Tag-Archiv | Unterwanderung

Okischrott

Mikroverfasst von Ada Weibel

nennen wir es einfach mal nett: Satire Es war einmal ein Radio klein, dem schliefen fast die wenigen Hörer ein doch zur Hilfe eilten frohen Mutes hin, einige Menschen mit viel Gutem in ihrem Sinn. Der heiße Hocker war geboren und von vielen als Favorit auserkoren. Die Themen waren stets beliebt und die Moderatoren heiß geliebt….bis die Themen heißer wurden und manche Füße kalt und die Gesichter lang und blasser. Wollte ein Thema so richtig hoch hinaus, zog man ganz schnell den Stecker raus- (diese doofe Technik aber auch immer…..wo isser nur der stream….wo is der server…..huch…skype phone is weg……..) Gäste verschwanden auf nimmer Wiedersehen- tja, so kann das nach manchen Telefonaten geschehn. Käuflich, käuflich ist diese Welt, kaum einer, der nicht der Angst oder dem Mammon verfällt….. Lange Reime kurzer Sinn…… getunte Radiosender sind für mich nicht mehr „in“. Oki hin Oki her- Zensur ist IN – Dienst freut sich sehr. Plan erfüllt- welch eine Wonne. Klausi-Mausi hat wieder Zeit für Sonne. Machs gut, du alter Laierkasten- ich hau lieber woanders in die Tasten. Ende-over-out. (Gewidmet Petra, Angela und Norman.)

Montagsdemos von Antifa demontiert?

elsässer2. Juli 2014 – Elsässers Blog – Jürgen Elsässer

Abstürzende Teilnehmerzahlen in Berlin. Nur die ursprüngliche Offenheit und Pluralität kann die Bewegung retten! Von Jürgen Elsässer

Aus Berlin werden schockierende Zahlen gemeldet: Bei der Friedens-Mahnwache am Montag waren nur noch 300 Leutchen (ein Augenzeuge will sogar nur 160 gezählt haben)! Das Vice-Magazin, ein linkes Lifestyle Blättchen, jubelt heute: Die Montagsdemos schaffen sich ab.  Haben unsere Feinde ihr Ziel erreicht? Weiterlesen

Aufruf zum Dschihad ist seit über 6 Jahren nicht mehr strafbar

Dschihad-Demonstration in Gaza

Foto: EPA – Zum Dschihad darf künftig aufgerufen werden, er darf nur nicht umgesetzt werden

25.05.07die Welt

An Propaganda für den „Heiligen Krieg“ darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung. Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion oder ein Werben um Mitglieder für eben diese.

Der Bundesgerichtshof hat den Straftatbestand der Unterstützung terroristischer Vereinigungen eingeschränkt. Nach einer in Karlsruhe veröffentlichten Entscheidung können Täter mit dem entsprechenden Paragrafen nicht verurteilt werden, wenn sie für Organisationen wie al-Qaida werben, ihre Ziele rechtfertigen oder ihre Taten verherrlichen. Solche Fälle könnten nur noch als Werben um Mitglieder oder Unterstützer solcher Vereinigungen bestraft werden, heißt es in dem Beschluss. Damit sinkt das maximale Strafmaß von zehn auf fünf Jahre. Das gelte unabhängig davon, wie menschenverachtend die Werbung sei.

Die neue Rechtsprechung sei „zwingende Folge“ von Änderungen der Strafvorschriften 2002 und 2003, erklärte der BGH. Ziel dieser Änderungen sei es mit Blick auf die Meinungsfreiheit gewesen, reine Sympathiebekundungen von der Strafbarkeit auszunehmen. Nach dem neuen Recht sei es nur noch strafbar, wenn gezielt Mitglieder oder Unterstützer für eine konkrete Organisation gewonnen werden sollen. Ein allgemeiner Aufruf, sich etwa am Dschihad, dem Heiliger Krieg, zu beteiligen, reiche dafür nicht aus. Früher war es dagegen schon strafbar, wenn terroristische Aktivitäten zustimmend dargestellt oder kommentiert wurden.

Konkret hatte der Dritte Strafsenat in einem vom Generalbundesanwalt betriebenen Ermittlungsverfahren über die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen einen Beschuldigten zu befinden, der dringend verdächtig ist, Internetwerbung für die Al Kaida betrieben zu haben. Ihm wird vorgeworfen, in den Jahren 2005 und 2006 über das Internet in einem islamistisch ausgerichteten Chatroom in 40 Fällen Audio- und Videobotschaften verbreitet zu haben, in denen mehrere al-Qaida-Anführer – darunter Osama bin Laden – zur Teilnahme am Dschihad sowie zur Tötung von Gegnern aufriefen oder bereits begangene terroristische Anschläge rechtfertigten.

