Tag-Archiv | Türken

deutsche Innenminister fordern Einschränkungen der Versammlungsfreiheit

Nach den Kölner Krawallen: Droht jetzt Angriff auf das Demonstrationsrecht?

Zwei Tage nach der Straßenschlacht von Köln ist eine politische Instrumentalisierung der Ereignisse absehbar. So forderten erste Politiker ungeniert Einschnitte im Versammlungsrecht. Einen entsprechenden Vorstoß startete NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Montag bei n-tv. «Eine Konsequenz muss sein mit den Erkenntnissen von gestern: Wenn sowas nochmal vorkommt, möglicherweise Gerichte davon zu überzeugen, dass das eben nicht durch die Versammlungsfreiheit gedeckt ist und dass man eine solche Versammlung auch untersagen kann», sagte der Politiker.  Die Landesregierung in Dortmund strebt nun ein Verbot entsprechender Kundgebungen an. Ähnlich sieht es sein Bundeskollege Thomas de Maizière: «Das hat mit Demonstrationsfreiheit nichts mehr zu tun und sollte dementsprechend untersagt werden.»

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Der besondere Jahresrückblick von uns, Neujahrgrüße und Jetzt orakelt es!

silvesterEs knallen die Korken, es spritzt der Sekt, das alte Jahr heute Nacht verreckt.
Das neue Jahr wird beginnen, und neue Taten wird es bringen.
Wir werden es schaffen, das wäre doch gelacht, so wünsche wir EUCH liebe Leser eine tolle Silvesternacht. Bleibt anständig, denkt an EURE Mitmenschen und die Tiere, wo das Knallen nicht mögen und trinkt mit Verstand, sofern vorhanden.

DIAMRULW

Der besondere Jahresrückblick

von uns!!!

Was hatten wir 3013?

2013 ,Assad ,Atomkraft ,Aufklärung ,Berlin, BND ,Bombe ,Bonn, Bundestagswahl ,Bundeswehr, Bürgerkrieg, Demonstration ,Deutschland, Diktatur , Erdogan, EU ,Europa ,Faschismus, keine Freiheit, Gauckler, Geheimdienst, Giftgas, Grenzen, Grundgesetz, GRÜNE, Hitler die lebendeMumie ,Islam, Islamkritik ,Journalisten, Kewil, Konservative, Koran, Krise ,Linke, Links, Mali,keine Meinungsfreiheit, GeMerkel, Moschee, Muslime ,Nazis, Neger, NSU, Papst, PI, Politically Incorrect, Protest, Rassismus, keine Rechte, Rechts, Religion, Salafisten, Sarrazin, SPD ,Spiegel ,Steinbrück, Syrien, Terror, Terrorismus, Türkei ,Türken ,USA, Vuvuzela ,Wahl , keine Wahrheit, kein Weltuntergang , kein Widerstand , Wulff ,ZDF, Zigeuner, Überbevölkerung
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Schnell noch ein paar Wähler zaubern?

Kanzlerin_Merkel_buhlt_um_tuerkischstaemmige_Waehler-BundestagswahlKanzlerin Merkel will Visa-Erleichterungen für Türken: Angela Merkel will die türkischstämmigen Wähler für sich gewinnen und warb mit ihrer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik um das klassische SPD-Klientel. An ihrer Zurückhaltung einer türkischen EU-Mitgliedschaft lies sie keine Änderung erkennen, kündigte aber im türkischen Fernseh-Sender „TGRT Europe“ an, Visumsbedingungen für Türken weiter zu lockern.
n-tv.de, zeit.de

 

Integrationsbeauftragte Böhmer will Ausländer rascher einbürgern: Um gute Integrationsleistung zu honorieren, will die CDU-Politikerin stärker die Möglichkeit nutzen, die Einbürgerung schon nach sechs Jahren vorzunehmen. Bisher liegt die Frist meist bei acht Jahren. Maria Böhmer wandte sich gegen den Vorschlag der türkischen Gemeinde, einen Bundesbeauftragten gegen Rassismus zu schaffen. Dies sei eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft.
swr.de

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Leute werdet endlich wach, was da wirklich geplant ist.deutschland
Eine Wahl, die nicht wirklich eine ist, wird nach alter
Gebrauchsanleitung zur Komödie gemacht!
Und als ob es hier in unserem  Land nicht schon 
Not durch Obdachlosigkeit, Stromsperren und
Hunger gäbe, müssen noch mehr ins Land für Lohndumping,
Verdummung des Volkes etc.

Petra Mensch

 

Türken-Bande lacht über die Behörden in Garbsen

willehadi-kirche-brand-tc3bcrken-garbsen19/08/2013

Türken-Bande lacht über die Behörden—Garbsen: Nach dem Brand der evangelischen Willehadi-Kirche drängen die Bürger die Stadtführung zum Handeln

Polizei und Behörden sowie Kirche lassen die deutschen Anwohner fahrlässig im Stich. Sie trauen sich nicht, überhaupt Anklage gegen die absolut bekannten Täter (durch Zeugen einwandfrei identifiziert) zu stellen……..

