjahr 2013 sickerte heraus, dass sich die Bundeswehr wohl auf mindestens 6 Wochen chaotische Zustände in Deutschland vorbereitet, eine Reihe von Offizieren wurden entsprechend geschult. Schon länger ist bekannt, dass Lebensmittelkarten gedruckt und teilweise bereits in Landratsämter verbracht wurden.
Seit ein paar Wochen lesen und hören wir in den Massenmedien immer öfter etwas von Notfallvorsorge mit Nahrungsmittel, Wasser usw.. Teilweise wird als Auslöser für dieses Interesse an dem Thema die Flut vom Mai diesen Jahres genannt, aber dort hatten Vorräte eigentlich weniger weitergeholfen. Sogar der Umweltminister von Sachsen hatte sich diesbezüglich zu Wort gemeldet. Grundsätzlich halte ich natürlich diese Empfehlungen für absolut notwendig und habe ja selbst einen entsprechenden kostenlosen Report, in dem die wichtigsten Dinge aufgeführt sind, schon vor längerer Zeit dazu verfasst. Umso erstaunlicher ist es, dass nun auch in den Massenmedien dieses nicht mehr nur als die Idee verschrobener Spinner dargestellt wird.
In Krankenhäusern werden nun vermehrt Notfallübungen abgehalten, teilweise monatlich. Es geht dabei immer darum, in Zusammenarbeit mit Feuerwehr und Rettungsdiensten möglichst viele Opfer in schneller Zeit zu behandeln. Die Übungsszenarien sehen unterschiedliche Situationen vor, wie Strahlen– oder Massenunfälle. Die Menge und Frequenz dieser Übungen ist nach Aussagen von Angestellten scheinbar zumindest bei manchen Krankenhäusern einzigartig und kam in der Vergangenheit so nicht vor. Auch hört man aus immer mehr anderen Unternehmen, dass dort intensiv Krisen- und Notfallpläne ausgearbeitet wurden.
Weiterhin gibt es Aussagen, dass große Lebensmittelketten seit April Unterlagen mit der Aufschrift „Notfallplan und Krisenintervention“ erhalten haben, die streng unter Verschluss und nur dem Filialleiter bekannt sind. Dazu passt, dass in vielen Märkten die Bestände heruntergefahren werden, zumindest in den höherpreisigen Ketten. Das geht bis zu einer Halbierung des Bestandes gegenüber früheren Zeiten. Mit ist das auch schon aufgefallen, dass häufig in Rewe und co. Dinge nicht mehr verfügbar sind und man einfach Pech haben kann.
Es sollen auch Behörden und THW Schlüssel für die Lebensmittelmärkte erhalten haben, um vor Plünderungen Waren in Sicherheit zu bringen. Bei allen diesen Maßnahmen gibt es eine strenge Geheimhaltungsvorgabe.
Dazu passt, dass momentan wohl die FEMA in den USA größere Mengen Lebensmittel aufkauft. Wenn auch hierzulande die Reservelager aufgestockt werden, würde das natürlich aus der aktuellen Produktion abgezogen. Die Hersteller können nicht „mal schnell“ die Produktion um Größenordnungen zeitweilig hochfahren.

[…]

Lesen Sie den ganzen Artikel hier: http://pit-hinterdenkulissen.blogspot.de/2013/08/es-braut-sich-da-etwas-zusammen.html

danke an TA KI + Conny

Gruß an die Aufmerksamen

Der Honigmann – 9. August 2013beim Honigmann zu lesen

Die WHO bewertete 2011 diese Funkstrahlung in allen Anwendungsbereichen als „möglicherweise krebserregend“

wlanMehr Elektrosmog durch Millionen neuer WLAN-Hot-Spots

Mehr Elektrosmog durch Millionen neuer WLAN-Hot-Spots

Ab Ende Oktober 2013 möchte „Kabel Deutschland“ allen Kunden den öffentlichen WLAN – Zugang zum mobilen Internet ermöglichen, die Telekom plant 2,5 Millionen neue WLAN-Hot-Spots. Über diese Entwicklung zeigt sich die Umwelt- und Verbraucherorganisation ‚Diagnose-Funk‘ zum Schutz vor elektromagnetischer Strahlung e.V. sehr besorgt, belegen doch über 40 Studien das Risikopotential der WLAN-Strahlung.