Auch wenn der beschuldigte Mann nicht wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung belangt werden kann, bleibt er aber wegen des Werbens für eine terroristische Organisation weiter in Haft. Die beschränkte Strafbarkeit ist den Richtern zufolge zwingende Folge von Änderungen der Strafvorschriften in den Jahren 2002 und 2003.

AP/sa – © Axel Springer SE 2013. Alle Rechte vorbehalten

Vergewaltigungen und Unterwanderung

vergew...Das politisch korrekte Wegschauen
Christine Rütlisberger

Ein 22 Jahre alter Marokkaner hat in nur zwei Nächten neun Frauen sexuell angefallen. Warum nur verdrängen unsere Medien solche Rekorde?
Neun Frauen in zwei Nächten zum Sex gezwungen. Ist das nicht rekordverdächtig? Die Frauen, so sagt er vor Gericht, die wollten das ja alle. Seine Opfer überfiel der Orientale beim Joggen. Oder er drang in Wohnungen ein. Er würgte sie. Und er fiel mit abgebrochenen Flaschen oder Scheren
über sie her. Stellen Sie sich vor, ein Deutscher, Schweizer oder Österreicher würde in zwei Nächten neun orientalische Asylbewerber überfallen. Das wäre in allen Nachrichtensendungen.zeit Nach der NSU-Story wäre das der neue Aufreger. Aber so? Nichts. Kein Wort dazu in deutschen Zeitungen.
Warum? Weil es solche Vergewaltigungen durch »arabisch aussehende« Männer da draußen eben überall gibt. Die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer findet beim Thema Vergewaltigung klare Worte, sie sagt etwa: »Ein Kölner Polizist hat mir kürzlich erzählt, 70 oder 80 Prozent der Vergewaltigungen in Köln würden von Türken verübt. Ich habe ihn gefragt: Warum sagen Sie das nicht, damit wir an die Wurzeln des Problems gehen können? Er antwortete: Das dürfen wir ja nicht, Frau Schwarzer, das gilt als Rassismus.«
 
Warum das so ist? Ganz einfach: Sobald die islamische Welt berührt wird, darf aus Gründen der politischen Korrektheit nur noch Positives berichtet werden. Man sieht das derzeit gut in Thüringen. Da hat der öffentlich-rechtliche MDR auf Wunsch der SPD jetzt sogar diesen kritischen Film aus der Mediathek geworfen:
Weiter und Video unter :

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/christine-ruetlisberger/vergewaltigungen-und-unterwanderung-das-politisch-korrekte-wegschauen.html

Grüne Staatspartei gefährdet Demokratie

8. November 2013 – Dominanz von Minderheiten: Grünen-LKW beim Homo-„CSD“ in Stuttgart.
Foto: Ecelan / Wikimedia

Parteien

Die Grünen haben Macht. Die Schlappe (-2,3%) bei der Bundestagswahl 2013 darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die medial hofierte Partei über größeren Einfluss verfügt, als nüchterne 8,4% anzuzeigen vermögen. Die Verstrickungen der Spitzengrünen mit pädophilen Kreisen haben nur ein äußerst gedämpften Echo hervorgerufen. Die Festnahme des Grünen-Politikers und Alt-68ers Hans Bernd K. (seit Jahren Büroleiter des grünen Politfossils Tom Koenigs), der im Verdacht steht, sich 160 mal an Kindern vergangen zu haben, fand nur Beachtung als banale „Nachricht“. Der Fall – sofern überhaupt einen Mehrzeiler wert – wurde von den „Leitmedien“ (Sueddeutsche, Zeit, Spiegel, Frankfurter Rundschau, TAZ) als „bedauerlicher Einzelfall“ gewertet, der nichts mit der anrüchigen Alt-68er-Parteigeschichte zu tun hat – selbstverständlich.

Linke „Leitmedien“ spülen Pädophilie-Affäre weich Zum Weiterlesen

Mehr NATO, weniger Parlament

german-foreign-policy.com

26.09.2013 – BERLIN (Eigener Bericht) – Ein hochrangiger Beamter aus dem Auswärtigen Amt spricht sich für eine Einschränkung parlamentarischer Zustimmungspflichten bei Auslandseinsätzen deutscher Soldaten aus. Wie der ehemalige stellvertretende Leiter der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der NATO, Ekkehard Brose, verlangt, soll das Parlamentsbeteiligungsgesetz geändert werden. Es regelt die Kompetenzen des Bundestags bei Interventionen der Bundeswehr. Wie Brose in einer gestern publizierten Studie schreibt, sollten sich deutsche Soldaten an Einsätzen von AWACS-Flugzeugen und von im Aufbau befindlichen NATO-Drohnenverbänden künftig auch ohne eine formelle Entsendung durch den Bundestag beteiligen dürfen. Auch müssten letzte Beschränkungen für die Kriegsbeteiligung deutscher Soldaten innerhalb von NATO-Kommandostrukturen entfallen. Der Vorstoß zielt auf eine Stärkung autonomer Kompetenzen des westlichen Kriegsbündnisses, das sich damit ein weiteres Stück von demokratischer Kontrolle entfernen würde. Dem Autor zufolge soll die Änderung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes in der jetzt beginnenden Legislaturperiode vollzogen werden.

