Tag-Archiv | Terrorismus

KSK-Einsatz zur Befreiung deutscher Spione?

Befreit das KSK die deutschen Geiseln?

STIMME RUSSLANDS Ihr Motto ist eine Kampfansage an Geiselnehmer und Terroristen: „Wir machen Hausbesuche – weltweit“, sagt man beim Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr.

Das KSK (1.100 Soldaten) ist Deutschlands beste militärische Spezialeinheit. Experten für Geiselbefreiung in so genannten „denied areas“, zu Deutsch: feindseligen Gegenden, die von hochgerüsteten Machthabern beherrscht werden.

Genau das ist derzeit die Situation in Slawjansk (Ost-Ukraine). In einem vergitterten roten Backsteingebäude halten die pro-russischen Rebellen um ihren irren Anführer Wjatscheslaw Ponomarjow (42) vier Deutsche (drei Bundeswehr-Soldaten, ein Dolmetscher) gefangen.

Ukrainische Spezialkräfte kämen für einen solchen Einsatz wohl nicht in Frage. Ein ranghoher Regierungsbeamter zu BILD: „Viele unserer Soldaten wären nicht bereit, auf Landsleute zu schießen. Ein Spezialeinsatz könnte wohl nur durch ausländische Hilfe durchgeführt werden.“ Bild

weitere Informationen zum Ukrainekonflikt

 

Der besondere Jahresrückblick von uns, Neujahrgrüße und Jetzt orakelt es!

silvesterEs knallen die Korken, es spritzt der Sekt, das alte Jahr heute Nacht verreckt.
Das neue Jahr wird beginnen, und neue Taten wird es bringen.
Wir werden es schaffen, das wäre doch gelacht, so wünsche wir EUCH liebe Leser eine tolle Silvesternacht. Bleibt anständig, denkt an EURE Mitmenschen und die Tiere, wo das Knallen nicht mögen und trinkt mit Verstand, sofern vorhanden.

DIAMRULW

Der besondere Jahresrückblick

von uns!!!

Was hatten wir 3013?

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Zahl der Salafisten in Deutschland stark gestiegen

2. Dez. 2013 – Berlin (dpa/IRIB)

Die Zahl der Salafisten in Deutschland ist nach einem Zeitungsbericht in den vergangenen zwei Jahren „sprunghaft gestiegen“.

Derzeit sollen 5500 Salafisten im Land leben. 2011 waren es noch 3800. Das sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der Westfalenpost.

Der Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen spricht von 1500 Salafisten im bevölkerungsreichsten Bundesland und von einer Zunahme von 50 Prozent innerhalb nur eines Jahres. Der Anstieg sei „besorgniserregend“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) der Zeitung. Seit Mitte 2012 steigen nach seiner Darstellung die Ausreisen junger Salafisten zur Teilnahme am bewaffneten Kampf an. Ihr Hauptziel: Syrien. Gegenwärtig haben sich viele der al-Qaida und anderen Gruppen unterstehende bewaffnete Gruppen in Syrien versammelt. Noch gefährlicher ist es, dass sich Tausende Menschen mit westlichen Pässen nach Syrien begeben.

Geheimdienste wollen 500 Millionen Euro für Überwachung der Bürger

BND und Verfassungsschutz sind der Auffassung, dass sich raffinierte Agenten hinter besonders albernen Brillen oder spießigen Frisuren verstecken. Oft durch einen abwesenden Gesichtsausdruck getarnt, können verdächtige Subjekte dem Handy der Kanzlerin gefährlich nahe kommen. Daher muss die Überwachung im Staat verstärkt werden. (Foto: dpa)BND und Verfassungsschutz sind der Auffassung, dass sich raffinierte Agenten hinter besonders albernen Brillen oder spießigen Frisuren verstecken. Oft durch einen abwesenden Gesichtsausdruck getarnt, können verdächtige Subjekte dem Handy der Kanzlerin gefährlich nahe kommen. Daher muss die Überwachung im Staat verstärkt werden. (Foto: dpa)

Überwachungsstaat – Dienste warnen vor Unauffälligen

Die Steuerzahler sollen die Geheimdienste mit 500 Millionen Euro an zusätzlichem Budget ausstatten. Dann können die Geheimdienste feststellen, ob das Handy von Angela Merkel abgehört wird. Natürlich können mit diesem Geld auch die Bürger besser überwacht werden.

