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Immunität von Thüringens Ministerpräsidentin aufgehoben

Untreueverdacht gegen Christine LieberknechtAFP

  • Archivbild von Christine Lieberknecht. Die Immunität von Thüringens Ministerpräsidentin ist aufgehoben worden. Damit ist der Weg frei für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft

AFP – Archivbild von Christine Lieberknecht. Die Immunität von Thüringens Ministerpräsidentin ist aufgehoben worden. Damit ist der Weg frei für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft

 Die Immunität von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ist aufgehoben worden. Dies entschied der Justiz- und Verfassungsausschuss des Landtags in vertraulicher Sitzung in Erfurt, wie die Landestagspressestelle mitteilte. Damit ist der Weg frei für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Hintergrund ist die Affäre um die Pensionierung des früheren Regierungssprechers Peter Zimmermann. Die Thüringer Grünen hatten deswegen gegen Lieberknecht Anzeige wegen Untreueverdachts gestellt.

Lieberknecht hatte ihren Ex-Sprecher Ende Juni in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Damit hätten dem 37-Jährigen weiterhin staatliche Bezüge zugestanden, obwohl er inzwischen einen neuen Job in der Wirtschaft angetreten hat. Zimmermann hat mittlerweile seinen Rücktritt eingereicht. Damit entfallen auch die Versorgungsansprüche. Um formal gegen Lieberknecht ermitteln zu können, hatte die Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Abgeordneten-Immunität von Lieberknecht beantragt.

Wegen der Vorwürfe war Lieberknecht, die seit vier Jahren Ministerpräsidentin ist, erheblich unter Druck geraten. Auch von ihrem Koalitionspartner SPD kam deutliche Kritik.

Erziehungsnotstand: zwischen Hilflosigkeit, Chancen und Kinderklau

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Es macht ganz wenig Sinn, wenn Eltern sich ständig Vorwürfen unterziehen, was alles verkehrt gelaufen sein mag in der sogenannten Erziehung ihrer Sprößlinge. Dadurch kann und wird der Erziehungsnotstand nicht einfach von dannen ziehen, sondern ganz im Gegenteil muß die Gesellschaft eigentlich zunehmend zwischen Hilflosigkeit, Chancen und Kinderklau in jedem Einzelfall sehr genau differenzieren, will sie nicht insgesamt den Heranwachsenden gegenüber gänzlich versagen. Was läuft da grundsätzlich verkehrt?

Unterordnung bestimmter Vorgaben Ursache des Übels?

Natürlich kann man in weitschweifenden Analysen, – es gibt etliche sicherlich sehr gut gemeinte Erziehungsbücher, ein großes Gebiet innerhalb der Literatur, – Ratschläge hilflosen Eltern vermitteln, dies mag in manchen Fällen dem ein oder anderen nützlich sein, aber grundsätzlich gilt, den Irrglauben schlüssiger Erziehungsmodelle viel eher einzugestehen.

Kein Buch, kein Staat und somit erst recht kein Jugendamt wird das Individuum eines Kindes besser verstehen als dessen Eltern. Dennoch kämpfen diese um jedes Problem im erzieherischen Alltag, müssen sich nicht nur mit ihren Kindern auseinandersetzen, sondern vermehrt um eine Existenzsicherung, die jederzeit gefährdet sein kann in Zeiten zunehmenden Sozialrassismus, der ohnehin entstanden, weil eine profitorientierte Wirtschaft in Wirklichkeit die Politik diktiert.

Da mögen interessante, durchaus anschaulich geschilderte Alltagsbeispiele auf die Problematik erziehungsfreier Zonen hinweisen, die eigentlichen Gründe solcher Zustände bleiben im Verborgenen. Um so wichtiger diese deutlich zu benennen. Versagt die  Gesellschaft etwa, weil sie sich bestimmten Vorgaben unterordnet, somit die eigentliche  Ursache des Übels verkennt? Wer die Augen nicht davor verschließt, sollte es ergründen!

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