NATO-erfahren

Bild: swp-berlin.org – Mit der Forderung, die Zustimmungspflicht des Deutschen Bundestages bei bestimmten Einsätzen deutscher Soldaten im Ausland einzuschränken, tritt Ekkehard Brose, ein hochrangiger Mitarbeiter des Auswärtigen Amts, hervor. Brose hat seine Karriere im bundesdeutschen Außenministerium 1986 begonnen, war unter anderem als stellvertretender Büroleiter im Private Office des NATO-Generalsekretärs tätig – von 1996 bis 2000, also auch während des NATO-Überfalls auf Jugoslawien – und arbeitete zuletzt als stellvertretender Leiter der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der NATO in Brüssel (2010 bis Juni 2013). Er war in seiner Zeit als Referatsleiter Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in der Politischen Abteilung des Auswärtigen Amts (2003 bis 2004) mit der Ausarbeitung des 2005 verabschiedeten Parlamentsbeteiligungsgesetzes befasst, das die Kompetenzen des Bundestages bei der Entscheidung über Einsätze deutscher Soldaten im Ausland festhält – in einer Weise, die Brose heute als nicht zufriedenstellend empfindet. Seine Einwände und seine Forderungen sind einer am gestrigen Mittwoch publizierten Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zu entnehmen. – Zum Weiterlesen –

Als Audiodatei

ARD, ZDF, die BRD-Journaille und Atlantikbrücke

25. August 2013

Danke Moppi für den Link.

Atlantikbrücke ARD, ZDF, die BRD Journaille und Atlantikbrücke

60 Jahre transatlantische Freundschaft: Der Verein Atlantik-Brücke feiert den 60. Jahrestag seines Bestehens. Die Bundeskanzlerin würdigte die Organisation mit einer Festrede im Deutschen Historischen Museum Berlin. Meldung vom Dienstag, 3. Juli 2012 — Bildquelle „Die Bundesregierung“ (http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2012/07/2012-07-03-atlantik-bruecke-merkel.html)

Kommentar: Gerade die aktuellen Vorgänge in Syrien und die Kriegspropaganda zugunsten der westlichen Todesschwadronen zeigt wieder einmal, zu was der westliche Journalismus verkommen ist: Zu einem Pfuhl völlig unfähiger, korrupter und feiger Schreiberlinge und Propagandisten der Internationalen Finanzmafia, die über ihre Organisationen und “Stink-Tanks” die Menschen in einem orwellschen Käfig von Lügen und Halbwahrheiten einsperren will.

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Ein interessanter Artikel, erschienen am 19. März 2013 im Blog SPIEGELKABINETT

Journalisten, – der Atlantikbrücke in Treue verbunden

Hier wurde versucht, anhand der Jahresberichte 2006/2007 bis 2011/2012 der Atlantikbrücke, eine Liste der Journalisten zu erstellen, die bei dieser einflussreichen konservativen Vereinigung von Managern, Militärs, hohen Beamten und Wissenschaftlern ein- und ausgehen, und es wird der Frage nachgegangen, wie unabhängig diese Journalisten noch in ihrer Arbeit sein können.

Journalisten erklären uns die Welt, beeinflussen unsere Meinung, machen Politik. Wer aber erklärt den Journalisten die Welt, beeinflusst ihre Meinung und macht somit Politik? In Berlin gibt es die Hintergrundkreise in denen Politiker mit den Hauptstadtjournalisten kungeln. Gezielt werden bei einem guten Essen und reichlich teurem Rotwein sogenannte Hintergrundinformationen gegeben, unter dem Mantel der Verschwiegenheit Gerüchte gestreut und den Journalisten ein Gefühl der exklusiven Nähe vermittelt.

Lobbyisten bearbeiten nicht nur Politiker und hohe Beamte, sondern auch die Hauptstadtkorrespondenten. PR-Agenturen liefern fertige Texte, in denen sie die Sicht ihrer Auftraggeber verbreiten. Und dann gibt es noch die Vereinigungen der Strippenzieher, Stiftungen, Institute, Center und Konvente.

Eine der ältesten und auch wohl einflussreichsten Verbindungen von Finanzwelt, Großindustrie, Militärs, Politik, Geheimdienst und Journalismus, ist die Atlantikbrücke. 1952 von dem Deutsch-Amerikanischen Bankier Eric M. Warburg in Hamburg gegründet, hat sie sich die Pflege der Beziehungen zwischen Deutschland und den USA auf die Fahnen geschrieben. Ihr derzeitiger Vorsitzender ist der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordneter Friedrich Merz.

– Zum Weiterlesen auf Politaia –