Peter Hensinger, Leiter des Bereichs Wissenschaft bei Diagnose-Funk kritisiert: „Wenn selbst das von der Bundesregierung und der Mobilfunkindustrie getragene Wissenschaftliche Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) darauf hinweist, dass die WLAN- Frequenz zu Zellschädigungen durch oxidativen Zellstress führen kann, ist es unverantwortlich, dass alle Bereiche des öffentlichen Lebens ohne Kontrolle mit WLAN befeldet werden dürfen.“

Oxidativer Zellstress, so Hensinger weiter, sei nachweislich die Ursache vieler Beschwerden und Krankheiten, u.a. Kopfschmerzen, Erschöpfung, Spermienschädigungen bis hin zu Krebs.
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Studie: Chemikalien in Haarwachs und Sonnencremes

Viele Kosmetika beeinträchtigen den Hormonhaushalt

sonnencremeOb Sonnenschutzmittel, Zahnpasta oder Baby-Shampoo: Fast jedes dritte Kosmetikprodukt in Deutschland enthält hormonell wirksame Chemikalien. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND). Geprüft wurden die Inhaltsangaben von insgesamt mehr als 60.000 Körperpflegemitteln. Die Verwendung der Chemikalien ist legal, obwohl sie das menschliche Hormonsystem stören können.

Besonders stark belastet mit den gefährlichen Chemikalien sind demnach Haarwachs (36 Prozent), Sonnenschutzmittel (33 Prozent) sowie Rasierschaum und -creme (30 Prozent). Auch bei den geprüften Lippenstiften und Gloss-Produkten enthalten 27 Prozent hormonell wirksame Stoffe, bei Zahnpasta ist es jedes fünfte Produkt.

Zwar enthalten nur neun Prozent der Baby-Shampoos die bedenklichen Chemikalien. Laut BUND sollten aber gerade Produkte für Kinder frei davon sein.

Die in einem einzelnen Produkt enthaltene Menge von hormonell wirksamen Stoffen ist den Experten zufolge in der Regel zwar sehr gering und macht allein noch nicht krank. Allerdings finden sich in jedem fünften Kosmetikprodukt gleich mehrere dieser Chemikalien. Zudem enthalten auch andere Alltagsprodukte Substanzen mit hormoneller Wirkung wie Weichmacher, so dass laut BUND auf diese Weise “ein gefährlicher Hormoncocktail” zusammenkommen kann.

Hormonell wirksame Chemikalien werden in Kosmetika vor allem als Konservierungsmittel oder UV-Filter eingesetzt. Sie können das menschliche Hormonsystem beeinträchtigen: So werden die Stoffe mit gesundheitlichen Problemen wie reduzierter Spermienqualität und Unfruchtbarkeit, verfrühter Pubertät bei Mädchen und bestimmten, hormonbedingten Krebsarten wie Brustkrebs und Hodenkrebs in Verbindung gebracht. Besonders gefährdet seien Föten im Mutterleib, Kinder und Pubertierende, da sich deren Organe noch in sensiblen Entwicklungsphasen befinden.

Besonders stark belastet sind laut BUND gerade die höherpreisigen Produkte von Marktführern, wo fast jedes zweite untersuchte Produkt hormonell wirksame Stoffe enthält. Bei konventionellen Herstellern schnitten die Eigenmarken der Drogeriekette dm laut Studie mit 17 Prozent belasteten Produkten vergleichsweise gut ab. Naturkosmetik ist in der Regel dagegen unbelastet.

Der BUND forderte die Kosmetikhersteller auf, auf hormonell wirksame Chemikalien zu verzichten. “Wenn es um unsere Gesundheit und vor allem die Gesundheit der Kinder geht, sollten wir keine Experimente machen”, erklärte BUND-Expertin Sarah Häuser.

Der BUND stellt ab sofort eine kostenlose iPhone-App zur Verfügung, mit der Verbraucher den Barcode von Kosmetikprodukten scannen können und sofort erkennen, ob hormonell wirksame Stoffe enthalten sind. Bei belasteten Produkten können sie über die “ToxFox-App” außerdem eine Protestmail an den Hersteller senden. Dies solle “mehr Transparenz” schaffen und zu einem Umdenken bei den Herstellern führen, erklärte BUND-Experte Jurek Vengels.