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Bundestag: Netzaktivisten erwarten Einschränkung der Internet-Freiheit

Für Angela Merkel ist das Internet nach eigenen Aussagen noch Neuland. Datenschutz ist deshalb nicht so wichtig wie Überwachung zur Bekämpfung von Terrorismus (Foto: dpa)Für Angela Merkel ist das Internet nach eigenen Aussagen noch Neuland. Datenschutz ist deshalb nicht so wichtig wie Überwachung zur Bekämpfung von Terrorismus (Foto: dpa)

Internet – Kein ausreichender Datenschutz

Die neue Bundesregierung dürfte die Überwachung im Internet vorantreiben. Weil die Große Koalition praktisch alles beschließen kann, was sie will, ist damit zu rechnen, dass die Freiheit im Internet weiter eingeschränkt wird. Ideologie (CDU) und Unkenntnis (SPD) sind eine schlechte Koalition, wenn es um freie Meinungsäußerung im Netz geht.

  | , 02:39 Uhr

Behörden verschaffen sich Zugriff auf Bank-Konten der Deutschen

Ob von den Finanzbehörden, den Gerichten oder der Polizei: Die Konto-Daten der Deutschen werden von den Behörden intensiv genützt, um sich Auskunft über die Bürger zu beschaffen. Allein im ersten Halbjahr 2013 gab es knapp 60.000 Anfragen bei den Banken. Die Regierung sieht keinen Grund einzuschreiten.

Der Staat weiß alles, die Bürger wissen nichts: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit den Schattenmännern der Republik. (Foto: DWN/Laurence Chaperon)

Der Staat weiß alles, die Bürger wissen nichts: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit den Schattenmännern der Republik. (Foto: DWN/Laurence Chaperon)

Die US-Geheimdienste greifen in die Privatsphäre der Deutschen viel weniger ein als die deutschen Behörden. In Beantwortung einer Anfrage der Partei Die Linke hat die Bundesregierung nun die Zahlen offengelegt. Demnach gab es im ersten Halbjahr 2013 bei der Finanzaufsicht Bafin insgesamt 62 749 Anfragen von Behörden, in denen die Ämter Einblick in die Konto-Bewegungen der Bürger verlangten. Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) 59 482 Konten abgerufen und den Behörden die gewünschten Auskünfte erteilt.

Das ist eine massive Steigerung: Im gesamten Jahr 2012 hat das BZSt 70 706 Kontenabrufe vorgenommen. Die Finanzaufsicht Bafin hat im selben Zeitraum 62 749 Anfragen an die Banken gerichtet, um Auskunft über Kontobewegungen zu erhalten.

Seit 2005 können die Behörden die Kontostammdaten abrufen. Das ist eine weitreichende Befugnis. Zu den Kontostammdaten zählen zum einen die Kontonummer, das Eröffnungs- bzw. Auflösungsdatum eines Kontos, zum anderen aber auch Name, Anschrift, Geburtsdaten, vorhandene Bausparverträge und Wertpapierdepots der Kontoinhaber.

Alle deutschen Banken und Sparkassen sind verpflichtet, diese Informationen in einer Datenbank abzulegen und unter niedrigen datenschutzrechtlichen Standards den Behörden zur Verfügung zu stellen.

Diese weitgehenden Zugriffsrechte wurden 2005 mit dem Kampf gegen den Terror begründet. Als Absicht hatte die Regierung damals angegeben, sie wolle die Finanzströme von Terroristen aufdecken und trockenlegen.

Die aktuelle Praxis erweckt den Anschein, dass die Regierung mittlerweile alle Bürger als Terroristen betrachtet und sich weitgehende Informationsrechte verschafft hat. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz hat die Öffnung der Konten der Bürger in seinem jüngsten Tätigkeitsbericht kritisiert: So werde der Stammdatensatz eines jeden einzelnen Bank-Kunden bereits bei der Eröffnung eines Kontos gespeichert und den Behörden zugänglich gemacht.

Veröffentlicht: 07.08.13, 14:12 Zum Weiterlesen:

USA-Freundschaft: Wo endet sie, wenn Abhören selbstverständlich?

usa-ueberwachung

Ein Freund, ein guter Freund, das ist das schönste, was es gibt auf der Welt, wer wollte das bestreiten? Man stelle sich einmal vor, Sie müssen erfahren, ein guter oder gar der beste Freund hätte Ihr eheliches Schlafzimmer verwanzt, wahrscheinlich würden Sie es zunächst nicht glauben wollen, zu groß wäre die Enttäuschung.

Sie würden sich in Gedanken vorstellen, wie Ihr guter Freund in Ihr intimstes Privatleben eingedrungen ist, und die Freundschaft wäre mit einem Schlag beendet. Nicht so, wenn es um unseren „Freund“ den USA geht!

Mit unglaublicher Dreistigkeit maßen sich die Geheimdienste der USA und Großbritannien an, privateste Daten zu sammeln und auszuwerten. Warum tun sie das, wirklich um Terrorismus zu bekämpfen? Zweifel sind erlaubt, denn bei allumfassender Überwachung werden natürlich auch Daten „erbeutet“, die durchaus nützlich sind, denkt man nur an Patente und technische Informationen aller Art, die ganz nebenbei abgeschöpft werden. Diese Daten der eigenen Wirtschaft zur Verfügung gestellt und zum Patent gemeldet, können deutschem Erfindergeist schweren Schaden zufügen. Sind die US-Amerikaner vielleicht die besseren Chinesen, wenn es um das Abkupfern geht?

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