Tag-Archiv | Sozialpsychologi

Die zerstörerische Kraft des Überflusses

stressWir leben in einer Zeit, wo es in unseren Breitengraden fast alles im Überfluss gibt. Jede Woche ein neues Fest, ein neuer Rummel, es wird gefeiert als würde es kein Morgen geben. Leider führt all dieser Überfluss dazu, dass die Wertigkeit nicht mehr gegeben ist. Freuten sich die Menschen früher auf die einzelnen Festlichkeiten, ist jetzt mancher bereits über den nächsten Event genervt. Die Problematik mit dem Überfluss begrenzt sich allerdings nicht nur darauf.

Fast alles ist heute zur Massenware geworden, sogar die „Freunde via Facebook“ oder anderen sozialen Netzwerken. Dabei spielt es kaum noch eine Rolle, ob man den Menschen auch wirklich kennt, denn selbst die Nachbarn trifft man nur noch selten im realen Leben.
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Die Kosten des Krieges, was für eine Ausrottungspolitik

alkaidaBERLIN/BONN/HAMBURG
(Eigener Bericht) – Ein von der Bundesregierung finanziertes aktuelles Forschungsprojekt untersucht die Reaktion muslimischer Migranten auf Gewaltoperationen der Bundeswehr in islamischen Ländern. Die beauftragten Wissenschaftler der Universität Hamburg wollen insbesondere in Erfahrung bringen, inwieweit das „außenpolitische Handeln“ Deutschlands Einfluss auf „islamistische Radikalisierungsprozesse“ im Inland hat. Eng damit verknüpft ist ein weiteres ebenfalls in Hamburg angesiedeltes Forschungsvorhaben, das versucht, die „Denkweisen“ sogenannter dschihadistischer Attentäter zu analysieren und mit Hilfe der Resultate auf konkrete Anschlagsplanungen und -ziele zu schließen. Die beiden Projekte sind Teil des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung mit dreistelligen Millionensummen geförderten Programms „Forschung für die zivile Sicherheit“, an dem sowohl die deutschen Streitkräfte als auch führende Rüstungsunternehmen beteiligt sind.
Rückwirkungen im Inland

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EU-Armutszuwanderung: HartzIV Urteil verschoben – Lage unklar

armutWährend das deutsche Sozialsystem schon bis zum Bersten strapaziert ist, sollte gestern ein Urteil vom Bundessozialgericht gefällt werden. Dieses jedoch zog sich aus der Affäre und verwies an den Europäische Gerichtshof (EuGH). Die Verfahrensweise ist nun weiter unklar, denn es gibt zwei völlig unterschiedliche Urteile.
Besonders fürchten sich Politiker, Bundesländer und Städte vor einer Zuwanderungswelle aus Bulgarien und Rumänien. Ab dem 01.01.2014 dürfen die Bürger aus diesen beiden Ländern in jedem EU-Land Arbeit suchen. Während der “Suche”, müsste möglicherweise das deutsche Sozialsystem mit einer Grundsicherung aus Hartz IV einspringen.

Das Urteil vom Landessozialgericht Niedersachsen – Bremen


Nach geltendem Recht haben EU-Bürger die nach Deutschland einwandern und auf der Suche nach Arbeit sind, kein Recht auf Fürsorgeleistungen. So entschied das Landessozialgericht (Az: L 15 AS 365/13 B ER). Der Gesetzgeber habe EU-Bürger bewusst ausgeschlossen, um Sozialtourismus zu verhindern.

Geklagt hatte eine fünfköpfige Familie aus Rumänien, die zunächst nach Frankreich zogen und seit 2012 in Deutschland lebt. Neben einer zeitweisen Übernahme der Kosten für den Lebensunterhalt bekommt die Familie Kindergeld in Höhe von 558,00 € monatlich. Der Erlass einer einstweiligen Anordnung wegen der Sozialleistungen wurde abgelehnt.

Das Urteil vom Landessozialgericht NRW


“Hartz IV” – Anspruch für Migranten Landessozialgericht billigt rumänischer Familie Grundsicherungsleistungen zu.

Der 19. Senat des Landessozialgerichts NRW hat mit Urteil vom 11.10.2013 (Az: L 19 AS 129/13) rumänischen Staatsangehörigen, die sich nach längerer objektiv aussichtsloser Arbeitsuche weiter im Bundesgebiet gewöhnlich aufhalten, einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (sog. “Hartz IV”-Leistungen) zuerkannt. Der Leistungsausschluss des § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II, wonach Ausländerinnen und Ausländern, deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt, keine Grundsicherungsleistungen erhalten, stehe dem nicht entgegen.
Die Kläger – eine Familie mit zwei Kindern – leben seit 2009 gemeinsam in Gelsenkirchen. Im streitigen Zeitraum lebten sie von Kindergeld und vom Verkauf von Obdachlosen-Zeitschriften.