Gefunden bei: http://de.nachrichten.yahoo.com/viele-kosmetika-beeintr%C3%A4chtigen-hormonhaushalt-110420047.html

danke an TA KI

Gruss an die Natürlichkeit

Der Honigmann – 2. August 2013 vonbeim Honigmann zu lesen

Marshallplan-Schwindel und die Zukunft Europas – zur Erinnerung

Marshallplan-Schwindel und die Zukunft Europas

(Richtigstellungen zum 65. Jahrestag 2013 (der Artikel wurde 1998 erstellt) )

von Diplomvolkswirt Karl Baßler

In diesem Sommer wurde des 65. Jahrestages des Beginns des Marshallplans für Westeuropa gedacht. Besonders deutsche Politiker überboten sich in Dankesbezeugungen und rühmten die US-Hilfe als die “Initialzündung” für das anschließende deutsche Wirtschaftswunder. Die Wirklichkeit war jedoch eine ganz andere. Einmal liefen die Zahlungen für Deutschland im Gegensatz zu denen für die anderen westeuropäischen Länder erst 1949 an, zum anderen wurde damals noch viel mehr von den Siegern aus Deutschland entnommen, als im Marshallplan gegeben. Als einziges Land mußte Deutschland alle Gelder hochverzinst zurückzahlen, so daß die USA daran noch gut verdienten. Im folgenden werden die wirklichen Verhältnisse dargestellt.

A. Die Leistungen des Marshallplans für Westdeutschland (BRD)

Im Rahmen des sogenannten Marshallplans wurden nach Westdeutschland als Kredit in den Jahren 1949 bis 1952 1,4 Mrd.$ im Gegenwert von rund 6,4 Mrd. DM gegeben. Andere westeuropäische Länder erhielten schon ab 1947 weit mehr und als Geschenk, ganz Europa rund 12 Mrd. $. Nur Deutschland mußte die Gelder zurückzahlen. Dieser Kredit an Westdeutschland wurde aufgrund des Londoner Schuldenabkommens vom 12. Februar 1953 mit Zins und Tilgung bis 1962 in Höhe von 13 Mrd. DM zurückgezahlt.

Diese 13 Mrd. DM müssen – entgegen offizieller Deutung – ausschließlich als Rückzahlung für den Marshallplan angesetzt werden. Nach dem Londoner Schuldenabkommen sollten sie auch der Rückzahlung von sogenannten ›Gario‹-Mitteln dienen, die für Lebensmittelhilfen an die Westzonen in den Hungerjahren 1945 bis 1948 von den Besatzern gezahlt worden sein sollen. Angeblich haben in diesen Jahren – also vor dem Marshallplan – die Westalliierten ›Wirtschaftshilfe‹ (Nahrungsmittel) in Höhe von 3,386 Mrd. Dollar an Westdeutschland geleistet [1]. Es läßt sich aber nachweisen, daß es sich bei den ›Gario‹-Mitteln um einen gigantischen Betrug der Engländer und Amerikaner handelt. Selbst Ludwig Erhard, Bundeswirtschaftsminister ab 1949, schreibt in seinem Buch Deutschlands Rückkehr zum Weltmarkt, daß es von deutscher Seite keinerlei Kontrolle oder Bestätigung für diese angebliche Lebensmittelhilfe gibt.

Daß die alliierten Angaben zu den ›Gario‹-Mitteln nicht stimmen können, läßt sich auch folgendermaßen leicht errechnen. Beim damaligen Weizenpreis von rund 60 $ für die Tonne hatte man damit 55 Mill. Tonnen Weizen kaufen können. Die Westzonen (später BRD) hatten damals 4045 Mill. Einwohner. 55 Mill. Tonnen Weizen hätten also für jeden Bürger der Westzonen rund 1200 kg bedeutet, eine Menge, die für dreieinhalb Jahre für jeden Westdeutschen 1 kg Weizen je Tag (= rund 4000 Kalorien) ergeben hätte. 1400 Kalorien waren uns aus eigenen Bestanden (Reichsnährstand [2]) noch möglich gewesen; das heißt, es hätten für jeden Einwohner rund 5400 Kalorien je Tag also die Ration für einen Schwerstarbeiter – zur Verfügung stehen müssen. In Wirklichkeit gab es in den Westzonen aber nur 1000 bis 1400 Kalorien, die vom Reichsnährstand noch sichergestellt waren. Die angebliche ›Gario‹-Hilfe ist also nie in Deutschland angekommen.