Keine Frage was wäre, wenn ein Deutscher in der Nähe einer Moschee es gewagt hätte, auch nur die Zunge herauszustrecken…….Staatstrauertag, massive Hausdurchsuchungen…..intensive Betreuung entsetzter Moslems…..reichlich Entschädigung zur Beruhigung………dummes Gerede? Nein, das war vielleicht mal vor 15 Jahren noch…..heute ist es Realität…)

 

Als wollten sie ein Zeichen setzen. Auf dem Weg zur Bürgerversammlung durchquerten die Einwohner des Problemstadtteils „Auf der Horst“ im niedersächsischen Garbsen demonstrativ den Sperberhof, Treffpunkt einer Jugendgang, die das Viertel terrorisiert und von zahlreichen Bürgern für den Brand der Willehadi-Kirche

(JF 33/13) verantwortlich gemacht wird. Von der Gang ist zu diesem Zeitpunkt allerdings noch nichts zu sehen. Doch genau sie steht im Mittelpunkt der Versammlung, zu der Bürgermeister Alexander Heuer (SPD) besorgte Garbsener Bürger am Freitag vergangener Woche eingeladen hatte.

 

Der Raum der Begegnungsstätte ist bis auf den letzten Platz gefüllt, vor dem Saal hat der Bürgermeister zusätzliche Bänke und Lautsprecher aufstellen lassen. Viele ältere Bürger sind erschienen, aber auch junge Frauen, die um ihre Sicherheit fürchten, sowie Mütter mit Kindern, die aus Sorge um ihren Nachwuchs zum ersten Mal in ihrem Leben an einer politischen Veranstaltung teilnehmen. Von ausländischen Einwohnern aus Garbsen ist nichts zu sehen, obwohl ganze Straßenzüge im Stadtteil Auf der Horst von Migranten bewohnt werden. Eine Frau hat hierfür eine Erklärung parat: „Ich finde es traurig, daß es den Aufruf nur in deutscher Sprache gab“, kritisiert sie.

 

Die Sorgen der Bürger werden ernst genommen, versichert der Bürgermeister immer wieder. Gleich am Eingang hat er eine Pinnwand anbringen lassen, an die die Bürger Kritik und Fragen heften können.

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Wieviel Wut und Verzweiflung sich bei den Menschen angestaut hat, zeigt die Debatte. Der Behauptung des Bürgermeisters, in den vergangenen Jahren habe sich die Situation zum Besseren entwickelt, möchte sich kaum einer anschließen. „Ich wohne seit 1975 Auf der Horst“, ergreift ein Mann Mitte Fünfzig das Wort. „Es ist seitdem immer schlimmer geworden. Wenn hier jetzt nicht mal Nägel mit Köpfen gemacht werden, dann sehe ich für die Gemeinde schwarz“, sagt er. Auch die Polizei bekommt ihr Fett weg. „Vor ein paar Tagen haben die Jugendlichen Steine auf meinen Balkon geworfen, und ich habe die Polizei gerufen“, klagt eine junge Frau. Diese habe jedoch zu lange gebraucht und die Jugendlichen waren schnell wieder weg. „Es wird immer schlimmer, ich krieg‘s tagtäglich mit, ich habe kleine Kinder“, äußert sie ihr Leid. Eine andere junge Frau erzählt mit tränenerstickter Stimme, sie traue sich bei Dunkelheit nicht einmal mehr, die 800 Meter von ihrem Haus bis zur Sporthalle mit dem Fahrrad zu fahren.

 

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„SPON“: Kohl wollte laut Geheimpapieren Hälfte der Türken loswerden

kohlBundeskanzler Helmut Kohl mit der britischen Premierministerin Margaret Thatcher am 29.10.1982 in Bonn. © dpa / Egon Steiner
Das berichtete „Spiegel Online“ unter Berufung auf ein geheimes Protokoll eines Gesprächs zwischen Kohl und der britischen Regierungschefin Margaret Thatcher vom 28. Oktober 1982. Kohl war damals etwa vier Wochen im Amt.
Das Papier unterliegt nach Ablauf einer 30-jährigen Frist nun nicht mehr der Geheimhaltung und konnte von „Spiegel Online“ eingesehen werden. In dem Protokoll mit dem Aktenzeichen PREM 19/1036 heißt es nach Angaben des Portals: „Kanzler Kohl sagte, […] über die nächsten vier Jahre werde es notwendig sein, die Zahl der Türken um 50 Prozent zu reduzieren – aber er könne dies noch nicht öffentlich sagen“. Und weiter: „Es sei unmöglich für Deutschland, die Türken in ihrer gegenwärtigen Zahl zu assimilieren.“
Bei dem Gespräch anwesend waren demnach nur Kohl, sein Berater Horst Teltschik, Margaret Thatcher und ihr Privatsekretär A.J. Coles, der Verfasser des Dokuments.

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