Das Bundessozialgericht


Der EuGH müsse zunächst zur Anwendung des Gleichstellungsgrundsatzes bei Sozialleistungen und einer möglichen Einschränkung durch nationales Recht Stellung nehmen, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Voelzke am Donnerstag in Kassel. Dafür verwies er zum EuGH. Anstatt einer Rechtssicherheit herrscht nun vorläufig weiterhin ein Rechtsvakuum. Bis zu einem Richterspruch aus Luxemburg kann natürlich noch einige Zeit ins Land ziehen und zumindest in NRW könnte sich bis dahin einiges bewegen.

Das Fazit


Auch hier haben wir erneut ein klassisches Beispiel für den Wahnsinn in Europa. Die Sozialsysteme werden von den jeweiligen Bevölkerungen aufgebaut und finanziert. Eigentlich sollen diese die Bevölkerung einer Volkswirtschaft im Alter, bei Krankheit oder unverschuldeter Arbeitslosigkeit absichern. Durch die Niederlassungsfreiheit in der EU jedoch, gelten auch Bürger aus anderen EU-Staaten als Bevölkerung, wenn Sie in Deutschland leben. Der Zuzug aus einigen krisengebeutelten EU-Staaten hat seit 2008 erheblich zugenommen. So kamen beispielsweise aus Griechenland 2008 noch 9100 Bürger und 2012 waren es bereits 36.000, bei Spanien hat sich die Zahl im gleichen Zeitraum von 17.388 auf 37.638 erhöht. Wie unterschiedliche Medien melden, betrifft das Urteil 130.000 Menschen in Deutschland, die aus anderen EU-Ländern eingewandert sind.

Man möge mir das nachsehen, aber sollte sich der Trend fortsetzen, dürfte das dem deutschen Sozialsystem den Rest geben. Sicherlich könnten vereinzelt auch Menschen aufgefangen werden, die nie in das System eingezahlt haben, allerdings nur vereinzelt. Den Einreisenden könnte man es nicht einmal verübeln wenn dann der Sozialtourismus einsetzt, die meisten anderen EU-Staaten haben sehr viel schlechtere Sozialsysteme als Deutschland. Die Auswirkungen auf die Fremdenfeindlichkeit dürften auch nicht zu verachten sein. Noch geht es Deutschland im Verhältnis sehr gut, aber noch sind die Zinsen nahe Null. Der Schuldenberg ist seit Ausbruch der Krise erheblich angeschwollen und schon vorher war man nicht in der Lage die Verbindlichkeiten ohne höhere Verschuldung zu stemmen. Vielleicht hängt an dem Urteil aus Luxemburg, letztendlich das deutsche Sozialsystem.

Carpe diem

http://www.kostenlose-urteile.de/LSG-Nordrhein-Westfalen_L-6-AS-13013_Hartz-IV-Anspruch-gilt-auch-fuer-EU-Buerger-aus-Rumaenien.news17278.htm

Qelle :http://www.iknews.de

Eigentum macht Bumm: Zum Wohnungs-Terrorismus

Armut_Altersarmut_MietwucherEine terroristische Macht sucht Deutschland heim: „Vier Millionen Deutsche leiden unter Mietexplosion“ – „In Großstädten explodieren die Mieten“ – „Mietpreis-Explosion erreicht neue Rekorde“ So ist es in Zeitungen zu lesen, in Medien zu hören. Noch kann der Innenminister keine Namen nennen, der Verfassungsschutz keine Verhaftungen vornehmen, aber es gibt erste sachdienliche Hinweise, es sei der „Wohnungsmarkt“, dem diese Anschläge auf Leib und Leben zu verdanken seien. Nun wissen wir, dass der Markt mit einer unsichtbaren Hand begabt ist, man wird ihm deshalb nur schwer auf die Spur kommen. Doch die Opfer sind immerhin bekannt: Rund 300.000 Menschen in Deutschland sind obdachlos, Rentner, Studenten und Hartz IV-Empfänger können sich die Wohnungen des explodierten Marktes kaum noch leisten. Wie aber zündet der Markt seine Bomben?

weiter unter:
http://kritisches-netzwerk.de/content/eigentum-macht-bumm-zum-wohnungs-terrorismus