Dennoch wurde diese angebliche Hilfe beim Londoner Abkommen mit dem Marshallplan ›verrechnet‹. Die gegenwärtige Bundesregierung veröffentlichte in einem ganzseitigen Demuts- und Dankbarkeitsartikel in völliger Verzerrung der Wirklichkeit unter anderem [3]:

»… Einmalig in der Weltgeschichte: Amerikas Staatskasse und die Vorratslager öffneten sich auch dem in Trümmern liegenden ›Feindstaat‹ Deutschland! (»Feindstaat« vier Jahre nach Kriegsende? »In Trümmern liegend« statt völkerrechtswidrig durch alliierte Bomben zerstört, d.V.) Bundeskanzler Kohl in seiner Dankrede: ›Wir Deutsche werden das niemals vergessen… danke Amerika.‹ Es gebe kein anderes welthistorisches Beispiel, in der die siegreiche der besiegten Nation so großzügig aufgeholfen und sie dabei unterstützt habe, in den Kreis der Völker zurückzukehren… Westdeutschland erhielt rund 3,3 Milliarden Dollars aus US-Hilfen. 1953 erließen die USA der Bundesrepublik zwei Drittel der Schulden. Aus den so freigewordenen Mitteln wurde der sogenannte ERP-Sonderfonds zur weiteren Unterstützung der deutschen Wirtschaft gebildet…«

Dagegen steht die Tatsache, daß Deutschland das einzige Land war, das die ›Marshallplan-Hilfe‹ zurückzahlen mußte und zurückgezahlt hat. Daher ist die Behauptung, die angebliche Marshallplan-Kredithilfe in Höhe von 6,4 Mrd. DM sei ein ›Geschenk‹ der USA gewesen, eine Lüge Bonner Politiker. Aus dieser Lüge wurde bekanntlich die weitere Lüge abgeleitet, daß aus diesem – angeblichen Geschenk der ERP-Kreditfonds gebildet worden sei, aus dessen Rückzahlungen und Zinsen der heutige Fonds in Höhe von 23 Mrd. DM – verwaltet von der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau – als amerikanisches ›Geschenk‹ nach wie vor der deutschen Wirtschaft zugute komme: »Er dient vor allem der Mittelstandsforderung und ist eine wichtige Finanzquelle für den Aufbau Ost.« [4]

B. Gegenüberstellung des Wertes der Ausraubung Deutschlands

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Israelit auf der Suche nach “NAZI- Gold” im Stolpsee

birgt-der-stolpsee-ein-geheimnisDer Stolpsee in Brandenburg könnte ein dunkles Geheimnis hüten. Auf seinem Grund soll ein bedeutender Schatz liegen. Versenkt haben ihn angeblich die Nazis kurz vor Kriegsende. Jetzt, fast 70 Jahre danach, soll er endlich gehoben werden.

Er habe “Beweise”, dass im April 1945 schwere Kisten zum Stolpsee rund 90 Kilometer nördlich von Berlin geschafft worden seien, sagt Yaron Svoray. Der Israeli leitet eine Expedition, die im Frühjahr mit einem internationalen Expertenteam am See aufkreuzte. Das Aufsehen war groß. Boote mit Sonden wurden zu Wasser gelassen. “Operation beginnt: Forscher sucht Nazi-Gold” und “Mythos Stolpsee: Der Jäger des versunkenen Nazi-Goldes” lauteten Schlagzeilen.

Forscher untersucht verschiedene Objekte

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US-Drohnen am Hohenfelser Himmel

usIm Gegensatz zur Skandal-Drohne Euro Hawk dürfen unbemannte Flugzeuge der US-Army im deutschen Luftraum umherschwirren. Und das bereits seit 2005, wie das Verteidigungsministerium nun mitteilte. Auch auf den Oberpfälzer Truppenübungsplätzen Hohenfels und Grafenwöhr sind Aufklärungsdrohnen im Übungseinsatz. Und seit Donnerstag auch in zwei Luftkorridoren dazwischen.

Die Drohne Hunter MQ-5B werde die Luftbrücke in einer Höhe zwischen 3300 und 4200 Metern passieren, bestätigte Denver M. Beaulieu-Hains vom7th U.S. Army Joint Multinational Training Command (JMTC) in Grafenwöhr auf Anfrage.
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Überwachtes Deutschland 1

Historiker Josef Foschepoth über den systematischen Bruch des Postgeheimnisses in der Bundesrepublik
Überwachtes Deutschland“– so heißt eine Studie des Freiburger Geschichtsprofessors Josef Foschepoth (65), der aus deutschen Geheimarchiven Erstaunliches zutage förderte. Wir sprachen mit ihm.
foschepothDeckte Verstöße gegen das Post- und Fernmeldegeheimnis auf: Josef Foschepoth Foto: Christoph Breithaupt/Postmuseum Frankfurt
BZ: Herr Foschepoth, Sie haben in Archiven Dokumente schwerer, systematischer, langjähriger Verstöße gegen das grundgesetzlich garantierte Post- und Fernmeldegeheimnis gefunden. Hatten Sie das erwartet?
Foschepoth: Nein, das war eine große Überraschung. Im Rahmen eines anderen Forschungsprojektes bin ich zufällig auf eine Akte mit dem Titel “Postzensur” aus dem Jahr 1951 gestoßen. Als guter westdeutscher Demokrat dachte ich, das kann nur etwas über die DDR sein. Ich merkte dann schnell, dass es um Westdeutschland ging – und dass es eine ganz heiße Akte war.
BZ: Woran merkten Sie das?
Foschepoth: Dokumentiert war dort ein Gespräch von Topleuten aus Kanzleramt, Innen-, Justiz- und Postministerium. Sie kamen überein, dass man der massiven Zusendung von Propaganda aus der DDR per Zensur begegnen müsse. Der Beschluss lautete, das Material gar nicht erst in die Bundesrepublik zu lassen, sondern an der Grenze sofort zu vernichten. Die Umsetzung erfolgte per Dienstanweisung. Die Post wurde darauf von der Polizei im Grenzgebiet verbrannt.
BZ: Darunter auch privater Briefverkehr? Weiterlesen

Es wurde geblasen, gewichst, gestreichelt. Gegenseitig. – Sex gegen Kohle.

Der alltägliche Missbrauch in einer grünen Kommune Matthias Griese wuchs in den 80er-Jahren in einer Wohngemeinschaft auf, wo Sex mit Kindern zum Alltag gehörte. Der Chef dieser Kommune war Mitglied im NRW-Landesvorstand der Grünen. Von Freia Peters

öko LandkommuneEr habe schon als Zwölfjähriger ein Gesicht gehabt, das Pädophile mochten, sagt Matthias Griese*. “Kleiner Mund, trauriger Blick.” Wie der heute 46-Jährige am Lenkrad eines Lieferwagens sitzt, erinnert er an Marius Müller-Westernhagen als Fernfahrer in “Theo gegen den Rest der Welt”.

Grieses Kampf hat ihm Furchen ins Gesicht gegraben, die Backenknochen treten weit aus seinem mageren Hals hervor, seine Statur aber ist die eines Heranwachsenden, Jockey könnte er sein. Den Lieferwagen leiht Griese sich aus, wenn er Elektronikschrott entsorgt und damit seinen Hartz-IV-Satz aufbessert.

Er steuert den Wagen auf einen Parkplatz und zieht die Handbremse. Seit er ausgezogen ist vor 29 Jahren, ist er nicht mehr hier gewesen, auf dem Dachsberg in Kamp-Lintfort, einem Städtchen am Niederrhein nahe der holländischen Grenze. Wenn er anfängt, von damals zu erzählen, muss er eine seiner Selbstgedrehten rauchen, “Schwarzer Krauser”, eine von 30 am Tag, sagt er, das sei seit seinem 13. Geburtstag konstant geblieben.

“So sah ich aus, als ich befummelt wurde”, sagt Griese und schlägt ein Fotoalbum auf, das auf dem Beifahrersitz liegt, die Seiten sind schon etwas vergilbt. Eine Aufnahme zeigt ihn auf dem Vorhof eines großen Anwesens, des ehemaligen Landschulheims auf dem Dachsberg.

“Heute würde man von Prostitution sprechen”

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